Ich möchte mal den Unterschied zwischen einem Grundsatzbeschluss und einem Beschluss herausarbeiten. Ein Grundsatzbeschluss ist nur mal ein erstes „wollen wir das?“ oder „wollen wir das nicht?“ Da gibt es noch keine Details, da liegen noch keine konkreten Fakten am Tisch. Es kann sein, dass man beim Grundsatzbeschluss sich denkt „Ah ja, das klingt gut, das können wir machen“ und wenn dann alle Zahlen, Daten und Fakten am Tisch liegen, kommt man drauf „Nein, so können wir das nicht machen“. Ein Beispiel dafür war der Südtower. Beim Grundsatzbeschluss waren sich alle Parteien noch einig, als dann aber der Vertrag am Tisch lag, inklusive einer Stellungnahme von einem Anwalt der abgeraten hat, war die ÖVP Vösendorf damals dagegen.
Beim Grundsatzbeschluss Biomasse-Heizkraftwerk mit dem Land NÖ geht es jetzt mal grundsätzlich darum, ob wir uns als Gemeinde Vösendorf an das Projekt des Landes NÖ anhängen wollen. Das Land muss eine Lösung für das Pflegezentrum finden und wir können uns als Gemeinde dranhängen und ein paar Gemeindegebäude damit mitversorgen lassen und dabei auch raus aus Gas umsetzen, was wiederum der Erreichung unserer Klimazielvorgaben helfen würde.
Der Grundsatzbeschluss wurde nach eingehender Diskussion im Gemeinderat dann tatsächlich einstimmig beschlossen. Durch das Okay vom Gemeinderat kann sich jetzt die Gemeinde beim Land NÖ offiziell melden und Interesse anmelden. Ob das Projekt am Ende des Tages tatsächlich umgesetzt wird und in welcher Form, weiß derzeit noch niemand von uns. Dazu braucht es konkrete Zahlen, Daten und Fakten.
Den Beschluss, inklusive Diskussion findet ihr in der Aufzeichnung des Live-Streames von Minute 1:59:00-2:10:00.
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