Kategorie: Politik

Ergebnis Gemeinderatssitzung 10. Mai 2023

Gestern Abend gab es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf.

Wer sich die Sitzung ansehen will – hier kann man dies in aller Ruhe tun.

Für mich persönlich war die Sitzung gut. Mein Punkt „1. Nachtragsvoranschlag 2023“ wurde mehrheitlich angenommen. Zu den Beweggründen der Gegenstimmen kann ich nichts sagen – was die Gemeinderäte daran gestört hat, wurde nicht kommuniziert. Ist aber auch nicht notwendig! Ich erwähne es nur, da ich oft danach gefragt werde, warum jemand bei einzelnen Punkte nicht mitgeht. Manchmal liegt es für mich auf der Hand. In diesem Fall, kann ich aber nichts dazu sagen.

Sollte nicht wieder erwarten in nächster Zeit ein Kanal einbrechen oder ähnlich dramatisches geschehen, dürften wir in der Buchhaltung der Marktgemeinde und auch ich, in den nächsten Wochen und Monaten vor allem mit dem Budgetabverbrauch und dem dazugehörigen Controlling beschäftigt sein.

In den nächsten Wochen werden voraussichtlich so viele Bestellungen wie möglich auf den Weg gebracht werden. Vor allem auch da noch immer nicht klar ist, ob die derzeit gültige Schwellenwerteverordnung, verlängert wird oder nicht. Sollten die Schwellenwerte mit Ende Juni 2023 auf € 50.000,– fallen, wird das eine enorme finanzielle und zeitliche Herausforderung für alle Gebietskörperschaften, aber auch für die Klein- und Mittelbetriebe in Österreich. Ein Ausschreibungsverfahren kostet nicht nur den Gemeinden extra Geld, sondern auch den Betrieben einen enormen Verwaltungsaufwand und Zeit.

Die Grundlage für die Bestellvergaben wurde auf jeden Fall gestern durch den Nachtragsvoranschlag getroffen. Nur was budgetiert ist, darf auch bestellt werden. Und nachdem wir beim Voranschlag 2023, auch aufgrund der Vorgaben des Landes NÖ, eher wenig Projekte reingenommen haben, sind jetzt alle geplanten Projekte für 2023 abgebildet.

Vorbereitung GR-Sitzung

Am kommenden Mittwoch gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf. Wie immer zwei geteilt in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil. Im nicht-öffentlichen Teil werden vor allem Personalangelegenheiten beschlossen und Punkte wo der Datenschutz wichtiger wiegt, als das Interesse der Allgemeinheit.

Meine Budgetangelegenheiten (Voranschlag, Nachtragsvoranschlag und Rechnungsabschluss) sind immer im öffentlichen Teil. Die Gemeindebürger sollen wissen wofür das Gemeindebudget verwendet wird. Natürlich laufen die Vorbereitungen dazu schon seit Wochen. Die Buchhaltung bindet mich auch bei der Erstellung mit ein. Die eine oder andere Entscheidung muss getroffen werden, aber auch die Herausforderungen die sich der Buchhaltung stellen, werden mit mir im Vorfeld im Detail besprochen.

Am Wochenende vor der Sitzung steige ich dann bei uns ins interne Session Net ein und lese mir meine Anträge nochmal durch, aber selbstverständlich auch alle Punkte der anderen Antragsteller. Ich persönlich mag mich in Ruhe im Vorfeld informieren, was da in der Sitzung auf mich zukommt. Wahrscheinlich bin ich dabei ein wenig übergenau aufgrund meines Hauptberufes. Zum Glück stellen sich mir mittlerweile – nach drei Jahren im Gemeinderat – weit weniger Fragen als am Anfang. Ich habe auch schon sehr viel in den anderen Bereichen dazugelernt, was meine Vorbereitungszeit enorm reduziert.

Dieses Wochenende musste ich mir dazu eine ruhige Stunde erst suchen, doch mittlerweile konnte ich meinen Informationsbedarf stillen und fühle mich nun gut vorbereitet für die Sitzung.

Wer am Mittwoch dabei sein will 18 Uhr im Sitzungssaal Schloss Vösendorf oder online per Live-Stream auf der Gemeindehompage.

Gemeinderatssitzung 29. März 2023

Morgen ist wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf.

Mein wichtigster Punkt morgen ist der Rechnungsabschluss 2022.

Natürlich könnt ihr gerne persönlich im Schloss – Sitzungssaal, 1. Stock  – vorbeikommen.

Solltet ihr die Sitzung aber lieber von zu Hause aus verfolgen, geht das natürlich auch wieder mit unserem Live-Stream.

Livestream der Gemeinderatssitzung

Ergebnis LTW23

Auf der Seite des Landes Niederösterreich, findet man alle Ergebnisse der Landtagswahl NÖ.

Landesergebnis

Man kann sich auch einzelne Wahlkreise anschauen, inklusive der verfügbaren Mandate.

Wahlkreis Mödling

Natürlich kann man sich auch einzelne Orte anschauen.

Ergebnis Vösendorf

Und es gibt auch eine eigene Seite für die Vorzugsstimmen pro Partei und Wahlkreis. Man muss nur ganz oben die Partei auswählen, die einen interessiert. Die Wahlkreise sind alphabetisch geordnet.

Vorzugsstimmen VPNÖ Mödling

Reminder – Morgen ist in NÖ Wahltag

Alle Niederösterreicher:innen die nicht schon mittels Briefwahl gewählt haben

Bitte geht morgen wählen!

Nehmt eure Wahlinformation und einen Ausweis und sucht euer Wahllokal auf! Demokratische Wahlen sind nicht überall auf dieser Welt eine Selbstverständlichkeit, bitte nutzt die Möglichkeit eure Stimme abzugeben.

Wir warten auf euch!

Und was passiert eigentlich nachdem das Wahllokal geschlossen ist? Dann geht es ans auszählen und ausfüllen von unzähligen Formularen. Bei dieser Wahl sind die Vorzugsstimmen die besondere Herausforderung.

In den Sprengelwahlbehörden, dürfen wir die Vorzugsstimmen zwar nicht auszählen, wir müssen sie aber erkennen um die Stimmzettel der richtigen Partei zuordnen zu können.

Die Vorzugsstimmen werden dann erst vom Bezirk gezählt. Daher gibt es bezüglich Vorzugsstimmen am Sonntag kein amtliches Ergebnis. Das wird dann erst im Laufe der nächsten Woche vorliegen. Die Briefwahl ist diesmal kein großes Thema, denn die jetzt bereits eingelangten Briefwahlkarten, werden von den zuständigen Sprengeln bereits mit ausgezählt.

Und wenn alles gezählt, niedergeschrieben und ordentlich verpackt ist, bringt der Wahlleiter den Wahlakt zur Gemeindewahlbehörde. Für die einzelnen Sprengel ist damit die Arbeit erledigt. Die Gemeindewahlbehörde muss dann alle Sprengel zusammenfassen und das Gemeindeergebnis ermitteln.

Und wer jetzt das Gefühl hat, dass dies so eine Wahl ein riesiger bürokratischer Aufwand ist, der hat definitiv recht damit!

Wahltag Vösendorf

Wahllokale öffnen um 07:00 Uhr und schließen um 16:00 Uhr, Ausnahme Benya-Siedlung das Wahllokal schließt bereits um 13:00 Uhr.

Ab 06:30 Uhr werden von der Gemeindewahlbehörde im Schloss die Briefwahlkarten dem jeweiligen Sprengel zugeordnet und per Boten an den jeweiligen Sprengel übermittelt.

Wahl per Briefwahl:

Im Laufe des Tages ist die Abgabe von Briefwahlkarten nur mehr im eigenen Sprengel möglich oder im Wahlkarten-Wahllokal im Freskensaal im Schloss Vösendorf. Briefwahlkarten dürfen im eigenen Sprengel auch durch Boten übergeben werden, eine persönliche Abgabe ist nicht nötig.

Wahl im Wahllokal:

Bitte ins Wahllokal die Wahlinformation und einen amtlichen Lichtbildausweis mitnehmen und vorweisen. Ohne Wahlinformation muss die Person im Wählerverzeichnis gesucht werden – dauert ein wenig länger. Ohne Lichtbildausweis ist wählen nur möglich, wenn die Person der Mehrheit persönlich bekannt ist – muss mittels Abstimmung festgestellt werden und in der Niederschrift vermerkt werden.

Wahlkarte beantragt – Wahl im Wahllokal:

Hat jemand eine Wahlkarte beantragt und will die Person am Wahltag im Wahllokal wählen, hat sie die Wahlkarte mitzunehmen und abzugeben – ansonsten ist eine Wahl nicht möglich. Die Person bekommt dann einen amtlichen Stimmzettel und ein Kuvert und kann ganz normal wählen.
Achtung nur im eigenen Sprengel möglich!

Wer persönlich im Wahllokal wählen will, bitte unbedingt vor 16:00 Uhr das Wahllokal aufsuchen – wir müssen pünktlich schließen.

Solltest du noch Fragen zu den einzelnen Sprengel in Vösendorf haben – hier gibt es die Detailinformationen

Meine Wahl – Birgit Petross

Als Birgit mir erzählt hat, dass sie kandidieren wird, stand meine Wahl sofort fest.

Natürlich wähle ich meine total engagierte und motivierte Kollegin im Gemeinderat in Vösendorf.

Ich habe Birgit erst im Herbst 2019 kennen gelernt, obwohl wir aus dem selben „Graben“ im Bezirk Wiener Neustadt kommen, die selbe Schule besucht haben -BHAK/BHAS Wiener Neustadt – und in den selben Lokalen in unserer Jugend unterwegs waren. Lange Jahre haben wir gebraucht um uns über den Weg zu laufen. Umso schneller habe ich sie ins Herz geschlossen.

Sie war die erste Kommunalpolitikerin mit der ich ein echtes Gespräch geführt habe und sie hat gleich einen positiven Eindruck hinterlassen. Ihr Engagement für Vösendorf war für mich sofort erkennbar.

Ich kann mir nichts besseres für Niederösterreich wünschen, als eine so aktive Politikerin, die auch im Urlaub niemals wirklich abschaltet und immer erreichbar ist, wenn sie gebraucht wird. In Vösendorf verantwortet sie ein riesiges Ressort mit Familie, Gesundheit und Sport. Von Hort, über Kindergärten, Schule bis zu HilDi, Senioren Aktiv, Vereine, gesunde Gemeinde und und und. Dabei hat sie immer ein offenes Ohr für neue Ideen, nimmt sich neuer Projekte an und setzt sie auch um.

Unabhängig für alles was sie in den letzten Jahren bereits für Vösendorf getan hat, schätze ich persönlich sie dafür, dass sie auch für mich immer ein offenes Ohr hat und immer für mich da ist. Auch als Kollegin ist sie für mich wundervoll. Wenn sie etwas zusagt, setzt sie es auch um. Alles was ich ihr übergebe, kann ich bereits als erledigt ansehen und kann ich in meinem Kopf abhaken.

Es gibt wenige Menschen mit denen ich so gut zusammenarbeiten kann und die auch noch einen Platz in meinem Herzen haben. 💖

Meine Wahl ist also ganz klar!

Für Niederösterreich!💙💛

Für den Bezirk Mödling!

Für Vösendorf!

29. Jänner 2023 – Birgit Petross, Platz 8 auf der Wahlkreisliste Mödling! 💙💛💖

Amtlicher Stimmzettel LTW 2023

Man kann bei der kommenden Wahl in Niederösterreich auf unterschiedliche Arten eine gültige Stimme abgeben. Man kann aber auch auf vielfältigste Weise ungültig wählen. Ich möchte mich aber darauf konzentrieren, wie man gültig wählen kann!

Das wichtigste zuerst:

  1. Ist der Wählerwille erkennbar?
  2. Name vor Partei – gültige Vorzugsstimme!

Wie gibt man also sicher eine Stimme ab?

Indem man in einer Spalte bleibt und nicht mehr als ein Kreuz bei der Landesliste und/oder ein Kreuz bei der Wahlkreisliste macht!

Folgende Möglichkeiten gibt es:

  1. Wahl einer Partei
    Ganz oben auf dem Stimmzettel stehen zuerst die Langbezeichnungen der Parteien, in der zweiten Zeile dann die Kurzbezeichnungen
    Direkt darunter gibt es einen Kreis, wo man die gewünschte Partei ankreuzen kann – wenn man will
  2. Wahl eines Landeskandidaten/-in – Vorzugsstimme für die Landesliste
    Hier kann man auf Landesebene eine Vorzugsstimme vergebe – wenn man will
  3. Wahl eines Bezirkskandidaten/-in – Vorzugsstimme für die Wahlkreisliste
    Pro Bezirk treten unterschiedliche Kandidaten an und können hier mit einer Vorzugsstimme unterstützt werden – wenn man will
  • Wählt man nur eine Partei ist es eine Parteistimme.
  • Wählt man einen Landeskandidaten/-in ist es eine Vorzugsstimme für den Landeskandidaten/-in und eine Parteistimme.
  • Wählt man einen Bezirkskandidaten/-in ist es eine Vorzugsstimme für den Bezirkskandidaten/-in und eine Parteistimme.
  • Wählt man einen Landeskandidaten/-in und einen Bezirkskandidaten/-in ist es jeweils eine Vorzugsstimme für den Landeskandidaten/-in und für den Bezirkskandidaten/-in. Und eine Parteistimme.

Sind allerdings mehrere Landeskandidaten und/oder Bezirkskandidaten angekreuzt, gibt es keine gültigen Vorzugsstimmen! Will man trotzdem der Partei eine Stimme geben, muss man zusätzlich die Partei ankreuzen.

Dieselbe Partei wo man die Vorzugsstimmen vergeben hat, sonst ist es ungültig, da der Wählerwille nicht erkennbar ist! Daher komme ich wieder zum Anfang – bitte bleibt in einer Spalte!

Gemeindemitteilung Vösendorf Jänner 2023

Die neue Gemeindemitteilung ist mittlerweile nicht nur in den Postkästen der Vösendorfer:innen eingelangt, sondern ist auch online verfügbar.

Hier findet ihr die gesamte Gemeindemitteilung zum Durchblättern.

Wer sich für Gemeindefinanzen interessiert-meinen Beitrag zum Gemeindebudget 2023 findet ihr auf Seite 26.

Damit die Bürger:innen bestens informiert sind, gibt es auf Seite 11 eine Überblick über die neue Ressortzuteilungen und die neuen Ausschüsse, welche sich aufgrund der Regierungsumbildung ergeben haben.

Viel Spaß beim Lesen der Gemeindemitteilung Vösendorf Jänner 2023.

Briefwahl – Antrag und Durchführung

Solltet ihr es am 29. Jänner 2023 nicht in euer Wahllokal schaffen, dann habt ihr die Möglichkeit eine Briefwahlkarte zu beantragen. Dafür gibt es drei Möglichkeiten:

  • Mündlich bei der Gemeinde wo man im Wählerverzeichnis eingetragen ist
    Termin: bis spätestens 27.1.2023 – 12 Uhr möglich
    Identitätsnachweis mitnehmen: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur
    keine telefonische Beantragung zulässig
  • Schriftlich bei der Gemeinde wo man im Wählerverzeichnis eingetragen ist
    Per Brief, Telefax oder E-Mail. Die Zustellung erfolgt per Post.
    Termin: bis spätestens 25.1.2023 – 24 Uhr möglich
    Identitätsnachweis: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur
    keine telefonische Beantragung zulässig
  • Online auf https://www.wahlkartenantrag.at
    Die Zustellung erfolgt per Post.
    Termin: bis spätestens 25.1.2023 – 24 Uhr möglich
    Identitätsnachweis: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur

Wählen mit Wahlkarte:

In den zugesendeten Unterlagen sind neben der Wahlkarte auch der amtliche Stimmzettel, ein blaues Wahlkuvert, ein weißes Überkuvert und ein Informationsblatt enthalten. Die Stimme kann sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgegeben werden.

  1. Entnehmen Sie der Wahlkarte den amtlichen Stimmzettel und das blaue Kuvert.
  2. Füllen Sie den amtlichen Stimmzettel aus.
  3. Der amtliche Stimmzettel wird dann in das blaue Wahlkuvert geschoben, verschlossen und anschließend in die Wahlkarte zurückgelegt.
  4. Auf der Wahlkarte erklären Sie durch eine Unterschrift eidesstattlich, dass Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt haben. ACHTUNG: Bitte diese Unterschrift nicht vergessen, sonst ist die Stimme ungültig!
  5. Kleben Sie nun die Wahlkarte zu.
  6. Legen Sie die Wahlkarte in das Überkuvert und verschließen Sie auch dieses.
  7. Zuletzt müssen Sie dieses Überkuvert rechtzeitig bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde abgeben.

Entweder werfen Sie Ihr Kuvert in den Post-Briefkasten oder Sie geben es direkt bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde ab.

Die Wahlkarte muss bis spätestens:

  • am Wahltag, um 06:30 Uhr, bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde einlangen oder
  • bis zum Wahlschluss im für den Wähler zuständigen Wahlsprengel abgegeben werden. ACHTUNG: Bei der Bundespräsidentenwahl konnte man die Wahlkarte in jedem Sprengel in ganz Österreich abgeben, das geht bei der Landtagswahl nicht!