Vösendorf Informationen Von Isabella

Subventionen

Es gibt eine vom Gemeinderat beschlossene Richtlinie unter welchen Umständen und an wen Subventionen der Gemeinde vergeben werden können.

Eine Subvention (von lateinisch subvenire ‚zu Hilfe kommen, Unterstützung‘) ist eine Leistung aus öffentlichen Mitteln an Betriebe, Unternehmen oder auch private Haushalte, die nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden ist. (Quelle: Wikipedia)

Es handelt sich bei Subventionen also um Geldgeschenke. Die Richtlinie regelt die Vergabe von Subventionen an Vösendorfer Sport- und Kulturvereine (eingetragen im ZVR). Darüber hinaus sind keine Subventionen vorgesehen und wurden trotzdem immer wieder ausbezahlt. Natürlich nur nach Diskussionen im Ausschuss, Beschluss im Gemeindevorstand und Gemeinderat. Selbstverständlich kann der Gemeinderat auch Subventionen beschließen, die nicht, von der vom Gemeinderat beschlossenen Richtlinie, abgedeckt sind.

In Zeiten wo gespart werden muss, stehen aber vor allem die nicht notwendigen Ermessensausgaben auf dem Prüfstand. Und da würde ich persönlich mal bei den Geldgeschenken an Vereine und Institutionen außerhalb von Vösendorf beginnen. Deshalb haben wir zu diesem Punkt auch in der Gemeinderatssitzung folgende Wortmeldung abgegeben:

Aufgrund der finanziellen Lage sehen wir hier die Notwendigkeit eine grundlegende Entscheidung zu treffen. Es gibt eine Richtlinie für die Vergabe von Subventionen für Sport- und Kulturvereine von Vösendorf welche, unserer Meinung nach, unbedingt einzuhalten ist. Darüber hinaus sollten Subventionen, bis zur Stabilisierung der finanziellen Lage, gut überlegt ausbezahlt werden. Das Team Birgit Petross ersucht daher den zuständigen geschäftsführenden Gemeinderat die Richtlinie zu prüfen und gegebenenfalls eine Anpassung im Ausschuss auszuarbeiten. Da die Genehmigung von Subventionen auch für nicht in Vösendorf registrierte Vereine und Vereine aus dem Bezirk Mödling langjährig gelebte Praxis war, werden wir heute nochmal mitstimmen. Wir ersuchen jedoch, ab der nächsten Sitzung einzeln über die Subventionen abzustimmen und wir werden uns dabei an die gültige Richtlinie halten.

Nachschau Gemeinderatssitzung Jänner 2026

Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung diese Woche Mittwoch gab es sieben Punkte mit Abstimmung, plus einen Bericht.

Aufgrund einer Novelle, gibt es ab sofort nur mehr die Möglichkeit der Zustimmung bzw. der Gegenstimme. Die Möglichkeit der Enthaltung wurde abgeschafft.

Bei den sieben Punkten haben wir bei sechs Punkten zugestimmt. Damit dürften wir bestätigt haben, dass wir keine Frontalopposition machen, sondern konstruktiv für Vösendorf arbeiten.

Wären immer alle Parteien einer Meinung, gäbe es keine unterschiedlichen Parteien. Nicht mit allem einverstanden zu sein, ist also ganz normal und Teil der Demokratie.

Diesmal hat auch der Livestream funktioniert und kann auch jederzeit nachgeschaut werden. Da es diesmal keine wirklich wichtigen Themen gab, war die Sitzung auch schnell zu Ende.

Die Details zu den aus unserer Sicht strittigen Punkte kommen in meinen nächsten Beiträgen.

Abstimmungsverhalten

Da diese Woche wieder Gemeinderatssitzung ist, wollte ich mir mal unser Abstimmungsverhalten vom letzten Jahr anschauen.

In der Novembersitzung haben wir bei 90,5% der Abstimmungen zugestimmt.

In der Dezembersitzung war die Berechnung leider ein wenig komplizierter.

Von 10 Abstimmungen waren wir bei 6 klar dafür. Allerdings hat V2000 zu einem Punkt einen Gegenantrag eingebracht, zu dem im Gemeindevorstand besprochenen Inhalt. Mit dem Gegenantrag konnten wir dann nicht mehr mitgehen.

Bei einem Punkt haben wir einen Gegenantrag eingebracht, der wurde aber mehrheitlich abgeschmettert. Also blieb uns nur die Wahl der Gegenstimme. Beim Budget 2026 und der Kommunal GmbH 2026 konnten wir nicht mitgehen. Die Begründungen habe ich euch verlinkt.

Und die Markierung von Parkflächen bei Verlust von Parkplätzen, geht für uns ohne Bürgerbefragung auch nicht.

Nach allen Dringlichkeitsänderungen, Abänderungs- und Gegenanträgen gab es in der Dezembersitzung dann 50% Zustimmung von uns.

Was ich von der letzten Sitzung auf jeden Fall für die nächste Sitzung mitnehme – auch wenn man vorher glaubt, man kann mit einem Punkt der Gemeinderegierung mitgehen, man weiß nie, ob sie ihre eigenen Anträge nicht in der Sitzung nochmal abändern!

Flexibilität ist nicht nur bei der Terminfindung und den Tagesordnungspunkten gefragt, sondern auch beim Abstimmungsverhalten 😉

Gemeinderatssitzung 28. Jänner 2026

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 28. Jänner 2026 um 18 Uhr statt. Es wäre wieder ein Live-Stream geplant, hoffentlich funktioniert er diesmal.

Wenn dich ein Punkt der öffentlich Sitzung interessiert, komm aber sicherheitshalber persönlich vorbei. Nach der letzten Sitzung waren einige enttäuscht, die vor dem Live-Stream auf ein Wunder hofften, welches sich nicht erfüllt hat.

Hier die Tagesordnungspunkte für die öffentliche Sitzung:

Ausschüsse

Mittlerweile haben sich alle Ausschüsse konstituiert, daher möchte ich euch eine Zusammenfassung geben, wer wofür zuständig ist.

Jeder Ausschuss wird von einem geschäftsführenden Gemeinderat geleitet. Es gibt einen Stellvertreter und von SPÖ, V2000 und uns werden die Ausschussmitglieder gestellt, welche auch stimmberechtigt sind. Alle geschäftsführenden Gemeinderäte haben ein Recht teilzunehmen und haben eine beratende Funktion ohne Stimmrecht. Und je eine Person von FPÖ, Grüne und NEOS darf anwesend sein und zuhören. Das ist alles klar in der NÖ Gemeindeordnung geregelt.

Ausschuss für Finanzen, Finanz- und Personalplanung

Leitung Sabine Brauneder, V2000

Stv Leitung Herwig Pokorny, SPÖ