Finanzausgleich

Bevor ich mit den Gemeindefinanzen zu tun hatte, habe ich weder den Begriff Abgabenertragsanteile, noch Finanzausgleich gehört gehabt. In meiner ersten Stunde auf der Gemeinde fiel der Begriff Abgabenertragseinteile sicher fünf Mal. Und offenbar ging die Buchhaltung davon aus, dass ich weiß wovon sie reden 😉

Da ich das nicht tat, lies ich es mir erklären. Es handelt sich dabei um eine der größten Einnahmen auf der Marktgemeinde Vösendorf. Gleich nach der Kommunalsteuer. Natürlich ist dieses Verhältnis speziell in Vösendorf so. In einer anderen Gemeinde ist das Verhältnis wieder ganz anders gelagert.

Doch warum und von bekommen wir das Geld? Die Grundlage dafür bietet der Finanzausgleich. Die Kommunalsteuer fließt von den örtlichen Unternehmen direkt an die Gemeinde, doch es gibt auch Steuern die vom Bund eingenommen werden. Diese gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Tabaksteuer, Mineralölsteuer, etc. wird vom Bund eingehoben und dann prozentuell verteilt.

Diese Verteilung ist ein echt komplexes System (Es gibt vertikalen und einen horizontalen Finanzausgleich). Ich habe mir dazu mal ein Webinar gegönnt. War echt spannend, kurz zusammengefasst. Der Bund verteilt an Länder und Gemeinden. Die Länder verteilen an Gemeinden. Die Gemeinden zahlen einen Teil an das Bundesland zurück. Das Budget dass der Bund verteilt bewegt sich ca. in Höhe von 90 Mrd Euro jährlich, wobei rund 60 Mrd Euro beim Bund verbleiben. Der Rest wird auf die Länder und Gemeinden aufgeteilt.

Die Gemeinden nehmen also nicht nur direkte Steuern ein, sondern bekommen auch vom Bund, über das jeweilige Bundesland, Anteile an den Bundessteuern. Deshalb auch die Empfehlung, wenn man schon nicht im eigenen Ort einkauft, dann zumindest im Land Österreich. So fließt zumindest indirekt wieder Geld an die Gemeinde….

Der Finanzausgleich wird alle 4 bis 6 Jahre neu verhandelt. Verhandlungspartner dabei sind

  • Finanzministerium
  • Bundesländer
  • Städtebund
  • Gemeindebund

Das spannende dabei ist, die Verhandlungen laufen nicht synchron mit Regierungsperioden und alle Verhandlungspartner müssen zustimmen. Für die Verhandlungen werden etwaige Änderungen in ein Computersystem eingegeben und dann wird simuliert was das konkret für Auswirkungen haben würde. Aufgrund der Komplexität des Systems gibt es keine andere Möglichkeit alles zu berücksichtigen.

Der Finanzausgleich steht auch immer wieder in der Kritik, da er ungerecht ist. Er macht zu große Unterschiede und behandelt die Gemeinden nicht gleichwertig. Es gibt viele Ideen was geändert werden könnte um die Verteilung fairer zu machen, aber Änderungen sind extrem schwierig umzusetzen. Ich denke der Finanzausgleich in der derzeitigen Form wird uns noch länger erhalten bleiben.

Guten Rutsch!

Einen finanziellen Jahresrückblick wird es heute nicht geben, dazu warte ich auf den Rechnungsabschluss der Marktgemeinde Vösendorf. Im Gegensatz zum Bund – wo wir bereits Mitte Dezember fertig sein mussten – kann die Gemeinde auch im Jänner noch Rechnungen ins alte Jahr buchen. Wenn sie das abgelaufene Jahr betreffen!

Ich kann jedoch einen persönlichen Jahresrückblick ziehen. Das zweite Jahr als geschäftsführende Gemeinderätin für Finanzen und das zweite Coronajahr geht zu Ende. Und ich merke, dass ich mich mittlerweile eingelebt habe. War das erste Jahr geprägt davon die Unterschiede zwischen Bund und Gemeinde herauszufinden, gab es das heurige Jahr schon so etwas wie Routine. Zumindest in Teilbereichen.

Und das, obwohl das Jahr turbulent begonnen hatte. Unsere Buchhalterin hatte uns für ein lukrativeres Angebot verlassen. Ihre Stellvertreterin übernahm das Ruder. Wir mussten uns also neu aufstellen. Was aber nicht lange dauerte. Wir harmonieren gut und arbeiten super zusammen. Eine größere Herausforderung waren die technischen Adaptierungen aufgrund der VRV2015. Das Land arbeitet stetig daran und so kam es auch ständig zu Änderungen, wie einzelne Buchungen vorzunehmen sind. Oftmals auch kurz nachdem wir mit etwas fertig waren. Was ein wenig Frust mit sich brachte. Doch wir versuchten entspannt zu bleiben und die technischen Herausforderungen auch immer wieder zu erklären.

Natürlich brachte auch das zweite Pandemiejahr einige finanzielle Herausforderungen, doch wir konnten auch viel weiter bringen. Persönlich hätte ich jetzt aber ganz gerne mal ein normales Jahr, mit sprudelnden Einnahmen und der Möglichkeit ganz viele Projekte für die Bevölkerung umzusetzen. Natürlich ist man im Budgetbereich gewohnt der Böse zu sein, der immer darauf aufmerksam macht, was alles nicht geht. Man hätte es aber natürlich auch gerne mal anders rum.

Alles in allem habe ich mich mittlerweile gut eingelebt. Die Abläufe sind klar. Die Zuständigkeiten sind bekannt. Wenn man was braucht, weiß man, wen man anrufen muss und viele Besonderheiten im Budget sind bereits bekannt und man muss nicht mehr alles erfragen.

Fazit des Jahres – Ich fühle mich wohl und freue mich auf das neue Jahr und neue Herausforderungen!

Rutsch alle gut rüber und bleibt gesund!