Kategorie: Finanzen

Kläranlage Vösendorf Informationen

Vorige Woche gab es einen sehr erfolgreichen Tag der offenen Tür bei uns am Wirtschaftshof und Gruppenführungen auf der Kläranlage.

Ich möchte mich als erstes ganz herzlich bei den zwei Leitern Amang Hajo (WH) und Reinhard Gröbner (Kläranlage) bedanken. Ihr habt die täglichen Leistungen eurer Teams wirklich super präsentiert. Danke auch an Markus Kerschbaum und Marcus Eppensteiner für euren Einsatz als zuständige Ausschussobleute.

Für mich sind die beiden Einrichtungen, auch Kostenstellen im Budget, die es finanziell zu bedecken gilt. Wobei gerade die Kläranlage, inklusive dazugehörige Kanalanlage im gesamten Ortsgebiet, im Bereich der laufenden Ausgaben sehr kostenintensiv ist.

Deshalb habe ich mich sehr gefreut über das Informationsschreiben von unserer Kläranlage, welches bei der Führung verteilt worden ist. Informationen finde ich immer sehr wichtig und ich gehe auch davon aus, dass viele Wartungskosten nicht notwenig wären, wenn die Bevölkerung wüsste, was alles Schäden verursacht und was dies kostet!

Gerade im Bereich der Abwasserentsorgung sind die Gemeinden verpflichtet ausgewogen zu budgetieren. Wenn die laufenden Kosten steigen, müssen auch die Gebühren angepasst werden, was wiederum bedeutet, dass wir alle mehr zahlen müssen.

Deshalb vielen Dank Reini für das Informationsblatt, welches ich euch gerne hier teilen will:

Und hier noch ein paar Impressionen vom Tag der offenen Tür:

Gemeinderatssitzung 29. März 2023

Morgen ist wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf.

Mein wichtigster Punkt morgen ist der Rechnungsabschluss 2022.

Natürlich könnt ihr gerne persönlich im Schloss – Sitzungssaal, 1. Stock  – vorbeikommen.

Solltet ihr die Sitzung aber lieber von zu Hause aus verfolgen, geht das natürlich auch wieder mit unserem Live-Stream.

Livestream der Gemeinderatssitzung

Nachtragsarbeiten

Nach dem Rechnungsabschluss ist vor dem Nachtragsvoranschlag!

Am Tag nachdem der Rechnungsabschluss zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt worden ist, haben die Arbeiten am Nachtragsvoranschlag begonnen.

Und der Nachtragsvoranschlag macht die meiste Arbeit im Jahr für die Buchhaltung.

*Der Rechnungsabschluss zeigt auf, was ist.

*Der Voranschlag im Herbst gibt eine grobe Richtung vor.

*Aber der erste Nachtragsvoranschlag des Jahres, der arbeitet schon mit dem Vorjahresergebnis und ist eine echte Budgetplanung.

Und diese ist heuer wirklich schwierig. Die Teuerung treibt unsere Fixkosten in die Höhe. Die stetig steigenden Zinserhöhungen unseren Schuldendienst.

Natürlich wollen wir trotzdem so viele Projekte wie möglich für Vösendorf umsetzen. Leider sind uns vom vorigen Jahr kaum Geldmittel übriggeblieben die wir verwenden können.

Bis zur Maisitzung wollen wir auf jeden Fall mit dem Nachtragsvoranschlag fertig sein, damit wir wissen, was wir heuer alles stemmen können.

Rechnungsabschluss Details

Ich habe versucht die Auffälligkeiten für euch hier darzustellen. Natürlich gibt es noch sehr viel mehr zu entdecken im Rechnungsabschluss. Insgesamt umfasst er immerhin 387 Seiten, inklusive Vorbericht. Wer sich dafür im Detail interessiert, auf der Gemeinde Homepage gibt es die alten Rechnungsabschlüsse einzusehen.

Hier könnt ihr euch die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der letzten 10 Jahre ansehen.

Wer so wie ich auf Statistiken und Auswertungen steht, kann sich hier die Budgets seit 2001 ansehen!

Auf der Gemeindehomepage werden die Voranschläge bzw. Rechnungsabschlüsse immer erst nach der Ratifizierung hochgeladen. Das würde bedeuten, wenn er in der nächsten Sitzung beschlossen wird, wird er nach der übernächsten Sitzung zur Verfügung gestellt.

Und an offener Haushalt müssen wir es ebenfalls nach der Ratifizierung schicken, damit sie die Auswertungen erstellen. Ich behalte das auch immer im Auge, da mir persönlich Transparenz ein sehr großes Anliegen ist. Auch wenn ich weiß, dass die meisten Menschen nicht so gerne in 387 Seiten Budgetzahlen eintauchen, wie ich das tue.

Auf offener Haushalt können sich natürlich auch Einwohner von anderen Orten, ihr Gemeindebudget ansehen – so ihre Gemeinde/Stadt ihre Budgetdaten öffentlich zur Verfügung stellt.

Sachaufwand 2021/2022

Veränderung der Kontengruppen im Bereich Sachaufwand von 2021 auf 2022

Auszahlungen für:

  • Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren     + € 180.000,–
  • Verwaltungs- und Betriebsaufwand   + € 210.000,–
  • Leasing- und Mietaufwand  + € 100.000,–
  • Instandhaltung    + € 1 Mio
  • Sonstiges Sachaufwand  + € 310.000,–

Natürlich hat mich die Kontengruppe Instandhaltung im Bereich Sachaufwand nach dieser Auflistung im Detail interessiert:

Hier fallen natürlich alle Instandhaltungen an Fahrzeugen darunter. Hier trifft es uns doppelt, zum einen die höheren Preise aufgrund der Inflation, aber auch der höhere Anfall an Reparaturen aufgrund des veralteten Fuhrparks.

Aber auch Instandhaltungen für Maschinen und Einrichtungsgegenstände in allen Gemeindeeinrichtungen. Wie auch im gesamten Ortsgebiet. Stichwort Vandalismus. Auch alle Beschädigungen die behoben werden müssen, sind hier verbucht.  Aber auch Ausbesserungsarbeiten im Bereich Brücken, Straßen, Kanal- und Kläranlage fallen hier an. Wie auch Instandhaltungen an Verkehrszeichen, Buswartehäuschen, den Güterwegen, Kinderspielplätzen, Hundezonen, Park- und Gartenanlagen.

€ 80.000,– haben wir 2022 für Instandhaltungen im Bereich öffentlicher Beleuchtung ausgegeben. Ich hoffe dass sich dieser Betrag nach der Erneuerung der alten Komponenten und Umstellung auf LED, spätestens nächstes Jahr wieder reduzieren wird.

Ebenfalls enorme Mehrausgaben hatten wir im Bereich Instandhaltung Wohngebäude. Hier wurden 2022 € 300.000,– mehr ausgegeben als noch 2021.

Jahresvergleich 2021/2022

Wenn man Jahresabschlüsse gegenüber stellt, kann man gut vergleichen, wie sich die finanzielle Lage entwickelt hat. Dies ist auch eine gute Grundlage um zukünftige Herausforderungen frühzeitig erkennen zu können.

2021 war noch ein Corona Jahr, inklusive LockDown in Ostösterreich bis Ostern. 2022 hatten wir dann keine LockDowns mehr, doch es traf uns bereits die Teuerung und Inflation.

Und wenn man die zwei Jahre direkt neben einander legt, sieht man gut, dass sich die finanzielle Lage nicht verbessert hat.

Die Einzahlungen haben sich in der operativen Gebarung zwar um € 500.000,– erhöht, doch die Auszahlungen sind im direkten Jahresvergleich um € 1,4 Mio gestiegen. Und hier vor allem beim Sachaufwand. Der positive Nettofinanzierungssaldo 2022 war nur möglich aufgrund der geringeren Auszahlungen im Bereich der Investitionen – 2021 war es 4 Mio Euro, 2022 „nur“ 2 Mio Euro. Der Grund dafür liegt vor allem an langen Lieferzeiten bei den Fahrzeugen.

Sehr positiv sehe ich dass der Schuldenstand in der Gemeinde um € 640.000,– reduziert werden konnten. Wenn man die Schuldenreduktion der Kommunal GmbH im Jahr 2022 dazu rechnet, konnten wir den Schuldenstand sogar um € 1,3 Mio reduzieren. Was aufgrund der stetig steigenden Kreditzinsen auch dringend notwendig war.

Was 2022 noch kein Thema war, waren die Gehälter. Die haben sich im Vergleich – trotz Gehaltserhöhung Anfang 2022 – nicht verändert, was 2023 wieder ganz anders aussieht. Die Inflation hat auch die Gehaltserhöhungen 2023 in die Höhe getrieben, was sich wiederum auf unsere Fixkosten 2023 auswirkt.

Soviel mal zu einem groben Überblick. Die Ausgaben im Bereich Sachaufwand habe ich mir natürlich auch noch im Detail angeschaut.

Quelle: Rechnungsabschluss Marktgemeinde Vösendorf 2021 und 2022, Finanzierungshaushalt.

Investitionstätigkeit 2022

Der Rechnungsabschluss 2022 der Marktgemeinde Vösendorf liegt ja bereits am Tisch wurde in der heutigen Gemeindevorstandssitzung auch einstimmig angenommen.

Persönlich freut es mich sehr, dass wir trotz aller Widrigkeiten (Teuerung) es trotzdem geschafft haben wieder einige Projekte für Vösendorf zu verwirklichen.

Insgesamt haben wir voriges Jahr für Investitionen 2 Mio Euro in die Hand genommen. Davon haben wir umgesetzt:

  • Umstellung auf LED
  • Neue Hundezonen geschaffen
  • Investitionen in das Kanalnetz
  • Photovoltaikanlage im Seebad errichtet
  • Müllsammelplätze erneuert
  • Sanierung Schlossmauer – unter Einhaltung der Vorgaben Denkmalschutz
  • Projekte der Dorf- und Stadterneuerung – zur Verschönerung von Vösendorf
  • Fresken im Schloss saniert
  • Die Feuerwehr Vösendorf unterstützt
  • Instandhaltung Straßenbau
  • Grabanlagen am Friedhof
  • Sanierung Wirtschaftshof
  • Ausstattung für die Kläranlage
  • EDV Ausstattung erweitert und erneuert
  • Verkehrszeichen gekauft
  • und noch sehr vieles mehr

Doch die Liste bleibt lang und auch heuer stehen wieder viele Projekte auf dem Plan. Vor allem werden heuer endlich die lang erwarteten Fahrzeuge – Feuerwehr und Wirtschaftshof geliefert. Die langen Lieferzeiten bei Fahrzeugen treffen natürlich auch uns. Aber angeblich läuft das Feuerwehrauto jetzt wirklich bald zu. Das schöne an Ausgaben für Investitionen im Ort ist für mich ja immer, wenn man das Ergebnis sieht, wenn man mit offenen Augen durch seinen Heimatort geht.

Rechnungsabschluss 2022

Der Rechnungsabschluss 2022 der Marktgemeinde Vösendorf ist fertig und liegt zur allgemeinen Einsichtnahme auf der Gemeinde auf!

In weiterer Folge steht der Rechnungsabschluss auf der Tagesordnung

* der Gemeindevorstandssitzung am 16. März 2023 (nicht öffentlich) und

* der Gemeinderatssitzung am 29. März 2023 (öffentlich)

Eine Information wird es auch in der Gemeindemitteilung April geben und natürlich werde ich auch hier die wichtigsten Punkte darstellen.

Solltet ihr darüber noch Fragen haben, könnt ihr mir die natürlich auch persönlich stellen!

Als nächstes steht jetzt der 1. Nachtragsvoranschlag 2023 auf dem Plan. Der wird nochmal eine größere Herausforderung für uns werden.

Finanzausgleichsverhandlungen 2023

Wie bereits erwähnt sind die Abgabenertragsanteile die jede Gemeinde in Österreich erhält, der Output des so genannten Finanzausgleiches. Nachfolgend seht ihr wie der Finanzausgleich zu Stande kommt.

Quelle KDZ: eigene Darstellung 2023 auf Basis BMF: Unterlagen zum Finanzausgleich 2021: Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2021.

Zu den Gemeinschaftlichen Bundesabgaben zählen unter anderem die Umsatzsteuer, Lohnsteuer, etc. Eigene Abgaben auf Gemeindeebene sind die Gebühren für Abwasser und Müll.

Was man bei der Darstellung auch schön sieht ist, dass Geldmittel zwischen Land und Gemeinde hin und her fließen. Wir bekommen zwar Abgabenertragsanteile, doch davon werden gleich wieder Beiträge abgezogen. Die größten Brocken sind dabei die NÖKAS- und die Sozialhilfeumlage. Konkret bedeutet dies für Vösendorf im Jahr 2023:

7,8 Mio Euro Einnahmen Abgabenertragsanteile

2,7 Mio Euro Ausgaben NÖKAS-Umlage

1,8 Mio Euro Ausgaben Sozialhilfeumlage

Tatsächlich überwiesen werden uns daher nur 3,3 Mio Euro. Der Rest wird gleich abgezogen. Diese Werte werden aufgrund o.a. Darstellung berechnet und im Herbst den Gemeinden per Brief als Grundlage für die Budgetierung übermittelt.

Und von den 3,3 Mio Euro müsste die Gemeinde dann alles abdecken, was über die Daseinsversorgung hinaus geht. Kleine Gemeinden haben deshalb immer wieder echte Probleme Projekte zu finanzieren. Denn dafür bleibt ihnen dann oftmals gar kein Geld mehr.

In Vösendorf kommt allerdings noch Geld von der Kommunalsteuer hinzu. Heuer hoffen wir auf rund 8 Mio Euro. Im Gegensatz zu den Abgabenertragsanteilen, hängt diese Einnahme aber zur Gänze von der wirtschaftlichen Entwicklung im Ort ab. Im letzten Vor-Krisenjahr 2019 waren wir bei knapp 7,6 Mio Euro. Da die Kommunalsteuer von der Höhe der Gehälter berechnet wird, sind die gestiegenen Gehälter aufgrund der Teuerung natürlich hier schon eingerechnet.

Schon seit Jahren sprechen Städte- und Gemeindebund davon, dass der Finanzausgleich auf komplett neue Beine gestellt werden muss. Die Gemeinden müssen sehr viel mehr abdecken, als bei der Erfindung des Finanzausgleiches, doch die Einnahmen unterliegen nach wie vor der selben Systematik. Aufgrund von Corona, wurde die letzte Finanzausgleichsperiode um zwei Jahre verlängert. Doch nun laufen die neuen Verhandlungen bereits. Mit 2024 gibt es einen neuen Finanzausgleich. Die Frage die sich mir stellt ist allerdings, nach derselben Systematik oder wird er komplett überarbeitet? Wir werden es heuer noch erfahren.

Daseinsvorsorge Gemeinden

Aufgaben der Gemeinden ist es primär die sogenannte Daseinsvorsorge sicher zu stellen.

Dazu zählen vor allem die Abwasser- und Müllentsorgung. Daher sind diese beiden Bereiche auch sogenannte Gebührenhaushalte und die Gemeinden dürfen dafür auch Gebühren einheben. Diese Gebührenhaushalte müssen auch ausgeglichen budgetiert werden. D.h. die Gemeinden sind verpflichtet darauf zu schauen, dass mit den eingehobenen Gebühren die diesbezüglichen Ausgaben gedeckt sind.

Darüber hinaus haben die Gemeinden in den letzten Jahrzehnten auch noch andere Aufgaben übertragen bekommen, welche sie umzusetzen haben. Wie zum Beispiel die Kinderbetreuung (Krabbelstube, Hort, Kindergärten). Hier hat der Bund so genannte Anschubfinanzierungen geleistet um zum Beispiel einen Hort einzurichten. Die laufenden Kosten (Energiekosten, Instandhaltungen und teilweise auch Gehälter) bleiben jedoch letztendlich an den Gemeinden hängen.

Aber auch die Gemeinden selbst, wollen Dinge umsetzen, für die sie keine eigenen Gebühren einheben dürfen. Zum Beispiel der Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Dies wird zwar immer wichtiger, aber es gibt dafür keine eigenen Budgetmittel welche dafür verwendet werden könnten.

Alle Ausgaben die nicht durch einen Gebührenhaushalt gedeckt sind, müssen in Vösendorf vor allem von den Kommunalsteuereinnahmen und den Abgabenertragsanteilen gedeckt werden. Die Kommunalsteuereinnahmen sind – ohne LockDown – dank SCS, eine beachtliche Einnahmequelle. Die aber nicht jede Gemeinde zur Verfügung hat. In vielen Gemeinden sind daher die Abgabenertragsanteile wichtiger als bei uns. Und die Abgabenertragsanteile sind der Output des sogenannten Finanzausgleiches zwischen Bund, Länder und Gemeinden in Österreich.

Und da die Bürger mittlerweile viele Dienstleistungen zu schätzen wissen, die weit über die eigentliche Daseinsvorsorge hinaus gehen, wird es für die Gemeinden immer wichtiger, entsprechende Budgetmittel zu lukrieren.