Schlagwort: v2000

Eigentlich wollte ich heute etwas über das Budget 2025 schreiben, welches am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung hätte behandelt werden sollen. Hätte! Denn die Opposition ist ausgezogen und hat somit die Sitzung gesprengt. Ohne 2/3 Drittel Mehrheit sind wir nicht beschlussfähig und somit konnten die 38 Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung nicht behandelt werden. Und da die Damen und Herren auch nicht mehr zurück gekommen sind, konnten wir auch die 15 Punkte in der nicht-öffentlichen Sitzung nicht behandeln.

Der Vollständigkeit halber, FPÖ Kerstin Liebl war nicht anwesend und mit Martin Lieb dürften sie auch nicht gesprochen haben, der blieb sitzen und wollte auch arbeiten. V2000, die anwesenden Mitglieder SPÖ und Peter Köck von den Grünen sind geschlossen ausgezogen.

Eigentlich glaube ich immer noch an das Gute im Menschen, doch dass der Auszug von langer Hand geplant war, hat jeder mitbekommen der anwesend war. Die Argumente der SPÖ passten null auf die Begründung meines Dringlichkeitsantrages. Manche haben schon zusammen gepackt, als ich noch gelesen haben und zwei wollten schon gehen, bevor die SPÖ mit ihren vorbereiteten Argumenten fertig war.

Und drei Minuten nach ihrem Auszug war sowohl das V2000 Sujet, als auch das SPÖ Posting online. Während wir noch im Sitzungssaal saßen und versuchten zu begreifen was das jetzt bedeutet, war die Opposition schon auf Social Media präsent.  Hannes hat dann den Text aus dem Dringlichkeitsantrag kopiert und online gestellt, was ihm von der Opposition wiederum so ausgelegt wurde, dass wir die Sitzung sprengen wollten!

Nein, wollten wir nicht! Wir wollten arbeiten und unter anderem das Budget der Gemeinde und der Kommunal GmbH präsentieren. Wir wollten noch eine Darlehensaufnahme beschließen uvm.

Wie geht es jetzt weiter? Die Gemeinde lädt nächste Woche zur nächsten Sitzung ein. Und die wird stattfinden, mit oder ohne Oppositionsparteien. Denn nach einer gesprengten Sitzung, reicht die Anwesenheit der einfache Mehrheit. Ich gehe davon aus, dass diejenigen die ausgezogen sind, das wissen. Zumindest die SPÖ und Grüne wissen es bestimmt. Die SPÖ hat das selbe schon beim Budget 2020 gemacht und der Vertreter der Grünen war damals mit uns in einer Koalition.

Natürlich kann man jetzt sagen, solche Spielchen gehören in der Politik dazu. Mag sein. Doch einen Mehrwert für Vösendorf kann ich nicht erkennen, hier geht es nur um die Show der Opposition. Jede interessierte Bürgerin und jeder interessierte Bürger kann vorbeikommen und sich die Sitzung anschauen.

Ich stehe aber voll und ganz dazu, dass der Gemeinderat der falsche Ort ist um Gemeinderäten die Möglichkeit zu geben, unliebsame Mitbürger öffentlich zu diskreditieren! Bei den Mitarbeitern der Gemeinde hat es begonnen und wo endet es? Wenn die Gemeinde den Live-Stream zur Verfügung stellt, trotz des Wissens, dass er als persönliches Denunzierungsmedium genutzt wird, könnte auch die Gemeinde geklagt werden. Was die Gemeinderäte sagen werden, wissen wir nicht und können wir natürlich nicht beeinflussen- wollen wir auch nicht. Aber wir müssen nicht noch eine Bühne dafür zur Verfügung stellen und die Gemeinde dadurch angreifbar und klagbar machen. Ich sehe das so, als Gemeinderat ist es meine Pflicht, die Gemeinde zu schützen. Meine persönlichen Probleme kläre ich auch persönlich.

Hier ist auch nochmal der gesamte Dringlichkeitsantrag von mir. Bitte lesen und selbst ein Bild machen.