Schlagwort: protokoll

Überblick GR-Sitzung 28. Jänner 2026

Punkt 1.1 und Punkt 1.2 lasse ich wie immer aus. Es handelt sich dabei immer um die Begrüßung und die Ratifizierung des Protokolls der letzten Sitzung. Da ich hier nur ratifizierte Protokolle darstelle, ist die Ratifizierung bereits erfolgt.

Hier geht es zum gesamten Protokoll zum Nachlesen.

1.3.1) Dringlichkeitsantrag Parkraumbewirtschaftung – eingebracht von FPÖ

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 6 in der Sitzung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne❌

1.3.2) Dringlichkeitsantrag Resolution: Gemeindefinanzen vor Bundeshaftungen schützen – eingebracht von FPÖ

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 7 in der Sitzung

Team Birgit Petross❌           

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

2.1) Bericht Prüfungsausschuss

Bericht, daher keine Abstimmung

3.1) Winterdienstbereitschaft Wirtschaftshof 2025/2026

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Anpassung Kostenbeitrag Fremdgemeinde TBE

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.2) Aufhebung Wertsicherung Materialbeitrag Kinderhort und GTS

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.3) Änderung Sozialkatalog – Entfall Kostenübernahme Impfseren

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.1) Finanzzuweisung Freiwillige Feuerwehr 2026

Über den Zusatzantrag von den Grünen – getrennt über die Jugendförderung und die Weihnachtsfeier abzustimmen – wird wie folgt abgestimmt

Team Birgit Petross❌           

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

Über den Hauptantrag wird wie folgt abgestimmt

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne❌

Ich möchte auch auf die Wortmeldung von GGR Kerschbaum im Protokoll auf Seite 23 hinweisen. Den Link zum Protokoll findet ihr oben.

5.2) Subventionen

Auch hierzu gibt es eine Stellungnahme von Team Birgit Petross auf Seite 24 und 25.

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne❌

5.3) Feste der Partnergemeinden

Interessante Wortmeldung auf Seite 26

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

6) Parkraumbewirtschaftung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Digi-Kompass

Auf meine Initiative hatten wir Anfang Mai einen Beratungstermin der Dorf- und Stadterneuerung und der Donau-Universität Krems zum Thema „Wie können wir die Verwaltung mit Hilfe der Digitalisierung schneller und leichter machen und dabei die Qualität verbessern!“

Unterstützt wurde ich von den Gemeinderäten DI Christian Swoboda, MSc (Team Birgit Petross) und DI Mag. Peter Köck (Grüne).

Von der Verwaltung der Gemeinde war auch der neue Mitarbeiter dabei, welchen die Frau Bürgermeister in ihrer Kompetenz befristet eingestellt hat. Netterweise war ich von der Amtsleitung vorgewarnt worden, dass es hier einen neuen zuständigen Mitarbeiter gibt.

Wir haben uns dann alle zusammen den aktuellen Digitalisierungsstand der Gemeinde angeschaut und Verbesserungspotential für die Gemeinde identifiziert.

Es waren spannende zwei Stunden – eine halbe Stunde haben wir überzogen, da wir so motiviert waren. Einiges würde, meiner Meinung nach, wirklich viel Sinn machen. Manches haben wir bereits, ist aber nicht wirklich bekannt – das habe ich für mich mitgenommen es zu bewerben.

Ich warte jetzt noch auf das Protokoll und dann können wir das Thema im nächsten Ausschuss ein wenig vorantreiben.