Vösendorf Februar 2025

Was machst du jetzt?

Diese Frage wurde mir die letzte Woche öfter mal gestellt.

Meine Antwort: Meine Arbeit!

Ich habe sowohl meine Verpflichtungen im Brotjob, als auch meine Aufgaben für die Gemeinde Vösendorf in der letzten Woche wahrgenommen.

Vielleicht fragen sich jetzt einige, warum so weitermachen, als sei nichts geschehen…

Meine Antwort: Weil ich muss!

Ich bin ein loyaler und zuverlässiger Mensch. Ich bin in die Lokalpolitik gegangen um meine Kenntnisse und meine Arbeitskraft für Vösendorf einzusetzen.

Ich habe 72 Vorzugsstimmen bei der letzten Wahl bekommen. Für diese 72 Personen muss ich auf jeden Fall weitermachen, ebenso wie für das Gemeinderatsteam. Ich lasse das Team nicht einfach im Stich. Ich werde auch weiterhin meine Pflichten als Gemeinderätin erfüllen!

Wie geht es jetzt weiter?

Der Rücktritt vom Bürgermeister ist am Dienstag auf der Gemeinde eingelangt. Wir haben also derzeit eine Vize-Bürgermeisterin, welche die Geschäfte führt. Natürlich gibt es auch für so einen Fall, eine gesetzliche Regelung. Binnen 14 Tagen muss ein neuer Bürgermeister/eine neue Bürgermeisterin vom Gemeinderat gewählt werden.

Diese Frist beginnt nach der Stillhatltefrist nach 7 Tagen, nach dem Verzicht, zu laufen. Wir hätten also noch Zeit und könnten zuwarten. Aber es sind noch eine Gemeindevorstandssitzung und eine Gemeinderatssitzung geplant im März – in der auch der Rechnungsabschluss 2024 behandelt werden muss. Das beschränkt den Handlungsspielraum bei der Terminfindung.

Natürlich kann die Opposition geschlossen ihre Mandate niederlegen. Dann gibt es wieder eine Stillhatltefrist von 7 Tagen in der es sich die Gemeinderäte nochmal überlegen können (Rücktritt vom Rücktritt). Danach werden alle Kandidaten der letzten Wahl, der jeweiligen Partei gefragt ob sie nachrücken wollen (ausser es liegt ein schriftlicher Mandatsverzicht vor). Gibt es keine Nachrücker und legt mehr als ein Drittel das Mandat zurück, dann geht die Causa in die nächste Sitzung der Landesregierung und das Land wird dann Neuwahlen ausrufen, welche dann in ein paar Monaten stattfinden werden – auch hier gibt es Fristen die eingehalten werden müssen.

Bis dahin mache ich weiter meine Arbeit für Vösendorf. Der Gemeindevorstand bleibt im Amt – zumindest diejenigen, die ihr Mandat nicht zurücklegen.

Selbstverständlich geht diese Situation, nicht spurlos an mir vorüber. Jeder der mich kennt, weiß das sowieso.

Mir wurde in den letzten Jahren öfter gesagt „Du bist ja keine Berufspolitikerin, sondern eine Sachpolitikerin“. Und ich muss sagen, diese Aussage ging jedes Mal wieder runter wie Öl. Weil das auch mein Anspruch ist. Ich will Sachpolitik machen! Diese ganzen politischen Machtspielchen mag ich weder, noch werde ich sie jemals beherrschen (wollen).

Ich kümmere mich weiter um die Sache und wenn ich deswegen nicht wiedergewählt werde, habe ich halt wieder mehr Zeit für mein Privatleben. Es gibt wirklich Schlimmeres im Leben.

Nachtragsbudget 2024 – Teil 1

Das Thema Nachtragsbudget wird mich über den Sommer begleiten. Begonnen habe ich mal damit mir anzusehen was heuer bereits passiert ist. Eine Ist-Stand-Erhebung sozusagen.

Ich habe mir jede Kostenstellen, jedes Sachkonto und jede einzelne Buchung des ersten Halbjahres angeschaut. Einfach um herauszufinden was gelaufen ist in der Zeit, wo ich keinen Zugriff hatte.

Parallel dazu arbeiten wir an den Punkten des Prüfberichtes weiter und schauen wo wir Einsparungen treffen können.

Auch die Prüfungen für welches Projekt wir den zweiten Teil des KIG 2023 verwenden können, laufen auf Hochtouren.

Ziel ist das Nachtragsbudget Anfang Oktober im Gemeinderat zu beschließen, das bedeutet es muss Mitte September fertig sein. Also genau in zwei Monaten. Das sollte auf jeden Fall machbar sein, auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt.