Gemeinderatssitzung Vösendorf

Morgen ist wieder eine physische Gemeinderatssitzung bei uns im Schloss Vösendorf!

Beginn 18 Uhr. Zuschauen kann man persönlich oder mittels Live-Stream, der kurz vor Beginn von der Gemeinde hier zur Verfügung gestellt wird.

Ich bin diesmal mit einem Punkt vertreten. Doch das ist ein sehr umfangreicher. Der Rechnungsabschluss 2021 wird im Gemeinderat hoffentlich beschlossen. Wie schon erwähnt, erwarte ich von der Opposition mal wieder eine „Wir sind aus Prinzip dagegen-Haltung“. Obwohl es beim Rechnungsabschluss eigentlich nichts zum diskutieren gibt. Auch wenn er total schlecht wäre – was er nicht ist! – ist er, wie er ist… Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Wenn ich da was dagegen habe, zweifle ich eigentlich die Arbeit der Buchhaltung an…..

Ich erwarte mir ehrlich gesagt auch wieder eine Wortmeldung wo Fragen zu einzelnen Sachkonten gestellt werden, die ich sicher nicht beantworten werde. Der Rechnungsabschluss von 417 Seiten lag zwei Wochen zur Einsicht auf. Man hätte auch jederzeit einen Termin mit der Buchhaltung und mir ausmachen können und uns Detailfragen stellen können. Die einzige Detailfrage kam von einem Kollegen von unserer Fraktion und wurde auch im Vorfeld beantwortet. Dazu sind wir da. Ansonsten wurden nur Ausdrucke geholt und keine Fragen gestellt. Und es wurden auch keine schriftlichen Stellungnahmen abgegeben. Man könnte also meinen es ist alles klar. Gut, das werden wir morgen dann sehen.

Nur Fragen, keine Antworten

Alle jene die sich die Gemeinderatssitzung am Mittwoch per Live-Stream angeschaut haben, werden vielleicht gemerkt haben, dass ich Fragen in meine Richtung nicht beantwortet habe.

Das hatte zwei Gründe. Erstens wollten wir die Sitzung, Covid-bedingt kurz halten. Zweitens wurden diesmal Fachfragen gestellt. Bei den letzten Sitzungen wurden teilweise Fragen gestellt, die ich sowieso schon bei meinem Vortrag beantwortet hatte und somit nur wiederholen musste, was ich sowieso vier Minuten vorher vorgelesen hatte.

Diesmal hat sich die Opposition bei der Erstellung der Wortmeldung offenbar wirklich auch mit meinen Worten im Vorfeld auseinandergesetzt. Was ich positiv zur Kenntnis nehme. Es freut mich wirklich, dass mittlerweile auch Bedacht genommen wird auf die Vorarbeit die ich mit der Leiterin der Buchhaltung leiste. Wir überlegen uns ja sowieso was interessant sein könnte und beantworten die Punkte bereits im Antrag. Und dieser Antrag steht allen Gemeinderäten ab der Einladung im Session Net zur Verfügung.

Ich war also positiv überrascht, dass es mittlerweile wirklich um die Sache geht und nicht mehr nur darum, aus Prinzip dagegen zu sein. Wobei… Bis zu einer Zustimmung zum Budget haben wir es noch nicht geschafft, aber vielleicht wird das ja auch noch. Da die Opposition hier mittlerweile auch mitliest, können wir vielleicht auch hier ein paar Dinge klarstellen. Auch wenn ich immer für Fragen zur Verfügung stehe, will eigentlich nie jemand etwas von mir wissen. Außer natürlich es steht ein Mikro im Raum und der Live-Stream ist an. 😉 Und das ist auch gleich der zweite Punkt warum ich Fachfragen nicht bei der Sitzung beantworte.

Genau dafür liegt nämlich das Budget im Entwurf zwei Wochen auf. Da kann man genau diese Fragen alle stellen und bekommt auch Antworten. Ganz egal über welche der 333 Seiten man reden will! Und wenn man dann aufgrund der Antworten, etwas auf dem Herzen hat, dann kann man eine Stellungnahme abgeben, auf die dann auch bei der Sitzung eingegangen wird. Bisher hat es allerdings nur ein Gemeinderat der Opposition geschafft so einen Termin wahrzunehmen. Und der hat sein Mandat leider zurückgelegt…. Eine Beantwortung einzelner Sachkonten, ohne Unterlagen wäre unseriös und auf das lasse ich mich nicht ein. Wenn es jemand wirklich interessiert, wird er im Vorfeld den Weg zu mir finden.

Aber ich bleibe zuversichtlich. Mittlerweile sind wir bei der Sache angekommen und den Rest des Weges schaffen wir vielleicht auch noch.

Ach ja, zur Anregung ganz am Schluss – mehr Details zum Budget der Kommunal GmbH. Ich verstehe das total. Mir wäre das auch zu wenig. Allerdings wurde mir immer erklärt – das interessiert die Leute nicht. Zu viele Details wollten sie nie hören. Auch der Amtsleiter hat mir nach der Sitzung bestätigt, dass früher mit ur vielen Power Point Folien gearbeitet worden ist, doch die Gemeinderäte wollten dann immer weniger Informationen von Sitzung zu Sitzung.

Gut, jetzt wird es wieder mehr. Aber passt auf was ihr euch wünscht, ich habe nämlich kein Problem auch zwei Stunden über das Budget zu sprechen…. Ich wollte nur niemand quälen…. Aber wenn ihr es so wollt…. Sehr gerne 😀

Gemeinderatssitzung Vösendorf

Heute um 18 Uhr findet die voraussichtlich letzte Gemeinderatssitzung 2021 in der Aula unseres schönen Schlosses statt.

Aufgrund der nach wie vor angespannten Pandemie-Lage werden nur Punkte rund ums Budget 2022 physisch besprochen.

Über alle anderen Punkte wird im Umlaufbeschluss abgestimmt. Gem. Vorgabe vom Land NÖ können alle Tagesordnungspunkte seit Beginn der Pandemie im Umlaufbeschluss oder auch online durchgeführt werden. Einzige Ausnahme – budgetäre Angelegenheiten! Rechnungsabschluss, Voranschlag und Nachtragvoranschlag müssen immer physisch erfolgen.

Solltet euch das Budget 2022 der Marktgemeinde Vösendorf interessieren. Könnt ihr entweder vorbeikommen oder es euch einfach vor dem PC gemütlich machen. Die Marktgemeinde Vösendorf stellt kurz vor Beginn auf ihrer Seite immer einen Link für den Live-Stream zur Verfügung.

Hier kommt ihr auf die Seite der Marktgemeinde.

Vielleicht sehen wir uns nachher… Online oder auch persönlich!