Schlagwort: Datenschutz

Vorbereitung GR-Sitzung

Am kommenden Mittwoch gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf. Wie immer zwei geteilt in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil. Im nicht-öffentlichen Teil werden vor allem Personalangelegenheiten beschlossen und Punkte wo der Datenschutz wichtiger wiegt, als das Interesse der Allgemeinheit.

Meine Budgetangelegenheiten (Voranschlag, Nachtragsvoranschlag und Rechnungsabschluss) sind immer im öffentlichen Teil. Die Gemeindebürger sollen wissen wofür das Gemeindebudget verwendet wird. Natürlich laufen die Vorbereitungen dazu schon seit Wochen. Die Buchhaltung bindet mich auch bei der Erstellung mit ein. Die eine oder andere Entscheidung muss getroffen werden, aber auch die Herausforderungen die sich der Buchhaltung stellen, werden mit mir im Vorfeld im Detail besprochen.

Am Wochenende vor der Sitzung steige ich dann bei uns ins interne Session Net ein und lese mir meine Anträge nochmal durch, aber selbstverständlich auch alle Punkte der anderen Antragsteller. Ich persönlich mag mich in Ruhe im Vorfeld informieren, was da in der Sitzung auf mich zukommt. Wahrscheinlich bin ich dabei ein wenig übergenau aufgrund meines Hauptberufes. Zum Glück stellen sich mir mittlerweile – nach drei Jahren im Gemeinderat – weit weniger Fragen als am Anfang. Ich habe auch schon sehr viel in den anderen Bereichen dazugelernt, was meine Vorbereitungszeit enorm reduziert.

Dieses Wochenende musste ich mir dazu eine ruhige Stunde erst suchen, doch mittlerweile konnte ich meinen Informationsbedarf stillen und fühle mich nun gut vorbereitet für die Sitzung.

Wer am Mittwoch dabei sein will 18 Uhr im Sitzungssaal Schloss Vösendorf oder online per Live-Stream auf der Gemeindehompage.

Gemeinderatssitzung Vösendorf

Morgen ist wieder eine Gemeinderatssitzung. Diesmal wird es aber keinen Stream geben, weil es sich nur um eine nicht-öffentliche Sitzung handelt.

Auch wenn Gemeinderatssitzungen grundsätzlich öffentlich sind um auch die Transparenz für die Gemeindebürger sicher zu stellen, gibt es gewisse Punkte, die immer nicht-öffentlich besprochen und abgestimmt werden. Darunter fallen vor allem Tagesordnungspunkte welche Dienstverträge von Gemeindebediensteten betreffen. Es gibt aber auch immer wieder einzelne Punkte die aufgrund von Datenschutzproblematiken in der nicht-öffentlichen Sitzung behandelt werden.

Morgen haben wir nur ein paar nicht-öffentliche Punkte. Es wird also wahrscheinlich auch nicht allzu lange dauern. Trotzdem wird die Sitzung wieder physisch abgehalten. Die Ausnahmeregelung dass aufgrund Covid-19, Gemeinderatssitzungen auch per Umlaufbeschluss abgehandelt werden dürfen, wurde vom Land NÖ nicht verlängert. Ab sofort, finden also wieder alle Sitzungen physisch statt. Bin schon gespannt, ob wir morgen vollzählig sein werden…. Und ob wir danach vielleicht einen Cluster haben…. Bei den derzeit stark steigenden Zahlen, halte ich persönlich, es nicht für die beste Idee 29 Personen (+Mitarbeiter der Gemeinde) in einen Raum zu stecken….

Wir werden uns natürlich wie immer an die geltende Gesetze halten und so viele Vorsichtsmaßnahmen wie möglich ergreifen. Ob das Omikron im Ernstfall beeindruckt, werden wir sehen!