Schlagwort: parteitaktisch

Dringlichkeitsantrag Versicherung Kündigung und Vergabeverfahren

Der letzte Punkt war lange und wurde hitzig diskutiert. Zumindest an einem Punkt – zu hitzig. Die Bürgermeisterin hat uns tatsächlich unterstellt, dass wir gegen eine gute Lösung sein könnten, nur um ihr eins auszuwischen. Sie hat uns also kollektiv unterstellt, dass wir aus parteitaktischen Gründen, einen Schaden für Vösendorf herbeiführen würden!

Liebe Gabi! Ich bin Gemeinderätin für Vösendorf um für den Ort zu arbeiten und das bestmögliche für alle Bürgerinnen und Bürger herauszuholen. So einen Vorwurf möchte ich mir ganz klar verbieten. Und wenn du mich bzw. die Gemeinderäte des Team Birgit Petross auch nur ein wenig kennen würdest, wüsstest du, dass wir niemals dem Ort und den Bürgerinnen und Bürgern absichtlich schaden würden! Angemerkt sei, dass der Vorwurf nicht konkret an uns ging, sondern kollektiv an alle Fraktionen, was ihn aber definitiv nicht besser macht!

Doppeldeckungen, Unterdeckungen, 120 Einzelpolizzen, 60.000,– zu hohe Kosten nächstes Jahr, Vergaberecht. Das waren die Ausgangspunkte.

Letztendlich konnten wir uns nach langer Diskussion auf einen Kompromiss einigen, inklusive eingeschobener Gemeinderatssitzung. Den gesamten Punkt könnt ihr natürlich nachschauen von 3:12:50 Minute bis zum Ende der Aufzeichnung.

Na gut, dann eben Neuwahlen

Die Opposition hat nun nach zwei Wochen, nach ihrer Ankündigung bezüglich Neuwahlen, gestern ihren Worten, Taten folgen lassen. Was natürlich ihr gutes Recht ist und parteitaktisch durchaus Sinn macht. Ob es für Vösendorf auch so gut ist, wird sich zeigen.

Das sind die Herausforderungen:

Wenn es keinen Gemeinderat gibt, können viele Beschlüsse nicht getroffen werden. Unter anderem läuft die Bausperre Ende Mai aus. Der Raumplaner ist eigentlich fertig, doch die Gemeinderatssitzung im Mai findet nun nicht statt und somit kann auch der dringend notwendige Beschluss diesbezüglich nicht durchgeführt werden.

Das ist vermutlich der wichtigste Punkt, allerdings nicht der Einzige. Es können auch ein paar Verträge nicht unterschrieben werden, wo die Gemeinde zusätzliche Einnahmen hätte lukrieren können. Budgetmittel welche wir für unseren Konsolidierungspfad gut gebrauchen hätten können. Wenn wir nun weniger Einnahmen lukrieren können, müssen wir uns überlegen, wo wir ausgabenseitig mehr einsparen können.

Und ja, unsere Vize-Bürgermeisterin hat die gesamte Opposition darüber – im Detail – in Kenntnis gesetzt.

Übrigens das war unser Angebot:

Trotzdem hat sich die Opposition für Neuwahlen entschieden.

Auch in Ordnung. Wir arbeiten auf jeden Fall währenddessen weiter!