Autor: isabellawolfger

Aufwendungen Schulbetrieb

Natürlich haben wir auf Gemeindeebene auch Ausgaben für unsere Volksschule.

Im Jahr 2021 standen Ausgaben in Höhe von rund € 700.000,–, Einnahmen von knapp € 6.000,– gegenüber. Dazu kommen noch Aufwendungen an weiterführende Schulen in anderen Gemeinden in Höhe von rund € 800.000,–.

Der Budgetansatz der Schulerhaltungsbeiträge bereitet mir auch beim budgetieren immer Kopfschmerzen. Da wir nämlich nur raten können! Wir nehmen das laufende Jahr, erhöhen ein wenig und hoffen auf das Beste. Wir haben es nämlich nicht nur, nicht in der Hand, wir haben auch keinerlei Information darüber.

Das laufende Schuljahr ist ja nicht das Problem – da nehmen wir eben die Erfahrungswerte. Doch im Herbst 2021, weiß ich nicht – und wohl auch nicht die Eltern – in welche Schule das Kind im September 2022 gehen wird.

Und wenn das Kind auf eine Bundesschule geht, dann freut uns das, weil wir dann nämlich keinen Schulerhaltungsbeitrag leisten müssen. Bei allen anderen Schulen, wird uns der Beitrag aber sehr wohl vorgeschrieben.

Bis zur ersten Budgeterstellung auf der Gemeinde, dachte ich ja immer Kindergärten und Schule werden vom Land bzw. Bund betrieben. Mittlerweile weiß ich, nur weil ein Kindergarten vom Land betrieben wird, heißt dass nicht, dass die Gemeinden nicht trotzdem anteilige Kosten zu tragen haben.

Wenn wir den vorschulischen Bereich und die Schulen zusammenfassen, kommen wir im Jahr 2021 auf Ausgaben von insgesamt

€ 4,4 Mio Euro für unsere Kinder.

Ich finde das ist ein ansehnlicher Beitrag.

Rechtsanspruch Kinderbetreuung

Hätte ich mir auch nicht gedacht, mich mit diesem Thema mal beschäftigen zu müssen….

In letzter Zeit las ich immer wieder von dem geforderten Rechtsanspruch der Bundes-SPÖ, als auch der SPÖ NÖ. Seit heute auch Bundes-Grüne und NEOS NÖ. Mich interessiert das Thema, da es – sollte es tatsächlich kommen – zu einem finanziellen Mehraufwand für die Gemeinde kommt! Und das obwohl wir als Gemeinde schon jetzt extrem hohe Kosten in diesem Bereich haben.

Alleine für die Kindergärten hat die Gemeinde Vösendorf im Jahr 2021 € 1,7 Mio ausgegeben – Beiträge von Eltern und Förderungen sind da schon abgezogen.

Dazu kommen noch Kosten für Vösolino, Krabbelstube und EKIZ. In diesem Bereich wurden 2021 nochmal € 1,2 Mio ausgegeben – auch hier sind schon alle Elternbeiträge und Förderungen abgezogen.

Insgesamt haben wir für vorschulische Kinderbetreuung im Jahr 2021 in der Marktgemeinde Vösendorf € 2,9 Mio ausgegeben.

Und wenn jetzt noch der geforderte Rechtsanspruch wirklich kommen würde, würde sich dieser Betrag nochmal enorm erhöhen. Wobei davon auszugehen ist, dass zumindest die Herstellung der Infrastruktur durch eine Anschubfinanzierung des Bundes gedeckt werden wird. Doch damit wären die Probleme für die Gemeinden nicht gelöst.

Denn das größte Problem sind die laufenden Kosten (Gehälter) die nach derzeitiger Rechtslage von den Gemeinden getragen werden müssten. So wir denn überhaupt Personal bekommen. Was jetzt schon ein Problem ist und sicher noch ein größeres Problem wird, wenn plötzlich viel mehr Personal benötigt wird, weil bundesweit alle Kräfte suchen.

Man stelle sich vor, wir bekommen irgendwie das Geld zusammen – indem wir es wo anders abzweigen – und dann bekommen wir das Personal nicht, weil es einfach keines gibt auf dem Arbeitsmarkt. Dann können uns die Eltern verklagen! Ein Rechtsanspruch führt zu Schadenersatzzahlungen, wenn die Leistung nicht erbracht wird.

Der Gemeindebund bringt es sehr gut auf den Punkt: Ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung wäre ein Versprechen des Bundes an die Eltern und Kinder, das seitens der Gemeinden – aufgrund vieler nicht in ihrer Kompetenz liegender und daher für sie nicht lösbarer Problemfelder – nicht eingehalten werden kann. Quelle Kommunal 01/2022. Den gesamten Artikel findet ihr hier.

So lange diese finanziellen und personellen Herausforderungen für die Gemeinden nicht geklärt werden, kann ich, als GGR Finanzen, diesem Rechtsanspruch gar nichts abgewinnen.

Sparen im System

Es ist so einfach gesagt und doch so schwer umzusetzen. Doch trotz allem, war es unser erster Ansatz. An den gewohnten Leistungen der Marktgemeinde Vösendorf zu sparen, war nie eine Option für uns.

Sparen im System kann man auf viele unterschiedliche Arten. Die bekannteste ist wohl, die bestehende Leistung neu auszuschreiben und zu schauen einen besseren Preis zu erhalten. Man kann aber auch bei gleichbleibendem Preis, mehr Leistung herausholen und möglicherweise die Gemeindebediensteten für andere Tätigkeiten freispielen.

Warum wir im System sparen wollten, ist denke ich klar. Wenn Geld ausgegeben wird für Dinge die nicht wirklich benötigt werden, dann kann man um das weniger Dienstleistung für die Bürger anbieten.

Natürlich gibt es Positionen an denen kann man kaum oder gar nicht sparen. Darlehenstilgung und -zinsen zum Beispiel. Natürlich kann man schauen ob man bessere Konditionen bekommt bei einzelnen Krediten. Was wir auch getan haben, doch das einzige Darlehen wo wirklich was zu holen gewesen wäre, war das Südtower-Darlehen, doch dort hat sich die Bank keinen Millimeter bewegt. Sie waren der Meinung dass sie uns schon sehr entgegen gekommen sind, alleine das wir es damals bekommen haben. Ganz ehrlich, damit haben sie vollkommen recht….

Bei Gehältern kann man natürlich auch nur dann sparen, wenn jemand in Pension geht und man den Arbeitsplatz mit jemand jüngeren – in einer niedrigeren Einstufung – nachbesetzt. Das einzige was wir diesbezüglich in der Hand haben ist, zu welchen Konditionen wir nachbesetzen, nicht wann.

Doch an ein paar Schrauben haben wir trotzdem gedreht. Alleine dadurch, dass nicht mehr jeder Bediensteten alles einzeln einkaufen kann, hat schon ein wenig was gebracht. Durch einen zentralen Einkauf konnten auch bessere Konditionen herausgeholt werden. Natürlich muss man dabei auch immer darauf achten, dass nicht die Leistung eingeschränkt wird. Wir hätten natürlich noch sehr viel mehr im System sparen können, allerdings nicht bei gleicher Leistung.

Auch wenn ich sagen würde, wir haben derzeit alle Möglichkeiten mal geprüft und evaluiert, sind wir nicht am Ende angekommen und können uns jetzt zurücklehnen. Wir werden auch in Zukunft aufmerksam bleiben und die laufenden Kosten genau im Auge behalten!

Evaluierung im Finanzbereich

Seit ich die Funktion der GGR Finanzen in Vösendorf übernommen habe, arbeite ich daran Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu verringern. Und jedes Mal, wenn ich etwas in diese Richtung im Gemeinderat präsentiere, ist garantiert die größte Oppositionspartei dagegen. Nicht ohne entsprechende Vorwürfe, dass ich ja nur Geld sparen wolle und das Wohl der Bürger sei mir ja egal. Irgendwie klingt da auch immer mit, ich würde das für mich machen und nicht für die Vösendorfer Bevölkerung!

Dabei ist genau das Gegenteil der Fall! Ich arbeite ja nicht gewinnorientiert, ich bekomme meine Aufwandsentschädigung immer in derselben Höhe, egal ob ich mir Gedanken mache und Geld spare oder nicht. Wenn ich mich zurücklehne und alles so laufen lasse wie in den letzten 70 Jahre, bekomme ich mein Geld trotzdem.

Warum also mache ich mir die Arbeit und setze mich freiwillig den ständigen Angriffen aus? Weil ich nun mal davon überzeugt bin, mehr für alle Gemeindebürger in Vösendorf rausholen zu können, wenn man effizienter mit dem Steuergeld umgeht! Es wächst ja schließlich nicht auf Bäumen. Wenn man zusätzlich Angebote machen will, muss man entweder die Einnahmen erhöhen oder die Ausgaben reduzieren. Und je besser man diesen Job macht, desto mehr „zusätzliches“ Geld kann man für andere Dinge verwenden.

Und mir persönlich liegt es am Herzen, dass nicht nur immer auf dieselben Bevölkerungsgruppen geschaut wird. Vösendorf ist in den letzten Jahrzehnten enorm gewachsen und auf die Zuzügler und ihre Bedürfnisse wurde in der Vergangenheit nie Rücksicht genommen. Um aber die Angebote der Gemeinde auf eine breitere Basis stellen zu können, ist es notwendig Geld in die Hand zu nehmen. Und meine Aufgabe ist es das Geld zur Verfügung zu stellen. Ohne die bisherigen Sozialleistungen zu reduzieren natürlich.

Ganz logisch betrachtet, müssten somit eigentlich alle Anträge auch von der Opposition goutiert werden – wenn ihnen das Wohl ALLER Gemeindebürger wirklich am Herzen liegen würde!

Ende des Budgetjahres der Marktgemeinde Vösendorf

Heute endet das Budgetjahr 2021! Alle Rechnungen des vorigen Jahres die ab morgen einlangen, werden dem neuen Budgetjahr zugerechnet. Alle Rechnungen das heurige Jahr betreffend, werden schon seit dem 1.1.2022 dem neuen Budgetjahr zugerechnet. Jede einlangende Rechnung musste in den letzten eineinhalb Monaten also als erstes darauf überprüft werden, welches Budgetjahr betroffen ist.

Morgen können dann auch die ersten Auswertungen gefahren werden und die Arbeit am Rechnungsabschluss beginnt ernsthaft. Bereits die letzten eineinhalb Monaten hat die Buchhaltung die Konten bereinigt. Das bedeutet die Buchhaltungsleiterin hat sich jede Rechnung angeschaut und hat überprüft ob alles ordnungsgemäß zugeordnet war. Wenn sie eine falsche Buchung gefunden hat, dann hat sie einen Umbuchungsbeleg erstellt und ganz normal in den Umlauf geschickt. Ich weiß unter anderem davon, da ich diese Belege alle prüfen und freigeben musste.

Viele Buchungen waren es nicht, vor allem wenn man bedenkt, wie viele tausende Rechnungen jedes Jahr in der Marktgemeinde Vösendorf einlangen. Im nächsten Monat hat vor allem die Buchhaltung zu tun. Bis Mitte März muss der Rechnungsabschluss fertig sein, da gem. NÖ Gemeindeordnung, der Rechnungsabschluss im März beschlossen werden muss. Die Buchhaltung hat jetzt einen sehr engen Zeitplan. Ich bin aber davon überzeugt, dass sie es wie immer rechtzeitig hinbekommen werden.

Ich habe beim Rechnungsabschluss nicht allzu viel zu tun. Nur bei den Begründungen bei Budgetüberschreitungen arbeite ich mit. Doch das ist einer der letzten Punkte auf der To Do Liste für den Rechnungsabschluss. Ich habe also noch ein wenig Zeit, bis ich mich diesbezüglich einbringen muss. Für mich ist auch deshalb nicht viel zu tun, weil der Rechnungsabschluss ja nicht beeinflusst werden kann. Die Zahlen liegen am Tisch. Bei der Budgeterstellung kann man steuernd eingreifen. Das geht jetzt natürlich nicht. Nichts desto trotz ist dies nun eine sehr spannende Zeit für mich. Wir wollen natürlich alle wissen, ob wir einen Budgeterfolg haben oder ob uns die Einnahmeneinbußen der LockDowns 2021 doch zu sehr zugesetzt haben.

WhatsApp Infokanal der Marktgemeinde Vösendorf

Ich gestehe, ich bin ein Fan unseres Info-Kanals. Obwohl mir die meisten Inhalte sowieso bekannt sind. Doch trotz meines umfangreichen Einblickes, bekomme auch immer wieder neue Informationen per WhatsApp frei Haus geliefert.

Wie funktioniert es?

Als erstes braucht man dafür ein Smartphone und WhatsApp. Und dann muss man die Themenbereiche seiner Wahl auswählen und per WhatsApp an 0689/05 06 303 senden. Den genauen Ablauf könnt ihr hier nachlesen.

Man kann sich einen oder mehreren Themenbereiche auswählen oder so wie ich, alle vier.

1 Unser Vösendorf, Informationen rund ums Ortsgeschehen

2 Leben und Wohnen, alles zu Raumordnung und aktuellen Baustellen

3 Politik, aktuelle Beschlüsse und Hintergründe

4 Veranstaltungen

Und je nach Auswahl bekommt man dann an unterschiedlichen Tagen Informationen direkt aufs Handy geliefert.

Natürlich kann man den Informationskanal auch jederzeit wieder einstellen. Man kann es also auch einfach ausprobieren und herausfinden, ob man diese Art der Information mag.

Einen Hinweis habe ich auch noch für euch. Es handelt sich dabei um einen reinen Informationskanal, sollten sich Detailfragen auftun, kann man wie gewohnt im Bürgerservice nachfragen und die Fragen werden an die zuständige Abteilung weitergeleitet.

Sozialhilfeumlage

Die Gemeinden haben jährlich einen Beitrag zu den vom Land zu tragenden
Kosten der Sozialhilfe, die nicht durch Kostenbeitrags- und Ersatzleistungen oder durch sonstige für Zwecke der Sozialhilfe bestimmte Zuschüsse gedeckt sind, in der Höhe von 50 % an das Land zu entrichten.

Das heißt, das Land NÖ nimmt die Sozialhilfeausgaben her, zieht alle Beitragsleistungen und Zuschüsse die es bekommt ab und vom verbleibenden Rest, werden 50% den Gemeinden vorgeschrieben. Und auch hier ist der Verteilungsschlüssel die Finanzkraft. Allerdings nur die Finanzkraft. Die Volkszahl hat diesmal keinen Einfluss.

Und auch dieser Betrag reduziert die Abgabenertragsanteile die wir bekommen. Wir müssen den Betrag also nicht überweisen, sondern wir bekommen einfach weniger vom Land überwiesen.

Quelle: Rechnungsabschlüsse Marktgemeinde Vösendorf

NÖKAS-Umlage

Bevor ich mich mit den Gemeindefinanzen im Detail auseinandergesetzt habe, war mich nicht klar, dass auch die Gemeinden einen Beitrag an den NÖ Krankenanstaltssprengel leisten müssen.

Berechnungsgrundlage bilden dabei die Volkszahl und die
Finanzkraft der Gemeinden. Steigerungen bei der Volkszahl und bei der
Finanzkraft führen daher zu höheren Beitragsleistungen bei den Gemeinden.

Diese monatlichen Beiträge werden von den der Gemeinde gebührenden
monatlichen Vorschüsse auf die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen
Bundesabgaben einbehalten.

Wir bekommen also weniger von den Abgabenertragsanteilen überwiesen. Wobei die Volkszahl und Finanzkraft nicht unterjährig steigt. Es ist also schon bei der Erstellung des Voranschlages klar, wieviel wir im nächsten Jahr beitragen müssen.

Wie schon mal erwähnt, wird die Volkszahl immer fürs übernächste Jahr ermittelt.

Die Finanzkraft wiederum wird jährlich aufgrund des Rechnungsabschlusses erhoben. Grundlage für die Finanzkraft sind die Erträge aus Gemeindeabgaben – mit ein paar Ausnahmen.

Quelle: Rechnungsabschlüsse der Marktgemeinde Vösendorf

Das heißt aber auch, je mehr Gemeindebürger und höher die Erträge, desto mehr müssen wir jährlich ans Land abführen.

Aufgaben der Gemeindebediensteten – Teil 2

Ein großer Brocken der natürlich auch finanziell durch die Marktgemeinde Vösendorf unterstützt wird, ist der Bereich der Kinderbetreuung.

Das EKIZ Vösendorf ist zwar keine klassische Gemeindeeinrichtung, wird aber finanziell von der Gemeinde gestützt, weshalb es auch hier Erwähnung findet.

Kinderhort Vösendorf

3 Kindergärten in Vösendorf – auch bei Landeskindergärten fallen Personalkosten für die Gemeinde an

Musikschule – hier trägt die Gemeinde ebenfalls anteilige Kosten

Natürlich gibt es auch ganz viele andere Dienstleistungen für die Gemeindebürger

Das Bauamt ist unter anderem zuständig für

  • Flächenwidmungs- und Bebauungsplan
  • Bewilligung von Bauvorhaben
  • Koordinierung Straßenbaustellen

und für noch ganz viele andere Aufgaben im Baubereich, von denen ich nur sehr rudimentäre Kenntnisse habe. Wobei ich im Laufe der letzten zwei Jahre schon einiges in diesem Bereich dazu lernen durfte.

Media- und Eventmanagement

  • Gestaltung Gemeindemitteilung
  • Planung und Durchführung von Veranstaltungen
  • KulturSchloss Vösendorf – darüber habe ich ja schon ausführlich berichtet

Ein ebenfalls sehr großer Bereich ist

Umwelt und Klima

  • Zuständig für Förderungen der E-Mobilität im Ort
  • Planung von E-Tankstellen und PV Anlagen
  • Öffentlicher Verkehr inkl. Mikro-ÖV (Postbus-Shuttle)
  • Organisation von Informationsveranstaltung zum Thema Klimaschutz
  • Energiegemeinschaft Vösendorf
  • Radwege

Amtsleitung

Auch wenn die einzelnen Bürger oftmals nichts unmittelbar von der Amtsleitung benötigen, so sind sie doch diejenigen die im Hintergrund dafür sorgen, dass

  • die Amtstafel aktuell ist
  • Beschlüsse rechtskonform erfolgen
  • Fristen eingehalten werden

Buchhaltung

Last but not least. „Meine“ Abteilung. Hier passiert vieles vor allem im Hintergrund. Natürlich hat der eine oder andere schon mal eine Vorschreibung/Rechnung der Gemeinde bekommen. Doch dies ist nur ein sehr kleiner Bereich. Ich will jetzt aber auch nicht zu ausführlich berichten – über die Buchhaltung schreibe ich sowieso sehr viel. Nur so viel, ohne die sorgfältige Verbuchung und Aufbereitung der Zahlläufe wäre weder ein ordnungsgemäßer Rechnungsabschluss, noch die Erstellung eines Budgetvoranschlages möglich!

Und jetzt hoffe ich mal, dass ich nichts wirklich wesentliches vergessen habe – bezüglich der Dienstleistungen gegenüber Gemeindebürgern. Daneben unterstützen die Gemeindebediensteten natürlich auch noch uns Gemeinderäte bei unserer Arbeit und haben natürlich auch viele Verwaltungstätigkeiten zu erledigen um sicher zu stellen, dass alle Abläufe auf der Gemeinde den gültigen Rechtsnormen entsprechen.

Aufgaben der Gemeindebediensteten – Teil 1

Das Thema Mitarbeitergehälter wird von der Opposition immer wieder angesprochen. Natürlich sind die Gehälter ein großer Fixkostenbetrag auf der Ausgabenseite. Jedoch bekommen die Gemeindebürger auch einiges an Dienstleistungen zur Verfügung gestellt und ich denke das ist vielleicht in der ganzen Dimension gar nicht so bekannt. Deshalb möchte ich mal näher darauf eingehen. Wobei es nicht möglich ist, wirklich alles darzustellen. Die Mitarbeiter machen noch sehr viel mehr.

Noch am ehesten bekannt in der Bevölkerung sind die Tätigkeiten unseres Bürgerservice im Schloss – die zentrale Anlaufstelle für die Gemeindebürger

  • Meldewesen
  • Gebühren & Abgaben
  • Förderungen & Beihilfen
  • Veranstaltungskarten kaufen
  • Badekarten erwerben
  • Räumlichkeiten mieten

Das Bürgerservice ist Teil der inneren Verwaltung im Schloss

  • Anlaufstelle bei Interesse für eine Gemeindewohnung
  • Bezüglich Fragen zur Kurzparkzone in Vösendorf
  • Anmeldung von Veranstaltung
  • Abwicklung von Volksbegehren und Wahlen

Der Wirtschaftshof ist natürlich bekannt für das

  • Altstoffsammelzentrum

Die Mitarbeiter des Wirtschaftshofes kümmern sich aber auch um die

  • Müllabfuhr inkl. Sperrmüllentsorgung auf Anfrage
  • Schneeräumung
  • Ortsbildpflege
  • Instandhaltung von Gemeindeeinrichtungen
  • Auf- und Abbauarbeiten Veranstaltungen
  • Pflege des Friedhofes

Unsere Kläranlage ist nicht nur für das Ortsgebiet zuständig, sondern auch für die SCS

  • Betrieb Kläranlage – Reinigung das Abwassers und Einleitung in den Petersbach
  • Wartung und Instandhaltung des gesamten Kanalnetzes unter Vösendorf

Natürlich gibt es noch viele Dienstleistungen mehr. Doch dazu mehr im nächsten Blogbeitrag.