Schlagwort: Subvention

Weiter geht es mit den Sitzungen 2025. Hier der Link zum Protokoll

Bis 2025 gab es auch noch die Möglichkeit der Stimmenthaltung. Man musste also weder ja noch nein sagen, sondern konnte sich einfach enthalten. Obwohl es wie ein Nein gewertet wurde. Ich hab dafür folgendes Emoji gewählt 🤔

1.2.1.1) Dringlichkeitsantrag Interkommunale Zusammenarbeit – eingebracht von NEOS und Grüne

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 5 in der Sitzung.

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.2.1.2) Dringlichkeitsantrag Verlegung des Tagesordnungspunktes Top 2.1 Planung Markierung von Parkplätzen im Ortsgebiet Vösendorf vom nicht öffentlichen in den öffentlichen Sitzungsteil – eingebracht von Team Birgit Petross

Abstimmung über Dringlichkeit und Aufnahme als Punkt 6 in der Sitzung.

Team Birgit Petross✅           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

1.3) Anfragebeantwortung zu TOP 1.6 Wiederaufnahme des Livestreams der Sitzung des Gemeinderates vom 13.11.2025

Anfragebeantwortung, daher keine Abstimmung

1.4) Bestellung Grundverkehrsbehördliche Ortsvertretung

Hier gab es einen überraschenden Gegenantrag der V2000 über den zuerst abgestimmt worden ist

Team Birgit Petross❌           

SPÖ✅  

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Hauptantrag von Bürgermeisterin Gabi Scharrer

Team Birgit Petross✅

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ🤔

NEOS🤔

Grüne🤔

1.5) Funktionsverordnung

Hier haben wir einen Antrag auf Absetzung eingebracht, da einfach ein dritter Punkt in der Gemeinderatssitzung aufgetaucht ist, welcher nicht in der Gemeindevorstandssitzung behandelt worden ist. Etwas was eigentlich nicht geht und auch für einen sehr unkollegialen Stil steht.

Abstimmung Gegenantrag

Team Birgit Petross✅

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ❌

NEOS❌

Grüne❌

Abstimmung Hauptantrag

Team Birgit Petross❌

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS🤔

Grüne✅

2.1) Voranschlag 2026 inkl. Dienstpostenplan und Bericht des Prüfungsausschusses

Hier sollte man sich auf jeden Fall die Wortmeldungen der Fraktionen durchlesen. Meine Wortmeldung findet ihr ab Seite 36.

Team Birgit Petross❌

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne❌

2.2) Darlehensaufnahme 2. Sammeldarlehen 2025

Hier gab es einen Abänderungsantrag der SPÖ. Da offene Fragen von den zuständigen geschäftsführenden Gemeinderäten und von der Verwaltung nicht beantwortet werden konnten, sollte der fragliche Punkt gestrichen werden.

Abänderungsantrag:

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

Abstimmung über den geänderten Hauptantrag:

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS🤔

Grüne✅

2.3.) Budget 2026 der Vösendorfer Kommunal GmbH

Auch hier gibt es eine Wortmeldung von mir auf Seite 43

Team Birgit Petross❌

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS❌

Grüne🤔

3.1) Rahmenvereinbarung zur Bestellung von Verkehrszeichen

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

3.2) Verlängerung Rahmenvereinbarung öffentliche Beleuchtung

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

4.1) Subvention Faschingsgilde

Team Birgit Petross✅

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne🤔

5) Interkommunale Zusammenarbeit

Team Birgit Petross✅

SPÖ❌

V2000❌

FPÖ❌

NEOS✅

Grüne✅

6) Planung Markierung von Parkplätzen im Ortsgebiet Vösendorf

Es wurde gleich der Beschlusstext, welcher ursprünglich in der nicht-öffentlichen Sitzung vorgesehen war, verlesen und zur Abstimmung gebracht.

Team Birgit Petross🤔

SPÖ✅

V2000✅

FPÖ✅

NEOS✅

Grüne✅

In dieser Sitzung fand ich persönlich vor allem das Abstimmungsverhalten der FPÖ extrem spannend.