Punkt 1.1 und Punkt 1.2 lasse ich wie immer aus. Es handelt sich dabei immer um die Begrüßung und die Ratifizierung des Protokolls der letzten Sitzung. Da ich hier nur ratifizierte Protokolle darstelle, ist die Ratifizierung bereits erfolgt.
Hier geht es zum gesamten Protokoll zum Nachlesen.
1.3.1) Dringlichkeitsantrag Parkraumbewirtschaftung – eingebracht von FPÖ
Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 6 in der Sitzung
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne❌
1.3.2) Dringlichkeitsantrag Resolution: Gemeindefinanzen vor Bundeshaftungen schützen – eingebracht von FPÖ
Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 7 in der Sitzung
Team Birgit Petross❌
SPÖ❌
V2000❌
FPÖ✅
NEOS❌
Grüne❌
2.1) Bericht Prüfungsausschuss
Bericht, daher keine Abstimmung
3.1) Winterdienstbereitschaft Wirtschaftshof 2025/2026
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne✅
4.1) Anpassung Kostenbeitrag Fremdgemeinde TBE
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne✅
4.2) Aufhebung Wertsicherung Materialbeitrag Kinderhort und GTS
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne✅
4.3) Änderung Sozialkatalog – Entfall Kostenübernahme Impfseren
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne✅
5.1) Finanzzuweisung Freiwillige Feuerwehr 2026
Über den Zusatzantrag von den Grünen – getrennt über die Jugendförderung und die Weihnachtsfeier abzustimmen – wird wie folgt abgestimmt
Team Birgit Petross❌
SPÖ❌
V2000❌
FPÖ❌
NEOS✅
Grüne✅
Über den Hauptantrag wird wie folgt abgestimmt
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne❌
Ich möchte auch auf die Wortmeldung von GGR Kerschbaum im Protokoll auf Seite 23 hinweisen. Den Link zum Protokoll findet ihr oben.
5.2) Subventionen
Auch hierzu gibt es eine Stellungnahme von Team Birgit Petross auf Seite 24 und 25.
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne❌
5.3) Feste der Partnergemeinden
Interessante Wortmeldung auf Seite 26
Team Birgit Petross❌
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS❌
Grüne❌
6) Parkraumbewirtschaftung
Team Birgit Petross✅
SPÖ✅
V2000✅
FPÖ✅
NEOS✅
Grüne✅