Schlagwort: öffentliche Gemeinderatssitzung

Die erste inhaltliche Sitzung mit der neuen Gemeinderegierung SPÖ und V2000. In dieser Sitzung wurde viel berichtet über Dinge, die bereits passiert waren und viele Beschlüsse wurden nachgeholt, die aufgrund des aufgelösten Gemeinderates nicht beschlossen werden konnten.

🤔 steht wieder für Stimmenthaltung, wie im letzten Beitrag beschrieben.

Das gesamte Protokoll findet ihr hier.

1.3) Festsetzung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder

Ausschüsse:

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Ausschussmitglieder:

Nachdem auf jeden Wahlvorschlag zumindest eine Stimme entfällt, gilt die Wahl der Ausschüsse als erfolgt.

1.4) Bestellung Rad- und Fußgängerbeauftragter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.5) Bestellung Mobiliätsbeauftragter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.6) Wiederaufnahme des Livestreams der öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.7) Bericht Verlängerung Bläserklasse ab dem Schuljahr 2025/2026

Bericht, daher keine Abstimmung

1.8) Bericht Tarifanpassung Doppelgaragen der gemeindeeigenen Wohnhausanlagen

Bericht, daher keine Abstimmung

1.9) Bericht Beschlussaufhebung ÖB-Badgasse

Bericht, daher keine Abstimmung

1.10) Bericht Ehrungen Vösendorferinnen und Vösendorfer 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.11) Bericht Ferien Fun 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.12) Bericht Seniorenurlaub 2025

Bericht, daher keine Abstimmung

1.13) Bericht Taggeld Projekttage Volksschule

Bericht, daher keine Abstimmung

2.1) Jahresabschluss der Vösendorfer Kommunal GmbH 2024 inkl. Bericht Wirtschaftsprüfer

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

2.2) Rechnungsabschluss 2024 inkl. Bericht Prüfungsausschuss

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ🤔

NEOS✅

Grüne✅

2.3) Nachtragsvoranschlag 2025 inkl. Dienstpostenplan und Bericht des Prüfungsausschusses

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ🤔

NEOS🤔

Grüne🤔

3.1) Tarifanpassung Saison- und Tageskarten Seebad

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

3.2) Ergänzung der Friedhofsgebührenordnung

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

3.3) Anpassung Kostensätze Indirekteinleiter

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Payone Vertragsänderung Parkticketautomat

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.2) Dienstbarkeitsverträge EVN bzgl. Fernwärmeleitungen Bauvorhaben WET

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.3) Sondernutzungsvereinbarung euNetworks Triester Straße/AURA

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.4) Anpassung Gebrauchsabgabe

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.1) Beitritt zum Gemeindeverband der Musikschule (a due)

a) Beitritt und Genehmigung der Satzung des Gemeindeverbandes der Musik- und Kunstschule (a due)

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

b) Vereinbarung gem. § 4 NÖ Gemeindeverbandsgesetz

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

c) Vorstandsmitglieder

Team Birgit Petross🤔           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

5.2) Unterstützung Lerntreff Vösendorf

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.1) E5 Teambuilding

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.2) Bestellung Energiebeauftragte

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.3) Teilungsplan Radweg Laxenburger Straße

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

6.4) Energiebericht 2024

Bericht, daher keine Abstimmung