Budgetplanung

Gemäß Land NÖ ist wirklich wichtig was beim Rechnungsabschluss rauskommt. Das Budget ist ja nur ein Plan. Erstellt im Herbst für das gesamte nächste Jahr. Wie wir aufgrund der Pandemie auf die extrem harte Tour gelernt haben, können Finanzpläne von einem Moment auf den anderen nicht mehr das Papier wert sein auf dem sie stehen.

Nichts desto trotz erstellen wir das Budget mit viel Einsatz und nach gewissen Grundsätzen, nach welchen sowohl unsere Buchhaltungsleiterin Eva Maria Weber, als auch ich leben. Diese Grundsätze mussten wir auch nicht absprechen, die sind in unserer beiden DNA bereits verankert gewesen, bevor wir uns kannten.

  • Wir erstellen ein Budget das unsere Ziele abbildet!
  • Wir erstellen ein realistisches Budget.
  • Wir arbeiten mit Steuergeld und achten daher extrem darauf Geldmittel nicht unnötig zu verschwenden.
  • Wir behalten das große Ganze im Blick. Wir müssen Budgetmittel für ALLE Bereiche zur Verfügung stellen. Deshalb müssen wir auch mit den zur Verfügung stehenden Mitteln haushalten.
  • Wir wollen Schulden reduzieren, somit ist das Budget auch dementsprechend dargestellt.
  • Unsere Aufgabe ist die Budgetbereitstellung. Jede Abteilung bekommt ein Budget zugewiesen, dass sie auch verwenden kann. Wenn alle Abteilungen am Ende des Tages alle Budgetmittel ausgeben, muss es sich mit dem Budget trotzdem ausgehen.

Aufgrund der Tatsache, dass das Budget bei weitem nicht so wichtig ist wie der Rechnungsabschluss, versuchen wir zwar nicht allzu viel Arbeit zu investieren, aber so ganz gelingt uns das nicht. Vor allem weil wir o.a. Grundsätze trotz allem einhalten wollen.

Das große Ganze

Aufgabe jeder Buchhaltung ist es, das große Ganze im Auge zu behalten. Das weiß jede:r im eigenen Bereich. Wenn man am Monatsanfang alles ausgibt, hat man am Monatsende Probleme seine Rechnungen zu begleichen.

Wenn man sein ganzes Geld für den guten Zweck spendet, dann kann man seine Miete und seine Stromrechnung nicht begleichen. Ich kenne persönlich auch niemanden der so sorglos mit dem eigenen Geld umgeht…

Sobald es sich aber nicht ums eigene Geld handelt, werden die Menschen gleich viel großzügiger. Da ist dann die Meinung des zuständigen Ausschusses plötzlich auch gar nicht mehr wichtig. Obwohl genau von der selben Fraktion immer lautstark nach mehr Ausschusssitzungen gerufen wird.

Da ich aber nicht will, dass der Budgettopf Soziales schon Mitte des Jahres leer ist, habe ich unsere Buchhaltungsleiterin heute morgen angerufen und gebeten, den Entwurf des Nachtragsvoranschlages aufgrund des gestrigen Beschlusses in der Gemeinderatssitzung, nochmal zu adaptieren und den Budgetansatz zu erhöhen.

Leider wird diese Flexibilität der Buchhaltung von allen immer vorausgesetzt. Warum dieser Antrag als Dringlichkeitsantrag bei der Sitzung am Mittwoch eingebracht worden ist und nicht von einer Fraktionskollegin am Tag zuvor beim tagenden Sozialausschuss unter dem Punkt „Allfälliges“ eingebracht wurde, erschließt sich mir ehrlich gesagt nicht. Vor allem sollte ich es als Fraktion vielleicht auch selbst leben und nicht immer nur von anderen mehr Vorlaufzeit und ein besseres Miteinander fordern.

Populistisch gesehen macht es natürlich Sinn. Und die Buchhaltung wird es schon richten…..Ja, machen wir. So lange es sich budgetär irgendwie ausgeht. Im Sinne einer umsichtigen Budgetplanung würde ich mir für die Buchhaltung aber auch mehr Vorlaufzeit wünschen. Dann müssten wir nicht ständig geschnürte Pakete dauernd aufschnüren und neu machen.

Dank des Einsatzes unserer Buchhaltungsleiterin wird die gestern beschlossene Erhöhung des Heizkostenzuschusses, nun auch budgetär im Nachtragsvoranschlag abgedeckt. Wir haben das Sozialkonto um den gestern beschlossenen Betrag erhöht. Der gestrige Beschluss geht also nicht zu Lasten von anderen Projekten.

Lob an die Buchhaltung

Auch wenn die SPÖ Vösendorf, laut Aussage Alfred Strohmayer bei der Gemeinderatssitzung, die Buchhaltung der Gemeinde Vösendorf nicht kritisieren will, schaffen sie es trotzdem immer wieder. Und das finde ich persönlich sehr schade, da die Damen echt einen Spitzenjob machen. Sie sind sehr sorgfältig und genau bei der Arbeit. Sie sind auch sehr selbständig und es ist mir eine ausgesprochene Freude mit ihnen zu arbeiten. Und ich schätze ihre Arbeit sehr!

Natürlich ist mir klar, dass die SPÖ mit ihren Vorwürfen eigentlich damit mich angreifen wollen, aber leider trifft es immer wieder die Gemeindebediensteten! So auch wieder in der letzten Aussendung passiert…

Steigerung Rechtskosten – Dieser Budgetansatz ist einer den die Buchhaltung selbstständig kalkuliert. Sie schaut sich an was im Vorjahr gebraucht worden ist und passt die Position automatisch an. Das ist kein Thema das sie mit der Politik besprechen muss.

Einnahmen Verkauf Altpapier – Das Budget ist mir auch aufgefallen als ich den Erstentwurf bekommen habe. Deshalb habe ich nachgefragt und die Antwort war keine Steigerung der Menge, sondern es ist schlicht und einfach der Preis gestiegen. Der GVA Mödling (Gemeindeverband für Abfallbeseitigung) stellt hier offenbar solche Informationen zur Verfügung. Die gehen direkt an die Buchhaltung und dort wird aufgrund der neuen Preise einfach die Gesamtsumme neu kalkuliert. Also auch kein Thema für die Politik.

Einnahmen Gemeindestrassenstrafen – ich muss gestehen, ich habe mir die Einnahmenseite diesmal im Detail gar nicht angesehen. Wie gesagt, ich vertraue da ganz auf die Buchhaltungsdamen. Ich weiß aber natürlich dass die zweite Kamera jetzt endlich wirklich geliefert worden ist. Wir haben also nicht nur 5 oder 6 Radargehäuse, sondern auch 2 Kameras, statt wie bisher nur 1. Eine Steigerung ist also durchaus realistisch, einfach weil sich die Chance erhöht Schnellfahrer auch zu erwischen.

Natürlich sind die Gemeindebediensteten gewöhnt, dass ihre Arbeit kritisiert wird, aufgrund politischen HickHacks. Doch auch wenn sie wissen, dass es nichts mit ihnen zu tun hat, ist es sicherlich kein tolles Gefühl ständigen zwischen die Fronten zu geraten. Ich würde mir da ein wenig mehr Feingefühl vom politischen Mitbewerber wünschen.

RA 2021 einstimmig angenommen

Ich muss gestehen, das habe ich nicht kommen gesehen. Nach der letzten Aussendung der SPÖ, hätte ich mit viel gerechnet, aber nicht mit einer Zustimmung des gesamten Gemeinderates zum Rechnungsabschluss 2021.

Es wurde auch kurz angesprochen, dass ich es hier ja auch schon thematisiert hatte und davon ausgegangen bin, dass die SPÖ wieder mal dagegen sein wird. Wie aber bin ich darauf gekommen? Erfahrungswerte würde ich sagen. Bisher waren sie noch gegen jedes Budget und auch der Rechnungsabschluss 2020 wurde mit 12 Gegenstimmen der SPÖ und 1 Enthaltung der FPÖ mehrheitlich beschlossen. Und auch damals ging es nur um die Zahlen die das vergangene Jahr beschrieben haben, auf die weder die Buchhaltung, noch ich Einfluss nehmen können. Bei der Budgeterstellung ist dies natürlich was anderes.

Den Teil der Wortmeldung von Alfred Strohmayer, bezüglich nicht umgesetzter Projekte, kann ich auch voll unterschreiben. Das budgetierte Projekte im Laufe des Jahres nicht umgesetzt werden, finde weder ich, noch die Buchhaltung besonders prickelnd. Es bedeutet bei der Budgetierung nämlich nur einen Mehraufwand! Und ich kenne leider auch von meinem Hauptjob beim BMLV den Begriff Investitionsrückstau sehr gut. Und das ist nichts was wir anstreben sollten! Die Zinsen sind im Keller, Geld das nicht ausgegeben wird, bringt also auch finanziell keinen Mehrwert.

Ob Projekte umgesetzt werden, ist aber nicht Angelegenheit der Buchhaltung. Dafür sind die jeweiligen Abteilungen zuständig. Ich kann auch nicht bei jedem Projekt sagen warum es nicht passiert ist. Bei manchen haben wir es erfragt bei der Budgeterstellung 2022. Im Grunde braucht es uns (Buchhaltung und mich als GGR Finanzen) aber auch nicht interessieren. Jeder Abteilungsleiter ist für seinen Bereich verantwortlich und muss sich nur bei der Amtsleitung, dem Bürgermeister und ggf. noch beim jeweils zuständigen GGR rechtfertigen.

Ich war übrigens auch nicht die Einzige die das Ergebnis nicht hat kommen sehen. Auch unsere Leiterin der Buchhaltung Eva-Maria Weber, die ich nach der Sitzung, mit der Botschaft in ihrem Urlaub gestört habe, hat sich sehr darüber gefreut. Was auch irgendwie verständlich ist, da schließlich IHRE Arbeit damit von allen Gemeinderäten und Fraktionen gewürdigt wurde. So einen Rechnungsabschluss erstellen kostet sehr viel Zeit und ist nach der Umstellung auf die VRV 2015 auch sehr viel komplizierter geworden. Sie hat es sich also wirklich mehr als verdient.

Hier könnt ihr auch übrigens den Tagesordnungspunkt Rechnungsabschluss 2021 nachschauen. Ich möchte an dieser Stelle auch dem Team des Bürgermeisters danken für die Umsetzung des Live-Streams und auch der Möglichkeit einzelne Passagen in YouTube abrufen zu können! Ihr erleichtert mir mein Leben sehr!

Gemeinderatssitzung Vösendorf

Morgen ist wieder eine physische Gemeinderatssitzung bei uns im Schloss Vösendorf!

Beginn 18 Uhr. Zuschauen kann man persönlich oder mittels Live-Stream, der kurz vor Beginn von der Gemeinde hier zur Verfügung gestellt wird.

Ich bin diesmal mit einem Punkt vertreten. Doch das ist ein sehr umfangreicher. Der Rechnungsabschluss 2021 wird im Gemeinderat hoffentlich beschlossen. Wie schon erwähnt, erwarte ich von der Opposition mal wieder eine „Wir sind aus Prinzip dagegen-Haltung“. Obwohl es beim Rechnungsabschluss eigentlich nichts zum diskutieren gibt. Auch wenn er total schlecht wäre – was er nicht ist! – ist er, wie er ist… Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Wenn ich da was dagegen habe, zweifle ich eigentlich die Arbeit der Buchhaltung an…..

Ich erwarte mir ehrlich gesagt auch wieder eine Wortmeldung wo Fragen zu einzelnen Sachkonten gestellt werden, die ich sicher nicht beantworten werde. Der Rechnungsabschluss von 417 Seiten lag zwei Wochen zur Einsicht auf. Man hätte auch jederzeit einen Termin mit der Buchhaltung und mir ausmachen können und uns Detailfragen stellen können. Die einzige Detailfrage kam von einem Kollegen von unserer Fraktion und wurde auch im Vorfeld beantwortet. Dazu sind wir da. Ansonsten wurden nur Ausdrucke geholt und keine Fragen gestellt. Und es wurden auch keine schriftlichen Stellungnahmen abgegeben. Man könnte also meinen es ist alles klar. Gut, das werden wir morgen dann sehen.

Ende des Budgetjahres der Marktgemeinde Vösendorf

Heute endet das Budgetjahr 2021! Alle Rechnungen des vorigen Jahres die ab morgen einlangen, werden dem neuen Budgetjahr zugerechnet. Alle Rechnungen das heurige Jahr betreffend, werden schon seit dem 1.1.2022 dem neuen Budgetjahr zugerechnet. Jede einlangende Rechnung musste in den letzten eineinhalb Monaten also als erstes darauf überprüft werden, welches Budgetjahr betroffen ist.

Morgen können dann auch die ersten Auswertungen gefahren werden und die Arbeit am Rechnungsabschluss beginnt ernsthaft. Bereits die letzten eineinhalb Monaten hat die Buchhaltung die Konten bereinigt. Das bedeutet die Buchhaltungsleiterin hat sich jede Rechnung angeschaut und hat überprüft ob alles ordnungsgemäß zugeordnet war. Wenn sie eine falsche Buchung gefunden hat, dann hat sie einen Umbuchungsbeleg erstellt und ganz normal in den Umlauf geschickt. Ich weiß unter anderem davon, da ich diese Belege alle prüfen und freigeben musste.

Viele Buchungen waren es nicht, vor allem wenn man bedenkt, wie viele tausende Rechnungen jedes Jahr in der Marktgemeinde Vösendorf einlangen. Im nächsten Monat hat vor allem die Buchhaltung zu tun. Bis Mitte März muss der Rechnungsabschluss fertig sein, da gem. NÖ Gemeindeordnung, der Rechnungsabschluss im März beschlossen werden muss. Die Buchhaltung hat jetzt einen sehr engen Zeitplan. Ich bin aber davon überzeugt, dass sie es wie immer rechtzeitig hinbekommen werden.

Ich habe beim Rechnungsabschluss nicht allzu viel zu tun. Nur bei den Begründungen bei Budgetüberschreitungen arbeite ich mit. Doch das ist einer der letzten Punkte auf der To Do Liste für den Rechnungsabschluss. Ich habe also noch ein wenig Zeit, bis ich mich diesbezüglich einbringen muss. Für mich ist auch deshalb nicht viel zu tun, weil der Rechnungsabschluss ja nicht beeinflusst werden kann. Die Zahlen liegen am Tisch. Bei der Budgeterstellung kann man steuernd eingreifen. Das geht jetzt natürlich nicht. Nichts desto trotz ist dies nun eine sehr spannende Zeit für mich. Wir wollen natürlich alle wissen, ob wir einen Budgeterfolg haben oder ob uns die Einnahmeneinbußen der LockDowns 2021 doch zu sehr zugesetzt haben.

Aufgaben der Gemeindebediensteten – Teil 2

Ein großer Brocken der natürlich auch finanziell durch die Marktgemeinde Vösendorf unterstützt wird, ist der Bereich der Kinderbetreuung.

Das EKIZ Vösendorf ist zwar keine klassische Gemeindeeinrichtung, wird aber finanziell von der Gemeinde gestützt, weshalb es auch hier Erwähnung findet.

Kinderhort Vösendorf

3 Kindergärten in Vösendorf – auch bei Landeskindergärten fallen Personalkosten für die Gemeinde an

Musikschule – hier trägt die Gemeinde ebenfalls anteilige Kosten

Natürlich gibt es auch ganz viele andere Dienstleistungen für die Gemeindebürger

Das Bauamt ist unter anderem zuständig für

  • Flächenwidmungs- und Bebauungsplan
  • Bewilligung von Bauvorhaben
  • Koordinierung Straßenbaustellen

und für noch ganz viele andere Aufgaben im Baubereich, von denen ich nur sehr rudimentäre Kenntnisse habe. Wobei ich im Laufe der letzten zwei Jahre schon einiges in diesem Bereich dazu lernen durfte.

Media- und Eventmanagement

  • Gestaltung Gemeindemitteilung
  • Planung und Durchführung von Veranstaltungen
  • KulturSchloss Vösendorf – darüber habe ich ja schon ausführlich berichtet

Ein ebenfalls sehr großer Bereich ist

Umwelt und Klima

  • Zuständig für Förderungen der E-Mobilität im Ort
  • Planung von E-Tankstellen und PV Anlagen
  • Öffentlicher Verkehr inkl. Mikro-ÖV (Postbus-Shuttle)
  • Organisation von Informationsveranstaltung zum Thema Klimaschutz
  • Energiegemeinschaft Vösendorf
  • Radwege

Amtsleitung

Auch wenn die einzelnen Bürger oftmals nichts unmittelbar von der Amtsleitung benötigen, so sind sie doch diejenigen die im Hintergrund dafür sorgen, dass

  • die Amtstafel aktuell ist
  • Beschlüsse rechtskonform erfolgen
  • Fristen eingehalten werden

Buchhaltung

Last but not least. „Meine“ Abteilung. Hier passiert vieles vor allem im Hintergrund. Natürlich hat der eine oder andere schon mal eine Vorschreibung/Rechnung der Gemeinde bekommen. Doch dies ist nur ein sehr kleiner Bereich. Ich will jetzt aber auch nicht zu ausführlich berichten – über die Buchhaltung schreibe ich sowieso sehr viel. Nur so viel, ohne die sorgfältige Verbuchung und Aufbereitung der Zahlläufe wäre weder ein ordnungsgemäßer Rechnungsabschluss, noch die Erstellung eines Budgetvoranschlages möglich!

Und jetzt hoffe ich mal, dass ich nichts wirklich wesentliches vergessen habe – bezüglich der Dienstleistungen gegenüber Gemeindebürgern. Daneben unterstützen die Gemeindebediensteten natürlich auch noch uns Gemeinderäte bei unserer Arbeit und haben natürlich auch viele Verwaltungstätigkeiten zu erledigen um sicher zu stellen, dass alle Abläufe auf der Gemeinde den gültigen Rechtsnormen entsprechen.

Finanzausgleich

Bevor ich mit den Gemeindefinanzen zu tun hatte, habe ich weder den Begriff Abgabenertragsanteile, noch Finanzausgleich gehört gehabt. In meiner ersten Stunde auf der Gemeinde fiel der Begriff Abgabenertragseinteile sicher fünf Mal. Und offenbar ging die Buchhaltung davon aus, dass ich weiß wovon sie reden 😉

Da ich das nicht tat, lies ich es mir erklären. Es handelt sich dabei um eine der größten Einnahmen auf der Marktgemeinde Vösendorf. Gleich nach der Kommunalsteuer. Natürlich ist dieses Verhältnis speziell in Vösendorf so. In einer anderen Gemeinde ist das Verhältnis wieder ganz anders gelagert.

Doch warum und von bekommen wir das Geld? Die Grundlage dafür bietet der Finanzausgleich. Die Kommunalsteuer fließt von den örtlichen Unternehmen direkt an die Gemeinde, doch es gibt auch Steuern die vom Bund eingenommen werden. Diese gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Tabaksteuer, Mineralölsteuer, etc. wird vom Bund eingehoben und dann prozentuell verteilt.

Diese Verteilung ist ein echt komplexes System (Es gibt vertikalen und einen horizontalen Finanzausgleich). Ich habe mir dazu mal ein Webinar gegönnt. War echt spannend, kurz zusammengefasst. Der Bund verteilt an Länder und Gemeinden. Die Länder verteilen an Gemeinden. Die Gemeinden zahlen einen Teil an das Bundesland zurück. Das Budget dass der Bund verteilt bewegt sich ca. in Höhe von 90 Mrd Euro jährlich, wobei rund 60 Mrd Euro beim Bund verbleiben. Der Rest wird auf die Länder und Gemeinden aufgeteilt.

Die Gemeinden nehmen also nicht nur direkte Steuern ein, sondern bekommen auch vom Bund, über das jeweilige Bundesland, Anteile an den Bundessteuern. Deshalb auch die Empfehlung, wenn man schon nicht im eigenen Ort einkauft, dann zumindest im Land Österreich. So fließt zumindest indirekt wieder Geld an die Gemeinde….

Der Finanzausgleich wird alle 4 bis 6 Jahre neu verhandelt. Verhandlungspartner dabei sind

  • Finanzministerium
  • Bundesländer
  • Städtebund
  • Gemeindebund

Das spannende dabei ist, die Verhandlungen laufen nicht synchron mit Regierungsperioden und alle Verhandlungspartner müssen zustimmen. Für die Verhandlungen werden etwaige Änderungen in ein Computersystem eingegeben und dann wird simuliert was das konkret für Auswirkungen haben würde. Aufgrund der Komplexität des Systems gibt es keine andere Möglichkeit alles zu berücksichtigen.

Der Finanzausgleich steht auch immer wieder in der Kritik, da er ungerecht ist. Er macht zu große Unterschiede und behandelt die Gemeinden nicht gleichwertig. Es gibt viele Ideen was geändert werden könnte um die Verteilung fairer zu machen, aber Änderungen sind extrem schwierig umzusetzen. Ich denke der Finanzausgleich in der derzeitigen Form wird uns noch länger erhalten bleiben.

Guten Rutsch!

Einen finanziellen Jahresrückblick wird es heute nicht geben, dazu warte ich auf den Rechnungsabschluss der Marktgemeinde Vösendorf. Im Gegensatz zum Bund – wo wir bereits Mitte Dezember fertig sein mussten – kann die Gemeinde auch im Jänner noch Rechnungen ins alte Jahr buchen. Wenn sie das abgelaufene Jahr betreffen!

Ich kann jedoch einen persönlichen Jahresrückblick ziehen. Das zweite Jahr als geschäftsführende Gemeinderätin für Finanzen und das zweite Coronajahr geht zu Ende. Und ich merke, dass ich mich mittlerweile eingelebt habe. War das erste Jahr geprägt davon die Unterschiede zwischen Bund und Gemeinde herauszufinden, gab es das heurige Jahr schon so etwas wie Routine. Zumindest in Teilbereichen.

Und das, obwohl das Jahr turbulent begonnen hatte. Unsere Buchhalterin hatte uns für ein lukrativeres Angebot verlassen. Ihre Stellvertreterin übernahm das Ruder. Wir mussten uns also neu aufstellen. Was aber nicht lange dauerte. Wir harmonieren gut und arbeiten super zusammen. Eine größere Herausforderung waren die technischen Adaptierungen aufgrund der VRV2015. Das Land arbeitet stetig daran und so kam es auch ständig zu Änderungen, wie einzelne Buchungen vorzunehmen sind. Oftmals auch kurz nachdem wir mit etwas fertig waren. Was ein wenig Frust mit sich brachte. Doch wir versuchten entspannt zu bleiben und die technischen Herausforderungen auch immer wieder zu erklären.

Natürlich brachte auch das zweite Pandemiejahr einige finanzielle Herausforderungen, doch wir konnten auch viel weiter bringen. Persönlich hätte ich jetzt aber ganz gerne mal ein normales Jahr, mit sprudelnden Einnahmen und der Möglichkeit ganz viele Projekte für die Bevölkerung umzusetzen. Natürlich ist man im Budgetbereich gewohnt der Böse zu sein, der immer darauf aufmerksam macht, was alles nicht geht. Man hätte es aber natürlich auch gerne mal anders rum.

Alles in allem habe ich mich mittlerweile gut eingelebt. Die Abläufe sind klar. Die Zuständigkeiten sind bekannt. Wenn man was braucht, weiß man, wen man anrufen muss und viele Besonderheiten im Budget sind bereits bekannt und man muss nicht mehr alles erfragen.

Fazit des Jahres – Ich fühle mich wohl und freue mich auf das neue Jahr und neue Herausforderungen!

Rutsch alle gut rüber und bleibt gesund!