Vorbereitung für die NRW2024

Alle die schon öfter mal in einem Wahllokal gesessen sind wissen, irgendwas ist immer anders. Daher ist Vorbereitung für alle Wahlleiter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer enorm wichtig! Leider war die Schulung von der BH diesmal um 15 Uhr an einem Dienstag, was für berufstätige Menschen ein wenig schwierig ist. Aber es gibt auch ein Online Tool vom BMI, durch welches ich mich gerade durchgearbeitet habe.

Und ja, es gibt wieder ein paar Änderungen zur EU-Wahl, der letzten bundesweiten Wahl, die erst vor kurzem stattgefunden hat!

Was ändert sich:

Präsenzwahl mit Wahlkarte in fremden Sprengel – hier gibt es eigene Kuverts (beigefarben) mit einer Ziffer für das Bundesland aufgedruckt. Diese beigfarbenen Kuverts müssen zugeklebt werden und werden zugeklebt in die Wahlurne geworfen. Ich hab das jetzt 5 Mal nachgelesen, da steht tatsächlich zugeklebt in die Wahlurne geworfen….Kann ich dann am Sonntag in der Früh gleich mit meinen Beisitzern aus anderen Sprengeln üben….

Diesmal haben wir auch nach der Wahl drei Ebenen von Vorzugsstimmen zu zählen. Wenn ich das richtig verstehe, bekommen wir für jede Partei, eine Liste mit allen Kandidaten/innen pro Wahlkreis und müssen dort nur die Anzahl der Vorzugsstimmen ergänzen. Das sind zwar viele Zettel, aber es ist auf jeden Fall sehr hilfreich bei der Ermittlung der Vorzugsstimmen.

Was bleibt gleich:

Identitätsfeststellung – Bitte Ausweis mitnehmen! Digitale Ausweise können übriges nur akzeptiert werden, wenn jemand von der Wahlbehörde die App „eAusweis Check“ am Handy hat. Ohne digitalen Check, dürfen digitale Ausweise nicht akzeptiert werden. Und die Wahlbehörde ist nicht dazu verpflichtet diese App auf den privaten Handys vorzuhalten! Wer auf Nummer sicher gehen will, hat also ganz altmodisch den Führerschein oder Pass in physischer Form mit.

Mir raucht jetzt auf jeden Fall der Kopf, wir wahrscheinlich auch nächste Woche wieder….

Reminder – Morgen ist in NÖ Wahltag

Alle Niederösterreicher:innen die nicht schon mittels Briefwahl gewählt haben

Bitte geht morgen wählen!

Nehmt eure Wahlinformation und einen Ausweis und sucht euer Wahllokal auf! Demokratische Wahlen sind nicht überall auf dieser Welt eine Selbstverständlichkeit, bitte nutzt die Möglichkeit eure Stimme abzugeben.

Wir warten auf euch!

Und was passiert eigentlich nachdem das Wahllokal geschlossen ist? Dann geht es ans auszählen und ausfüllen von unzähligen Formularen. Bei dieser Wahl sind die Vorzugsstimmen die besondere Herausforderung.

In den Sprengelwahlbehörden, dürfen wir die Vorzugsstimmen zwar nicht auszählen, wir müssen sie aber erkennen um die Stimmzettel der richtigen Partei zuordnen zu können.

Die Vorzugsstimmen werden dann erst vom Bezirk gezählt. Daher gibt es bezüglich Vorzugsstimmen am Sonntag kein amtliches Ergebnis. Das wird dann erst im Laufe der nächsten Woche vorliegen. Die Briefwahl ist diesmal kein großes Thema, denn die jetzt bereits eingelangten Briefwahlkarten, werden von den zuständigen Sprengeln bereits mit ausgezählt.

Und wenn alles gezählt, niedergeschrieben und ordentlich verpackt ist, bringt der Wahlleiter den Wahlakt zur Gemeindewahlbehörde. Für die einzelnen Sprengel ist damit die Arbeit erledigt. Die Gemeindewahlbehörde muss dann alle Sprengel zusammenfassen und das Gemeindeergebnis ermitteln.

Und wer jetzt das Gefühl hat, dass dies so eine Wahl ein riesiger bürokratischer Aufwand ist, der hat definitiv recht damit!

Briefwahl – Antrag und Durchführung

Solltet ihr es am 29. Jänner 2023 nicht in euer Wahllokal schaffen, dann habt ihr die Möglichkeit eine Briefwahlkarte zu beantragen. Dafür gibt es drei Möglichkeiten:

  • Mündlich bei der Gemeinde wo man im Wählerverzeichnis eingetragen ist
    Termin: bis spätestens 27.1.2023 – 12 Uhr möglich
    Identitätsnachweis mitnehmen: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur
    keine telefonische Beantragung zulässig
  • Schriftlich bei der Gemeinde wo man im Wählerverzeichnis eingetragen ist
    Per Brief, Telefax oder E-Mail. Die Zustellung erfolgt per Post.
    Termin: bis spätestens 25.1.2023 – 24 Uhr möglich
    Identitätsnachweis: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur
    keine telefonische Beantragung zulässig
  • Online auf https://www.wahlkartenantrag.at
    Die Zustellung erfolgt per Post.
    Termin: bis spätestens 25.1.2023 – 24 Uhr möglich
    Identitätsnachweis: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur

Wählen mit Wahlkarte:

In den zugesendeten Unterlagen sind neben der Wahlkarte auch der amtliche Stimmzettel, ein blaues Wahlkuvert, ein weißes Überkuvert und ein Informationsblatt enthalten. Die Stimme kann sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgegeben werden.

  1. Entnehmen Sie der Wahlkarte den amtlichen Stimmzettel und das blaue Kuvert.
  2. Füllen Sie den amtlichen Stimmzettel aus.
  3. Der amtliche Stimmzettel wird dann in das blaue Wahlkuvert geschoben, verschlossen und anschließend in die Wahlkarte zurückgelegt.
  4. Auf der Wahlkarte erklären Sie durch eine Unterschrift eidesstattlich, dass Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt haben. ACHTUNG: Bitte diese Unterschrift nicht vergessen, sonst ist die Stimme ungültig!
  5. Kleben Sie nun die Wahlkarte zu.
  6. Legen Sie die Wahlkarte in das Überkuvert und verschließen Sie auch dieses.
  7. Zuletzt müssen Sie dieses Überkuvert rechtzeitig bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde abgeben.

Entweder werfen Sie Ihr Kuvert in den Post-Briefkasten oder Sie geben es direkt bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde ab.

Die Wahlkarte muss bis spätestens:

  • am Wahltag, um 06:30 Uhr, bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde einlangen oder
  • bis zum Wahlschluss im für den Wähler zuständigen Wahlsprengel abgegeben werden. ACHTUNG: Bei der Bundespräsidentenwahl konnte man die Wahlkarte in jedem Sprengel in ganz Österreich abgeben, das geht bei der Landtagswahl nicht!

Gemeindemitteilung Oktober 2022

Ganz druckfrisch hatten wir vorigen Sonntag im Wahllokal auch bereits die neuen Gemeindemitteilungen! Diesmal ohne Beitrag von mir. Für das Budget 2023 war es noch zu früh, ich denke in der nächsten Gemeindemitteilung werde ich aber wieder vertreten sein.

Wer sie am Sonntag noch nicht gesehen hat und sie auch noch nicht im Postenkasten hatte. Hier kann man sie online durchstöbern.

Viel Spaß beim Lesen! Da es ein sehr ereignisreicher Sommer war, gibt es auch viel nachzulesen.

Bundespräsidentenwahl 2022

Am Sonntag wählt Österreich den Bundespräsidenten. Wahlen sind das Rückgrat der Demokratie. Ich würde mir deshalb eine hohe Wahlbeteiligung wünschen – wie auch bei jeder anderen Wahl!

Ich persönlich habe noch nie eine Wahl ausgelassen. Und diese natürlich auch nicht. Wobei ich diesmal eine neue Funktion am Wahltag inne haben werde. Statt nur Wählerin, darf ich diesmal die Wahlleitung in einer Sprengelwahlbehörde übernehmen. Und jeder der mich besser kennt weiß, dass ich seit Wochen die Wahlgrundlagen, -richtlinien und -vorgaben studiere und Menschen Löcher in den Bauch frage!

Was ich dabei gelernt habe ist unter anderem dass man auch sein Briefwahlkuvert in jedem Wahllokal in ganz Österreich abgeben kann. Und zwar nicht nur für einen selber, sondern auch für andere Menschen. Und dass man auch mit der Wahlkarte – sollte man das Briefwahlkuvert noch nicht verschlossen haben – in jedem Wahllokal wählen kann.

Egal wie, persönlich oder per Briefwahl. Bitte nehmt von eurem Recht zu wählen Gebrauch. Es war nicht immer selbstverständlich. Die Geschichte der Wahlen in Österreich findet ihr hier.