Schlagwort: Beisitzer

Wahlvorbereitungen

Gänzlich unbemerkt von der Öffentlichkeit laufen bereits die ersten Wahlvorbereitungen. Die Wahlleiter, Stellvertreter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer wurden von den Parteien bereits an die Gemeinde gemeldet und heute findet bereits die erste Sitzung der Gemeindewahlbehörde statt.

In der Sitzung werden die Sprengel, die Wahllokale und die Wahlzeit festgelegt. Eine besondere Wahlbehörde (fliegende) wird eingerichtet. Es werden die Sprengelwahlleiter und ihre Stellvertreter angelobt und diverse formalen Punkte werden beschlossen.

Dies alles ist wichtig, damit die Wahl im September ordnungsgemäß durchgeführt werden kann.

Vielen Dank an dieser Stelle an die innere Verwaltung der Gemeinde, welche für die Einhaltung der Fristen und die sorgfältige Abhandlung der Wahl verantwortlich zeichnet.

Und auch vielen Dank an alle die sich freiwillig zur Verfügung stellen, den ganzen Wahltag im Wahllokal zu verbringen. Auch dies ist keine Selbstverständlichkeit! Ohne euch wären demokratische Wahlen nicht möglich.

Vorbereitung für die NRW2024

Alle die schon öfter mal in einem Wahllokal gesessen sind wissen, irgendwas ist immer anders. Daher ist Vorbereitung für alle Wahlleiter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer enorm wichtig! Leider war die Schulung von der BH diesmal um 15 Uhr an einem Dienstag, was für berufstätige Menschen ein wenig schwierig ist. Aber es gibt auch ein Online Tool vom BMI, durch welches ich mich gerade durchgearbeitet habe.

Und ja, es gibt wieder ein paar Änderungen zur EU-Wahl, der letzten bundesweiten Wahl, die erst vor kurzem stattgefunden hat!

Was ändert sich:

Präsenzwahl mit Wahlkarte in fremden Sprengel – hier gibt es eigene Kuverts (beigefarben) mit einer Ziffer für das Bundesland aufgedruckt. Diese beigfarbenen Kuverts müssen zugeklebt werden und werden zugeklebt in die Wahlurne geworfen. Ich hab das jetzt 5 Mal nachgelesen, da steht tatsächlich zugeklebt in die Wahlurne geworfen….Kann ich dann am Sonntag in der Früh gleich mit meinen Beisitzern aus anderen Sprengeln üben….

Diesmal haben wir auch nach der Wahl drei Ebenen von Vorzugsstimmen zu zählen. Wenn ich das richtig verstehe, bekommen wir für jede Partei, eine Liste mit allen Kandidaten/innen pro Wahlkreis und müssen dort nur die Anzahl der Vorzugsstimmen ergänzen. Das sind zwar viele Zettel, aber es ist auf jeden Fall sehr hilfreich bei der Ermittlung der Vorzugsstimmen.

Was bleibt gleich:

Identitätsfeststellung – Bitte Ausweis mitnehmen! Digitale Ausweise können übriges nur akzeptiert werden, wenn jemand von der Wahlbehörde die App „eAusweis Check“ am Handy hat. Ohne digitalen Check, dürfen digitale Ausweise nicht akzeptiert werden. Und die Wahlbehörde ist nicht dazu verpflichtet diese App auf den privaten Handys vorzuhalten! Wer auf Nummer sicher gehen will, hat also ganz altmodisch den Führerschein oder Pass in physischer Form mit.

Mir raucht jetzt auf jeden Fall der Kopf, wir wahrscheinlich auch nächste Woche wieder….

Wahlkalender

Es gibt einen

Wahltag = 5. Mai 2024 und einen

Stichtag = 5. Februar 2024

Und dann gibt es ganz viele einzuhalten Fristen. Bis wann die Wahlbehörde gemeldet werden muss. Bis wann die Wahlbehörde angelobt werden muss. Wann welche Kundmachung in welcher Form zu erfolgen, etc.

Und es wird in „Wochen nach dem Stichtag“, „Tage nach dem Stichtag“ und „Tage vor dem Wahltag“ gerechnet. Natürlich ist damit vor allem die Gemeinde, BH und das Land betroffen. Aber auch die politischen Parteien sind gefordert. Sie müssen ihre Wahlleiter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer benennen. Und wenn eine Wahl unerwartet vorgezogen werden muss, dann kann es schon mal sein, dass man genau in den Semesterferien, die Wahlbehörde melden muss – wo natürlich viele mit ihren Familien unterwegs sind.

Da in dieser Woche bei mir auch einiges in meinem Brotberuf zu tun war, war ich wirklich sehr dankbar, dass mir Birgit Petross, die Befüllung und Meldung der Wahlbehörde abgenommen hat. 🙏 Miteinander schaffen wir alles. 💙💛

Achja und wer es nicht weiß – ich wusste es bis vor kurzem auch nicht – der Stichtag ist jener Tag, der wichtig ist für die Wahlberechtigten. Wer am 5. Februar in Vösendorf seinen Hauptwohnsitz hatte (Melderegister) und im wahlfähigen Alter ist, darf an der Gemeindewahl am 5. Mai teilnehmen.

Landtagswahl NÖ am 29. Jänner 2023

Am 29. Jänner 2023 wählt Niederösterreich einen neuen Landtag.

Dies bedeutet natürlich im Vorfeld wieder einiges an Aufwand auch für die Gemeinden und die Ortsparteien. Die Wahlleiter, Beisitzer und Stellvertreter wurden schon im Dezember in der Vorweihnachtszeit von den Parteien eingemeldet. Die Gemeinden haben die Wählerverzeichnisse überprüft, ggf. bereinigt und öffentlich kund gemacht. Es gab auch bereits die konstituierende Sitzung der Wahlbehörden.

Auch wenn in den Wahllokalen wieder überwiegend Menschen sitzen die bereits bei einigen Wahlen dabei waren, muss es wieder Schulungen geben um die durchführenden Organe über die speziellen Anforderungen bei der Wahl zu informieren. Auch wenn grundsätzlich Wahlen in der selben Form ablaufen, gibt es immer auch ein paar Abweichungen. Interessant ist diesmal auch, dass ausschließlich Hauptwohnsitzer bei der Landtagswahl ihre Stimme abgeben dürfen.

Mittlerweile laufen die Vorbereitungen auf allen Ebenen und in allen Parteien. Schön langsam startet der Wahlkampf. Dies bedeutet natürlich viele koordinierende Arbeiten und viel Zeitaufwand für alle Involvierten. Und deshalb würde ich alle Niederösterreicher:innen bitten –

geht am 29. Jänner 2023 zur Wahl!

Demokratische Wahlen sind keine Selbstverständlichkeit. Wir tun seit Anfang Dezember alles, damit wieder alles ordnungsgemäß ablaufen kann, bitte nutzt die Chance und gebt eure Stimme ab. Entweder im Wahllokal oder im Vorfeld per Briefwahl.

Vorbereitung Gemeindevorstand

Dieses Wochenende wird nicht nur am Adventmarkt gefeiert, sondern es laufen auch noch die letzten Arbeiten für die Gemeindevorstandssitzung am 1. Dezember 2022.

Da ich diesmal viele Punkte habe, kommen natürlich auch noch sehr viele Rückfragen. Am Montag wollen wir dann mal den 2. NVA 2022 und den VA 2023 auflegen. Dann haben alle noch zwei Wochen Zeit sich in Ruhe einzulesen und Fragen zu stellen.

An den Beschlusstexten können wir natürlich auch noch nächste Woche feilen, aber erfahrungsgemäß wird es nach dem ersten Mal ausbessern nicht besser.

Und nebenbei arbeite ich auch gerade an der Beisitzerliste für die NÖ LTW 2023. Da habe ich auch am Sonntag Termin. Allerdings habe ich schon angekündigt, dass es auch Montag Morgen werden könnte mit der Vorlage. Schließlich bin ich ja das ganze Wochenende unterwegs.

Die nächste Woche wird dann aus heutiger Sicht auch nicht ruhiger. Oder besser gesagt die nächsten Wochen bis Weihnachten 😉

Wahlvorbereitung BP Wahl

Auch wenn die Wahl erst Anfang Oktober ist, laufen in den Gemeinden und den Parteien bereits die Vorbereitungen auf Hochtouren.

Die Wahlleitungen habe ich schon vor ein paar Wochen eingemeldet, zur Zeit befülle ich gerade die Liste der (Ersatz-) Beisitzer.

Für mich ist das alles Neuland. Als ich am Dienstag mit der Arbeit begonnen habe, wusste ich noch sehr viel weniger als heute. Dank unserem Bürgermeister, der mir heute einen Crash-Kurs gegeben hat, blicke ich jetzt, glaube ich zumindest, schön langsam durch!

Mein Hauptproblem ist ja, dass der halbe GR Klub bereits bei Wahlleitungen bzw. Stellvertretung eingeteilt ist. Und selbst mit den verbleibenden GR’s habe ich zu wenig Beisitzer.

Deshalb bin ich sehr dankbar für unsere große Unterstützergruppe auf die ich zugreifen kann! Es ist zwar trotzdem ein großer Zeitaufwand alle anzuschreiben/-rufen aber zumindest habe ich genug Leute bei denen ich anfragen kann!

Heute morgen konnte ich auch bereits die Gemeindewahlbehörde melden. Jetzt fehlen mir nur noch die einzelnen Sprengel. Teilweise. Einiges habe ich schon besetzt.

Ich bin auf jeden Fall zuversichtlich dass ich es diese Woche schaffe!

Der nächste Punkt auf meiner Liste ist dann herauszufinden was ich dann eigentlich als Wahlleiterin in meinem Sprengel alles machen muss 😅