Prüfungsausschuss – Kritik am NVA

Einnahme Kommunalsteuer ist zu hoch angesetzt

Bei der Budgeterstellung für das nächste Jahr, kann man Einnahmen aus Steuern nur aufgrund der Erfahrungswerte aus der Vergangenheit ansetzen. Wenn man im November einen Nachtragsvoranschlag für das laufende Jahr erstellt, also eine nachträgliche Änderung, dann könnte man meinen, dass man das verbleibende Monat hochrechnen kann. Was der Prüfungsausschuss auch getan hat. Er warnt in seinem Bericht auch, dass hier Einnahmen zu hoch budgetiert sind.

Stichprobenprüfung Konten

Auffällig finden sie hier unter anderem die selben Ansätze wie ich. Wie die Reduktion der Einnahmen Sportplatz von € 31.400,– auf € 5.000,–. Diese fand ich schon beachtlich. Noch auffälliger finde ich den derzeitigem Kontostand von € 241,67! Da ist das tolle Konzept wohl mal überhaupt nicht aufgegangen. Ich frage mich nur, wo die Einnahmen von den Vereinen geblieben sind, die heuer am Sportplatz trainiert haben? Es gibt seit März beschlossene Tarife für die Vermietung, es waren Vereine vor Ort und trotzdem keine Einnahmen am Konto? Werden hier Beschlüsse nicht umgesetzt? Wurde nichts verrechnet? Und wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wurde nichts bezahlt? Wenn nein, wurde gemahnt?

Die Stellungnahme von der Bürgermeisterin zu diesem Punkt ist übrigens nicht richtig. Wir haben Tarife beschlossen – gültig seit 26. März 2026. Der Punkt ist, es gibt ein Sportzentrum welches der Kommunal GmbH gehört, wirtschaftliche Nutzung durch die Marktgemeinde Vösendorf. Wieso also sollte die Gemeinde den Platz nicht wirtschaftlich verwerten können? Es waren Vereine vor Ort, die wurden gesehen und trotzdem gingen keine Zahlungen ein? Die Schuld auf die Vorgängerregierung und den Vorgängervorstand ASV zu schieben ist wirklich schwach. 13 Monate, horrende Anwaltskosten und sie schaffen es nicht einen Vertrag mit dem ASV zusammen zu bekommen? Was macht unsere Regierung eigentlich beruflich?

Und vor allem was hat der nicht vorhandene Vertrag mit dem ASV, mit der sonstigen Vermietung zu tun?

Zu einem weiteren Punkt hat die Bürgermeisterin erklärt dass alles ordnungsgemäß erfolgt ist. Hierzu hätte ich mal grundsätzlich was anzumerken. Ich finde es NICHT in Ordung ständig im Nachhinein etwas mit (mehrheitlichem) Beschluss zu „bügeln“. Es gibt Verträge die gelten und diese sollten auch eingehalten werden. Wenn es Gründe gibt Pacht vorübergehend auszusetzen, sollte dies im vorhinein besprochen und beschlossen werden. Der Punkt ist nämlich schon der, wir reden hier von geplanten Einnahmen, welche der Gemeinde entgehen. Und Aufgabe der Bürgermeisterin ist es, Beschlüsse umzusetzen.

Das war übrigens nur der erste Punkt vom Prüfungsausschuss. Das nächste Mal geht es mit Punkt 2 weiter.

Hier geht es übrigens zum Link des Live-Streams, falls ihr euch das Schauspiel in voller Länge anschauen wollt.

Vormittag am Gericht

Ende September verbrachte ich einen Vormittag bei Gericht. Warum? Weil die Gemeinde verklagt wird und ich wissen wollte, was die Zeugen unter Wahrheitspflicht aussagen.

Auslöser war ein mehrheitlicher Beschluss (Team Birgit Petross war dagegen) des Gemeinderates in der nicht-öffentlichen Sitzung am 10. Dezember 2025.

Über die nicht-öffentliche Sitzung darf ich natürlich nichts sagen, aber über die öffentliche Gerichtsverhandlung sehr wohl.

Ein ehemaliger Mitarbeiter hat die Gemeinde verklagt, da er seine Entlassung als nicht rechtens ansieht. Wer im Recht ist, kann ich als Nicht-Juristin nicht beurteilen. Was ich aber sehr spannend fand, waren die Aussagen unter Wahrheitspflicht. Neben zwei Wirtschaftshofmitarbeitern, sagte auch der Personalvertreter, der Vize-Bürgermeister und der geschäftsführende Gemeinderat Alfred Strohmayer von der SPÖ aus. Dazu wurden den Zeugen teilweise Aussagen aus vergangenen Verhandlungstagen vorgehalten, daher haben wir auch ein wenig Einblick in jene Verhandlungstage erhalten, an denen wir nicht vor Ort waren.

Bei der Beschlussfassung im Dezember 2025 wurden uns einige Details, die in der Gerichtsverhandlung zu Tage getreten sind, leider nicht kommuniziert. Wichtige Informationen welche für die Entscheidung des Gemeinderates relevant gewesen wären, wurden damals nicht mitgeteilt, obwohl sie laut Zeugenaussagen bei der Gerichtsverhandlung, eigentlich bekannt waren.

Schade dass sich die anderen Oppositionsparteien nicht die Zeit genommen haben, sich den letzten Verhandlungstag anzusehen. Ihr hättet viel neues erfahren!

Jetzt heißt es warten auf das Urteil. Sollte der Kläger gewinnen, kostet das der Gemeinde wieder viel Geld. Da auf Wiedereinstellung geklagt wird, müssten wir das Gehalt seit Dezember 2025 nachzahlen. Eine Information die wir nicht von den Regierungsparteien erhalten haben, sondern vor Gericht erfahren mussten. Leider schadet so ein Verhalten auch dem Vertrauen in andere Fraktionen und somit auch der Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Rechnungsabschluss 2025

Seit 6. März 2026 liegt der Rechnungsabschluss 2025 zur öffentlichen Einsichtnahme auf und am 25. März 2026 wird er dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Rechnungsabschluss stellt dar, wie das Jahr 2025 budgetär gelaufen ist. Aufgrund des Regierungswechsels per 20.10.2025 sind also zwei Regierungen dafür verantwortlich. Wenn auch mit sehr unterschiedlichen Zeiträumen.

Der Rechnungsabschluss 2025 zeigt, dass man den Betrieb aufrechterhalten kann, immer noch Feste und Kulturevents für die Bevölkerung veranstalten kann und trotzdem Geld im laufenden Betrieb einsparen kann, um damit Projekte zu finanzieren.

Im Herbst 2024 gab es eine Zeitenwende bei der Budgeterstellung von Vösendorf. Erstmalig gab es damals einen Buchhaltungsleiter, der langfristig die Gemeinde sanieren wollte und mich bei meinen Einspar-Bemühungen unterstützt hat. Wir haben dann auch ein Budget 2025 mit einer geplanten schwarzen Null aufgesetzt. Für uns war klar, dass aufgrund der externen Rahmenbedingungen und der hohen Schuldenlast welche uns die SPÖ vermacht hatte, die finanzielle Handlungsfähigkeit zu sehr eingeschränkt ist und es daher Zeit ist neue Wege einzuschlagen.

Mit Bürgermeisterin Birgit Petross hatten wir 2025 dann auch eine Bürgermeisterin in Vösendorf, für die der sparsame Umgang mit Steuergeld selbstverständlich war.

Das Ergebnis kann man im Rechnungsabschluss nachlesen. Was man aber auch sieht, die Fixkosten sind nach wir vor zu hoch. Für ein Konsolidierungsbudget müssen größere Projekte umgesetzt werden. Das vom vorherigen Leiter der Buchhaltung ausgearbeitete Konsolidierungskonzept wird derzeit von meiner Nachfolgerin als GGR Finanzen, sukzessive abgearbeitet. Leider werden die wirklich großen Brocken, aufgrund eines Vetos ihres Regierungspartners -mein persönlicher Eindruck den ich aus diversen Sitzungen mitnehmen durfte -, nicht in Erwägung gezogen.

Zum kundgemachten Rechnungsabschluss geht es hier.

Spannend wird dann der Nachtragsvoranschlag 2026 werden. Das Budget 2026 ging ja leider in die falsche Richtung.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Menschen bedanken die mich bei den Bestrebungen, die finanzielle Situation der Marktgemeinde Vösendorf zu verbessern, unterstützt haben. Danke Max! Danke Birgit!

Neue Gemeinderegierung in Vösendorf

Seit gestern hat Vösendorf wieder eine Regierung bestehend aus SPÖ-BgM und V2000-Vize BgM. Wie schon vor 2020! Ich habe 2020 als Finanzreferentin also die Schulden von SPÖ und V2000 übernommen. Fairerweise natürlich überwiegend die der SPÖ, da ja die V2000 nur in der letzten Legislaturperiode mitgewirkt hat. Und ja, vor 2020 waren teilweise andere Personen in den jeweiligen Parteien am Werk. So gab es ja mehrere Kandidatenwechsel zwischen V2000 und SPÖ. Und die Vergangenheit ist natürlich keine Prognose für die Zukunft, sicherheitshalber würde ich aber gerne ein paar Fakten festhalten:

Folgende Schulden habe ich 2020 übernommen (Stichtag 31.12.2019) – Quellen: Bilanz der Kommunal GmbH und Rechnungsabschluss Marktgemeinde Vösendorf.

Gesamtschulden per 31.12.2019: € 38.359.816,33 also rund 38,4 Mio Euro (kaufmännisch gerundet)

Diese Schulden haben wir in den letzten Jahren reduziert!

Gesamtschulden per 31.12.2024: € 35.262.221,71 also rund 35,3 Mio Euro
(kaufmännisch gerundet)

Differenz: € 3.097.594,62 also rund 3,1 Mio Euro (kaufmännisch gerundet) oder rund 8 % Reduktion

in 5 Jahren trotz Corona, Inflation und stark gestiegenen Fixkosten.

Die neue Regierung darf mir das gerne nachmachen und die Schulden der letzten Jahrzehnte weiter reduzieren! Schließlich belasten die Darlehen das Gemeindebudget jährlich mit mehr 2 Mio Euro. Geld das man gut für anderes einsetzen könnte.

Hier noch die Details zu o.a. Gesamtsummen. Alle Zahlen sind in den offiziellen Dokumenten nachzulesen.

Kommunal GmbH Bilanz 31.12.2019 Schulden: 8.868.072,84

Da die Kommunal GmbH zu 100 % im Eigentum der Gemeinde steht und die Gemeinde die benötigten Geldmittel zur Abdeckung der Schulden der Kommunal GmbH zu 100% deckt, sind sie auch in vollständiger Höhe zu berücksichtigen!

Gemeinde RA per 31.12.2019 Schulden:

Schuldenart I – 20.292.946,32

Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird. Zum Beispiel Südtower, Friedhof

Schuldenart II – 9.198.797,17

Schulden für Einrichtungen der Gemeinde, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50% der ordentlichen Ausgaben erzielt werden. Zum Beispiel Kanal, Müll etc.

Das letzte vorliegende Ergebnis ist vom 31.12.2024, da ist das sparsame Jahr unter BgM Birgit Petross noch nicht berücksichtigt!

Schulden Kommunal GmbH per 31.12.2024: € 5.953.589,27

Schulden Gemeinde per 31.12.2024: € 28.067.952,65

Girokonto per 31.12.2024: – € 1.240.679,79

Muttertagsfeier 2025

Die Marktgemeinde Vösendorf lädt auch heuer wieder alle Vösendorfer Mütter und Frauen zur Muttertagsfeier ein.

Wann? 4. Mai 2025, 15 bis 17 Uhr

Wo? Schloss Vösendorf

Anmeldung entweder persönlich oder telefonisch im Bürgerservice oder mittels Einladungslink online bis 28. April möglich.

Weitere Informationen findet ihr natürlich auf der Gemeinde-Homepage.

Werte Damen – Ich würde mich freuen, wenn wir uns dort sehen!

Ressortzuweisung

Ich habe gestern die Ressortzuweisung für meine Tätigkeit im Gemeindevorstand der Marktgemeinde Vösendorf erhalten.

Wie schon in der letzten Legislaturperiode, werde ich auch diesmal wieder für den Bereich „Finanzen“ zuständig sein. Was mich einerseits sehr freut, weil es einfach MEIN Thema ist, was aber auch viele Herausforderungen bereithält.

Wie schon in den letzten vier Jahren, haben wir in diesem Bereich viel zu tun. Die finanziellen Rahmenbedingungen sind nach wie vor schwierig. Nicht nur in Vösendorf, sondern auch in anderen österreichischen Gemeinden und wie ich gerade in einem Artikel gelesen habe, auch in vielen europäischen Gemeinden gibt es viele Probleme.

Eine positive Nachricht gibt es aber, gem. Beschluss im Ministerrat am Mittwoch, erhalten die Gemeinden mehr Geld vom Bund. Es wird auch ein neues KIG geben. Das kommunale Investitionsgesetz hat sich in den letzten Krisenjahren für uns bewährt. Manche Gemeinden hatten aber Probleme es abzurufen, da 50% selbst finanziert werden musste. Daher wird es beim neuen KIG nur eine 20% Eigenfinanzierungsquote geben. Für uns waren die 50% bisher kein Problem, allerdings haben wir es 50% vom KIG 2023 abgerufen. Das hängt aber damit zusammen, dass wir das Projekt Kirchenplatz noch nicht gestartet haben.

Eine meine ersten Tätigkeiten wird auf jeden Fall sein, zu prüfen ob wir das KIG 2023 nicht für ein bereits laufendes Projekt nutzen können, dann könnten wir relativ rasch zusätzliche Geldmittel abrufen.

Großprojekte die derzeit laufen sind die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED – hier wurde bereits ein Teil des KIG2023 verwendet, die Brückensanierung in der SCS, der Skaterpark und jetzt kommt dann auch noch der Umbau der B17 Kreuzung. Hier trägt zwar auch das Land NÖ und die Stadt Wien einen Anteil, aber einen Teil müssen auch wir finanzieren. Des weiteren steht der Ausbau des KIGA Badgasse an.

Wie ihr seht, gibt es viel zu tun. Als erstes werde ich mal den Rechnungsabschluss 2023 lesen und analysieren.

Wahlinformation GRW2024

Die Marktgemeinde Vösendorf hat Wahlinformationen ausgeschickt zur Gemeinderatswahl am 5.5.2024

Die Wahlsprengel sind unverändert zu den letzten Wahlen, ebenso wie die Lage der Wahllokale. Auch an den Öffnungszeiten hat sich nichts geändert. Gewählt wird in von 7 Uhr bis 16 Uhr, ausgenommen Wahllokal Anton-Benya Strasse, das schließt wie immer bereits um 13 Uhr.

Auch die besondere Wahlbehörde gibt es wieder. Hier kommt die Wahlbehörde auf Antrag ins Haus, gewählt kann nur mit Wahlkarte werden. Wahlkarten können noch beantragt werden:

  • Online bist spätestens 1.5.24 24 Uhr
  • Persönlich auf der Gemeinde bis 3.5.24 12 Uhr

Alle Infos und weiterführenden Links findet ihr auf der Gemeindeseite.

Miteinander LED Umstellung

Ein sehr großes Projekt heuer und nächstes Jahr,  ist die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED. Das kostet viel Geld, hilft aber langfristig viel Energie und auch Geld zu sparen.

Insgesamt haben wir 1,6 Millionen Euro in den Jahren 2024 und 2025 dafür budgetiert. € 384.000,– kommen dabei vom KIG 2023. Zahlenquelle Voranschlag 2024 der Marktgemeinde Vösendorf.

Viele Gemeindeprojekte kosten sehr viel Geld. Die Instandhaltung der Gemeinde-Infrastruktur (Straßen, Kanal, Gebäude, etc.) ist eine der Hauptaufgaben der Gemeinde und dementsprechend kostenintensiv.

Letzte Sitzung 2023

Gestern fand die letzte Sitzung heuer statt. Jetzt geht es in eine kurze Winterpause. Am 11. Jänner findet, nach derzeitigem Stand, die erste Ausschusssitzung im neuen Jahr statt.

Alle Punkten wurden gestern entweder einstimmig oder mehrheitlich angenommen. Insgesamt waren es gestern 60 Tagesordnungspunkte. 31 Punkte im öffentlichen Teil, 29 Tagesordnungspunkte im nicht-öffentlichen Teil.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei der Buchhaltung der Marktgemeinde Vösendorf bedanken. Sie arbeiten das ganze Jahr im Hintergrund, für den reibungslosen Ablauf auf der Gemeinde mit. Und sind auch immer für mich da, bereiten die Sitzungspunkte vor, stehen das ganze Jahr für Fragen zur Verfügung und bringen auch immer neue Ideen ein, wie und wo man vielleicht noch mehr aus dem vorhandenen Budgetmitteln herausholen kann!

Ebenso möchte ich mich beim Amtsleitungs-Team bedanken. Durch die tolle Sitzungsvorbereitung und das befüllen des Session-Net können sich die Gemeinderäte bereits im Vorfeld in Ruhe einlesen und auch alte Unterlagen schnell und unkompliziert finden. Und so haben wir gestern für 60 Tagesordnungspunkte nur 60 Minuten gebraucht. Das kenne ich aus anderen Gemeinden anders!

Nachdem gestern alle Budgetpunkte erfolgreich erledigt worden sind, kann ich mir jetzt ein wenig Ruhe gönnen und meine Kraftreserven wieder aufladen. Im neuen Jahr geht es dann als erstes mit den Arbeiten am Rechnungsabschluss 2023 los.

Voting Jahreskalender 2024

Gestern wurde die heurige Fotoausstellung im Schlosspark eröffnet. 18 Fotos wurden aus über 100 eingeschickten Aufnahmen ausgewählt und stehen nun zur Wahl.

Das Voting erfolgt heuer online. Hier geht es zu dem Link auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf. Mehrfachnennungen und tägliche Abstimmung möglich!

Auch heuer durfte ich ein Bild in feierlichem Rahmen enthüllen. Aufgenommen habe ich das Bild übrigens unmittelbar nach der Eröffnung der Fotoausstellung am 1. November 2022. Und jetzt geht es ins Rennen für den Gemeinde-Jahreskalender 2024.

Bittet vote auch du für dein/e Lieblingsbild/er. Alle Fotografen haben sich sehr ins Zeug gelegt um für euch die schönsten Vösendorfer Momente einzufangen. Natürlich können die Bilder auch heuer wieder im Schlosspark bewundert werden.

Ich freue mich auf eure Stimmen!