Gastbeiträge in meinem Blog

Als GGR Finanzen bin ich sehr dankbar, dass in unserer Gemeinderatsfraktion auch ein paar Unternehmer sind. Die wissen nämlich das Geld nicht auf Bäumen wächst und dass Einsparungen durchaus Sinn machen können. Vor allem weil man die dadurch freigemachten Gelder wiederum für andere Projekte, Anschaffungen, etc. investieren kann.

Einer dieser Unternehmer ist unser Markus Kerschbaum, der sich als Ausschussobmann für die Bereiche Abwasser, Straßen und Beleuchtung sehr in seinen Zuständigkeitsbereich eingearbeitet hat in den letzten Jahren. Letztens haben wir im Gemeindevorstand eine mobile Einstiegshilfe für den Kanal beschlossen. Natürlich will ich auch verstehen, was ich da beschließe, also habe ich Markus gefragt was genau das ist, wozu das gut, etc. Und er hat es mir in einfachen, auch für mich verständlichen Worten, erklärt.

Ich habe dann darüber nachgedacht, auch hier darüber zu schreiben, weil es einfach eine tolle Sache ist. Aber zwischen etwas verstehen und über etwas schreiben können, ist dann nochmal ein großer Unterschied. Ich hätte Markus also nochmal im Detail löchern müssen und dann kam ich auf die Idee, es einfach ihn machen zu lassen! Ich habe ihn also gefragt ob er bereit wäre einen Gastbeitrag zu dem Thema zu schreiben und er war so nett und hat die Einladung angenommen. Und somit kommen wir zu einer Premiere hier. Der nächste Beitrag ist ein Gastbeitrag von meinem GR Kollegen und Ausschussobmann Markus Kerschbaum zum Thema mobile Einstiegshilfe und LED Umstellung auf der Kläranlage Vösendorf.

Ich freue mich sehr und ich hoffe ihr auch!

Auffälligkeiten Nachtragsvoranschlag

Als Vorbereitung für die Gemeindevorstands- und die Gemeinderatssitzung lese ich den Nachtragsvoranschlag natürlich mehrfach. Die großen Auffälligkeiten werden natürlich auch im Beschlusstext von uns erläutert, doch ich will auch hier kurz darauf eingehen.

Wenn man sich den Nachtragsvoranschlag im Detail ansieht, fällt einem gleich mal die extrem gestiegene Leasingverplichtung ins Auge. € 310.000,– mehr als noch beim Voranschlag 2022. Dabei handelt es sich um das neue Müllauto für den Wirtschaftshof. Was realistisch betrachtet, nicht mehr im Jahr 2022 geliefert werden wird und somit auch heuer eher noch nicht budgetär schlagend wird. Um es aber bestellen zu können, braucht es ein Budget. Dieses wurde nun mit dem Nachtrag vorgelegt. Die Bestellung kann also – sollte der Nachtrag vom Gemeinderat abgesegnet werden – am 23. Juni 2022 bestellt werden (der Tag nach der GR-Sitzung).

Das Nettoergebnis im Ergebnishaushalt (Aufwendungen und Erträge) ist von plus € 320.000,– ins Minus gerutscht und wird durch eine Rücklage auf Null gesetzt – so zumindest der Plan zum jetzigen Zeitpunkt. Was tatsächlich beim Rechnungsabschluss gemacht werden muss, sehen wir dann erst im Frühjahr nächstes Jahr. Grund für diese Korrektur ist ein erhöhter Sachaufwand in Höhe von fast € 900.000,–. Dabei handelt es sich vor allem um die eingearbeiteten Preiserhöhung im Bereich Strom und Energie.

Beim Finanzierungshaushalt haben wir im Nachtrag nun sogar ein Minus von rund € 2,75 Mio dargestellt. Das ist aber ganz bewusst so gemacht worden um die vorhandenen liquiden Mittel zu verplanen. Diese betrugen gem. Rechnungsabschluss 2021 € 2,965 Mio. Wir haben also versucht alle liquiden Mittel zu verbrauchen um neue Darlehensaufnahmen hintanzuhalten.

Nichts desto trotz haben wir aber Darlehensaufnahmen in Höhe von € 1,855 Mio geplant. Ich kann aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, welche Projekte wirklich heuer finalisiert werden und ob wir die Darlehen somit wirklich brauchen. Sollten wir alle brauchen – was ich bezweifle – würden wir aber immer noch unter der Tilgungssumme liegen und somit den Schuldenstand weiter reduzieren.

Teuerung und Projekte Vösendorf

Da wir das Budget nach dem Rechnungsabschluss überarbeiten mussten, haben wir auch gleich ein paar Adaptierungen vorgenommen. Bei der Budgeterstellung im Herbst 2021 war von der enormen Preissteigerung im Bereich Strom und Energie noch keine Rede. Und da wir das Paket sowieso neu schnüren mussten, hat die Buchhaltung eine Preissteigerung in diesem Bereich auch gleich eingearbeitet.

Natürlich kamen auch noch einige zusätzliche Projekte dazu. Wobei sich auch hier die Frage stellt, ob diese Güter überhaupt heuer geliefert werden können. Wir haben sie zwar jetzt budgetiert, aber so wie derzeit der Stand auf dem Weltmarkt ist, ist davon auszugehen, dass viele Projekte erst nächstes Jahr finalisiert werden können. Was wiederum bedeutet, dass uns möglicherweise heuer wieder einiges an Budgetmittel übrig bleibt.

Andererseits konnte jetzt ein Projekt abgeschlossen worden, dass wir im Budget auch schon voriges Jahr drinnen hatten. Das aber aufgrund von Lieferproblemen bei der Firma erst heuer gemacht werden konnte. Unsere PV-Anlage in der Seebadkantine. Ich denke extreme Flexibilität im Budgetbereich wird uns auch die nächsten Jahre begleiten. Wer glaubt Buchhaltung ist öde und langweilig irrt auf jeden Fall. Unser Bereich ist super spannend und fordernd.

Nachtragsvoranschlag 2022

In der nächsten Gemeinderatssitzung im Juni wird der Nachtragsvoranschlag 2022 präsentiert.

Den Gemeinderäten wird der Entwurf morgen übermittelt. Bis zur Gemeindevorstandssitzung können dann auch noch Detailfragen gestellt werden.

Notwendig geworden ist die Erstellung des Nachtragsvoranschlag aufgrund der neuen Vorgaben vom Land NÖ. Seit dem Inkrafttreten der VRV 2015 haben sich die Abläufe in Land und Gemeinde verändert. Aufgrund technischer Anpassungen sind auch laufend Adaptierungen notwendig.

Bei der Erstellung des Voranschlages 2022 mussten wir alle geplanten Projekte mit einer Darlehensfinanzierung hinterlegen, da wir die damals schon vorhandenen liquiden Mittel, technisch nicht berücksichtigen konnten. Deshalb ist das Land NÖ auch der Ansicht, dass der Voranschlag bei weitem nicht mehr so wichtig ist, wie der Rechnungsabschluss. Hinkünftig werden wir immer nach dem Rechnungsabschluss eine Nachtrag machen müssen um den Erfolg des Rechnungsabschlusses einarbeiten zu können.

Wobei technisch können wir es auch im Nachtragsvoranschlag nicht. Wir wissen aber nach dem Rechnungsabschluss genau wieviel liquide Mittel übrig geblieben sind. Wir haben also so viele Darlehen wie möglich wieder rausgenommen und fabrizieren ein Minus im Finanzierungshaushalt um das Geld am Girokonto zu reduzieren.

Ob wir heuer überhaupt ein Darlehen aufnehmen müssen, wissen wir erst Ende des Jahres. Ein großer Unsicherheitsfaktor ist dabei auch die Lieferzeit von Geräten. Alles was budgetiert ist, kann auch bestellt werden. Allerdings ist nicht sicher, ob die Güter auch noch geliefert werden können heuer.

RA 2021 einstimmig angenommen

Ich muss gestehen, das habe ich nicht kommen gesehen. Nach der letzten Aussendung der SPÖ, hätte ich mit viel gerechnet, aber nicht mit einer Zustimmung des gesamten Gemeinderates zum Rechnungsabschluss 2021.

Es wurde auch kurz angesprochen, dass ich es hier ja auch schon thematisiert hatte und davon ausgegangen bin, dass die SPÖ wieder mal dagegen sein wird. Wie aber bin ich darauf gekommen? Erfahrungswerte würde ich sagen. Bisher waren sie noch gegen jedes Budget und auch der Rechnungsabschluss 2020 wurde mit 12 Gegenstimmen der SPÖ und 1 Enthaltung der FPÖ mehrheitlich beschlossen. Und auch damals ging es nur um die Zahlen die das vergangene Jahr beschrieben haben, auf die weder die Buchhaltung, noch ich Einfluss nehmen können. Bei der Budgeterstellung ist dies natürlich was anderes.

Den Teil der Wortmeldung von Alfred Strohmayer, bezüglich nicht umgesetzter Projekte, kann ich auch voll unterschreiben. Das budgetierte Projekte im Laufe des Jahres nicht umgesetzt werden, finde weder ich, noch die Buchhaltung besonders prickelnd. Es bedeutet bei der Budgetierung nämlich nur einen Mehraufwand! Und ich kenne leider auch von meinem Hauptjob beim BMLV den Begriff Investitionsrückstau sehr gut. Und das ist nichts was wir anstreben sollten! Die Zinsen sind im Keller, Geld das nicht ausgegeben wird, bringt also auch finanziell keinen Mehrwert.

Ob Projekte umgesetzt werden, ist aber nicht Angelegenheit der Buchhaltung. Dafür sind die jeweiligen Abteilungen zuständig. Ich kann auch nicht bei jedem Projekt sagen warum es nicht passiert ist. Bei manchen haben wir es erfragt bei der Budgeterstellung 2022. Im Grunde braucht es uns (Buchhaltung und mich als GGR Finanzen) aber auch nicht interessieren. Jeder Abteilungsleiter ist für seinen Bereich verantwortlich und muss sich nur bei der Amtsleitung, dem Bürgermeister und ggf. noch beim jeweils zuständigen GGR rechtfertigen.

Ich war übrigens auch nicht die Einzige die das Ergebnis nicht hat kommen sehen. Auch unsere Leiterin der Buchhaltung Eva-Maria Weber, die ich nach der Sitzung, mit der Botschaft in ihrem Urlaub gestört habe, hat sich sehr darüber gefreut. Was auch irgendwie verständlich ist, da schließlich IHRE Arbeit damit von allen Gemeinderäten und Fraktionen gewürdigt wurde. So einen Rechnungsabschluss erstellen kostet sehr viel Zeit und ist nach der Umstellung auf die VRV 2015 auch sehr viel komplizierter geworden. Sie hat es sich also wirklich mehr als verdient.

Hier könnt ihr auch übrigens den Tagesordnungspunkt Rechnungsabschluss 2021 nachschauen. Ich möchte an dieser Stelle auch dem Team des Bürgermeisters danken für die Umsetzung des Live-Streams und auch der Möglichkeit einzelne Passagen in YouTube abrufen zu können! Ihr erleichtert mir mein Leben sehr!

Unterschiedliche Geschwindigkeiten

Im letzten Beitrag, habe ich über die geplanten Projekte der Marktgemeinde Vösendorf im Jahr 2022 geschrieben. Und ich bin schon gespannt, was wir davon heuer wirklich umsetzen werden.

Auf Bundesebene haben wir ein Jahresbudget für unseren Verantwortungsbereich und sind selbst dafür verantwortlich wann und wie wir unser Geld ausgeben. Am Ende des Jahres ist jedes Budget, das nicht verbraucht worden ist weg. Wir können nicht sparen und etwas ins neue Jahr mitnehmen. Wir können nur fürs neue Jahr wieder verhandeln und hoffen, nicht beim Budget gekürzt zu werden, wenn wir nicht alles ausgeben. Dadurch gibt es auf Bundesebene das sogenannte Dezemberfieber.

Eigentlich wollte die Haushaltsrechtsreform 2013 genau dem ein Ende setzen, doch es ist nach wie vor gelebte Praxis auf Bundesebene. Dies erzeugt einen gewissen Zeitdruck. Weshalb wir tunlichst danach trachten, alle Bestellungen rechtzeitig rauszubringen, damit die Lieferung und Leistung im Budgetjahr erfolgt und auch die Rechnung im Budgetjahr bezahlt wird. Ich war es also gewohnt, dass der Budgetplan auch im jeweiligen Jahr umgesetzt wird, mit nur vereinzelten Ausnahmen.

Dann lernte ich die Budgetverwaltung auf der Gemeinde kennen und musste entschleunigen. Alles dauerte gefühlt eine halbe Ewigkeit. Was zum Teil daran liegt, dass selbst wenn es ein Budget dafür gibt, was vom Gemeinderat beschlossen worden ist, jede einzelne Anschaffung – so sie nicht der laufenden Gebarung unterliegt (Instandhaltungen, Ersatzbeschaffungen, etc.) – einzeln genehmigt werden muss. Bis € 100.000,– im Gemeindevorstand. Darüber hinaus im Gemeindevorstand und Gemeinderat. Und vor dem Gemeindevorstand wird ggf. noch in einem Ausschuss darüber beraten.

Es meldet also eine Abteilung der Gemeindeverwaltung dass sie etwas benötigen. Wir budgetieren das, der Gemeinderat genehmigt das Budget. Die einzelne Anschaffung wird dann möglicherweise in einem Ausschuss besprochen – ist Sache des jeweiligen Ausschussobmann/-frau – oder kommt direkt von der Abteilung in den Gemeindevorstand und dann ggf. in den Gemeinderat. Und erst dann, beginnt der Bestellvorgang! Dazu noch eine etwaige Lieferzeit bzw. Dienstleistung von mehreren Monaten und schon habe ich zwar ein Projekt im heurigen Jahr begonnen, doch die Rechnung bekomme ich trotzdem erst im Folgejahr.

Was auf Gemeindeebene zwar eigentlich egal ist, da wir das Budget mitnehmen können – wie es die Haushaltsrechtsreform 2013 auch vorgesehen hat, aber da kommen wir dann wieder zu dem Problem der Darstellung der Überschüsse, wie bereits hier beschrieben.

Alles in allem also kein Wunder wenn Dinge lange brauchen. Gemeindevorstandssitzungen gibt es ca. 10 pro Jahr, Gemeinderatssitzungen ca. 8 pro Jahr. Wenn man also die Frist der Antragstellung verpasst (ich glaube eine Woche oder 10 Tage vor der Sitzung) muss man ca. ein Monat warten. Wo dann natürlich diesbezüglich gar nichts weiter geht. Auf Bundesebene wäre das ein absolutes No-Go! Wenn ich dort einen Akt ein Monat (oder auch nur eine Woche) liegen lasse bin ich meinen Job los. Auf Gemeindeeben geht es aber nicht anders, wenn man alles ordnungsgemäß machen will.

Natürlich akzeptiere ich die Fristen und Abläufe auf der Gemeinde. Ich war aber gefühlsmäßig im ersten Jahr viel zu schnell unterwegs. Ich bin davon ausgegangen, dass wenn wir etwas budgetieren, dann machen wir das auch – zeitnah. Da musste ich mich anpassen, weshalb ich auch nicht sagen kann, ob alle Vorhaben, budgetmäßig auch heuer schlagend werden. Unser Job beim nächsten Voranschlag wird es dann sein, zu schauen, was ist noch offen und was davon müssen wir im nächsten Jahr nochmal budgetieren, obwohl wir es heuer bereits vorgesehen hatten.

Geplante Projekte 2022 in Vösendorf

Bei der Budgeterstellung ist ein wichtiger Punkt, welche Projekte nehmen wir nächstes Jahr in Angriff. Dabei setzen wir den Maßstab eher eng an, da wir die Neuverschuldung bremsen wollen.

Projekte kann man zwar aus dem laufenden Budget bedecken – wenn dort was übrig bleibt, ansonsten kann man Projekte auch mit Darlehen finanzieren. Doch Darlehensfinanzierung führt unweigerlich zu höheren Fixkosten im laufenden Budget, weshalb wir das eigentlich am liebsten gar nicht machen würden. Doch dann könnten wir überhaupt keine Projekte umsetzen. Das laufende Budget ist aufgrund der Pandemie ja nach wie vor angespannt. Solange es immer wieder zu LockDowns und Ausfällen bei den Einnahmen kommt, wird sich hier die Lage auch nicht bessern.

Wir halten uns also bei den Projekten enorm zurück, einiges haben wir für heuer aber trotzdem vor:

Umwelt:

  • Mülltrennung – hier gibt es immer wieder Probleme mit den öffentlichen Müllinseln. Doch die Umrüstung kostet viel Geld, weshalb wir nicht alle auf einmal machen können. Dies ist ein Langzeitprojekt, mit dem wir bereits 2021 begonnen haben.
  • E-Tankstellen – E-Mobilität wird immer mehr. Also braucht es auch mehr Tankstellen. Und die Tendenz geht in Richtung Schnell-Lade-Stationen.
  • Umstellung auf LED – Stichwort Strom sparen. LED braucht weniger Strom und schont somit die Umwelt.
  • Photovoltaikanlagen – Die nächste ist derzeit auf dem Dach der Seebad-Kantine geplant.

Feuerwehr – nächstes Jahr steht mal wieder ein Feuerwehrauto auf dem Plan. Irgendwie wird das schon seit Jahren nix, was aber nicht am Budget liegt. Wir haben die Budgetmittel jedes Jahr zur Verfügung gestellt. So auch heuer. Dazu sind noch weitere Anschaffungen zur Unterstützung der Feuerwehr geplant und budgetiert.

Kanal – ein unsexy Thema und doch so wichtig. Ich bin ja ein Fan davon Geld in den Kanal zu stecken, auch oder gerade weil es nicht sexy ist. Es ist aber absolut notwendig. Leider wurde hier in der Vergangenheit viel zu wenig gemacht. Pläne liegen seit Jahren ohne Umsetzung in der Schublade, weil nie Geld dafür da war. Was aber auch zum Teil daran liegt, dass der größte Brocken aus dem laufenden Budget zu bedecken ist. Doch heuer haben wir ein Kanalprojekt, das wir angehen wollen. Und zwar den Kanal in der Haidfeldsiedlung

Straße – auch hier ein ähnliches Problem wie beim Kanal. Vieles ist über das laufende Budget zu decken. Was geht, wollen wir über das Projektbudget machen. Unter anderem haben wir auch die Straßensanierung, nach den Kanalumbauarbeiten budgetiert. Klingt für mich nach einem guten Plan

Schloss und Schlossmauer – auch hier werden Sanierungsmaßnahmen weitergeführt. Da eine Sanierung eine Wertsteigerung des Gebäudes bedingt, darf es über das Projektbudget abgewickelt werden. Was mich persönlich sehr freut.

Friedhof – wie jedes Jahr wird hier Budget zur Verfügung gestellt für den laufenden Ausbau. Da Vösendorf stetig wächst, wird dies auch unser Friedhof. Dieser Budgetposten wird uns erhalten bleiben.

Dorf- und Stadterneuerung und Park- und Gartenanlagen – zwei Budgetansätze die sich idealerweise ergänzen werden und unser schönes Vösendorf, noch hübscher machen