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Kindergemeinderat Vösendorf

Gestern fand ich in meinem Briefkasten die Sonderaussendung zu unserem Kindergemeinderat.

Ich finde das Projekt mega! Politische Bildung war in meiner Jugend noch nicht wirklich ein Thema. Erst in der weiterführenden Schule wurden wir mit Wahlen und politischen Parteien konfrontiert. Und da dann vor allem mit der EU, der Bundes- und der Landespolitik. Mit Kommunalpolitik hatte ich als Kind/Jugendliche keine Berührungspunkte.

So ein Projekt, wo Kinder an den politischen Prozess in der Kommunalpolitik herangeführt werden und auch mitmachen können, finde ich persönlich enorm wichtig. Die Kinder des Kindergemeinderates engagieren sich schon in jungen Jahren für ihre Gemeinde. Und sie lernen auch für sich selbst etwas. Wie man Projekte vorantreibt und dass Engagement zum Erfolg führt.

Natürlich haben wir auch budgetär eigene Positionen für den Kindergemeinderat geschaffen. Beim Punkt Jugendförderung haben wir hierzu drei Sachkonten – Einnahmen, Ausgaben laufend und Ausgaben für Anschaffungen- vorgesehen.

Ich bin schon sehr gespannt ob aus den engagierten Kindern, mal engagierte Erwachsene werden, die sich vielleicht auch mal im Gemeinderat wiederfinden. Sollte es so sein, würde auf jeden Fall der Frauenanteil enorm ansteigen!

Zusammenfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2023

Bei der Gemeinderatssitzung wird wie gesagt eine Zusammenfassung der 333 Seiten präsentiert.

Auf 3 Seiten werden die wichtigsten Zahlen dem Gemeinderat und auch den Zusehern präsentiert.

Leider überwiegt darin wieder das Wort „minus“. Richtig gut, wirkt die Zusammenfassung auf den ersten Blick nicht. Aber wenn man genauer hinsieht, ist es gar nicht so schlecht.

Beim laufenden Budget wird nicht viel Geld für Investitionen übrig bleiben – nach derzeitigem Stand. Nur rund € 700.000,– werden ausgewiesen. Ehrlich gesagt ist das gar nicht so schlecht. Investitionen haben wir für heuer knapp 6 Mio Euro geplant. Wenn wir davon € 700.000,– aus dem laufenden Budget abdecken können, bleiben „nur“ mehr € 5,3 Mio die wir finanzieren müssen.

Da ich nach wie vor bestrebt bin, den Schuldenstand weiter zu reduzieren, hat die Buchhaltung jeden Cent zusammengesucht, den sie irgendwo gefunden hat um so wenig Darlehen wie möglich aufnehmen zu müssen. Hilfreich dabei, war natürlich auch das KIG2023. Wieder € 767.838,– wofür wir keine neuen Darlehen brauchen. Und da wir die letzten zwei Jahre zweckgebunden Rücklagen im Bereich Abwasser/Kanal gebildet haben, können wir eines unserer Großprojekte im Kanalbereich von vorhandenen Rücklagen bedecken.

In den 6 Mio sind auch Anschaffungen enthalten, die wir heuer zwar starten, aber heuer nicht mehr bezahlen müssen, aufgrund langer Lieferzeit. Unterm Strich haben wir nun für 2023 eine Darlehensaufnahme von knapp 1,1 Mio Euro geplant. Was bedeuten würde, dass sich auch heuer der Schuldenstand weiter reduzieren würde. Andererseits wissen wir heute noch nicht, welche unerwarteten Ausgaben uns noch erwarten im Laufe des Jahres.

Mich hat letztens jemand gefragt was ich bezüglich des Schuldenstandes langfristig geplant habe. Und meine klare Antwort war, weiter reduzieren. Vor allem aufgrund der steigenden Zinsen. Ich wurde dann auch nach einem Prozentsatz gefragt. Wieviel ich jährlich genau reduzieren will. Diese Frage hat sich mir ehrlich gesagt in den letzten drei Krisenjahren nicht gestellt. Wir mussten alles tun um die laufenden Kosten zu decken und haben versucht trotzdem Investitionen zu tätigen, bei gleichzeitiger Reduktion der vorhandenen Darlehen. Und eines habe ich auch gelernt – einen Kanaleinbruch kann man nicht vorhersehen.

1. Nachtragsvoranschlag 2023

Der 1. Nachtragsvoranschlag 2023 ist fertig und wurde im Gemeindevorstand mehrheitlich beschlossen. Im nächsten Gemeinderat am 10. Mai wird er dann öffentlich präsentiert. Besser gesagt eine Zusammenfassung. Denn der Nachtragsvoranschlag umfasst 333 Seiten und besteht aus vielen Teilen.

Der Vorbericht soll grafisch die wichtigsten Zahlen darstellen und auf Seite 21 beginnt dann das eigentliche Zahlenwerk. Die Besonderheit beim Nachtrag ist, dass es eine Spalte Voranschlag 2023, eine Spalte Nachtragsvoranschlag 2023 und eine Veränderungsspalte gibt. Er beginnt mit dem Ergebnishaushalt und dem Finanzierungshaushalt Ebene 1 und 2. Hier werden nur die Überschriften dargestellt.

Ab Seite 31 werden dann die einzelnen Bereiche der Gemeinde dargestellt. Auch wieder zuerst der Ergebnishaushalt und im Anschluss der Finanzierungshaushalt. Dann folgen Personaldaten und ein Querschnitt. Wenn ich etwas suche, tue ich das in der Aufstellung „Ergebnis- und Finanzierungshaushalt Detailnachweis“ ab Seite 103. Hier finde ich persönlich auf 125 Seiten fast alles was ich normalerweise brauche.

Ab Seite 229 werden dann die „geplanten Investitionen“ dargestellt, also die geplanten Projekte für das jeweilige Jahr, aber auch für die Folgejahre. Hier werden auch die benötigten Darlehen für die einzelnen Projekte dargestellt. Ab Seite 266 folgt dann die „Darstellung der Transferzahlung“. Sowohl jene die wir erhalten, als auch jene die wir zu leisten haben.

Es folgen die „Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven“ und ab Seite 275 der „Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst“. Ebenso dargestellt sind der „Nachweis über haushaltinterne Vergütungen“, der „Leasingspiegel“, der „Rückstellungsspiegel“, der „Haftungsnachweis“ und auf Seite 307 das „Haushaltspotenzial“. Zum Abschluss werden noch die Nachweise der „Vermögen mit abgeänderter Nutzungsdauer“, der „Dienstpostenplan“ und der mittelfristige Finanzplan, inkl. dem mittelfristigen Schuldenplan dargestellt.

Bis 8. Mai liegt der Nachtragsvoranschlag zur Einsichtnahme auf und nach der Gemeinderatssitzung und dazugehöriger Ratifizierung wird er natürlich auch auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf dargestellt. Natürlich findet man auf der Homepage auch Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre.

Meine Wahl – Birgit Petross

Als Birgit mir erzählt hat, dass sie kandidieren wird, stand meine Wahl sofort fest.

Natürlich wähle ich meine total engagierte und motivierte Kollegin im Gemeinderat in Vösendorf.

Ich habe Birgit erst im Herbst 2019 kennen gelernt, obwohl wir aus dem selben „Graben“ im Bezirk Wiener Neustadt kommen, die selbe Schule besucht haben -BHAK/BHAS Wiener Neustadt – und in den selben Lokalen in unserer Jugend unterwegs waren. Lange Jahre haben wir gebraucht um uns über den Weg zu laufen. Umso schneller habe ich sie ins Herz geschlossen.

Sie war die erste Kommunalpolitikerin mit der ich ein echtes Gespräch geführt habe und sie hat gleich einen positiven Eindruck hinterlassen. Ihr Engagement für Vösendorf war für mich sofort erkennbar.

Ich kann mir nichts besseres für Niederösterreich wünschen, als eine so aktive Politikerin, die auch im Urlaub niemals wirklich abschaltet und immer erreichbar ist, wenn sie gebraucht wird. In Vösendorf verantwortet sie ein riesiges Ressort mit Familie, Gesundheit und Sport. Von Hort, über Kindergärten, Schule bis zu HilDi, Senioren Aktiv, Vereine, gesunde Gemeinde und und und. Dabei hat sie immer ein offenes Ohr für neue Ideen, nimmt sich neuer Projekte an und setzt sie auch um.

Unabhängig für alles was sie in den letzten Jahren bereits für Vösendorf getan hat, schätze ich persönlich sie dafür, dass sie auch für mich immer ein offenes Ohr hat und immer für mich da ist. Auch als Kollegin ist sie für mich wundervoll. Wenn sie etwas zusagt, setzt sie es auch um. Alles was ich ihr übergebe, kann ich bereits als erledigt ansehen und kann ich in meinem Kopf abhaken.

Es gibt wenige Menschen mit denen ich so gut zusammenarbeiten kann und die auch noch einen Platz in meinem Herzen haben. 💖

Meine Wahl ist also ganz klar!

Für Niederösterreich!💙💛

Für den Bezirk Mödling!

Für Vösendorf!

29. Jänner 2023 – Birgit Petross, Platz 8 auf der Wahlkreisliste Mödling! 💙💛💖

Wahltag Gemeinde Vösendorf

Gestern hatten wir eine außerordentliche Gemeinderatssitzung mit gleich drei Wahlgängen.

Als erstes wurde DI Mag. Peter Köck (Grünen), als neuer geschäftsführender Gemeinderat in den Gemeindevorstand gewählt.

Im zweiten Wahlgang wurde dann Alfred Strohmayer (SPÖ) aus dem Kreis der GGR als neuer Vizebürgermeister von Vösendorf gewählt.

Und im letzten Wahlgang wurden dann auch noch die Ausschüsse neu besetzt.

Somit ist der Gemeinderat von Vösendorf wieder voll einsatzfähig und die reguläre Gemeinderatssitzung am 14. Dezember, wo es unter anderem ums Budget geht, kann ohne Probleme stattfinden.

Ich möchte auch ganz herzlich zwei neue Gemeinderätinnen begrüßen. Frau Elisabeth Kiraly, MSc (ÖVP Miteinander) und Frau Mag. Helga Dorfer (Grüne). Willkommen im Team und viel Erfolg in der neuen Funktion.

Alles Gute auch an unsere neue Jugendgemeinderätin Lucia Graser (ÖVP Miteinander)!

Gemeinderatssitzung 28.9.2022

Morgen gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung im Schloss Vösendorf. Natürlich wird es auch wieder einen Live-Stream geben. Den findet ihr morgen, kurz vor Beginn der Sitzung hier.

Ich würde mich freuen wenn wir uns vor Ort sehen! Die Tagesordnungspunkte lasse ich euch natürlich auch hier:

Einstimmig angenommen

Ich gestehe, ich freue mich sehr darüber!

Sowohl der 1. Nachtragsvoranschlag 2022, als auch die Korrektur des Kommunal GmbH Budgets 2022 wurden einstimmig von allen anwesenden Gemeinderäten bei der Gemeinderatssitzung angenommen.

Es freut mich sehr, dass wir mittlerweile eine Arbeitsweise gefunden haben um Fragen in finanziellen Angelegenheiten bereits im Vorfeld zu klären und nicht erst bei der Sitzung. Gerade bei Budgetfragen ist die Antwort oftmals komplex und es braucht dazu auch manchmal einen PC wo man Details nachsehen kann. Dies kann man im Vorfeld sehr gut abwickeln, bei der Gemeinderatssitzung ist dies nicht möglich.

Natürlich ist mir klar, dass man nicht wo mitstimmt, wo man zu wenig Einblick bekommen hat. Beim Budget ist es aber sogar vorgesehen, dass der Entwurf zwei Wochen vor der Sitzung aufliegt und so genug Zeit bleibt um Fragen dazu stellen zu können. Dieses Angebot gilt zwar schon seit etlichen Legislaturperioden, doch bisher wurde das nicht so gut angenommen. Offenbar haben wir aber mittlerweile eine Systematik gefunden, mit der alle Fraktionen gut leben können.

Das freut mich sehr und ich werde schauen, dass wir dies auch in Zukunft so gut hinbekommen.

Und wer sich die gestrige Sitzung anschauen mag – hier geht es lang.

Gastbeiträge in meinem Blog

Als GGR Finanzen bin ich sehr dankbar, dass in unserer Gemeinderatsfraktion auch ein paar Unternehmer sind. Die wissen nämlich das Geld nicht auf Bäumen wächst und dass Einsparungen durchaus Sinn machen können. Vor allem weil man die dadurch freigemachten Gelder wiederum für andere Projekte, Anschaffungen, etc. investieren kann.

Einer dieser Unternehmer ist unser Markus Kerschbaum, der sich als Ausschussobmann für die Bereiche Abwasser, Straßen und Beleuchtung sehr in seinen Zuständigkeitsbereich eingearbeitet hat in den letzten Jahren. Letztens haben wir im Gemeindevorstand eine mobile Einstiegshilfe für den Kanal beschlossen. Natürlich will ich auch verstehen, was ich da beschließe, also habe ich Markus gefragt was genau das ist, wozu das gut, etc. Und er hat es mir in einfachen, auch für mich verständlichen Worten, erklärt.

Ich habe dann darüber nachgedacht, auch hier darüber zu schreiben, weil es einfach eine tolle Sache ist. Aber zwischen etwas verstehen und über etwas schreiben können, ist dann nochmal ein großer Unterschied. Ich hätte Markus also nochmal im Detail löchern müssen und dann kam ich auf die Idee, es einfach ihn machen zu lassen! Ich habe ihn also gefragt ob er bereit wäre einen Gastbeitrag zu dem Thema zu schreiben und er war so nett und hat die Einladung angenommen. Und somit kommen wir zu einer Premiere hier. Der nächste Beitrag ist ein Gastbeitrag von meinem GR Kollegen und Ausschussobmann Markus Kerschbaum zum Thema mobile Einstiegshilfe und LED Umstellung auf der Kläranlage Vösendorf.

Ich freue mich sehr und ich hoffe ihr auch!

Auffälligkeiten Nachtragsvoranschlag

Als Vorbereitung für die Gemeindevorstands- und die Gemeinderatssitzung lese ich den Nachtragsvoranschlag natürlich mehrfach. Die großen Auffälligkeiten werden natürlich auch im Beschlusstext von uns erläutert, doch ich will auch hier kurz darauf eingehen.

Wenn man sich den Nachtragsvoranschlag im Detail ansieht, fällt einem gleich mal die extrem gestiegene Leasingverplichtung ins Auge. € 310.000,– mehr als noch beim Voranschlag 2022. Dabei handelt es sich um das neue Müllauto für den Wirtschaftshof. Was realistisch betrachtet, nicht mehr im Jahr 2022 geliefert werden wird und somit auch heuer eher noch nicht budgetär schlagend wird. Um es aber bestellen zu können, braucht es ein Budget. Dieses wurde nun mit dem Nachtrag vorgelegt. Die Bestellung kann also – sollte der Nachtrag vom Gemeinderat abgesegnet werden – am 23. Juni 2022 bestellt werden (der Tag nach der GR-Sitzung).

Das Nettoergebnis im Ergebnishaushalt (Aufwendungen und Erträge) ist von plus € 320.000,– ins Minus gerutscht und wird durch eine Rücklage auf Null gesetzt – so zumindest der Plan zum jetzigen Zeitpunkt. Was tatsächlich beim Rechnungsabschluss gemacht werden muss, sehen wir dann erst im Frühjahr nächstes Jahr. Grund für diese Korrektur ist ein erhöhter Sachaufwand in Höhe von fast € 900.000,–. Dabei handelt es sich vor allem um die eingearbeiteten Preiserhöhung im Bereich Strom und Energie.

Beim Finanzierungshaushalt haben wir im Nachtrag nun sogar ein Minus von rund € 2,75 Mio dargestellt. Das ist aber ganz bewusst so gemacht worden um die vorhandenen liquiden Mittel zu verplanen. Diese betrugen gem. Rechnungsabschluss 2021 € 2,965 Mio. Wir haben also versucht alle liquiden Mittel zu verbrauchen um neue Darlehensaufnahmen hintanzuhalten.

Nichts desto trotz haben wir aber Darlehensaufnahmen in Höhe von € 1,855 Mio geplant. Ich kann aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, welche Projekte wirklich heuer finalisiert werden und ob wir die Darlehen somit wirklich brauchen. Sollten wir alle brauchen – was ich bezweifle – würden wir aber immer noch unter der Tilgungssumme liegen und somit den Schuldenstand weiter reduzieren.

Nachtragsvoranschlag 2022

In der nächsten Gemeinderatssitzung im Juni wird der Nachtragsvoranschlag 2022 präsentiert.

Den Gemeinderäten wird der Entwurf morgen übermittelt. Bis zur Gemeindevorstandssitzung können dann auch noch Detailfragen gestellt werden.

Notwendig geworden ist die Erstellung des Nachtragsvoranschlag aufgrund der neuen Vorgaben vom Land NÖ. Seit dem Inkrafttreten der VRV 2015 haben sich die Abläufe in Land und Gemeinde verändert. Aufgrund technischer Anpassungen sind auch laufend Adaptierungen notwendig.

Bei der Erstellung des Voranschlages 2022 mussten wir alle geplanten Projekte mit einer Darlehensfinanzierung hinterlegen, da wir die damals schon vorhandenen liquiden Mittel, technisch nicht berücksichtigen konnten. Deshalb ist das Land NÖ auch der Ansicht, dass der Voranschlag bei weitem nicht mehr so wichtig ist, wie der Rechnungsabschluss. Hinkünftig werden wir immer nach dem Rechnungsabschluss eine Nachtrag machen müssen um den Erfolg des Rechnungsabschlusses einarbeiten zu können.

Wobei technisch können wir es auch im Nachtragsvoranschlag nicht. Wir wissen aber nach dem Rechnungsabschluss genau wieviel liquide Mittel übrig geblieben sind. Wir haben also so viele Darlehen wie möglich wieder rausgenommen und fabrizieren ein Minus im Finanzierungshaushalt um das Geld am Girokonto zu reduzieren.

Ob wir heuer überhaupt ein Darlehen aufnehmen müssen, wissen wir erst Ende des Jahres. Ein großer Unsicherheitsfaktor ist dabei auch die Lieferzeit von Geräten. Alles was budgetiert ist, kann auch bestellt werden. Allerdings ist nicht sicher, ob die Güter auch noch geliefert werden können heuer.