Schlagwort: Impfprämie

Kommunale Impfkampagne

Anfang des Jahres 2022 war eine Impfprämie und Geldmittel für Impfkampagnen geplant. Die Impfprämie ist dann im März 2022 gestorben, doch die Budgetmittel für die Impfkampagnen sind geblieben. Wir haben das Geld auch Anfang des vergangenen Jahres ausbezahlt bekommen mit dem Hinweis – wenn wir die Gelder nicht zweckgebunden verbrauchen, müssen wir sie Ende des Jahres 2022 wieder zurückzahlen. Insgesamt handelte es sich um
€ 57.588,–.

Ende 2022 hätten wir entweder die entsprechenden Ausgaben belegen müssen oder das Geld zurückzahlen. Der Gemeindebund konnte aber ausverhandeln dass die Geldmittel für die kommunale Impfkampagne in den Gemeinden verbleiben, auch wenn sie nicht ausgegeben worden sind. Und die Geldmittel dürfen nun auch für andere Zwecke verwendet werden.

Und all jene die bereits Geld für eine Impfkampagne ausgegeben hatten, konnten diese Nachweise einreichen und erhalten eine zusätzliche Bedarfszuweisung.

Auch wenn es sich dabei um keinen großen Betrag handelt, ist es mir auf jeden Fall lieber, dass wir es nun anderweitig verwenden dürfen und nicht zurückzahlen müssen.

Doch keine Impfprämie?

Am 24. Jänner habe ich euch bereits über die geplante Impfprämie für Gemeinden informiert.

In den letzten Tagen ist viel passiert auf der Welt, da ging die Nachricht, dass es sich die Bundes- SPÖ bezüglich der Impfprämie für Gemeinden offenbar anders überlegt hat, fast unter. Was war passiert? Ehrlich gesagt, keine Ahnung.

Am 20. Jänner war die SPÖ bei der Entschließung im Nationalrat noch dafür, am 17. Februar waren sie dann im Gesundheitsausschuss plötzlich dagegen.

Ich will jetzt nicht über die Hintergründe spekulieren, habe aber natürlich persönlich eine Vermutung warum sie plötzlich ihre Meinung geändert haben.

Die einzige Argumentation warum sie plötzlich die Gemeinden nicht mehr unterstützen wollen, war dass sie der Meinung sind, dass es dafür keine Verfassungsbestimmung brauche. Sie seien zwar eigentlich dafür, aber sagen trotzdem nein. Muss man nicht verstehen….

Der Gemeindebund hat versucht die Daten und Eckpunkte zusammenzutragen. Hier könnt ihr euch den ganzen Artikel nachlesen.

Offenbar bekommen wir jetzt nur die Geldmittel mit denen wir Impfkampagnen starten können. Diese Mittel bekommen wir ausbezahlt und müssen dann am Jahresende die diesbezüglichen Belege vorlegen bzw. die Geldmittel zurückzahlen. Tja, schauen wir mal ob das was bringt.

Persönlich halte ich solche 180 Grad Drehungen ohne wirkliche Argumente total daneben. Hätten sie sich vielleicht auch vorher überlegen können, ob sie dafür oder dagegen sind. So ein Verhalten empfinde ich persönlich einfach nur als unprofessionell.

Impfprämie für Gemeinden

Ich muss sagen, dieser neue Zuschuss für die Gemeinden traf mich unvorbereitet. Diesmal hatte ich im Vorfeld nichts davon gehört oder gelesen. Zufällig hörte ich die Pressekonferenz von Bundeskanzler Nehammer und versuchte sein Beispiel der 3.000 Seelen Gemeinde auf unser schönes Vösendorf umzulegen. Ich traute mich aber keine konkrete Zahl zu sagen, da mir der genaue Schlüssel des KIG 2020 nicht bekannt war. Ich wusste zwar, was wir damals bekommen haben, aber nicht wie sich die Zahl berechnet hatte.

Fakt ist, die Gemeinde – jede Gemeinde in ganz Österreich – bekommt bei erreichen von drei konkreten Hürden jeweils einen bestimmten Betrag ausgezahlt. Dabei geht es um aktive Impfzertifikate der Bevölkerung über 5 Jahre.

Bei erreichen der jeweiligen Grenzwerte bekommt die Gemeinde:

80% Impfquote – ca. € 10,– /Hauptwohnsitz

85% Impfquote – ca. € 20,–/Hauptwohnsitz

90% Impfquote – ca. € 40,–/Hauptwohnsitz

Ich kann es mir mittlerweile also schon ein wenig ausrechnen, was wir bekommen könnten, wenn wir die jeweilige Impfquote erreichen würden. Und nach derzeitigem Wissenstand könnten wir über das Geld auch frei verfügen (laufendes Budget oder Projektbudget).

Wenn ich unter Niederösterreich impft nachschaue, finde ich bei Vösendorf folgende Information

Aktives Impfzertifikat: 77,85 % und

Prämienquote: 81,71%

Stand: 23.1.2022

Wenn ich richtig vermute wären die 81,71% bereits die bereinigt Zahl abzüglich der nicht impfbaren Bevölkerung bis 5 Jahre. Was wiederum bedeuten würde, dass wir die erste Hürde in Vösendorf bereits erreicht haben. Da ich aber eher ein vorsichtiger Mensch bin, glaube ich das erst, wenn ich eine entsprechende Information vom Land NÖ bekomme!

Ich halte euch auf jeden Fall auf dem Laufenden!