Der Hund liegt im Detail

Eine Redewendung die mein Opa immer verwendet hat. Fiel mir ganz spontan bei der Gemeinderatssitzung Ende September ein.

Eine ganz einfache Sachkontenumbuchung, sowie ein Satz im Prüfungsausschuss waren die Details.

Ich darf nicht zu viel schreiben, da es sich um eine Angelegenheit des Gemeindevorstandes und der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung gehandelt hat. Aber ich versuche es mal anhand eines Beispieles darzustellen.

Wenn ich meinem Kind erlaube sich Schokolade zu kaufen unter der Bedingung, dass die Hausaufgaben gemacht sind. Darf es sich dann die Schokolade auch kaufen, wenn die Hausaufgaben nicht gemacht sind?

Und jetzt muss man das auf die Gemeinde umlegen. Es gibt Beschlüsse, an die haben sich die Frau Bürgermeister und die Verwaltung zu halten. Tun sie das nicht, handeln sie rechtswidrig! Da wir hier von Steuergeld und Gremiumsbeschlüssen von gewählten Gemeindevertretern sprechen, handelt es sich dabei auch um kein Kavaliersdelikt.

Neugierig geworden? Livestream Minute 1:00:00 bis 1:05:48.

Gleich im Anschluss kam dann schon die nächste Frage auf. Minute 1:05:48 bis 1:09:00. Wir haben ein Projekt beschlossen in einer gewissen Höhe. In der Sitzung wird uns dann wieder eine Sachkontenumbuchung unterbreitet und dabei werden wir auch informiert, dass unser Projekt einfach erweitert worden war. Niemand weiß die Höhe oder wer die Erweiterung beschlossen hat.

Leute so geht das nicht! Ihr seid jetzt die Regierung und müsst auf die Einhaltung der Gesetze achten. Ihr könnt nicht einfach Beschlüsse ignorieren, nur weil euch das Ergebnis nicht passt!

Bericht Prüfungsausschuss

Mein großer Dank geht an den Prüfungsausschuss raus. Ihr macht wirklich gute Arbeit und findet immer wieder spannendes in Unterlagen der Buchhaltung.

Den Bericht des Prüfungsauschusses und die Antwort der Frau Bürgermeisterin findet ihr von Minute 50:00 bis 1:00:00 in der Aufzeichnung des Livestream.

Ein Punkt beim Sportplatz, der vom Prüfungsausschuss geprüft wurde hat einen Verdacht von mir bestärkt. Danke dafür!

Was ich schon spannend finde ist der Wasserverbrauch. Jetzt wo wieder alles die Gemeinde zahlt und der Verein zu den laufenden Kosten am Sportplatz nichts mehr beitragen muss, steigen die Wasserkosten wieder? Oder lag man bei der Budgeterstellung so weit daneben? Im Juli war auf jeden Fall schon fast das gesamte Jahresbudget verbraucht.

Wo es natürlich auch stark steigende Kosten gibt sind bei den Beratungskosten Arbeitsrecht – ja zu dem Punkt komme ich noch gesondert!

Der mehrjährige Finanzplan Feuerwehr liegt immer noch nicht vor.

Das Thema Versicherungen wurde offenbar von dem Prüfungsausschuss an die Task Force Versicherungen übergeben. Und landete in weiterer Folge als Dringlichkeitsanträge in der Gemeinderatssitzung.

Und ich merke an, im Prüfungsausschuss – wie auch in allen anderen Ausschüssen – gibt es einen Punkt Allfälliges auf der Tagesordnung.

Sitzungsmarathon

Wenn ihr euch fragt wie wir sechs Stunden Gemeinderatssitzung durchstehen? Mit ganz viel Zucker! Mittlerweile sind wir wirklich gut ausgerüstet. Sieht man auch im Livestream das ständig gegessen wird und die Schokolade im Kreis geht. Hier geht es übrigens zum Livestream für die Nachschau! Start ist bei Minute 13:40 Uhr.

Wir fragen uns allerdings schon seit geraumer Zeit, warum die SPÖ auf solche Sitzungsmarathons setzt? Warum gibt es nicht einfach öfter eine Gemeinderatssitzung? Vier Mal im Jahr ist das absolute Minimum gem. NÖ Gemeindeordnung, es bedeutet nicht, dass wir uns nicht öfter zusammen setzen dürfen. Und wenn es öfter eine Sitzung gibt, dann dauern sie auch nicht so lange. Und es gibt weniger Probleme, weil Entscheidungen in Vösendorf nicht so lange dauern.

Was natürlich auch immer Zeit in Anspruch nimmt, sind diverse Nachwahlen in Ausschüsse aufgrund eines Personalwechsels. Bei der SPÖ gab es in einem Jahr bereits zwei Personalwechsel. Ich hoffe das war es für heuer! Von Minute 43:48 Uhr bis Minute 46:41 Uhr sieht man im Livestream wegen der Wahl nur das Deckbild. Wir haben in der Zeit gewählt und ich habe meine Wasserflasche wieder mit Wasser aufgefüllt. Sie war schon bei Punkt 4 das erste Mal leer.

Am Donnerstag gab es wieder ein paar Dringlichkeitsanträge – Einen von uns, einen von der FPÖ und vier von der V2000.

Bis auf den Dringlichkeitsantrag der V2000 zum Thema „Wiederaufnahme des Tagesordnungspunktes Allfälliges auf die Tagesordnung“ wurde jeder Dringlichkeitsantrag verlesen und die Dringlichkeit wurde bei allen Punkten anerkannt. Der Punkt Allfälliges wurde sicherheitshalber nicht zugelassen, hätte sicher eine Mehrheit bekommen und dann hätte die Frau Bürgermeister hinkünftig öffentlich, möglicherweise unangenehme, Fragen gestellt bekommen. Das dies von der SPÖ nicht gewünscht ist, verstehe ich total. Nur so werden wir natürlich auch weiterhin mit unangekündigten Dringlichkeitsanträgen rechnen müssen. Viel mehr Möglichkeiten haben wir als Opposition ja nicht und offenbar auch der Koalitionspartner, wenn man sich ansieht, dass die meisten Dringlichkeitsanträge vom Regierungspartner gekommen sind.

Da fragt man sich schon was das für eine Partnerschaft ist, wo der eine Partner den anderen dazu auffordern muss, zu arbeiten. In der Öffentlichkeit, bei einer Sitzung.

Hier noch ein kleines Stimmungsbild aus der Sitzung vorige Woche:

Dringlichkeitsantrag Bausperre

Ich weiß, es war von unserer Fraktion von dem einen oder der anderen, ein anderer Dringlichkeitsantrag erwartet worden, doch eingebracht haben wir tatsächlich einen zur Errichtung einer neuen Bausperren. Warum? Weil dies zeitlich relevant ist!

Wenn wir unsere Bebauungsvorschriften nicht an die neuen Rahmenbedingungen aufgrund der Novelle im März 2026 anpassen, dann bekommen wir in Vösendorf sicher bald wieder Probleme mit Großbauvorhaben. Deshalb freut es mich sehr, dass unserem Dringlichkeitsantrag von ALLEN Fraktionen zugestimmt worden ist. Das ist ein sehr wichtiger Schritt für Vösendorfs Zukunft! Ich teile euch anbei unseren vollständigen Dringlichkeitsantrag dazu.

Zu den Erwartungen zu einem Dringlichkeitsantrag zu einer anderen Sache. Da am Dienstag beim letzten Verhandlungstag kein Urteil ergangen ist, weiß ich nicht, was wir gestern hätten fragen sollen? Was uns das Verfahren kostet hängt entscheidend davon ab ob die Gemeinde den Prozess gewinnt oder verliert. Meine persönlichen Erkenntnisse zu dem Gerichtstag, teile ich gerne mit euch zu einem späteren Zeitpunkt hier oder auch persönlich wenn wir uns im Ort sehen.

Solltest du mit mir über das eine oder andere sprechen wollen – ich bin morgen von 14 bis 20 Uhr beim Apfel & Wein Fest, beim Schlossstadl.

Gemeinderatssitzung 24.09.26

Am Donnerstag ist es endlich so weit. Nach der Sommerpause unserer Regierung gibt es wieder Gemeinderatssitzungen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet bereits am Donnerstag im Schloss statt.

24. September 18:00 Uhr im Sitzungssaal.

Kommt vorbei oder schaut euch den Live-Stream an.

Ich lege euch wieder die Tagesordnung bei, dann könnt ihr schon mal schauen ob Punkte dabei sind, welche euch interessieren. Erfahrungsgemäß sind aber die Dringlichkeitsanträge die interessantesten Themen. Dazu kann ich allerdings noch nichts sagen, die bekommen wir normalerweise kurz vor der Sitzung zu sehen.

Wobei ich persönlich euch den Punkt 7.1. ans Herz legen möchte. Da darf ich die Präventionskampagne „Check den Respekt“ dem Gemeinderat vorlegen. Mein Ziel ist es, dass die Kampagne gegen sexualisierte Gewalt von der Gemeinde Vösendorf, und hoffentlich auch von unseren Vereinen, unterstützt wird.

Vösendorfs Zukunft – Teil 2

In den nächsten Tagen wird unsere zweite Aussendung heuer verteilt. Wir hatten ja ehrlicherweise gehofft, dass die Frage in Teil 1

„Wo ist die Strategie gegen Verbauung?“

vielleicht bis zur Erstellung der neuen Aussendung (zumindest teilweise) beantwortet ist. Aber nein. Nix gehört. Nix gesehen. Andererseits, wie auch? Bei zwei Monaten Sommerpause, kann sich die Thematik ja nicht lösen lassen.

Mich persönlich stört die fehlende Bausperre ehrlicherweise enorm. Ich habe neben dem Billa auf der Ortsstraße nämlich keine Lust einen zweiten Wibeba-Bau hinnehmen zu müssen. Gilt natürlich für alle Bereiche in Vösendorf.

Du hast auch keine Lust auf weitere Großbauprojekte in Vösendorf? Dann lies unsere neue Aussendung. Demnächst in euerem Postkasten bzw. online hier die gesamte Aussendung für euch.

Aussendung2Herunterladen

Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Seit 2024 gibt es das neu geschaffene Informationsfreiheitsgesetz, kurz IFG. Dieses Gesetz gilt auch für Gemeinden und es besteht im Grunde aus zwei Teilen. Die pro-aktive Veröffentlichungspflicht für Gemeinden ab 5.000 Einwohner und das sogenannte Jedermanns-Recht.

Pro-Aktive Veröffentlichungspflicht:

Seit Dezember 2025 müssen „Informationen von allgemeinen Interesse“ auf data.gv.at zur Verfügung gestellt werden. Dies umfasst Geschäftseinteilungen, Geschäftsordnungen, Tätigkeitsberichte, Amtsblätter, amtliche
Statistiken, sowie von informationspflichtigen Stellen erstellte oder in Auftrag gegebene Studien, Gutachten, Umfragen, Stellungnahmen und Verträge.

Verträge über einen Wert von mindestens 100 000 Euro sind jedenfalls von allgemeinem Interesse. Das bedeutet alle Verträge der Gemeinde Vösendorf welche den Wert von € 100.000,– übersteigen, sind öffentlich zu machen. Dies gilt aber nicht rückwirkend. Also alte Verträge welche vor September 2025 abgeschlossen worden sind, sind hiervon nicht umfasst.

Hier geht es zu data.gv.at/vösendorf und zu allen Informationen, welche die Gemeinde derzeit pro-aktiv zur Verfügung stellt.

Individuelle Informationsbegehren oder Jedermanns-Recht:

Seit dem neuen Gesetz hat Jedermann und jede Frau das Recht Anfragen nach dem IFG an die Gemeinde (auch Nachbargemeinden oder andere Gebietskörperschaften) zu stellen.

Aber – nicht jede Frage wird positiv beantwortet werden. Ich habe mir da gestern ein Seminar dazu angehört und vieles gelernt.

Das wichtigste zuerst, im Gegensatz zu der pro-aktiven Veröffentlichungspflicht, können hier auch Fragen bezüglich der Vergangenheit eingebracht werden.

Es gibt aber auch im IFG Geheimhaltungsgründe und möglicherweise unterliegt die Anfrage nicht dem IFG sondern einer anderen Rechtsmaterie. Hier ist der Link zum IFG i.d.g.F. Stand 15. September 2026. Unter §6 findet ihr alle Geheimhaltungsgründe. Wenn eine Anfrage von einem andern Gesetz gedeckt ist, wird die Anfrage nach dem IFG abgelehnt. (z.B. NÖ Gemeindeordnung, Umweltinformationsrecht, etc.)

Es hat sich das Gesetz seit der Inkraftsetzung bereits mehrfach verändert. Seit Jänner 2026 ist jetzt auch der Instanzenzug klarer geregelt.

1. Instanz ist die/der Bürgermeister/in,

2. Instanz ist der Landesverwaltungsgerichtshof.

Der Gemeindevorstand und der Gemeinderat werden nicht mehr mit den einzelnen IFG-Anfragen beteilt. Solltet ihr also Anfragen zu eurer IFG-Anfrage haben, müsst ihr euch direkt an die Bürgermeisterin wenden. Alle anderen Gemeinderäte können euch nicht weiterhelfen.

Überblick GR-Sitzung 13. November 2025

Die erste inhaltliche Sitzung mit der neuen Gemeinderegierung SPÖ und V2000. In dieser Sitzung wurde viel berichtet über Dinge, die bereits passiert waren und viele Beschlüsse wurden nachgeholt, die aufgrund des aufgelösten Gemeinderates nicht beschlossen werden konnten.

🤔 steht wieder für Stimmenthaltung, wie im letzten Beitrag beschrieben.

Das gesamte Protokoll findet ihr hier.

1.3) Festsetzung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder

Ausschüsse:

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Ausschussmitglieder:

Nachdem auf jeden Wahlvorschlag zumindest eine Stimme entfällt, gilt die Wahl der Ausschüsse als erfolgt.

1.4) Bestellung Rad- und Fußgängerbeauftragter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.5) Bestellung Mobiliätsbeauftragter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.6) Wiederaufnahme des Livestreams der öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.7) Bericht Verlängerung Bläserklasse ab dem Schuljahr 2025/2026

Bericht, daher keine Abstimmung

1.8) Bericht Tarifanpassung Doppelgaragen der gemeindeeigenen Wohnhausanlagen

Bericht, daher keine Abstimmung

1.9) Bericht Beschlussaufhebung ÖB-Badgasse

Bericht, daher keine Abstimmung

1.10) Bericht Ehrungen Vösendorferinnen und Vösendorfer 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.11) Bericht Ferien Fun 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.12) Bericht Seniorenurlaub 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.13) Bericht Taggeld Projekttage Volksschule

Bericht, daher keine Abstimmung

2.1) Jahresabschluss der Vösendorfer Kommunal GmbH 2024 inkl. Bericht Wirtschaftsprüfer

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

2.2) Rechnungsabschluss 2024 inkl. Bericht Prüfungsausschuss

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ🤔

NEOS✅

Grüne✅

2.3) Nachtragsvoranschlag 2025 inkl. Dienstpostenplan und Bericht des Prüfungsausschusses

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ🤔

NEOS🤔

Grüne🤔

3.1) Tarifanpassung Saison- und Tageskarten Seebad

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

3.2) Ergänzung der Friedhofsgebührenordnung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

3.3) Anpassung Kostensätze Indirekteinleiter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Payone Vertragsänderung Parkticketautomat

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.2) Dienstbarkeitsverträge EVN bzgl. Fernwärmeleitungen Bauvorhaben WET

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.3) Sondernutzungsvereinbarung euNetworks Triester Straße/AURA

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.4) Anpassung Gebrauchsabgabe

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.1) Beitritt zum Gemeindeverband der Musikschule (a due)

a) Beitritt und Genehmigung der Satzung des Gemeindeverbandes der Musik- und Kunstschule (a due)

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

b) Vereinbarung gem. § 4 NÖ Gemeindeverbandsgesetz

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

c) Vorstandsmitglieder

Team Birgit Petross🤔           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.2) Unterstützung Lerntreff Vösendorf

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.1) E5 Teambuilding

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.2) Bestellung Energiebeauftragte

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.3) Teilungsplan Radweg Laxenburger Straße

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.4) Energiebericht 2024

Bericht, daher keine Abstimmung

Persönliche Einladung!

Ich möchte dich persönlich zu unserem Apfel & Weinfest einladen!

Ja, ich meine genau dich!

Am Samstag 26. September 2026, 14 – 20 Uhr gibt es

  • Regionale Weine
  • Kaffee und Kuchen
  • Austropop mit der Ansapartie
  • Eine Hüpfburg für die Kinder
  • Nette Unterhaltungen
  • Kurze Auszeit in netter Gesellschaft

Also komm vorbei. Du findest uns vor dem bzw. bei Schlechtwetter im Schlossstadl Vösendorf.

Ende Sommerpause

Die SPÖ Vösendorf hat ihre Sommerpause 2026 offiziell beendet. Sitzungen und Termine finden wieder statt. Am 31. August hatten wir bereits eine kurze Gemeindevorstandssitzung. Am 1. September gab es eine Ausschusssitzung Sport, Kultur, Vereine, Tourismus, Partnerschaften und Blaulichtwesen.

Am 10. September gibt es dann die erste große Gemeindevorstandssitzung mit über 50 Tagesordnungspunkten. Habe mich gerade grob eingelesen, nächste Woche werde ich die Punkte noch im Detail studieren.

Und am 24. September findet die nächste Gemeinderatssitzung statt – vorbehaltlich etwaiger Terminänderungen. Muss man in der Legislaturperiode immer dazusagen! Der angekündigte Sondergemeinderat im September findet doch nicht statt. Wie noch keine der angekündigten Sondersitzungen.

Naja, wir haben ja Zeit. Obwohl……

Manch eine Entscheidung wäre jetzt dann schon bald mal wirklich wichtig wenn wir sie treffen würden. Um es jetzt mal sehr nett und vorsichtig zu formulieren.