Faktencheck Klimawandel

Am Donnerstag war ich bei einem Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde mit Marcus Wadsak. Der ORF Meterologe den sogar ich kenne, obwohl ich kaum fernschaue.

Ich versuche normalerweise so viele Termine im Ort, wie möglich wahrzunehmen. Alle schaffe ich zwar nicht, aber zu diesem Thema wollte ich mich schon länger näher informieren.

Ich bin in der Thematik Klimawandel/Klimakrise ja ein Laie, wie viele anderen Österreicher auch. Ich kenne nur die von Medien transportierten Fakten, die sich manchmal sogar zu widersprechen scheinen. Weil die Dinge einfach auch nicht immer richtig verstanden werden, wie ich mittlerweile gelernt habe.

Alle vermeintlichen Widersprüche habe ich am Donnerstag verstanden. Und auch wenn er keinen Alarmismus verbreitet hat, so gaben mir seine Fakten schon zu denken.

Die für mich wichtigste Folie – als GGR Finanzen von Vösendorf:

Klimaschutz kostet viel Geld, kein Klimaschutz kostet sehr viel mehr Geld!

So gesehen, bin ich sehr froh, dass wir hier budgetär schon seit vorigem Jahr auf einem guten Weg sind.

Und persönlich bin ich sehr froh, dass ich seit meinem Umzug und meiner neuen Dienststelle, meinen persönlichen CO2 Fußabdruck enorm reduzieren konnte, durch eine extrem kurze Pendelstrecke und Umstieg auf die Öffis. Aber ich habe am Donnerstag auch gelernt, für die nachfolgenden Generationen werden diese Bemühungen zu wenig sein!

Ich will jetzt hier aber auch nicht näher ins Detail gehen. Sollte es euch interessieren, Marcus Wadsak hat zwei Bücher geschrieben. Ich habe sie zwar noch nicht gelesen, sollten sie aber nur halb so erhellend sein wie sein Vortrag, dann zahlt sich der Kauf auf jeden Fall aus! 

https://www.thalia.at/autor/marcus+wadsak-8150253/

Vielen lieben Dank an unseren Umweltgemeinderat Peter Köck, der seinen Meterologen-Kollegen nach Vösendorf geladen hat und vielen Dank an die Gemeinde, insbesondere die Umweltabteilung, fürs organisieren der Veranstaltung!

Das große Ganze

Aufgabe jeder Buchhaltung ist es, das große Ganze im Auge zu behalten. Das weiß jede:r im eigenen Bereich. Wenn man am Monatsanfang alles ausgibt, hat man am Monatsende Probleme seine Rechnungen zu begleichen.

Wenn man sein ganzes Geld für den guten Zweck spendet, dann kann man seine Miete und seine Stromrechnung nicht begleichen. Ich kenne persönlich auch niemanden der so sorglos mit dem eigenen Geld umgeht…

Sobald es sich aber nicht ums eigene Geld handelt, werden die Menschen gleich viel großzügiger. Da ist dann die Meinung des zuständigen Ausschusses plötzlich auch gar nicht mehr wichtig. Obwohl genau von der selben Fraktion immer lautstark nach mehr Ausschusssitzungen gerufen wird.

Da ich aber nicht will, dass der Budgettopf Soziales schon Mitte des Jahres leer ist, habe ich unsere Buchhaltungsleiterin heute morgen angerufen und gebeten, den Entwurf des Nachtragsvoranschlages aufgrund des gestrigen Beschlusses in der Gemeinderatssitzung, nochmal zu adaptieren und den Budgetansatz zu erhöhen.

Leider wird diese Flexibilität der Buchhaltung von allen immer vorausgesetzt. Warum dieser Antrag als Dringlichkeitsantrag bei der Sitzung am Mittwoch eingebracht worden ist und nicht von einer Fraktionskollegin am Tag zuvor beim tagenden Sozialausschuss unter dem Punkt „Allfälliges“ eingebracht wurde, erschließt sich mir ehrlich gesagt nicht. Vor allem sollte ich es als Fraktion vielleicht auch selbst leben und nicht immer nur von anderen mehr Vorlaufzeit und ein besseres Miteinander fordern.

Populistisch gesehen macht es natürlich Sinn. Und die Buchhaltung wird es schon richten…..Ja, machen wir. So lange es sich budgetär irgendwie ausgeht. Im Sinne einer umsichtigen Budgetplanung würde ich mir für die Buchhaltung aber auch mehr Vorlaufzeit wünschen. Dann müssten wir nicht ständig geschnürte Pakete dauernd aufschnüren und neu machen.

Dank des Einsatzes unserer Buchhaltungsleiterin wird die gestern beschlossene Erhöhung des Heizkostenzuschusses, nun auch budgetär im Nachtragsvoranschlag abgedeckt. Wir haben das Sozialkonto um den gestern beschlossenen Betrag erhöht. Der gestrige Beschluss geht also nicht zu Lasten von anderen Projekten.

Inflation und Leitzins

Zur Zeit wird von der Bundes-SPÖ und FPÖ wieder lautstark gefordert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel auszusetzen aufgrund der Inflation. Von anderen Seiten wird die Erhöhung des Leitzinsen gefordert, zur Eindämmung der Inflation. Würde beides kommen, wäre das der Worst Case für uns als Gemeinde!

Ein Aussetzen der Mehrwertsteuer würde uns über den Finanzausgleich voll treffen. Mir persönlich würde das bei meinem wöchentlichen Einkauf natürlich helfen, wie jedem anderen auch. Doch für die Gemeinden wäre das weniger gut. Seit Beginn der Pandemie mussten wir mit teilweise enormen Einnahmenausfällen kämpfen und dies wäre nun gleich die nächste Herausforderung. Und man darf auch nicht vergessen, dass die gestiegenen Preise ja auch die Gemeindefinanzen treffen. Wir zahlen genau wie alle anderen mehr für Strom, Lebensmittel und Energiekosten, etc.

Würde der Leitzins erhöht werden und die Kreditzinsen in der Folge steigen, trifft das eine hoch verschuldete Gemeinde wie Vösendorf natürlich auch. Im Jahr 2021 haben wir € 429.000,– nur an Zinsen bezahlt. Sollten die Zinsen steigen, erhöht sich dieser Betrag automatisch auch wenn wir den Schuldenstand weiter reduzieren.

Die Ausgaben sind aufgrund der Inflation bereits gestiegen und könnten bei höheren Zinsen noch mehr steigen. Wenn nun auch noch Einnahmenausfälle dazukommen, stehen wir vor der nächsten sehr großen Herausforderung bei den Gemeindefinanzen.

Kaum hatte ich die Aufgabe als GGR Finanzen übernommen, kam die Pandemie und ich wurde voll gefordert. Niemals hätte ich im ersten LockDown 2020 gedacht, dass es noch viel schlimmer kommen könnte!

Wunschlisten Investitionen

Die Arbeiten am Nachtragsvoranschlag 2022 haben bereits begonnen. Die Buchhaltung hat bereits mit den ersten Abteilungsleitern gesprochen und es werden auch ständig Wünsche an die Damen herangetragen.

Worüber sich aber kein Leiter Gedanken machen muss, sind die Erhöhungen Strom, Energie und Betriebsmittel. Diese werden zentral von der Buchhaltung vorgenommen. Natürlich treffen die höheren Kosten auch die Gemeinde und das werden wir beim Nachtragsbudget selbstverständlich auch darstellen.

So gesehen können wir sehr froh sein, dass wir einen so guten Rechnungsabschluss vorweisen konnten, die Mehrkosten sollten wir also abdecken können – sage ich jetzt mal aus dem Bauch raus ohne dass bereits budgetiert worden ist.

Was mir mehr Sorgen bereitet sind die großen „Brocken“ bezüglich Investitionen die momentan an die Buchhaltung herangetragen werden. Hier werden wir genau prüfen müssen, was wirklich ein kurzfristiger Bedarf ist und unbedingt heuer noch umgesetzt werden muss. Der nächste Schritt wäre dann mit den Abteilungsleitern mittelfristige Finanzpläne auszuarbeiten.

Ziel ist es auf jeden Fall, Investitionen so weit es geht heuer aus den liquiden Mitteln zu bedecken. Darlehensaufnahmen würde ich heuer gerne vermeiden. Mal schauen ob das gelingt…..

Bestätigung meiner Arbeit

Ich muss sagen, die Aussendung der SPÖ hat mich echt beruhigt. Wenn das alles ist was sie am Budget auszusetzen haben, dann mache ich meine Arbeit offenbar wirklich sehr gut! Natürlich haben sie es ein wenig aufgeblasen und mit schönen Worten ausgeschmückt, aber wirklich viel liegt nicht auf dem Tisch und schon gar keine großen Beträge. Alle Punkte liegen im Bereich 0,01% bis 0,2% des Jahresbudgets der Marktgemeinde.

Trotzdem möchte ich auf ein paar Punkte eingehen.

Sie haben sich das Budget 2022 angesehen und mir bei der Budgetpräsentation dazu Fragen gestellt, die ich nicht beantwortet habe. Warum das so ist, könnt ihr gerne hier nachlesen.

Die angeprangerten Repräsentationskosten finde ich persönlich ganz spannend. Vor allem weil wir in dem Bereich seit 2019 eine Reduktion von 18 % bereits umgesetzt haben. Die SPÖ Regierung hat noch weit mehr in dem Bereich ausgegeben. Haben wir auch schön in unserer Sonderaussendung Finanzen dargestellt. Nur zum nachvollziehen, früher gab es da zwei Konten dafür. Um alles ein wenig transparenter zu gestalten, haben wir jetzt alles auf einem Sachkonto dargestellt.

Das es für die SPÖ offenbar ein Problem ist, dass wir bei unserem denkmalgeschützten Schloss eine Ausgabensteigerung bei der Instandhaltung haben, kann ich auch nicht wirklich nachvollziehen. Mir wäre es auch lieber, wenn in dem alten Gebäude nicht alles so viel kosten würde….Der Vorwurf dass wir davon irgendwelche Projekte umsetzen geht komplett an der Finanzrealität vorbei. Ein Instandhaltungsbudget (1er Konto) kann nicht für Projekte verwendet werden (5er Konto).

Zur Kürzung der Subventionen zur Jugendförderung möchte ich auch noch was sagen. Wir haben die Jugendförderungen NICHT gekürzt. Wir haben aber sehr wohl im Jahr 2020 die Subventionen für Erwachsene die unter dem Sachkonto Jugendförderung gelaufen sind, dort entfernt! Solche Unreinheiten bei der Budgetierung gab es leider viele in der Vergangenheit und wir haben sie sukzessive bereinigt. Allerdings haben wir im Vorjahr vergessen den Budgetansatz an die tatsächlichen Ausgaben im Bereich der Jugendförderung anzugleichen, das haben wir jetzt nachgeholt.

Und zum Thema Unterschied Hausverwaltung und Hausbetreuung habe ich auch bereits hier alles gesagt.

Information der Gemeindebürger

Ganz andere Töne als in der letzten Gemeinderatssitzung kam von der SPÖ Vösendorf in ihrer letzten Aussendung. Einer der Gründe warum ich auch nicht mit einer Zustimmung zum Rechnungsabschluss 2021 gerechnet hatte. In ihrer letzten Aussendung waren auch ein paar Anmerkungen zum Budget 2022 angeführt. Die Tendenz die ich dabei herauslese – sie finden es nicht so prickelnd dass wir die Gemeindebürger informieren…. Tja, das kann ich mir vorstellen. Informationen kamen von der SPÖ Regierung ja nie sonderlich viel. Die Gemeindemitteilung bestand aus netten Fotos mit Kindern, Jubilaren und dem Müllkalender.

Wir haben aber nun mal einen anderen Zugang. Wir wollen die Bevölkerung informieren. Ihnen auch komplexe Sachverhalte wie Bau und Budget näher bringen. Doch das bedeutet für uns nicht nur viel Arbeit, sondern eben auch finanzielle Mittel – für Aussendungen in Papier im Postkasten. Als wir das erste Mal einen Folder online stellten, kam sofort von der Opposition „Ja, aber nicht alle sind online, ihr müsst schon die Leute auch in Papier im Postkasten informieren“. Jo eh. War eh auch schon unterwegs. Online geht es aber halt mal schneller. Und jetzt wird kritisiert dass wir Geld für Postwurfsendungen ausgeben….

Übrigens sprechen wir von einem Budgetansatz, wo es um 0,2% des Jahresbudgets der Marktgemeinde Vösendorf geht…. Und es kommt von der Fraktion die eine Verschuldung der Gemeinde von 115 % des Jahresbudgets verursacht hat. Nur mal so zur Einordnung! Ja, die Marktgemeinde Vösendorf ist hoch verschuldet und dafür ist die SPÖ Vösendorf voll verantwortlich. Komisch dass ich dazu von ihnen noch nichts gehört habe.

Sonderaussendung Finanzen

Ich bin mit zwei Zielen in die Gemeindewahl im Jänner 2020 gegangen. Das eine war Schuldenabbau in der Marktgemeinde Vösendorf und das andere Ziel war Erhöhung der Transparenz im Bezug auf die Finanzgebarung. Beides keine leichten Ziele, aber welche die mir am Herzen liegen.

Der Schuldenabbau wurde gleich mal durch die Pandemie gebremst. Da plötzlich die Sicherstellung der Liquidität oberste Priorität bekam. Ein wenig reduzieren konnten wir die Schulden aber auch in der Pandemie – was mich persönlich sehr freut! Und Transparenz in Bezug auf Finanzen ist zwar grundsätzlich leicht – alle Voranschläge und Rechnungsabschlüsse sind öffentlich einsehbar – aber ich wollte nicht nur Zahlen zur Verfügung stellen, sondern sie auch für Nicht-Finanzprofis verständlich erklären.

Und ich bekam von Anfang an die Möglichkeit meine Informationen im Wege der Gemeindemitteilung zu kommunizieren. Doch dort ist nur begrenzt Platz. Erklärungen müssen kurz und auf den Punkt sein. Was in so einem umfangreichen Bereich wie den Finanzen, zwar ein guter Anfang war, aber noch nicht das was ich wollte um für mehr Transparenz zu sorgen. Deshalb kam mir dann auch die Idee zu diesem Blog. Hier habe ich Platz und Zeit um die einzelnen Bereiche in kleinen Häppchen zu präsentieren.

Natürlich habe ich mich auch sehr über die Möglichkeit gefreut, die Sonderaussendung Finanzen umzusetzen. Und noch mehr freut mich die Resonanz die ich mittlerweile von ganz vielen Menschen im Ort bekommen habe. Sogar morgens im Bus Richtung Wien wurde ich darauf angesprochen. Dank der Zugriffszahlen hier und der positiven Rückmeldungen auf der Straße bin ich mittlerweile meinem Ziel ein großes Stück näher gekommen.

Alle Kennzahlen positiv

Mittlerweile haben wir den Rechnungsabschluss schon mehrfach geprüft. Sowohl die Leiterin der Buchhaltung, als auch ich haben mehrfach drüber geschaut und er war zu schön um wahr zu sein. Das Ergebnis war durchwegs positiv. Also haben wir den KDZ drüber schauen lassen. Ganz ehrlich, ich befürchtete den einen oder anderen Denk- und/oder Interpretationsfehler.

Im KDZ sitzen die Profis im Bezug auf öffentliche Verwaltung. Sie schreiben Bücher, veranstalten Seminare, aber man kann auch Individualanfragen stellen, bzw. sie einfach mal das Ergebnis des Rechnungsabschlusses prüfen lassen um auf Nummer sicher zu gehen.

Und das Ergebnis war….. Wir haben es tatsächlich richtig verstanden. Der Rechnungsabschluss 2021 ist tatsächlich wirklich durchwegs positiv! Das einzige dass ihm „negativ“ aufgefallen ist, ist die hohe Verschuldung der Gemeinde. Er warnte uns vor mittelfristigen Problemen aufgrund der hohen jährlichen Tilgungsraten. Gut, das ist jetzt nicht wirklich eine Überraschung für uns.

Die wichtigsten Kennzahlen für das Land Nö sind

  • das Haushaltspotential – plus € 300.000,– im Jahr 2021
  • das Nettoergebnis – plus 94.000,– im Jahr 2021 – das erste Mal überhaupt positiv!
  • Finanzierungshaushalt – nach Darlehenstilgung bleibt ein Spielraum von € 575.000,– – kann für Projekte verwendet werden, hier können wir uns das eine oder andere Darlehen dadurch ersparen
  • Liquidität – vorhanden
  • Vermögen übersteigt Verbindlichkeiten bei Weitem

Es gibt also nicht nur nichts zu meckern, es war auch eine Bestätigung unserer neuen Herangehensweise. Der Umgang mit Steuergeld war mir von Anfang sehr wichtig. Eine Kommune stellt Dienstleistungen zur Verfügung die nicht immer kostendeckend sind. Das ist in Ordnung. Trotzdem kann man auf die Kosten achten und defizitäre Bereiche besser aufstellen. Und das ist uns gelungen. Das größte Problem was wir derzeit nach wie vor haben ist der hohe Schuldenstand der Marktgemeinde Vösendorf. Doch das ist ein langfristiges Problem, dass wir nicht von heute auf morgen lösen können. Wir werden hier aber auf jeden Fall dran bleiben!

Erstinformationen Rechnungsabschluss

Wir sind ja schon mitten im Rechnungsabschluss 2021. Und natürlich muss der Rechnungsabschluss im Gemeinderat genehmigt werden und erst dann sind die Zahlen bestätigt. Bei der Budgeterstellung ist das ein für mich relevanter Faktor. Vor der Genehmigung würde ich Zahlen nicht rausgeben, da sich ja bis zum Schluss auch noch was ändern kann.

Beim Rechnungsabschluss sehe ich das ein wenig entspannter. Die Zahlen liegen ja am Tisch. Die Buchhaltung hat am 15. Februar die letzte Buchung für das alte Budgetjahr vorgenommen. Selbst wenn jetzt noch was kommt, was das Vorjahr betroffen hat, kann es buchhalterisch nicht mehr im alten Jahr berücksichtigt werden.

Der Rechnungsabschluss ist also eine Darstellung was passiert ist. Und wie es sich gehört, kommt er natürlich auch zur Abstimmung, zuerst im Gemeindevorstand, dann im Gemeinderat. Womit ich persönlich – nach meiner ganz persönlichen Logik – immer ein Problem bekomme ist, wenn eine Partei geschlossen GEGEN den Rechnungsabschluss stimmt. Vor allem da sie es immer ohne Begründung tun. Zweifeln sie am Inhalt der Zahlen? Sind sie der Meinung die Darstellung ist falsch? Wogegen genau sind sie?

Bitte nicht falsch verstehen. Jeder kann seine Meinung haben. Manche wollen mehr Sozialleistungen, andere wollen mehr für Tiere tun, manch einer will das mehr Geld für den Klimaschutz ausgegeben wird, etc. Doch das ist ein Thema bei der Budgeterstellung. Da kann man die geplanten Vorhaben kritisieren.

Wenn ich beim Rechnungsabschluss dagegen bin, bleibt bei mir ein mulmiges Gefühl. Bezweifeln sie die von der Gemeindebuchhaltung erstellten Zahlen? Wenn sie mir nur nicht zustimmen wollen, könnten sie sich auch enthalten. Wenn man sich zum Beispiel außer Lage sieht die Zahlen zu prüfen und kein Vertrauen in die Gemeindebediensteten hat, dann kann man sich enthalten -wird übrigens wie eine Gegenstimme gezählt. Aber dagegen sein? Alles was dargestellt wird, ist schon passiert. Bringt also irgendwie gar nichts, dagegen zu sein….

Natürlich sind das machtpolitische Spielchen, wo ich als Quereinsteiger mir noch ein wenig schwer tue. Ich will immer verstehen, was mein Gegenüber denkt, aber vielleicht sollte ich es mir einfach schenken und meine Energie in andere Dinge investieren!

Aufwendungen Schulbetrieb

Natürlich haben wir auf Gemeindeebene auch Ausgaben für unsere Volksschule.

Im Jahr 2021 standen Ausgaben in Höhe von rund € 700.000,–, Einnahmen von knapp € 6.000,– gegenüber. Dazu kommen noch Aufwendungen an weiterführende Schulen in anderen Gemeinden in Höhe von rund € 800.000,–.

Der Budgetansatz der Schulerhaltungsbeiträge bereitet mir auch beim budgetieren immer Kopfschmerzen. Da wir nämlich nur raten können! Wir nehmen das laufende Jahr, erhöhen ein wenig und hoffen auf das Beste. Wir haben es nämlich nicht nur, nicht in der Hand, wir haben auch keinerlei Information darüber.

Das laufende Schuljahr ist ja nicht das Problem – da nehmen wir eben die Erfahrungswerte. Doch im Herbst 2021, weiß ich nicht – und wohl auch nicht die Eltern – in welche Schule das Kind im September 2022 gehen wird.

Und wenn das Kind auf eine Bundesschule geht, dann freut uns das, weil wir dann nämlich keinen Schulerhaltungsbeitrag leisten müssen. Bei allen anderen Schulen, wird uns der Beitrag aber sehr wohl vorgeschrieben.

Bis zur ersten Budgeterstellung auf der Gemeinde, dachte ich ja immer Kindergärten und Schule werden vom Land bzw. Bund betrieben. Mittlerweile weiß ich, nur weil ein Kindergarten vom Land betrieben wird, heißt dass nicht, dass die Gemeinden nicht trotzdem anteilige Kosten zu tragen haben.

Wenn wir den vorschulischen Bereich und die Schulen zusammenfassen, kommen wir im Jahr 2021 auf Ausgaben von insgesamt

€ 4,4 Mio Euro für unsere Kinder.

Ich finde das ist ein ansehnlicher Beitrag.