Schlagwort: geschäftsführende Gemeinderäte

Ausschüsse

Mittlerweile haben sich alle Ausschüsse konstituiert, daher möchte ich euch eine Zusammenfassung geben, wer wofür zuständig ist.

Jeder Ausschuss wird von einem geschäftsführenden Gemeinderat geleitet. Es gibt einen Stellvertreter und von SPÖ, V2000 und uns werden die Ausschussmitglieder gestellt, welche auch stimmberechtigt sind. Alle geschäftsführenden Gemeinderäte haben ein Recht teilzunehmen und haben eine beratende Funktion ohne Stimmrecht. Und je eine Person von FPÖ, Grüne und NEOS darf anwesend sein und zuhören. Das ist alles klar in der NÖ Gemeindeordnung geregelt.

Ausschuss für Finanzen, Finanz- und Personalplanung

Leitung Sabine Brauneder, V2000

Stv Leitung Herwig Pokorny, SPÖ

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Michaela Filipovic, Astrid Krainz und Christian Swoboda

Ausschuss für Soziales, Wohnungen, Gesundheit und Bildung

Leitung Susanne Byslovsky, SPÖ

Stv Leitung Petra Brenner, V2000

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Michaela Filipovic, Astrid Krainz und Karin Wimmer-Kudym

Ausschuss für Hochbau, Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen

Leitung Peter Schaunitzer, SPÖ

Stv Leitung Johann Weiss, V2000

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Wolfgang Allmer, Johann Tröber und Johann Weinknecht

Ausschuss für Tiefbau, Wirtschafts- und Friedhof

Leitung Peter Meisinger, V2000

Stv Leitung Martin Hörtinger, SPÖ

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Karin Wimmer-Kudym, Johann Tröber und Johann Weinknecht

Ausschuss für Sport, Kultur, Vereine, Tourismus, Partnerschaften und Blaulichtwesen

Leitung Alfred Strohmayer, SPÖ

Stv Leitung Ante Kvesic, V2000

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Astrid Krainz, Manuela Stocker und Christian Swoboda

Ausschuss für Landwirtschaft und Zivilschutz

Leitung Birgit Petross

Stv Leitung Johann Tröber, Team Birgit Petross

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Wolfgang Allmer

Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und öffentlichen Verkehr

Leitung Markus Kerschbaum, Team Birgit Petross

Stv Leitung Johann Weinknecht, Team Birgit Petross

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Elisabeth Kiraly

Ausschuss für Digitalisierung, Weiterbildung und Jugend:

Leitung Isabella Wolfger, Team Birgit Petross

Stv Leitung Michaela Filipovic, Team Birgit Petross

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Christian Swoboda

Und dann gibt es noch den Prüfungsausschuss.

Leitung Karim Pfeil, NEOS

Stv Leitung Monika Alk, FPÖ

Für das Team Birgit Petross im Ausschuss:

Elisabeth Kiraly, Manuela Stocker und Christian Swoboda

Solltet ihr Fragen zu einem Themenbereich haben, könnt ihr euch entweder an unsere Ausschussmitglieder wenden oder an uns geschäftsführende Gemeinderäte, wir werden natürlich auch in Zukunft darauf achten bei allen Ausschüssen teilzunehmen. Grundsätzlich gilt jedoch, der Inhalt der Ausschüsse ist vertraulich, aber natürlich kennen sich die Ausschussmitglieder in ihren Bereichen besser aus, als jemand der nicht mit der Materie befasst ist.

Sparen bei der Politik

Wenn du Menschen sagst, wir müssen alle sparen, sind immer alle dafür. Damit beginnen möge man aber doch bitte bei den Anderen.

Das haben sich wahrscheinlich auch die Regierungsparteien SPÖ und V2000 gedacht, als sie den nicht notwendigen achten geschäftsführenden Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung beschließen haben lassen. Mit freundlicher Unterstützung von FPÖ, Grüne und NEOS übrigens!

Unser Gegenantrag wurde nicht nur abgeschmettert, unser Klubobmann Markus Kerschbaum dürfte sich auch wie am Fußballfeld gefühlt haben, als er beim Vorlesen unseres Antrages ausgelacht worden ist. Hier der gesamte Antragstext von der konstituierenden Sitzung – nachzulesen im Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.10.2025.

Geschätzte Damen und Herren des Gemeinderates, geschätzte Zuschauer und Zuschauerinnen.

Die Aufstockung über die gesetzlich vorgesehene Mindestanzahl von 7 geschäftsführenden Gemeinderäten, sollte aus Gründen der Sparsamkeit nicht erfolgen. Uns allen ist bekannt, dass die derzeitige Finanzsituation solch eine Aufstockung nicht rechtfertigt und die Politik mit gutem Beispiel vorangehen sollte.

Wir appellieren an alle Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates dieser Aufstockung nicht zuzustimmen und stellen daher folgenden Gegenantrag:

Die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte möge bei der gesetzlichen Mindestanzahl bleiben.

Dieser achte geschäftsführende Gemeinderat ist jetzt übrigens nicht mehr änderbar, bis zur nächsten konstituierenden Sitzung, nach der nächsten Wahl!

Wir haben uns ja vor der Wahl mögliches Einsparungspotenzial in der Politik ausrechnen lassen von der Verwaltung. Wenn ich mir die Differenz von einem geschäftsführenden Gemeinderat und einem einfachen Gemeinderat anschaue sind das Kosten für die Gemeinde von € 1.430,–/Monat. Sind € 17.160,-/Jahr. Sind in vier Jahren € 68.600,–Mehrkosten. Sollte die nächste Wahl regulär im Jänner 2030 sein, kommen noch ca. vier Monate hinzu (Nov und Dez 25, Jän und Feb 30). Dann sprechen wir hier von Gesamtkosten von

€ 74.320,–

Das sagt übrigens das Land NÖ zu sparen in der Politik:

Link zu ORF NÖ

Gemeindemitteilung Juli 2024

Die Sommerlektüre ist da! Online ist sie bereits abrufbar und in den Postkästen ist sie auch schon teilweise gelandet.

Natürlich wird der neue Gemeinderat vorgestellt – die geschäftsführenden Gemeinderäte übernehmen das im Heft selbst – ab Seite 24

Wenn ich mir die Gemeindemitteilung durchblättere merke ich erst, wie viel los war in den letzten Monaten – Feste, Feiern und Kulturveranstaltungen.

Die gesamte Gemeindemitteilung können sie hier lesen.