Schlagwort: Anschaffungen

Sparen auf allen Ebenen

Wer heutzutage Zeitung liest, Nachrichten schaut oder sich online über die Neuigkeiten auf dieser Welt informiert, hat sicher bereits mitbekommen, dass Österreich sparen muss.

Der Bund hat ein riesiges Defizit, das nochmal gewachsen ist, als die Rechnungsabschlüsse der Gemeinden vom Vorjahr vorgelegen sind. Das schlechte Ergebnis der Gemeinden war auf Bundesebene offenbar eine Überraschung. Was mich wiederum überrascht hat.

Seit Jahren kommunizieren Gemeinde- und Städtebund, dass die Gemeinden finanzielle Probleme haben. Und der Bund hat immer wieder mit kommunalen Investitionspaketen (KIP) reagiert. Allerdings ging es darum immer nur um die Umsetzung von Projekten, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Die laufenden Budgets der Gemeinden wurden unterdessen immer angespannter….

Seit meinem Amtsantritt habe ich bezüglich der Gemeindefinanzen schon einiges erlebt.

2020 – Kommunalsteuerausfälle aufgrund Lock Downs, d.h. weniger Einnahmen bei gleichbleibenden Ausgaben

2021 und 2022 – waren mehr oder weniger normale Jahre – in Vösendorf haben wir das für den Schuldenabbau genutzt

2023 – schlug dann die Teuerung bereits zu. In Vösendorf stiegen die Ausgaben beim Sachaufwand, weil natürlich auch alles was die Gemeinde beschafft hat, teurer wurde. Dazu kam das Gehaltsplus von 10% für alle Gemeindebediensteten, welches vom Land NÖ verhandelt worden ist und zu 100% von der Gemeinde getragen werden musste.

2024 – starteten wir bereits mit einem Minus am Konto. Trotzdem wurden uns die Transferzahlungen, welche wir ans Land zu leisten haben, ordentlich erhöht. Die Gehaltskosten blieben hoch, die Kosten für alle Anschaffungen ebenso.

Das Budget 2025 ist in Vösendorf schon ein Sparbudget geworden. Und wir achten natürlich auch im laufenden Betrieb auf die Einhaltung des Budgets. Dazu kommt, alles was nicht bereits im Herbst 2024 bekannt war und budgetiert worden ist, kann aufgrund der politischen Situation -kein beschlussfähiger Gemeinderat- heuer sowieso nicht umgesetzt werden. Das kommt dem Spargedanken natürlich sehr entgegen, schränkt unseren Handlungsspielraum aber extrem ein.

Nach der Auflösung des nicht beschlussfähigen Gemeinderates durch das Land NÖ – ja, die ist immer noch ausständig – hat dann die Frau Bürgermeister eine so genannte Notkompetenz und kann Dinge auch ohne Gemeinderat umsetzen. Allerdings geht es auch dabei um Notfälle – um den Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Nice to Have-Projekte fallen auch hier nicht darunter.

Zusammenfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2023

Bei der Gemeinderatssitzung wird wie gesagt eine Zusammenfassung der 333 Seiten präsentiert.

Auf 3 Seiten werden die wichtigsten Zahlen dem Gemeinderat und auch den Zusehern präsentiert.

Leider überwiegt darin wieder das Wort „minus“. Richtig gut, wirkt die Zusammenfassung auf den ersten Blick nicht. Aber wenn man genauer hinsieht, ist es gar nicht so schlecht.

Beim laufenden Budget wird nicht viel Geld für Investitionen übrig bleiben – nach derzeitigem Stand. Nur rund € 700.000,– werden ausgewiesen. Ehrlich gesagt ist das gar nicht so schlecht. Investitionen haben wir für heuer knapp 6 Mio Euro geplant. Wenn wir davon € 700.000,– aus dem laufenden Budget abdecken können, bleiben „nur“ mehr € 5,3 Mio die wir finanzieren müssen.

Da ich nach wie vor bestrebt bin, den Schuldenstand weiter zu reduzieren, hat die Buchhaltung jeden Cent zusammengesucht, den sie irgendwo gefunden hat um so wenig Darlehen wie möglich aufnehmen zu müssen. Hilfreich dabei, war natürlich auch das KIG2023. Wieder € 767.838,– wofür wir keine neuen Darlehen brauchen. Und da wir die letzten zwei Jahre zweckgebunden Rücklagen im Bereich Abwasser/Kanal gebildet haben, können wir eines unserer Großprojekte im Kanalbereich von vorhandenen Rücklagen bedecken.

In den 6 Mio sind auch Anschaffungen enthalten, die wir heuer zwar starten, aber heuer nicht mehr bezahlen müssen, aufgrund langer Lieferzeit. Unterm Strich haben wir nun für 2023 eine Darlehensaufnahme von knapp 1,1 Mio Euro geplant. Was bedeuten würde, dass sich auch heuer der Schuldenstand weiter reduzieren würde. Andererseits wissen wir heute noch nicht, welche unerwarteten Ausgaben uns noch erwarten im Laufe des Jahres.

Mich hat letztens jemand gefragt was ich bezüglich des Schuldenstandes langfristig geplant habe. Und meine klare Antwort war, weiter reduzieren. Vor allem aufgrund der steigenden Zinsen. Ich wurde dann auch nach einem Prozentsatz gefragt. Wieviel ich jährlich genau reduzieren will. Diese Frage hat sich mir ehrlich gesagt in den letzten drei Krisenjahren nicht gestellt. Wir mussten alles tun um die laufenden Kosten zu decken und haben versucht trotzdem Investitionen zu tätigen, bei gleichzeitiger Reduktion der vorhandenen Darlehen. Und eines habe ich auch gelernt – einen Kanaleinbruch kann man nicht vorhersehen.