Entlastungspaket Bund

Zur Zeit wird wirklich alles teurer. Deswegen hat der Bund vor ein paar Wochen ein Entlastungspaket in Höhe von € 55,6 Mrd geschnürt. Bei diesem Paket wurden sowohl Unternehmen und Familien aber auch Einzelpersonen berücksichtigt. Ich muss gestehen, ich habe es mir noch nicht im Detail angeschaut in welcher Höhe ich persönlich davon „betroffen“ bin und wann genau, was schlagend wird.

Das Paket umfasst auf jeden Fall das Jahr 2022 und 2023. Teilweise wird man heuer etwas davon bemerken, teilweise erst nächstes Jahr. Und es ist gestaffelt. Menschen mit geringerem Einkommen bekommen mehr, der sogenannte Mittelstand bekommt weniger. Aufgrund meiner politischen Funktion habe ich einiges an Unterlagen darüber bekommen, kann aber derzeit noch nicht abschätzen welche Punkte mich persönlich betreffen.

Wobei dies von meiner Seite keine Kritik sein soll. Wenn man ein wenig Einblick hat in die Gesetzgebung, weiß man wie komplex das alles sein kann und wie lange es dauert, bis man etwas beschließen kann. Ohne Klärung woher die Geldmittel kommen, darf ein Gesetz gar nicht erst zur Abstimmung kommen. Und leider gibt es auf keiner Ebene der öffentlichen Verwaltung Sparguthaben. Es muss also erstmal geklärt werden ob wo Geld über bleibt (sehr unwahrscheinlich) oder ob das neue Vorhaben mit neuen Schulden finanziert werden soll. Und da gibt es von übergeordneter Ebene immer Vorgaben und Kennzahlen die einem sagen was möglich ist und was nicht. Auf Bundesebene ist die übergeordnete Stelle die EU. Für die Bundesländer der Bund. Und für die Gemeinden, das jeweilige Bundesland.

Natürlich hat auch immer die Opposition noch einiges dazu sagen. Manchen gehen die Maßnahmen nicht weit genug, andere wollen am liebsten gar keine Maßnahmen und alles dazwischen. Diese Standpunkte müssen in einer Demokratie natürlich auch gehört und geprüft werden, was natürlich alles dazu beiträgt, dass es keine „schnellen“ Gesetze gibt. Man kann sich gerne mal so eine Nationalratsdebatte im ORF anschauen. Ich mache das sehr gerne, weil ich die Standpunkte der einzelnen Funktionäre gerne persönlich höre und nicht die Zusammenfassung in den Medien lese. Mimik und Gestik sind manchmal wichtiger als der Inhalt.

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: