Konkurs einer Gemeinde

Manchmal springen mich Überschriften in Zeitungen regelrecht an. So auch

Matrei kämpft gegen Konkurs

Eine österreichische Gemeinde hat Probleme die vorhandenen Schulden zu bedienen. Und das mit weniger Schulden als wir in Vösendorf haben….

Natürlich sind die beiden Gemeinden nicht vergleichbar. Matrei ist eine Tourismusgemeinde in Osttirol, Vösendorf ein Einkaufsort im Speckgürtel von Wien.

Auch wenn ich es persönlich ungern sehe wie viel Budgetmittel jedes Jahr in die Schuldentilgung und dazugehörige Zinsen fließen, von einem Konkursszenario sind wir meilenweit entfernt. Nicht zuletzt auch wegen entsprechender Information und Achtsamkeit bei der Budgeterstellung. Ich werde nicht müde allen Bedarfsträgern immer wieder einzubläuen – Geld wächst nicht auf den Bäumen. Wir tun was wir können um so viele Projekte wie möglich jedes Jahr umzusetzen. Doch alles geht nicht gleichzeitig.

Wozu ich nichts sagen kann ist natürlich wie es zu der Situation in Matrei gekommen ist, ich vermute aber die Pandemie war sicher nicht hilfreich. Wie schwer Einnahmenausfälle kleine Gemeinden treffen, haben wir ja selbst erlebt.

In Vösendorf brauchen wir uns derzeit keine Sorgen, über die Fähigkeit der Schuldentilgung, machen. Bei uns zählen diese Ausgaben zu den Fixkosten und erst wenn die Fixkosten bedient sind, kommen die Ermessensausgaben ins Spiel. Bevor wir also unsere Gläubiger nicht bedienen können, würden wir erstmal die Ermessensausgaben reduzieren (müssen). Weniger Schulden und dadurch eine weniger hohe jährliche Belastung wäre zwar fein, aber aufgrund der Rahmenbedingungen ist ein schnellerer Schuldenabbau derzeit einfach nicht möglich.

Wobei es auch ohne Neuverschuldung mehrere Legislaturperioden dauern würde, die Schulden auf null zu reduzieren. Aber das kennt man ja auch aus dem privaten Bereich. Verschuldet ist man schnell, Schulden abbauen dauert im Normalfall gefühlt eine Ewigkeit.

Aber eines bestätigt mir die Überschrift schon, es ist nicht denkunmöglich, dass auch einen Gemeinde sich so verschuldet, dass sie ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann. Und in einem Ort leben zu müssen, wo es auch keine Ermessenausgaben (Sozialleistungen, Unterstützung Vereine, Kultur- und Sportveranstaltungen, Feste, Jugendförderungen, Veranstaltungen für Kinder und Senioren, etc.) mehr gibt, stelle ich mir auch nicht sehr schön vor….

Schuldenentwicklung Marktgemeinde Vösendorf

Einer der Hauptgründe warum ich als Kandidatin für die Gemeinderatswahl ins Rennen gegangen bin, war der enorm hohe Schuldenstand der Marktgemeinde Vösendorf. Ich wollte mehr darüber erfahren und wenn möglich gegen steuern. Dabei kannte ich damals nur die Schulden der Gemeinde. Die Schulden der, zu 100% im Eigentum der Gemeinde stehenden, Kommunal GmbH war mir bei meiner Kandidatur noch nicht bekannt.

Hätte ich davon gewusst, hätte ich mich sogar noch mehr angestrengt…. Insgesamt haben wir bei unserem Amtsantritt im März 2020 Schulden von gesamt 38,3 Mio Euro übernommen. In Zahlen sind das achtundreißigkommadrei Millionen Euro! Und das in einer Gemeinde die zu den einkommensstärksten Gemeinden von ganz Österreich zählt. Dies bringt natürlich auch eine hohe Zinsenbelastung mit sich – trotz extrem niedriger Zinsen. Sollten die Zinsen steigen, wäre das für den Gemeindehaushalt definitiv nicht gut!

Mein Ziel war also den Schuldenstand zu reduzieren und dann kam gleich mal die Pandemie und wir mussten ein halbes Jahr die Darlehen stunden, da wir sonst Liquiditätsprobleme bekommen hätten. Umso mehr freut es mich, dass wir es trotzdem geschafft haben einen Trend in die richtige Richtung in Gang zu setzen. Natürlich haben wir noch einen enorm weiten Weg vor uns, aber ich bin sehr zuversichtlich dass wir es schaffen können! Ich lasse diesbezüglich auf jeden Fall nicht locker!

Quelle: Rechnungsabschlüsse Gemeinde Vösendorf und Bilanzen Kommunal GmbH

Die Reduktion der Schulden hat natürlich auch einen positiven Effekt auf die Zinsentwicklung. Wiewohl die natürlich auch immer abhängig ist, von der Zinsentwicklung. Wenn die Zinsen steigen, steigen auch hier die Belastungen, selbst wenn wir keine neuen Darlehen aufnehmen.

Quelle: Rechnungsabschlüsse Gemeinde Vösendorf und Bilanzen Kommunal GmbH