Wirtschaftlichkeit

Der zweite Budgetgrundsatz, so wie ich sie noch gelernt habe. Mittlerweile spricht man von Effizienz in der öffentlichen Budgetverwaltung und meint damit Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit in einem. Ganz konnte ich mich noch nicht an die neue Begriffe gewöhnen. Ich finde die alten einfach aussagekräftiger.

Mit Wirtschaftlichkeit habe ich mir auf Bundesebene immer eher schwer getan, da wird als Bundesministerium nicht das Ziel hatten Erfolge zu erwirtschaften. Und erwirtschaftete Erfolge gingen direkt an das BMF und konnten nicht im eigenen Bereich verwendet werden.

In der Gemeinde ist das was anderes. Wenn man hier wirtschaftlich arbeitet, dann kann man das Geld auch selber wieder für anderes verwenden. Zum einen ist es also wichtig, dass die Gebührenhaushalte (Müll, Kanal, Friedhof,…) ausgeglichen sind, zum anderen kann man auch neue Einnahmequellen lukrieren. Diesbezüglich bin ich sehr dankbar, dass wir einen Unternehmer als Bürgermeister haben. Einnahmequellen zu finden, gehört nicht zu meinen Kernkompetenzen. Hier ergänzen wir uns wirklich optimal.

Doch auch die Wirtschaftlichkeit kann nicht immer der Maßstab des Geld ausgebens sein. Die Opposition wollte mal von uns wissen, wann sich eine gewisse Ausgabe amortisiert. Eine super Frage, aber so kann man eine Gemeinde nicht führen. Auf Gemeindeebene wird es immer Ausgaben geben, die sich niemals amortisieren. Sei es um Vereine zu unterstützen, Blaulichtorganisationen oder auch Bürger unmittelbar mit Sozialleistungen.

Wirtschaftlichkeit ist gut und wichtig, genauso wie die Sparsamkeit, aber es gibt noch einen dritten ganz wichtigen Grundsatz, der bei der Budgetverwaltung im öffentlichen Dienst zu berücksichtigen ist.