Eine Redewendung die mein Opa immer verwendet hat. Fiel mir ganz spontan bei der Gemeinderatssitzung Ende September ein.
Eine ganz einfache Sachkontenumbuchung, sowie ein Satz im Prüfungsausschuss waren die Details.
Ich darf nicht zu viel schreiben, da es sich um eine Angelegenheit des Gemeindevorstandes und der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung gehandelt hat. Aber ich versuche es mal anhand eines Beispieles darzustellen.
Wenn ich meinem Kind erlaube sich Schokolade zu kaufen unter der Bedingung, dass die Hausaufgaben gemacht sind. Darf es sich dann die Schokolade auch kaufen, wenn die Hausaufgaben nicht gemacht sind?
Und jetzt muss man das auf die Gemeinde umlegen. Es gibt Beschlüsse, an die haben sich die Frau Bürgermeister und die Verwaltung zu halten. Tun sie das nicht, handeln sie rechtswidrig! Da wir hier von Steuergeld und Gremiumsbeschlüssen von gewählten Gemeindevertretern sprechen, handelt es sich dabei auch um kein Kavaliersdelikt.
Neugierig geworden? Livestream Minute 1:00:00 bis 1:05:48.
Gleich im Anschluss kam dann schon die nächste Frage auf. Minute 1:05:48 bis 1:09:00. Wir haben ein Projekt beschlossen in einer gewissen Höhe. In der Sitzung wird uns dann wieder eine Sachkontenumbuchung unterbreitet und dabei werden wir auch informiert, dass unser Projekt einfach erweitert worden war. Niemand weiß die Höhe oder wer die Erweiterung beschlossen hat.
Leute so geht das nicht! Ihr seid jetzt die Regierung und müsst auf die Einhaltung der Gesetze achten. Ihr könnt nicht einfach Beschlüsse ignorieren, nur weil euch das Ergebnis nicht passt!
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