Schlagwort: Umlaufbeschluss

Morgen ist wieder eine Gemeinderatssitzung. Diesmal wird es aber keinen Stream geben, weil es sich nur um eine nicht-öffentliche Sitzung handelt.

Auch wenn Gemeinderatssitzungen grundsätzlich öffentlich sind um auch die Transparenz für die Gemeindebürger sicher zu stellen, gibt es gewisse Punkte, die immer nicht-öffentlich besprochen und abgestimmt werden. Darunter fallen vor allem Tagesordnungspunkte welche Dienstverträge von Gemeindebediensteten betreffen. Es gibt aber auch immer wieder einzelne Punkte die aufgrund von Datenschutzproblematiken in der nicht-öffentlichen Sitzung behandelt werden.

Morgen haben wir nur ein paar nicht-öffentliche Punkte. Es wird also wahrscheinlich auch nicht allzu lange dauern. Trotzdem wird die Sitzung wieder physisch abgehalten. Die Ausnahmeregelung dass aufgrund Covid-19, Gemeinderatssitzungen auch per Umlaufbeschluss abgehandelt werden dürfen, wurde vom Land NÖ nicht verlängert. Ab sofort, finden also wieder alle Sitzungen physisch statt. Bin schon gespannt, ob wir morgen vollzählig sein werden…. Und ob wir danach vielleicht einen Cluster haben…. Bei den derzeit stark steigenden Zahlen, halte ich persönlich, es nicht für die beste Idee 29 Personen (+Mitarbeiter der Gemeinde) in einen Raum zu stecken….

Wir werden uns natürlich wie immer an die geltende Gesetze halten und so viele Vorsichtsmaßnahmen wie möglich ergreifen. Ob das Omikron im Ernstfall beeindruckt, werden wir sehen!