Schlagwort: Gemeinderäte

Gemeindechallenge läuft

Und auch viele Vösendorfer:innen gehen, laufen, walken oder fahren mit dem Rad. Und neu seit heuer, auch die Golf-Minuten zählen!

Das Sportland NÖ initiert jedes Jahr die Challenge um Menschen dazu zu bewegen, Zeit in der Natur zu verbringen. Warum? Weil es gut tut. Bewegung an der frischen Luft ist gesund und tut der Seele gut.

Unser Team unterstützt die Challenge schon seit Jahren. Unsere Gemeinderäte sind immer sehr präsent unter den Top 10 Plätzen. Derzeit sind zwei in den Top 5 und drei in den Top 10.

Aber so engagiert muss man gar nicht sein um etwas zum Erfolg von Vösendorf beizutragen. Mitmachen und ein wenig bewerben hilft schon ungemein.

Danke an dieser Stelle an Karim Pfeil (Neos) und Sabine Brauneder (V2000) für eure Teilnahme und Unterstützung. Die einzigen Gemeinderäte die ausserhalb vom Team Birgit Petross für Vösendorf teilnehmen!

Das Team Birgit Petross ist übrigens heute wieder gemeinsam Minuten sammeln!

Du hast jetzt doch auch Lust bekommen mitzumachen. Hier nochmal der Link zum Sportland NÖ wo du alle Infos findest.

Stand 21. Juli 08:45 Uhr

Gemeindemitteilung Juli 2026

Die neue Gemeindemitteilung ist online und wird gerade in Vösendorf verteilt.

Hier kann man sich die Gemeindemitteilung downloaden.

Ich empfehle, neben meinem Beitrag auf Seite 5, insbesondere die Seite 13. Dort wird erklärt was es mit der Baustelle auf der Triester Straße auf sich hat. Es gibt übrigens seit voriger Woche auch eine neue Ampel auf der Triester Straße. Bei den Neubauten (Anton Benya – Ausfahrt Triesterstraße) wurde vorige Woche eine Ampel montiert.

Ansonsten gibt es wie immer viele schönen Bilder und spannende Beiträge der Gemeinderäte. Offenbar wird tatsächlich noch einer Lösung für den See gearbeitet – wir werden auf dem Laufenden gehalten.

Und für alle Kinder, die den echten Leo vermissen – zumindest in der Gemeindemitteilung findet ihr ihn noch digital! 🦁

Geheimhaltung

Natürlich finden auch Ausschüsse statt und es gibt auch diverse Arbeitsgruppen. Allerdings darf ich über den Inhalt nicht schreiben. Denn auch wenn das Amtsgeheimnis abgeschafft worden ist, gilt dies nicht für Gemeinderäte.

So sagt der §21 (5) NÖ GO 1973 i.d.g.F. folgendes:

Die Mitglieder des Gemeinderates haben entsprechend den bundesverfassungsgesetzlichen Vorgaben den Grundsatz der Informationsfreiheit zu wahren. Sie sind, soweit erforderlich und gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, zur Geheimhaltung über alle ihnen aus ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Tatsachen

  1. aus zwingenden integrations- oder außenpolitischen Gründen,
  2. im Interesse der nationalen Sicherheit,
  3. im Interesse der umfassenden Landesverteidigung,
  4. im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit,
  5. zur Vorbereitung einer Entscheidung,
  6. zur Abwehr eines erheblichen wirtschaftlichen oder finanziellen Schadens einer
    Gebietskörperschaft oder eines sonstigen Selbstverwaltungskörpers oder
  7. zur Wahrung überwiegender berechtigter Interessen eines anderen
    verpflichtet. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht über die Dauer der Mitgliedschaft zum Gemeinderat hinaus. Von dieser Verpflichtung zur Geheimhaltung können die Mitglieder des Gemeinderates nur vom Gemeinderat entbunden werden.

Alles was wir in den Arbeitsgruppen – zur Vorbereitung einer Entscheidung – hören und worüber wir sprechen, dürfen wir also nicht kommunizieren. Und auch nicht was in den Ausschüssen besprochen wird. Denn auch dort wird darüber diskutiert, was letztendlich in einem Tagesordnungspunkt für eine Gemeindevorstand bzw. -ratssitzung mündet.

Und Punkte in der Nicht-öffentlichen Sitzung sind deshalb nicht öffentlich, weil Interessen eines Dritten gewahrt werden sollen.

Jedem/Jeder der mehr wissen will, was auf der Gemeinde passiert empfehle ich daher bei der nächsten Wahl anzutreten und zu schauen ein Mandat als Gemeinderat zu erreichen.

Wahlkarten werden verschickt

Ende voriger Woche wurden die Stimmzettel von der Druckerei an die Gemeinde geliefert und diese Woche wurden die Wahlkarten an die Bürger versandt.

Bei dieser Wahl kann nicht nur eine Partei gewählt werden, sondern es können auch bis zu fünf Vorzugsstimmen vergeben werden.

Auf dem Stimmzettel sind hierzu alle Kandidaten, aller Parteien angeführt und die Vorzugsstimmen können mittels ankreuzen vergeben werden.

Beim Team Bürgermeisterin Birgit Petross sind die vergebenen Vorzugsstimmen, der einzige Faktor, wer von uns in den Gemeinderat einziehen wird. Die Listenplatzierung hat bei uns keinerlei Auswirkung auf das Endergebnis!

Also nehmen sie die Möglichkeit der bis zu fünf Vorzugsstimmen wahr und wählen sie jene Kandidaten, welche sie hinkünftig unbedingt im Gemeinderat sehen wollen!

Dies gilt natürlich auch für mich. Meine Zukunft liegt in ihren Händen. Soll ich weiterhin meine Zeit, mein Wissen und meine Energie für Vösendorf aufwenden? Dann machen sie ihr Kreuz bitte bei Liste 1, Listenplatz 2.

Gemeindevorstand Vösendorf

Der Gemeindevorstand ist in Vösendorf zumindest teilweise noch im Amt. Nur jene geschäftsführenden Gemeinderäte, welche ihr Mandat zurückgelegt haben, haben natürlich kein Ressort mehr.

Diese wurden auf uns verbliebenen geschäftsführenden Gemeinderäte aufgeteilt. Dies führt vor allem in meinem Bereich zu immer wieder neuen Herausforderungen, da ich mit den Partnergemeinden und den Vereinen – bis auf den finanziellen Teil – bisher noch nicht viele Bezugspunkte hatte.

Aber wie sagt man so schön, man wächst mit den Herausforderungen! Da es zur Zeit keinen Gemeinderat gibt, sind viele Entscheidungen derzeit nicht möglich, was uns das Leben aber nicht gerade leichter macht. Natürlich hat unsere Bürgermeisterin eine Notkompetenz, doch diese ist nur dafür da, Schaden von der Gemeinde abzuwehren.

Und jene Entscheidungen die in der Notkompetenz getroffen werden, werden in einer Anhörung auch dem verbliebenen Gemeindevorstand zur Kenntnis gebracht. Und die nächste Anhörung findet diesen Donnerstag statt. Wir arbeiten also auch bei diesen heißen Temperaturen weiter für Vösendorf.

NÖ Gemeindeordnung

Vorige Woche war die erste Gemeinderatssitzung heuer, nächste Woche ist bereits die zweite Gemeindevorstandssitzung heuer.

Was ist eigentlich der Gemeinderat bzw. der Gemeindevorstand?

Der Gemeinderat ist ein sogenanntes Kollegialorgan, das bedeutet Entscheidungen werden mehrheitlich beschloss. Nicht der Bürgermeister alleine entscheidet, sondern die Mehrheit der anwesenden Gemeinderäte.

Die Mitglieder werden bei einer demokratischen Wahl gewählt – entweder aufgrund der Reihung der Wahlliste einer politischen Partei oder mittels Vorzugsstimme. Die Anzahl der Gemeinderäte hängt von der Höhe der Einwohnerzahl ab und ist in der NÖ Gemeindeordnung 1973 geregelt. Auch wenn das Gesetz schon älter ist, ist sie immer noch gültig. Etwaige Änderungen im Laufe der Jahre, werden online im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ständig eingearbeitet und so kann die gültige Fassung jederzeit online eingesehen werden. Hier geht es zu der Version vom 5. Februar 2025.

In der Gemeindeordnung sind auch die Rechte und Pflichten der Gemeinderäte geregelt, genauso wie die Anzahl der Gemeindevorstände und der Vizebürgermeister.

Im § 35 sind auch die Zuständigkeiten des Gemeinderates aufgelistet und im § 36 die Zuständigkeiten des Gemeindevorstandes.

Ab § 37 geht es um die Zuständigkeiten des Bürgermeisters. Ganz interessant finde ich dass hier auch klar geregelt ist, dass die Gemeindevorstände dem Bürgermeister zu unterstützen haben. Sie haben die Geschäfte des eigenen
Wirkungsbereiches, die er ihnen mit Verordnung zuweist, unter seiner Verantwortung nach seinen Weisungen zu besorgen. Sie sind ihm für die ordnungsgemäße Besorgung verantwortlich.

Das finde ich deshalb so spannend, weil ich schon mitbekommen habe, dass sich Gemeindevorstände von anderen Parteien geweigert haben, übertragene Aufgaben vom Bürgermeister umzusetzen.

Diese Zuständigkeiten regeln auch den Rahmen der Themen, welche in einer Gemeinderatssitzung behandelt werden. Punkte die nicht in den Wirkungsbereich des Gemeinderates fallen, haben auch nichts in einer Gemeinderatssitzung verloren.

Die Gemeindeordnung ist mit ihren 62 Seiten recht umfangreich und auch eine sehr trockene Angelegenheit, aber für alle Gemeinderäte die wichtigste Grundlage für ihre Arbeit.

Konsolidierungsbudget

Das Budget 2025 liegt derzeit zur Einsichtnahme auf, der Gemeindevorstand hat es schon behandelt und die Gemeinderäte haben es alle bereits Anfang der Woche per Mail erhalten.

Natürlich kann sich auch jeder Gemeinderat einen Ausdruck abholen und einen Termin beim Leiter der Buchhaltung ausmachen um Detailfragen zu stellen.

Am 4. Dezember wird es dann im Gemeinderat behandelt.

Was ist das besondere am Budget 2025? Es ist ein Konsolidierungsbudget, d.h. der Spargedanke war quasi die Überschrift, dem sich alle Anforderungen unterordnen mussten.

Und wir haben uns wirklich jede Zeile angeschaut und geschaut, wo wir sparen können. Und wenn ich wir sage, meine ich ganz voran den neuen Leiter der Buchhaltung mit unserem Bürgermeister und den zuständigen Abteilungsleitern. Ein Konsolidierungsbudget ist wirklich eine harte Arbeit. Man muss ständig abwägen, kann ich ein Projekt nächstes Jahr noch auslassen oder muss ich es machen, weil sonst Nachteile entstehen könnten.

Ich lasse die Verwaltung immer erstmal in Ruhe einen Entwurf erarbeiten und ich gehe dann Korrektur lesen und suche Auffälligkeiten. Die werden dann von mir hinterfragt und entweder können sie erklärt werden oder es erfolgt nochmal eine Korrektur. Vorige Woche habe ich das Budget mit 343 Seiten an einem Tag viermal gelesen – Zweimal von oben nach unten, zweimal in die andere Richtung. Und bei jedem Durchlauf habe ich wieder was gefunden.

Ganz wichtige Eckdaten sind

  1. wir haben eine „schwarze Null“
  2. das Haushaltspotential ist positiv

Nächste Jahr werden wir dann auch in der Buchhaltung verstärkt darauf achten müssen, dass dieses Budget auch eingehalten wird.

Nachtragsvoranschlag 2024 – letzter Schliff

Die Arbeit am Nachtragsvoranschlag 2024 ist fast beendet. Zur Zeit werden noch die allerletzten Änderungen eingearbeitet. Im letzten Moment kam noch die Information dass die Ertragsanteile um 1,9 Prozent geringer ausfallen werden, als vorigen Herbst angekündigt. Das bedeutet wiederum ca. € 150.000,– weniger Einnahmen für die Gemeinde. Kurz vor Schluss, musste der Nachtrag also nochmal aufgeschnürt werden um diese Information einarbeiten zu können.

Nächste Woche wird er dann offiziell aufgelegt und an die Gemeinderäte verschickt. Die haben dann zwei Wochen Zeit eventuelle Fragen zu stellen, um sich so auf die Gemeinderatssitzung Anfang Oktober vorzubereiten.

Da er noch nicht ganz fertig und noch nicht beschlossen ist, will ich natürlich nicht zu viel kundtun.

Nur so viel. Er ist besser als der Voranschlag 2024, aber noch nicht so wie wir in gerne gehabt hätten. Der Voranschlag 2025 wird also ebenfalls ein Sparbudget werden müssen.

Miteinander Gemeinderäte

Am Montag Abend haben wir uns das Vorzugsstimmen-Ergebnis angeschaut.

Da bei uns die Listenreihung irrelevant ist, sind hinkünftig im Gemeinderat diejenigen vertreten, welche die meisten Vorzugsstimmen aus der Bevölkerung bekommen haben! Mit nur zwei Ausnahmen.

Daniela Koza hat zugunsten von Ilse Neugebauer verzichtet, die hinkünftig eine Stimme für die Senioren bei uns im Gemeinderat sein wird.

Richard Kiraly hat zugunsten des Platz 18  im Vorzugsstimmen-Ergebnis verzichtet. Statt Richard wird nun Christian Swoboda in den Gemeinderat einziehen.

Darüber hinaus freue ich mich auf frischen Wind von

Greta Morina

Michaela Filipovic

Karin Wimmer-Kudym

Peter Ihbe

Natürlich freue ich mich auch über meine bisherigen Kollegen, die den Wiedereinzug geschafft haben sehr. Ganz besonders freut mich, dass es auch Agnes Schandl geschafft hat, die während des Wahlkampfs noch schnell die kleine Marie zur Welt gebracht hat 👶💖

Ich denke, es ist eine gute Mischung:

Erfahrene Gemeinderäte und Neuzugänge

Jemand für die Jugend und jemand für die Junggebliebenen

Ur-Vösendorfer und Zugezogene

8 Männer und 9 Frauen

Danke für euer Vertrauen! Sobald die Angelobung erfolgt ist, kann die Arbeit für Vösendorf wieder beginnen.

Miteinander Bürgermeister informiert

Wir haben den März genutzt und haben Informationsmaterial zusammen gestellt. Zwei Folder zum Thema – Was haben wir die letzten vier Jahre erreicht-, einen Kandidatenfolder für die kommende Wahl und wir haben unsere Zukunftsthemen nieder geschrieben.

Die zwei Aussendungen über die letzten vier Jahre haben wir in den Postkästen verteilt. Die Kandidatenfolder und Zukunftsthemen überreichen wir ab dieser Woche persönlich. Sei es bei den Hausbesuchen, den Hannes on Tour Terminen in den Grätzeln oder den Verteilaktionen bei Billa und Apotheke. Natürlich nehmen wir bei diesen Treffen auch Anregungen und Wünsche der Bevölkerung auf.

Solltet ihr Fragen haben zu Miteinander Bürgermeister haben, haltet einfach die Augen offen nach den gelben T-Shirts. Bei uns trifft man auf der Strasse oder in den Siedlungen auf die ehemaligen Gemeinderäte, genauso wie auf die neuen Kandidaten, die in den Gemeinderat einziehen wollen.