Schlagwort: Stellungnahme

Livestream GR-Sitzung

Ja, aber!

Wir haben natürlich unsere Zustimmung zur Wiedereinführung des Livestream gegeben, da ja hoffentlich die Zeiten vorbei sind, wo die Opposition mit Dringlichkeitsanträgen – welche nichts mit dem Gremium Gemeinderat zu tun haben- die Gemeinderatssitzungen flutet.

Allerdings ohne unnötigen Mehrkosten! Und viele Fragen konnten weder in der Vorberatung in der Gemeindevorstandssitzung beantwortet werden, noch wurden sie vor der Gemeinderatssitzung beantwortet, noch wurde der Antragstext um unsere Anregungen ergänzt. Daher ist es für uns nur die Zustimmung zu dem Grundsatzbeschluss. Etwaige Mehrkosten, die in den nächsten Sitzungen vielleicht auftauchen, werden von uns im Detail geprüft werden und wenn sie uns unnötig erscheinen, auch von uns abgelehnt werden.

Hier unsere Stellungnahme zu dem Punkt welche in der Sitzung vorgelesen worden ist und welche auch dem Sitzungsprotokoll der Sitzung beigefügt werden wird.

Vorneweg möchte ich festhalten, wir sind für die Wiederaufnahme des Live-Streams bei den Gemeinderatssitzungen. Allerdings ist uns der vorliegende Antragstext ein wenig zu dürftig und deshalb hätten wir gerne auch unsere Stellungnahme im Protokoll als Beilage aufgenommen.

Wir haben bereits in der Gemeindevorstandssitzung angefragt, wie es mit den Kosten der Mitarbeiter aussehen wird. Hier war von Zeitausgleich und nicht finanzieller Abgeltung die Rede. Zum einen hätten wir gerne vermerkt, dass es zu keiner Auszahlung von Überstunden kommen wird, darüber hinaus würde uns interessieren, ob der Zeitausgleich im Ausmaß von 1:1 oder 1:1,5 erfolgen soll? In der Gemeindevorstandssitzung war auch noch nicht klar, ob das bestehende technische Gerät ausreichen wird. Uns würde interessieren, ob es hier schon zu einer Klärung kommen konnte. Und wenn das Gerät nicht ausreicht, würden wir gerne wissen, warum es nicht ausreicht und mit welchen Mehrkosten zu rechnen ist.

Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass die Gemeinderatssitzungen live, ungeschnitten und unbearbeitet übertragen und archiviert werden sollen. Es handelt sich dabei um kein Samstagabend Event und die Archivierung der Live-Übertragung ist völlig ausreichend um Transparenz zu Gewährleisten. Des Weiteren halten wir fest, dass das Copyright und die Nutzungsrechte ausschließlich bei der Gemeinde Vösendorf liegen sollen.

Da der vorliegende Antragstext ohne Detailklärungen auskommt, sehen wir in ihm nur eine Grundsatzentscheidung, die wir natürlich mittragen. Aus dieser Zustimmung kann nicht abgeleitet werden, dass wir allen Wünschen in Bezug auf den Live-Stream ebenfalls zustimmen werden. In diesen finanziell herausfordernden Zeiten, gibt es sicher wichtigeres als ein High-Level-Event aus dem Sitzungssaal.

Anmerken möchte ich auch noch eines. Auch wenn keine Überstunden ausbezahlt werden, fehlen diese Mitarbeiter dann ja am Arbeitsplatz, weil sie die Mehrstunden abbauen. Was dazu führt, dass andere die Arbeit machen müssen, was im schlechtesten Fall dazu führt, dass neue Mitarbeiter aufgenommen werden müssen, da ja irgendjemand die Arbeit machen muss.

Und dies gilt natürlich nicht nur für die GR-Sitzung, auch wenn der Prüfungsausschuss Abends tagt und der Leiter der Finanzbuchhaltung dableiben muss, ist es dasselbe Prinzip. Ich hoffe nur, dass die neue Regierung nicht auf die Idee kommt, wieder Mitarbeiter für die Protokollführung der Ausschüsse abzustellen!

Stellungnahme Rücktritt

Ich habe gestern mein Amt als geschäftsführende Gemeinderätin für Finanzen in Vösendorf zurückgelegt. An meiner Seite standen dabei alle Gemeinderäte der ÖVP Miteinander Vösendorf Fraktion.

Durch unseren vereinten Schritt haben wir den Weg frei gemacht für vorgezogene Gemeindewahlen, noch dieses Frühjahr. Statt im Frühjahr 2025, wird der neue Gemeinderat in Vösendorf bereits im Frühjahr 2024 gewählt. Den genauen Wahltermin wird die Landesregierung NÖ festlegen.

Wieso haben wir das getan?

Unser Bürgermeister, Gemeindeparteiobmann, Kollege und Freund hat einen Fehler gemacht und eingestanden. Dieser Fehler führte zu vielen Zurufen von „außen“. Von der SPÖ Landespartei in St. Pölten bis zu Journalistenmeldungen aus Wien. Alle haben eine Meinung dazu. Dies führte aber auch dazu, dass sogar der Betrieb seiner Frau – einer guten Freundin von mir – von Internet-Trollen angegriffen worden ist.

Deshalb haben wir uns gemeinsam entschieden, diesen Weg zu gehen und bitten die Vösendorfer Bevölkerung bei der Wahl zu entscheiden, wie es mit Vösendorf in Zukunft weitergehen soll. Wollen sie den Kurs der letzten vier Jahre weiterverfolgen oder nicht!?

Wie geht es jetzt weiter?

Die Kategorie „Finanzen“ hier, wird von mir erstmal nur oberflächlich befüllt werden können. Seit Mitternacht bin ich keine Gemeinderätin mehr und habe somit auch keinerlei Einblick mehr in das Tagesgeschäft der Gemeinde Vösendorf.

Ich habe heute auch bereits die bisher für mich zuständige Leiterin der Buchhaltung angerufen und mich dafür entschuldigt, sie so abrupt hängen zu lassen. Dies ist normalerweise nicht meine Art, war in diesem Fall aber die einzige Möglichkeit. Natürlich hoffe ich auch hinkünftig wieder mit der Buchhaltung zusammen arbeiten zu können.

Diese Entscheidung liegt nun in den Händen der Vösendorfer Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger.

Gemeinderatssitzung Vösendorf

Morgen ist wieder eine physische Gemeinderatssitzung bei uns im Schloss Vösendorf!

Beginn 18 Uhr. Zuschauen kann man persönlich oder mittels Live-Stream, der kurz vor Beginn von der Gemeinde hier zur Verfügung gestellt wird.

Ich bin diesmal mit einem Punkt vertreten. Doch das ist ein sehr umfangreicher. Der Rechnungsabschluss 2021 wird im Gemeinderat hoffentlich beschlossen. Wie schon erwähnt, erwarte ich von der Opposition mal wieder eine „Wir sind aus Prinzip dagegen-Haltung“. Obwohl es beim Rechnungsabschluss eigentlich nichts zum diskutieren gibt. Auch wenn er total schlecht wäre – was er nicht ist! – ist er, wie er ist… Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Wenn ich da was dagegen habe, zweifle ich eigentlich die Arbeit der Buchhaltung an…..

Ich erwarte mir ehrlich gesagt auch wieder eine Wortmeldung wo Fragen zu einzelnen Sachkonten gestellt werden, die ich sicher nicht beantworten werde. Der Rechnungsabschluss von 417 Seiten lag zwei Wochen zur Einsicht auf. Man hätte auch jederzeit einen Termin mit der Buchhaltung und mir ausmachen können und uns Detailfragen stellen können. Die einzige Detailfrage kam von einem Kollegen von unserer Fraktion und wurde auch im Vorfeld beantwortet. Dazu sind wir da. Ansonsten wurden nur Ausdrucke geholt und keine Fragen gestellt. Und es wurden auch keine schriftlichen Stellungnahmen abgegeben. Man könnte also meinen es ist alles klar. Gut, das werden wir morgen dann sehen.

Nur Fragen, keine Antworten

Alle jene die sich die Gemeinderatssitzung am Mittwoch per Live-Stream angeschaut haben, werden vielleicht gemerkt haben, dass ich Fragen in meine Richtung nicht beantwortet habe.

Das hatte zwei Gründe. Erstens wollten wir die Sitzung, Covid-bedingt kurz halten. Zweitens wurden diesmal Fachfragen gestellt. Bei den letzten Sitzungen wurden teilweise Fragen gestellt, die ich sowieso schon bei meinem Vortrag beantwortet hatte und somit nur wiederholen musste, was ich sowieso vier Minuten vorher vorgelesen hatte.

Diesmal hat sich die Opposition bei der Erstellung der Wortmeldung offenbar wirklich auch mit meinen Worten im Vorfeld auseinandergesetzt. Was ich positiv zur Kenntnis nehme. Es freut mich wirklich, dass mittlerweile auch Bedacht genommen wird auf die Vorarbeit die ich mit der Leiterin der Buchhaltung leiste. Wir überlegen uns ja sowieso was interessant sein könnte und beantworten die Punkte bereits im Antrag. Und dieser Antrag steht allen Gemeinderäten ab der Einladung im Session Net zur Verfügung.

Ich war also positiv überrascht, dass es mittlerweile wirklich um die Sache geht und nicht mehr nur darum, aus Prinzip dagegen zu sein. Wobei… Bis zu einer Zustimmung zum Budget haben wir es noch nicht geschafft, aber vielleicht wird das ja auch noch. Da die Opposition hier mittlerweile auch mitliest, können wir vielleicht auch hier ein paar Dinge klarstellen. Auch wenn ich immer für Fragen zur Verfügung stehe, will eigentlich nie jemand etwas von mir wissen. Außer natürlich es steht ein Mikro im Raum und der Live-Stream ist an. 😉 Und das ist auch gleich der zweite Punkt warum ich Fachfragen nicht bei der Sitzung beantworte.

Genau dafür liegt nämlich das Budget im Entwurf zwei Wochen auf. Da kann man genau diese Fragen alle stellen und bekommt auch Antworten. Ganz egal über welche der 333 Seiten man reden will! Und wenn man dann aufgrund der Antworten, etwas auf dem Herzen hat, dann kann man eine Stellungnahme abgeben, auf die dann auch bei der Sitzung eingegangen wird. Bisher hat es allerdings nur ein Gemeinderat der Opposition geschafft so einen Termin wahrzunehmen. Und der hat sein Mandat leider zurückgelegt…. Eine Beantwortung einzelner Sachkonten, ohne Unterlagen wäre unseriös und auf das lasse ich mich nicht ein. Wenn es jemand wirklich interessiert, wird er im Vorfeld den Weg zu mir finden.

Aber ich bleibe zuversichtlich. Mittlerweile sind wir bei der Sache angekommen und den Rest des Weges schaffen wir vielleicht auch noch.

Ach ja, zur Anregung ganz am Schluss – mehr Details zum Budget der Kommunal GmbH. Ich verstehe das total. Mir wäre das auch zu wenig. Allerdings wurde mir immer erklärt – das interessiert die Leute nicht. Zu viele Details wollten sie nie hören. Auch der Amtsleiter hat mir nach der Sitzung bestätigt, dass früher mit ur vielen Power Point Folien gearbeitet worden ist, doch die Gemeinderäte wollten dann immer weniger Informationen von Sitzung zu Sitzung.

Gut, jetzt wird es wieder mehr. Aber passt auf was ihr euch wünscht, ich habe nämlich kein Problem auch zwei Stunden über das Budget zu sprechen…. Ich wollte nur niemand quälen…. Aber wenn ihr es so wollt…. Sehr gerne 😀