pandemie – Vösendorf Informationen Von Isabella

Konkurs einer Gemeinde

Manchmal springen mich Überschriften in Zeitungen regelrecht an. So auch

Matrei kämpft gegen Konkurs

Eine österreichische Gemeinde hat Probleme die vorhandenen Schulden zu bedienen. Und das mit weniger Schulden als wir in Vösendorf haben….

Natürlich sind die beiden Gemeinden nicht vergleichbar. Matrei ist eine Tourismusgemeinde in Osttirol, Vösendorf ein Einkaufsort im Speckgürtel von Wien.

Auch wenn ich es persönlich ungern sehe wie viel Budgetmittel jedes Jahr in die Schuldentilgung und dazugehörige Zinsen fließen, von einem Konkursszenario sind wir meilenweit entfernt. Nicht zuletzt auch wegen entsprechender Information und Achtsamkeit bei der Budgeterstellung. Ich werde nicht müde allen Bedarfsträgern immer wieder einzubläuen – Geld wächst nicht auf den Bäumen. Wir tun was wir können um so viele Projekte wie möglich jedes Jahr umzusetzen. Doch alles geht nicht gleichzeitig.

Wozu ich nichts sagen kann ist natürlich wie es zu der Situation in Matrei gekommen ist, ich vermute aber die Pandemie war sicher nicht hilfreich. Wie schwer Einnahmenausfälle kleine Gemeinden treffen, haben wir ja selbst erlebt.

In Vösendorf brauchen wir uns derzeit keine Sorgen, über die Fähigkeit der Schuldentilgung, machen. Bei uns zählen diese Ausgaben zu den Fixkosten und erst wenn die Fixkosten bedient sind, kommen die Ermessensausgaben ins Spiel. Bevor wir also unsere Gläubiger nicht bedienen können, würden wir erstmal die Ermessensausgaben reduzieren (müssen). Weniger Schulden und dadurch eine weniger hohe jährliche Belastung wäre zwar fein, aber aufgrund der Rahmenbedingungen ist ein schnellerer Schuldenabbau derzeit einfach nicht möglich.

Wobei es auch ohne Neuverschuldung mehrere Legislaturperioden dauern würde, die Schulden auf null zu reduzieren. Aber das kennt man ja auch aus dem privaten Bereich. Verschuldet ist man schnell, Schulden abbauen dauert im Normalfall gefühlt eine Ewigkeit.

Aber eines bestätigt mir die Überschrift schon, es ist nicht denkunmöglich, dass auch einen Gemeinde sich so verschuldet, dass sie ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann. Und in einem Ort leben zu müssen, wo es auch keine Ermessenausgaben (Sozialleistungen, Unterstützung Vereine, Kultur- und Sportveranstaltungen, Feste, Jugendförderungen, Veranstaltungen für Kinder und Senioren, etc.) mehr gibt, stelle ich mir auch nicht sehr schön vor….

Persönliche Halbzeitbilanz

Unglaublich, aber wir haben tatsächlich bereits Halbzeit! Ich bin bereits 2 1/2 Jahre als GGR Finanzen tätig und bis zur nächsten Wahl/Angelobung sind es nochmal 2 1/2 Jahre.

Die Zeit verging ehrlich gesagt wie im Flug! Eine Woche nach der Angelobung im März 2020 kam der erste LockDown. Und kaum war ich als GGR Finanzen angelobt, fiel mir eine der Haupteinnahmequellen der Gemeinde Vösendorf – Kommunalsteuer aus der SCS – weg. Da die Kurzarbeit nicht für öffentlich Bedienstete möglich war, blieben die Personalkosten gleich hoch, die einzige Möglichkeit schnell zu reagieren war, die Darlehensrückzahlungen zu stunden um die Liquidität zu erhalten. Sehr viele, sehr schwerwiegende Entscheidungen mussten getroffen werden, kaum dass ich die Büros der Buchhaltung gefunden hatte.

Wir begannen alle Budgetposten zu hinterfragen, prüften auf Möglichkeiten zur Ausgabenreduktion. Verträge wurden überprüft, Ausschreibungen durchgeführt und Bereiche neu vergeben. Leider konnte ich die bestehenden Schulden aufgrund der Pandemie nicht in der erhofften Höhe reduzieren, aber wir haben es trotz Krisenmodus geschafft, den richtigen Weg einzuschlagen. Seit 2019 konnte der Schuldenstand von 38,9 Mio Euro auf 36,6 Mio Euro reduziert werden (Stand 31.12.2021). Immerhin € 2,3 Mio in zwei Krisenjahren! Dieser Weg wird natürlich auch heuer weiter fortgesetzt.

Einer meiner zwei Punkte die ich mir persönlich vorgenommen habe im Wahlkampf, konnte ich also bisher trotz aller Widrigkeiten umsetzen.

Der zweite Punkt der mir persönlich sehr am Herzen liegt ist das Thema Transparenz. Was natürlich gerade im Budgetbereich überaus wichtig, aber auch komplex ist! Auch wenn die Budgetdaten öffentlich zugänglich sind, ist dies für Gemeindebürgern, die nicht vom Fach sind, definitiv zu wenig. Ohne Erklärung sind die Budgetdaten kaum verständlich. Dies ist auch der Grund für diesen Blog. Ich wollte versuchen, meine Materie verständlich aufzubereiten.

Ich denke das gelingt mir bisher recht gut, entnehme ich zumindest den Rückmeldungen. Natürlich schreibe ich auch weiterhin für die Gemeindemitteilung, wenn es ein aktuelles Thema gibt. Alle Gemeindebürger erreicht man so zwar trotzdem nicht, aber hoffentlich zumindest diejenigen, die sich für die Gemeindefinanzen interessieren.

Herausfordernde Zeiten liegen bereits hinter uns, die Inflation und die Teuerungen lassen auch noch herausfordernde Zeiten vor uns erwarten. Zu meinem Glück habe ich auf der Gemeinde mit den Buchhaltungsdamen ein top Team, mit dem ich perfekt zusammen arbeiten kann.

Persönlich habe ich in den letzten zweieinhalb Jahren auch einiges lernen dürfen, was mich auch auf meinem persönlichen Weg enorm weitergebracht hat. Auch wenn es manchmal sehr stressig wird mit allen Aufgaben, bin ich sehr dankbar über die Chance die ich erhalten habe. Und ich denke, ich konnte sie bisher auch bestmöglich nutzen. Dank des tollen Teams rund um mich (Gemeinde und Gemeinderäte) fühle ich mich auch gewappnet für die nächsten zweieinhalb Jahre und alle noch kommenden Krisen.

Inflation und Leitzins

Zur Zeit wird von der Bundes-SPÖ und FPÖ wieder lautstark gefordert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel auszusetzen aufgrund der Inflation. Von anderen Seiten wird die Erhöhung des Leitzinsen gefordert, zur Eindämmung der Inflation. Würde beides kommen, wäre das der Worst Case für uns als Gemeinde!

Ein Aussetzen der Mehrwertsteuer würde uns über den Finanzausgleich voll treffen. Mir persönlich würde das bei meinem wöchentlichen Einkauf natürlich helfen, wie jedem anderen auch. Doch für die Gemeinden wäre das weniger gut. Seit Beginn der Pandemie mussten wir mit teilweise enormen Einnahmenausfällen kämpfen und dies wäre nun gleich die nächste Herausforderung. Und man darf auch nicht vergessen, dass die gestiegenen Preise ja auch die Gemeindefinanzen treffen. Wir zahlen genau wie alle anderen mehr für Strom, Lebensmittel und Energiekosten, etc.

Würde der Leitzins erhöht werden und die Kreditzinsen in der Folge steigen, trifft das eine hoch verschuldete Gemeinde wie Vösendorf natürlich auch. Im Jahr 2021 haben wir € 429.000,– nur an Zinsen bezahlt. Sollten die Zinsen steigen, erhöht sich dieser Betrag automatisch auch wenn wir den Schuldenstand weiter reduzieren.

Die Ausgaben sind aufgrund der Inflation bereits gestiegen und könnten bei höheren Zinsen noch mehr steigen. Wenn nun auch noch Einnahmenausfälle dazukommen, stehen wir vor der nächsten sehr großen Herausforderung bei den Gemeindefinanzen.

Kaum hatte ich die Aufgabe als GGR Finanzen übernommen, kam die Pandemie und ich wurde voll gefordert. Niemals hätte ich im ersten LockDown 2020 gedacht, dass es noch viel schlimmer kommen könnte!

Ukraine-Krieg und Gemeindefinanzen

Kaum lief es finanziell trotz Pandemie wieder einigermaßen gut an, brach der Ukraine-Krieg aus. Natürlich sind auch die Gemeinden von der Inflation und den steigenden Kosten betroffen. Doch die Gemeinden trifft es nun finanziell noch einmal.

Die Kommunalsteuer fließt zur Zeit wieder wie gewohnt, dafür kommt es nun zu Einbußen im Bereich der Abgabenertragsanteile. Das Energiepaket dass die Bundesregierung Mitte März beschlossen hat, wird von den Gemeinden mit rund 150 Millionen Euro über den Finanzausgleich mitfinanziert. Das heißt, wir werden heuer weniger Abgabenertragsanteile erhalten, als ursprünglich vom Land NÖ kommuniziert worden ist.

An diesem Beispiel sieht man sehr schön, dass die Finanzstruktur Bund, Länder und Gemeinden in Österreich sehr komplex ist. Deshalb würde ich mir auf Bundesebene auch ein wenig mehr Gedanken über die Folgewirkungen wünschen. Oftmals wird von der Opposition lautstark das aussetzen bzw. das reduzieren von Steuern gefordert. Doch was das nicht nur für den Bund, sondern auch für die Länder und Gemeinden bedeuten würde, wird dabei nicht kommuniziert.

Natürlich würde ich mir als Steuerzahler auch wünschen, dass bei meinem Gehalt mehr Netto vom Brutto bleiben würde oder dass ich weniger für meinen Einkauf bezahlen müsste. Andererseits bin ich froh, dass wir auf Gemeindeebene einen Teil der Steuereinnahmen bekommen um kommunale Bedürfnisse der Gemeindebürger:innen sicherstellen zu können. Eine Gemeinde benötigt nunmal Geld um das Service zu gewährleisten, dass die Bürger:innen gewohnt sind.

Lesetipp: Die finanziellen Folgen des Ukraine-Krieges

Ende einer „Ära“?

Heute ist der letzte Tag unseres Covid-19 Testcenters in der Kulturhalle. Das letzte Mal geöffnet hatten wir am vergangenen Montag.

Ich habe selbst stundenlang ehrenamtlich vor Ort gearbeitet und viele Gemeindemitarbeiter und Gemeindebürger (näher) kennen gelernt. Ich kann mich noch sehr gut an den Start erinnern.

Dezember 2020: Die Pandemie dauert schon um Monate länger als wir ursprünglich vermutet hatten. Wir saßen mal wieder im LockDown zu Hause und schön langsam fiel mir die Decke auf den Kopf. Da kam mir die erste Massentestung ganz recht. Im Turnsaal der Volksschule bekamen wir die Einweisung, mein Einsatzgebiet war aber immer der Kultursaal. Und immer hinten als Auswerterin. War das schön. Wir hatten zu tun, trugen was sinnvolles bei, arbeiteten Seite an Seite und durften ganz offiziell halb Vösendorf, zumindest sehen!

Als im Februar 2021 die zweite Massentestung anstand, überlegte ich keine Sekunde. Natürlich war ich wieder dabei. Und bald danach wurde der Kultursaal zur ständigen Testeinrichtung. Und die Teams Turnsaal und Kultursaal wuchsen zusammen. Ich durfte mit extrem vielen lieben Menschen Seite an Seite arbeiten und der Gemeinschaft etwas zurück gegeben. Anfangs war ich am Wochenende noch öfter vor Ort, doch irgendwann ließ der Andrang nach und es wurden nicht mehr so viele Menschen vor Ort gebraucht. Und ich widmete mich wieder vermehrt meinen anderen Aufgaben und auch der einen oder anderen sozialen „Verpflichtung“.

Nun, haben wir also geschlossen. Das Land NÖ hat die Finanzierung eingestellt. Alle unseren bisherigen Ausgaben haben wir vom Land refundiert bekommen, dank der regelmäßigen, ordnungsgemäßen Vorlage der Testcenterleiterin und der Abrechnung unserer Buchhaltung mit dem Land. Testcenterleiterinnen hatten wir mehrere im Laufe der Zeit und alle waren sehr engagiert und motiviert!

Überhaupt habe ich vor Ort nur engagierte und motivierte Leute kennen gelernt. Ich bin sehr dankbar zumindest zeitweise ein Teil davon gewesen zu sein.

Schauen wir mal ob es das wirklich war mit dem Testcenter oder ob wir es irgendwann wieder hochfahren müssen….

Sonderaussendung Finanzen

Ich bin mit zwei Zielen in die Gemeindewahl im Jänner 2020 gegangen. Das eine war Schuldenabbau in der Marktgemeinde Vösendorf und das andere Ziel war Erhöhung der Transparenz im Bezug auf die Finanzgebarung. Beides keine leichten Ziele, aber welche die mir am Herzen liegen.

Der Schuldenabbau wurde gleich mal durch die Pandemie gebremst. Da plötzlich die Sicherstellung der Liquidität oberste Priorität bekam. Ein wenig reduzieren konnten wir die Schulden aber auch in der Pandemie – was mich persönlich sehr freut! Und Transparenz in Bezug auf Finanzen ist zwar grundsätzlich leicht – alle Voranschläge und Rechnungsabschlüsse sind öffentlich einsehbar – aber ich wollte nicht nur Zahlen zur Verfügung stellen, sondern sie auch für Nicht-Finanzprofis verständlich erklären.

Und ich bekam von Anfang an die Möglichkeit meine Informationen im Wege der Gemeindemitteilung zu kommunizieren. Doch dort ist nur begrenzt Platz. Erklärungen müssen kurz und auf den Punkt sein. Was in so einem umfangreichen Bereich wie den Finanzen, zwar ein guter Anfang war, aber noch nicht das was ich wollte um für mehr Transparenz zu sorgen. Deshalb kam mir dann auch die Idee zu diesem Blog. Hier habe ich Platz und Zeit um die einzelnen Bereiche in kleinen Häppchen zu präsentieren.

Natürlich habe ich mich auch sehr über die Möglichkeit gefreut, die Sonderaussendung Finanzen umzusetzen. Und noch mehr freut mich die Resonanz die ich mittlerweile von ganz vielen Menschen im Ort bekommen habe. Sogar morgens im Bus Richtung Wien wurde ich darauf angesprochen. Dank der Zugriffszahlen hier und der positiven Rückmeldungen auf der Straße bin ich mittlerweile meinem Ziel ein großes Stück näher gekommen.

Schuldenentwicklung Marktgemeinde Vösendorf

Einer der Hauptgründe warum ich als Kandidatin für die Gemeinderatswahl ins Rennen gegangen bin, war der enorm hohe Schuldenstand der Marktgemeinde Vösendorf. Ich wollte mehr darüber erfahren und wenn möglich gegen steuern. Dabei kannte ich damals nur die Schulden der Gemeinde. Die Schulden der, zu 100% im Eigentum der Gemeinde stehenden, Kommunal GmbH war mir bei meiner Kandidatur noch nicht bekannt.

Hätte ich davon gewusst, hätte ich mich sogar noch mehr angestrengt…. Insgesamt haben wir bei unserem Amtsantritt im März 2020 Schulden von gesamt 38,3 Mio Euro übernommen. In Zahlen sind das achtundreißigkommadrei Millionen Euro! Und das in einer Gemeinde die zu den einkommensstärksten Gemeinden von ganz Österreich zählt. Dies bringt natürlich auch eine hohe Zinsenbelastung mit sich – trotz extrem niedriger Zinsen. Sollten die Zinsen steigen, wäre das für den Gemeindehaushalt definitiv nicht gut!

Mein Ziel war also den Schuldenstand zu reduzieren und dann kam gleich mal die Pandemie und wir mussten ein halbes Jahr die Darlehen stunden, da wir sonst Liquiditätsprobleme bekommen hätten. Umso mehr freut es mich, dass wir es trotzdem geschafft haben einen Trend in die richtige Richtung in Gang zu setzen. Natürlich haben wir noch einen enorm weiten Weg vor uns, aber ich bin sehr zuversichtlich dass wir es schaffen können! Ich lasse diesbezüglich auf jeden Fall nicht locker!

Quelle: Rechnungsabschlüsse Gemeinde Vösendorf und Bilanzen Kommunal GmbH

Die Reduktion der Schulden hat natürlich auch einen positiven Effekt auf die Zinsentwicklung. Wiewohl die natürlich auch immer abhängig ist, von der Zinsentwicklung. Wenn die Zinsen steigen, steigen auch hier die Belastungen, selbst wenn wir keine neuen Darlehen aufnehmen.

Abgabenertragsanteile

Nach der ganzen Theorie im letzten Beitrag, was bekommen wir nun wirklich? Grundlage für die Berechnung der Abgabenertragsanteile sind zwei Zahlen.

Gesamtsumme von Bundessteuern die verteilt werden können
Volkszahl

Pünktlich am 31. Oktober liefert die Statistik Austria die aktuelle Volkszahl und diese Zahl bildet die Berechnungsgrundlage der Abgabenertragsanteile für das übernächste Kalenderjahr! Für die Abgabenertragsanteile des Jahres 2022, war also die Volkszahl von 2020 relevant. Das waren in Vösendorf genau 7.171 Personen.

Bis zum Ausbruch der Pandemie, sind aufgrund des stetigen Zuzuges in Vösendorf, die Abgabenertragsanteile jährlich gestiegen:

Quelle: Rechnungsabschlüsse Marktgemeinde Vösendorf, kaufmännisch gerundet

Wie man sieht gab es 2020 einen Einbruch, da aufgrund der LockDowns und der teilweise reduzierten Steuersätze, weniger Bundessteuern eingenommen worden sind.

Für die Jahre 2021 und 2022 sieht es ein wenig besser aus, da aufgrund der „Gemeindemilliarde“ die Abgabenertragsanteile steigen werden. Während der Pandemie, gab es viele Förderungen für Unternehmen, aber auch einige Förderungen von Bund und Ländern für die Gemeinden. Die sogenannte Gemeindemilliarde war das zweite Paket des Bundes zur Unterstützung der Gemeinden aufgrund der Einnahmenausfälle.

Quelle: Voranschläge Marktgemeinde Vösendorf, kaufmännisch gerundet

Die hier verwendeten Zahlen wurden uns übrigens vom Land Nö übermittelt. Wir müssen uns die Summen nicht selbst ausrechnen.

Spannend wird dann das Jahr 2023. Teile der Gemeindemilliarde müssen dann nämlich wieder zurückgezahlt werden. Aber wenn alles gut geht, steigt dann die Kommunalsteuer wieder…

Bei allen Berechnungen und Kalkulationen sind wir natürlich nicht vor unerwarteten Ausgaben bzw. Mindereinnahmen aufgrund von Katastrophen gefeit. Ich persönlich hätte mir nur gewünscht, nicht gleich mit finanzrelevanten Katastrophen in meine erste Legislaturperiode als Finanzreferentin zu starten…Anderseits habe ich so gleich sehr viel, sehr schnell lernen müssen.

Schlosspark Vösendorf im Advent

Als Verantwortliche für Finanzen ist ein ausgeglichener Haushalt und der Schuldenabbau mein ständiges Ziel. Bei allen Entscheidungen, bin ich diejenige die hinterfragt, ob etwas wirklich unbedingt notwendig ist.

Natürlich habe ich es auch gerne schön. Sowohl im privaten, als auch im Ort. Beim Geld ausgeben im privaten Bereich, bin ich aber schneller als wenn es sich um Steuergeld dreht. Wenn mir privat etwas gefällt und ich das Budget habe, dann leiste ich es mir einfach. Bei Steuergeld fällt mir das um einiges schwerer.

17 Jahre mit den Grundsätzen Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sind ganz tief verankert in mir und ich will das auch gar nicht ablegen.

Die erste Diskussion, an die ich mich erinnere, bezüglich (un)nötiger Ausgaben die ich mit unserem Bürgermeister führte war im Jahr 2020 wegen der Weihnachtsbeleuchtung. Die Ausgaben in der Vergangenheit waren zwar enorm, ich konnte mich aber an gar keine Weihnachtsbeleuchtung erinnern…

Wir einigten uns schließlich darauf dass das Budget ein wenig reduziert wird, er aber dafür sorgen werde, dass sie mir diesmal auffallen würde. Gerade in Pandemie und LockDown Zeiten, wollte er den Vösendorfern zumindest ein wenig Freude schenken.

Und was soll ich sagen, er hat Recht behalten. Unser Komet war voriges Jahr schon ein Hingucker, genauso wie der Herzerlpavillon. Heuer kamen dann noch ein paar Tiere dazu.

Wer es noch nicht getan hat, sollte auf jeden Fall mal abends im Schlosspark vorbeischauen! Und wenn ihr schon vorne seid, dann würde ich auch empfehlen den Christbaum im Schloss zu besuchen.