Schlagwort: digitalisierung

Digi-Kompass

Auf meine Initiative hatten wir Anfang Mai einen Beratungstermin der Dorf- und Stadterneuerung und der Donau-Universität Krems zum Thema „Wie können wir die Verwaltung mit Hilfe der Digitalisierung schneller und leichter machen und dabei die Qualität verbessern!“

Unterstützt wurde ich von den Gemeinderäten DI Christian Swoboda, MSc (Team Birgit Petross) und DI Mag. Peter Köck (Grüne).

Von der Verwaltung der Gemeinde war auch der neue Mitarbeiter dabei, welchen die Frau Bürgermeister in ihrer Kompetenz befristet eingestellt hat. Netterweise war ich von der Amtsleitung vorgewarnt worden, dass es hier einen neuen zuständigen Mitarbeiter gibt.

Wir haben uns dann alle zusammen den aktuellen Digitalisierungsstand der Gemeinde angeschaut und Verbesserungspotential für die Gemeinde identifiziert.

Es waren spannende zwei Stunden – eine halbe Stunde haben wir überzogen, da wir so motiviert waren. Einiges würde, meiner Meinung nach, wirklich viel Sinn machen. Manches haben wir bereits, ist aber nicht wirklich bekannt – das habe ich für mich mitgenommen es zu bewerben.

Ich warte jetzt noch auf das Protokoll und dann können wir das Thema im nächsten Ausschuss ein wenig vorantreiben.

Neue Zuständigkeit

Meine neue Ressortzuständigkeit umfasst die Angelegenheiten

* Digitalisierung

* Weiterbildung und

* Jugend

Nicht meine Kernkompetenz aber durchaus ein spannendes Handlungsfeld!

Natürlich werden wir in unseren neuen Ressorts auch von unseren Gemeinderäten mit ihrer Fachexpertise unterstützt.

Und selbstverständlich behalte ich auch die finanzielle Lage in Vösendorf im Auge. Dieser Blog hier wird daher auch um einiges vielfältiger werden in den nächsten Jahren.

Ich muss sagen, ich freue mich sehr über die neue Aufgabenstellung!

Gemeindepaket 2024

Am 5. Juni haben Bundeskanzler Karl Nehammer und Finanzminister Magnus Brunner das neue Gemeindepaket 2024 präsentiert. Offenbar sind die Meldungen der Gemeinden über die schwierige finanzielle Lage an der richtigen Stelle angekommen. Das neue Gemeindepaket umfasst 4 Punkte:

  1. Das KIG 2023 wird um zwei weitere Jahre verlängert. Zuletzt lagen noch € 400 Millionen im KIG 2023, welche nicht von den Gemeinden abgeholt werden können, da bisher galt 50% müssen die Gemeinden selbst finanzieren. D.h. wenn eine Gemeinde Anspruch auf € 400.000,– aus dem KIG hatte, musste sie ebenfalls € 400.000,– in die Hand nehmen für das Projekt. Für viele Gemeinden war das nicht machbar. Wir haben auch erst die Hälfte abgeholt, aber das hat mit der Verzögerung des Projektes Kirchenplatz zu tun. Mein Ziel ist aber, den zweiten Teil ehestmöglich abzuholen – laufende Projekte haben wir genug.
  2. Das KIG 2025 kommt. Auch nächstes Jahr wird es eine Sonderförderung für Projekte geben – die genauen Rahmenbedingungen kennen wir derzeit noch nicht, doch eines ist schon fix – der Kofinanzierungsschlüssel ändert sich. Mussten die Gemeinden bisher 50% beitragen, sind es beim KIG 2025 nur mehr 20%. Dadurch wird es für Gemeinden leichter, Projekte zu finanzieren. Ein Projekt von € 400.000,– würde mit € 320.000,– vom Bund bezahlt, die Gemeinde müsste nur € 80.000,– beisteuern. Voraussetzung ist natürlich dass die Gemeinde Anspruch auf zumindest € 320.000,– Förderung hat.
  3. Des weiteren wird es eine Finanzzuweisung für die Gemeinden geben. Diese fließt ins laufende Budget und entspannt hoffentlich ein wenig die angespannte finanzielle Lage und stärkt die Liquidität.
  4. Und es ist auch eine Digitalisierungsoffensive für die Gemeinden geplant. Auch dafür wird es finanzielle Mittel geben.

Auch wenn noch nicht alle Rahmenbedingungen klar sind, bin ich natürlich sehr glücklich über jeden Extra-Euro der ins Gemeindebudget fließt. Jede zusätzliche Einnahme entspannt die angespannte finanzielle Lage, sparen müssen wir aber natürlich trotzdem.