Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung diese Woche gab es 19 inhaltliche Punkte, plus zwei Dringlichkeitsanträge. Von den 19 Punkten waren vier Berichte. Bei Berichten gibt es keine Abstimmung. Aber es gab eine Nachwahl in die Ausschüsse aufgrund eines Mandatswechsels bei der SPÖ von Frau Nowak zu Herrn Nowak. Die Wahl wurde erfolgreich abgehalten und ALLE Tagesordnungspunkte wurden EINSTIMMIG angenommen.
Wie kann das sein?
6 Parteien sind sich bei allem einig?
Zum einen leisten wir schon konstruktive Arbeit in der Gemeindevorstandssitzung. Manche Tagesordnungspunkte schaffen es gar nicht mehr in den Gemeinderat, weil sie bereits im Gemeindevorstand abgelehnt oder in einen Ausschuss verwiesen werden.
Andere Punkte werden zwischen Gemeindevorstand und Gemeinderat noch ein wenig nachgeschärft, so dass wir dann auch in der Gemeinderatssitzung mitgehen können.
Und drittens waren ja bis jetzt keine wirklich aufregenden, strittigen Punkt im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.
In der nicht-öffentlichen Sitzung gab es dann auch noch 15 Tagesordnungspunkte und einen Dringlichkeitsantrag. Natürlich darf ich inhaltlich dazu nichts sagen.
Nur so viel trotz durchgehend einstimmigen Beschluss im öffentlichen Teil und insgesamt nur 34 Tagesordungspunkten plus drei Dringlichkeitsanträgen, dauerte die Sitzung fast fünf Stunden!
Als Fazit der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch würde ich mal mitnehmen, konstruktive Oppositionsarbeit im Sinne von Vösendorf, kann schon mal dazu führen, dass eine Sitzung mit wenig Punkten sehr lange dauern kann.