Kategorie: Gemeinderatssitzungen

Überblick GR-Sitzung 13. November 2025

Die erste inhaltliche Sitzung mit der neuen Gemeinderegierung SPÖ und V2000. In dieser Sitzung wurde viel berichtet über Dinge, die bereits passiert waren und viele Beschlüsse wurden nachgeholt, die aufgrund des aufgelösten Gemeinderates nicht beschlossen werden konnten.

🤔 steht wieder für Stimmenthaltung, wie im letzten Beitrag beschrieben.

Das gesamte Protokoll findet ihr hier.

1.3) Festsetzung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder

Ausschüsse:

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Ausschussmitglieder:

Nachdem auf jeden Wahlvorschlag zumindest eine Stimme entfällt, gilt die Wahl der Ausschüsse als erfolgt.

1.4) Bestellung Rad- und Fußgängerbeauftragter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.5) Bestellung Mobiliätsbeauftragter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.6) Wiederaufnahme des Livestreams der öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.7) Bericht Verlängerung Bläserklasse ab dem Schuljahr 2025/2026

Bericht, daher keine Abstimmung

1.8) Bericht Tarifanpassung Doppelgaragen der gemeindeeigenen Wohnhausanlagen

Bericht, daher keine Abstimmung

1.9) Bericht Beschlussaufhebung ÖB-Badgasse

Bericht, daher keine Abstimmung

1.10) Bericht Ehrungen Vösendorferinnen und Vösendorfer 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.11) Bericht Ferien Fun 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.12) Bericht Seniorenurlaub 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.13) Bericht Taggeld Projekttage Volksschule

Bericht, daher keine Abstimmung

2.1) Jahresabschluss der Vösendorfer Kommunal GmbH 2024 inkl. Bericht Wirtschaftsprüfer

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

2.2) Rechnungsabschluss 2024 inkl. Bericht Prüfungsausschuss

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ🤔

NEOS✅

Grüne✅

2.3) Nachtragsvoranschlag 2025 inkl. Dienstpostenplan und Bericht des Prüfungsausschusses

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ🤔

NEOS🤔

Grüne🤔

3.1) Tarifanpassung Saison- und Tageskarten Seebad

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

3.2) Ergänzung der Friedhofsgebührenordnung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

3.3) Anpassung Kostensätze Indirekteinleiter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Payone Vertragsänderung Parkticketautomat

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.2) Dienstbarkeitsverträge EVN bzgl. Fernwärmeleitungen Bauvorhaben WET

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.3) Sondernutzungsvereinbarung euNetworks Triester Straße/AURA

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.4) Anpassung Gebrauchsabgabe

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.1) Beitritt zum Gemeindeverband der Musikschule (a due)

a) Beitritt und Genehmigung der Satzung des Gemeindeverbandes der Musik- und Kunstschule (a due)

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

b) Vereinbarung gem. § 4 NÖ Gemeindeverbandsgesetz

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

c) Vorstandsmitglieder

Team Birgit Petross🤔           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.2) Unterstützung Lerntreff Vösendorf

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.1) E5 Teambuilding

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.2) Bestellung Energiebeauftragte

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.3) Teilungsplan Radweg Laxenburger Straße

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.4) Energiebericht 2024

Bericht, daher keine Abstimmung

Überblick GR-Sitzung 10. Dezember 2025

Weiter geht es mit den Sitzungen 2025. Hier der Link zum Protokoll

Bis 2025 gab es auch noch die Möglichkeit der Stimmenthaltung. Man musste also weder ja noch nein sagen, sondern konnte sich einfach enthalten. Obwohl es wie ein Nein gewertet wurde. Ich hab dafür folgendes Emoji gewählt 🤔

1.2.1.1) Dringlichkeitsantrag Interkommunale Zusammenarbeit – eingebracht von NEOS und Grüne

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 5 in der Sitzung.

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.2.1.2) Dringlichkeitsantrag Verlegung des Tagesordnungspunktes Top 2.1 Planung Markierung von Parkplätzen im Ortsgebiet Vösendorf vom nicht öffentlichen in den öffentlichen Sitzungsteil – eingebracht von Team Birgit Petross

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 6 in der Sitzung.

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.3) Anfragebeantwortung zu TOP 1.6 Wiederaufnahme des Livestreams der Sitzung des Gemeinderates vom 13.11.2025

Anfragebeantwortung, daher keine Abstimmung

1.4) Bestellung Grundverkehrsbehördliche Ortsvertretung

Hier gab es einen überraschenden Gegenantrag der V2000 über den zuerst abgestimmt worden ist

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Hauptantrag von Bürgermeisterin Gabi Scharrer

Team Birgit Petross✅

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ🤔

NEOS🤔

Grüne🤔

1.5) Funktionsverordnung

Hier haben wir einen Antrag auf Absetzung eingebracht, da einfach ein dritter Punkt in der Gemeinderatssitzung aufgetaucht ist, welcher nicht in der Gemeindevorstandssitzung behandelt worden ist. Etwas was eigentlich nicht geht und auch für einen sehr unkollegialen Stil steht.

Abstimmung Gegenantrag

Team Birgit Petross✅

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ❌

NEOS❌

Grüne❌

Abstimmung Hauptantrag

Team Birgit Petross❌

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS🤔

Grüne✅

2.1) Voranschlag 2026 inkl. Dienstpostenplan und Bericht des Prüfungsausschusses

Hier sollte man sich auf jeden Fall die Wortmeldungen der Fraktionen durchlesen. Meine Wortmeldung findet ihr ab Seite 36.

Team Birgit Petross❌

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

2.2) Darlehensaufnahme 2. Sammeldarlehen 2025

Hier gab es einen Abänderungsantrag der SPÖ. Da offene Fragen von den zuständigen geschäftsführenden Gemeinderäten und von der Verwaltung nicht beantwortet werden konnten, sollte der fragliche Punkt gestrichen werden.

Abänderungsantrag:

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Abstimmung über den geänderten Hauptantrag:

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS🤔

Grüne✅

2.3.) Budget 2026 der Vösendorfer Kommunal GmbH

Auch hier gibt es eine Wortmeldung von mir auf Seite 43

Team Birgit Petross❌

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne🤔

3.1) Rahmenvereinbarung zur Bestellung von Verkehrszeichen

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

3.2) Verlängerung Rahmenvereinbarung öffentliche Beleuchtung

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Subvention Faschingsgilde

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne🤔

5) Interkommunale Zusammenarbeit

Team Birgit Petross✅

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

6) Planung Markierung von Parkplätzen im Ortsgebiet Vösendorf

Es wurde gleich der Beschlusstext, welcher ursprünglich in der nicht-öffentlichen Sitzung vorgesehen war, verlesen und zur Abstimmung gebracht.

Team Birgit Petross🤔

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

In dieser Sitzung fand ich persönlich vor allem das Abstimmungsverhalten der FPÖ extrem spannend.

Überblick GR-Sitzung 28. Jänner 2026

Punkt 1.1 und Punkt 1.2 lasse ich wie immer aus. Es handelt sich dabei immer um die Begrüßung und die Ratifizierung des Protokolls der letzten Sitzung. Da ich hier nur ratifizierte Protokolle darstelle, ist die Ratifizierung bereits erfolgt.

Hier geht es zum gesamten Protokoll zum Nachlesen.

1.3.1) Dringlichkeitsantrag Parkraumbewirtschaftung – eingebracht von FPÖ

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 6 in der Sitzung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne❌

1.3.2) Dringlichkeitsantrag Resolution: Gemeindefinanzen vor Bundeshaftungen schützen – eingebracht von FPÖ

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 7 in der Sitzung

Team Birgit Petross❌           

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

2.1) Bericht Prüfungsausschuss

Bericht, daher keine Abstimmung

3.1) Winterdienstbereitschaft Wirtschaftshof 2025/2026

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Anpassung Kostenbeitrag Fremdgemeinde TBE

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.2) Aufhebung Wertsicherung Materialbeitrag Kinderhort und GTS

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.3) Änderung Sozialkatalog – Entfall Kostenübernahme Impfseren

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.1) Finanzzuweisung Freiwillige Feuerwehr 2026

Über den Zusatzantrag von den Grünen – getrennt über die Jugendförderung und die Weihnachtsfeier abzustimmen – wird wie folgt abgestimmt

Team Birgit Petross❌           

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

Über den Hauptantrag wird wie folgt abgestimmt

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne❌

Ich möchte auch auf die Wortmeldung von GGR Kerschbaum im Protokoll auf Seite 23 hinweisen. Den Link zum Protokoll findet ihr oben.

5.2) Subventionen

Auch hierzu gibt es eine Stellungnahme von Team Birgit Petross auf Seite 24 und 25.

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne❌

5.3) Feste der Partnergemeinden

Interessante Wortmeldung auf Seite 26

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

6) Parkraumbewirtschaftung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Transparenz gefordert

Immer wieder werde ich gefragt was genau alles so auf der Gemeinde läuft – da so wenig nach außen dringt. Leider kann ich dazu auch nichts sagen. Alles was den Bereich laufende Verwaltung betrifft, macht die Bürgermeisterin mit der Verwaltung ganz eigenständig. Ist auch so vorgesehen in der NÖ Gemeindeordnung. Natürlich könnte sie uns trotzdem davon erzählen. Vor allem weil die SPÖ in den Jahren 2020 bis 2025 immer kritisiert hat, dass sie keine Informationen bekommen.

Überraschung! Sie kommunizieren noch weniger! Und zwar nicht nur mit uns nicht, sondern auch mit den Gemeindebürgern nicht.

Was von eurer Seite sehr gut angenommen worden ist, war die Idee, die Ergebnisse der öffentlichen Gemeinderatssitzungen kompakt für euch zusammen zu fassen.

Gerne werde ich hier die Ergebnisse der aktuellen Sitzungen für euch darstellen. Ob ich es zeitlich schaffe auch die vergangenen Jahre aufzuarbeiten, will ich nicht versprechen. Ich werde mich aber bemühen, auch die alten Sitzungen für euch darzustellen. Vor allem auch im eigenen Interesse. Leider sind immer wieder Falschinformationen im Umlauf, wo wir angeblich mitgestimmt haben, obwohl es nicht stimmt. Und eines ist klar, Gerüchten kann man am besten mit Fakten begegnen.

Überblick GR-Sitzung 25. März 2026

Ich habe mir überlegt „Wie könnte die Gemeinde das Ergebnis der Gemeinderatssitzung transparent darstellen?“

Mein Vorschlag, in etwa so- würde mich interessieren was ihr dazu sagt. Wäre das gut oder überflüssig?:

Öffentliche Gemeinderatssitzung 25. März 2026

Abstimmungsergebnisse gem. ratifiziertem Protokoll. Das gesamte Protokoll findet ihr hier – Link

1.2.1.1) Dringlichkeitsantrag betreffend die umgehende Sanierung der Gemeindewohnungen in Vösendorf unter Inanspruchnahme der Wohnbauförderung des Landes Niederösterreich – eingebracht von Team Birgit Petross

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 7 in der Sitzung

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.2.1.2) Dringlichkeitsantrag Einführung eines sozial gerechten Fördermodells für Gemeindewohnungen in Vösendorf – eingebracht von Team Birgit Petross

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 8 in der Sitzung

Team Birgit Petross ✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.3) Nachwahl in Ausschüsse

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.4) Bericht interkommunale Zusammenarbeit

Bericht, daher keine Abstimmung

1.5) Bericht Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2026 (NISG 2026)

Bericht, daher keine Abstimmung

1.6) Disziplinarkommission für Gemeindebeamte

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.7) Bericht Task Force – Arbeitskreis

Bericht, daher keine Abstimmung

2.1) Änderung Projekt „Südheide“ inkl. Konten

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

2.2) Rechnungsabschluss 2025 inkl. Bericht des Prüfungsausschusses

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

2.3) Bericht des Prüfungsausschusses

Bericht, daher keine Abstimmung

3.1) ABA Vösendorf BA 22 – Erneuerung Belüftungssystem

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

3.2) Indirekteinleiter Kostensatzanpassungen wertgesichert gem. VPI

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Aufnahme und Widmung öffentliches Gut

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.2) Grundabtretungsvertrag Südheide

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.1) Auflösung der Vereinbarung über die Aufteilung des Schulaufwandes – Mittelschulgemeinde Brunn/Gebirge

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.2) Anpassung Richtlinien Vergabe Gemeindwohnungen

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.3) Seniorenurlaubsaktion 2026

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.4) Subventionsansuchen

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.1) Klima- und Energieleitbild Vösendorf

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.2) Kündigung Kooperationsvereinbarung NÖVOG über Erschließung Seepark-Siedlung

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.3) Rufbus Jugendtransport

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

7) Umgehende Sanierung der Gemeindewohnungen in Vösendorf unter Inanspruchnahme der Wohnbauförderung des Landes Niederösterreich

Der Hauptantrag von Team Birgit Petross wurde wie folgt abgestimmt

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ ❌                        

V2000❌

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

Der Antrag wurde somit mehrheitlich ABGELEHNT. Es konnte aber zumindest noch gerettet werden, dass der Antrag zumindest in einem Ausschuss besprochen wird

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

8) Einführung eines sozial gerechten Fördermodells für Gemeindewohnungen in Vösendorf

Der Hauptantrag von Team Birgit Petross wurde wie folgt abgestimmt

Team Birgit Petross✅                                  

SPÖ❌                        

V2000❌

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Der Antrag wurde mehrheitlich ABGELEHNT. Es konnte aber zumindest noch gerettet werden, dass der Antrag zumindest in einem Ausschuss besprochen wird

Team Birgit Petross ✅                                  

SPÖ✅                                  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅