Vorstandsmitglieder Musik- und Kunstschule

Der nächste Punkt bei der Gemeinderatssitzung, wo wir nicht mitgegangen sind, war bei einem der drei Punkte bezüglich Musik- und Kunstschule.

Es sollten Gabriele Scharrer und Alfred Strohmayer in den Vorstand des Gemeindeverbandes entsandt werden. Auf unsere Frage in der Gemeindevorstandssitzung warum beide aus der SPÖ sein müssen, kam als Antwort, naja beide seien ja Musiker.

Okay. Aber gibt es in den anderen Parteien keine Musiker? Also ich kenne die Mitglieder von V2000, FPÖ, Grüne und NEOS zu wenig um die Frage für sie zu beantworten. Bei uns gibt es allerdings sehr wohl jemanden der in diesem Gremium genau richtig wäre.

Unsere Astrid Krainz natürlich. Da wir sie erst fragen mussten ob sie es überhaupt machen würde, vereinbarten wir dies nach der Gemeindevorstandssitzung und vor der Gemeinderratssitzung bekannt zu geben. Astrid erklärte sich bereit, die Aufgabe sehr gerne zu übernehmen. Wir meldeten dies und es blieb beim Vorschlag Scharrer/Strohmayer. Einfach so. Nicht weil Astrid nicht geeignet wäre, sondern einfach weil die SPÖ dies nicht wollte.

Also blieben wir bei der Enthaltung bei diesem Punkt.

Tarifanpassung Saison- und Tageskarten Seebad

Sicher nicht jetzt!

Die Seegras- und Wasserstandsproblematik bei unserem See ist nach wie vor ungelöst und die neue Regierung will die Tarife um 10% erhöhen. Und zwar um ihre Konzepte – die sie natürlich nicht verraten – umsetzen zu können. Wir haben voriges Jahr knapp 280 Saisonkarten verkauft. Mit einer Preiserhöhung um € 5,– würde uns das Mehreinnahmen von € 1.400,– bringen. Dazu kommen noch die Mehreinnahmen bei den Tageskarten. Hier weiß ich nicht genau wie viele im Vorjahr verkauft worden sind (max. 500 gem. Vertrag mit AURA). Bei 0,50 Euro Erhöhung pro Karte reden wir also von max. € 250,–. Und natürlich bitte den Liegenverleih nicht zu vergessen. Die € 0,50 Erhöhung pro Verleih werden uns sicher nicht das Budget sanieren und auch keines der Konzepte auch nur im Ansatz finanzieren.

Also zusammengefasst, will SPÖ und V2000, mit Unterstützung von Grüne und NEOS, durch die Mehreinnahmen die Kosten decken, die sie benötigen um die Seegras und Algenproblematik zu lösen, für den See, der im Eigentum der AURA steht! In der Sitzung wurde dann auch gleich ein Tauchgang diese Woche angekündigt, der zur Ursachenforschung dienen soll. Der ist aber laut Vize-Bgm kostenlos, daher gibt es dazu auch keine vorgelegten Unterlagen.

Also liebe Vösendorferinnen und Vösendorfer, wenn sie nächstes Jahr mehr für ihre Seekarte bezahlen. Team Birgit Petross und FPÖ waren dagegen! Hier unsere komplette Stellungnahme:

Die Erhöhung der Kaution von € 10,– auf € 20,– geht für uns in Ordnung. Allerdings sind wir gegen die Erhöhung der Tarife. Bevor wir der Vösendorfer Bevölkerung die Eintrittsgelder für das Seebad erhöhen, sollte die Gemeinde sich lieber der Algen (Seegras)- und Wasserstandsproblematik annehmen. Den Bürgern mehr Eintrittsgeld abzuverlangen, um nicht bekannte Konzepte zu finanzieren, welche eigentlich in die Zuständigkeit der AURA und nicht der Gemeinde fallen, ist für uns der falsche Weg.

Übrigens habe ich mir nach der Sitzung auch noch den AURA Vertrag von Jänner 2025 rausgesucht. Demzufolge verrechnet uns die AURA nur € 15,– Kaution für die Seekarte. Die Gemeinde ihnen jetzt aber € 20,– . Da wir sowieso nicht mitgehen wollten bei dem Punkt, habe ich ehrlich gesagt auf den Antragstext vertraut, wo klar drinnen gestanden ist, dass bei Verlust € 20,– von der AURA verrechnet werden. Was ja normalerweise egal ist, da man die Kaution normalerweise zurückbekommt. Nichts desto trotz ist die Information im Antragstext schlichtweg falsch. Was lernen wir daraus für die Zukunft – immer alles überprüfen!

Livestream GR-Sitzung

Ja, aber!

Wir haben natürlich unsere Zustimmung zur Wiedereinführung des Livestream gegeben, da ja hoffentlich die Zeiten vorbei sind, wo die Opposition mit Dringlichkeitsanträgen – welche nichts mit dem Gremium Gemeinderat zu tun haben- die Gemeinderatssitzungen flutet.

Allerdings ohne unnötigen Mehrkosten! Und viele Fragen konnten weder in der Vorberatung in der Gemeindevorstandssitzung beantwortet werden, noch wurden sie vor der Gemeinderatssitzung beantwortet, noch wurde der Antragstext um unsere Anregungen ergänzt. Daher ist es für uns nur die Zustimmung zu dem Grundsatzbeschluss. Etwaige Mehrkosten, die in den nächsten Sitzungen vielleicht auftauchen, werden von uns im Detail geprüft werden und wenn sie uns unnötig erscheinen, auch von uns abgelehnt werden.

Hier unsere Stellungnahme zu dem Punkt welche in der Sitzung vorgelesen worden ist und welche auch dem Sitzungsprotokoll der Sitzung beigefügt werden wird.

Vorneweg möchte ich festhalten, wir sind für die Wiederaufnahme des Live-Streams bei den Gemeinderatssitzungen. Allerdings ist uns der vorliegende Antragstext ein wenig zu dürftig und deshalb hätten wir gerne auch unsere Stellungnahme im Protokoll als Beilage aufgenommen.

Wir haben bereits in der Gemeindevorstandssitzung angefragt, wie es mit den Kosten der Mitarbeiter aussehen wird. Hier war von Zeitausgleich und nicht finanzieller Abgeltung die Rede. Zum einen hätten wir gerne vermerkt, dass es zu keiner Auszahlung von Überstunden kommen wird, darüber hinaus würde uns interessieren, ob der Zeitausgleich im Ausmaß von 1:1 oder 1:1,5 erfolgen soll? In der Gemeindevorstandssitzung war auch noch nicht klar, ob das bestehende technische Gerät ausreichen wird. Uns würde interessieren, ob es hier schon zu einer Klärung kommen konnte. Und wenn das Gerät nicht ausreicht, würden wir gerne wissen, warum es nicht ausreicht und mit welchen Mehrkosten zu rechnen ist.

Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass die Gemeinderatssitzungen live, ungeschnitten und unbearbeitet übertragen und archiviert werden sollen. Es handelt sich dabei um kein Samstagabend Event und die Archivierung der Live-Übertragung ist völlig ausreichend um Transparenz zu Gewährleisten. Des Weiteren halten wir fest, dass das Copyright und die Nutzungsrechte ausschließlich bei der Gemeinde Vösendorf liegen sollen.

Da der vorliegende Antragstext ohne Detailklärungen auskommt, sehen wir in ihm nur eine Grundsatzentscheidung, die wir natürlich mittragen. Aus dieser Zustimmung kann nicht abgeleitet werden, dass wir allen Wünschen in Bezug auf den Live-Stream ebenfalls zustimmen werden. In diesen finanziell herausfordernden Zeiten, gibt es sicher wichtigeres als ein High-Level-Event aus dem Sitzungssaal.

Anmerken möchte ich auch noch eines. Auch wenn keine Überstunden ausbezahlt werden, fehlen diese Mitarbeiter dann ja am Arbeitsplatz, weil sie die Mehrstunden abbauen. Was dazu führt, dass andere die Arbeit machen müssen, was im schlechtesten Fall dazu führt, dass neue Mitarbeiter aufgenommen werden müssen, da ja irgendjemand die Arbeit machen muss.

Und dies gilt natürlich nicht nur für die GR-Sitzung, auch wenn der Prüfungsausschuss Abends tagt und der Leiter der Finanzbuchhaltung dableiben muss, ist es dasselbe Prinzip. Ich hoffe nur, dass die neue Regierung nicht auf die Idee kommt, wieder Mitarbeiter für die Protokollführung der Ausschüsse abzustellen!

Sparen bei der Politik

Wenn du Menschen sagst, wir müssen alle sparen, sind immer alle dafür. Damit beginnen möge man aber doch bitte bei den Anderen.

Das haben sich wahrscheinlich auch die Regierungsparteien SPÖ und V2000 gedacht, als sie den nicht notwendigen achten geschäftsführenden Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung beschließen haben lassen. Mit freundlicher Unterstützung von FPÖ, Grüne und NEOS übrigens!

Unser Gegenantrag wurde nicht nur abgeschmettert, unser Klubobmann Markus Kerschbaum dürfte sich auch wie am Fußballfeld gefühlt haben, als er beim Vorlesen unseres Antrages ausgelacht worden ist. Hier der gesamte Antragstext von der konstituierenden Sitzung – nachzulesen im Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.10.2025.

Geschätzte Damen und Herren des Gemeinderates, geschätzte Zuschauer und Zuschauerinnen.

Die Aufstockung über die gesetzlich vorgesehene Mindestanzahl von 7 geschäftsführenden Gemeinderäten, sollte aus Gründen der Sparsamkeit nicht erfolgen. Uns allen ist bekannt, dass die derzeitige Finanzsituation solch eine Aufstockung nicht rechtfertigt und die Politik mit gutem Beispiel vorangehen sollte.

Wir appellieren an alle Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates dieser Aufstockung nicht zuzustimmen und stellen daher folgenden Gegenantrag:

Die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte möge bei der gesetzlichen Mindestanzahl bleiben.

Dieser achte geschäftsführende Gemeinderat ist jetzt übrigens nicht mehr änderbar, bis zur nächsten konstituierenden Sitzung, nach der nächsten Wahl!

Wir haben uns ja vor der Wahl mögliches Einsparungspotenzial in der Politik ausrechnen lassen von der Verwaltung. Wenn ich mir die Differenz von einem geschäftsführenden Gemeinderat und einem einfachen Gemeinderat anschaue sind das Kosten für die Gemeinde von € 1.430,–/Monat. Sind € 17.160,-/Jahr. Sind in vier Jahren € 68.600,–Mehrkosten. Sollte die nächste Wahl regulär im Jänner 2030 sein, kommen noch ca. vier Monate hinzu (Nov und Dez 25, Jän und Feb 30). Dann sprechen wir hier von Gesamtkosten von

€ 74.320,–

Das sagt übrigens das Land NÖ zu sparen in der Politik:

Link zu ORF NÖ

Gemeinderatssitzung in Zahlen

Gestern fand die erste Gemeinderatssitzung in der neuen Zusammensetzung statt. Über den nicht-öffentlichen Teil darf ich natürlich nicht berichten, daher nur die Zusammenfassung des öffentlichen Teils.

Es gab

  • 27 inhaltliche Tagesordnungspunkte und
  • 2 administrative Tagesordnungspunkte würde ich dazu sagen – Begrüßung und Ratifizierung des alten Protokolls.

Von den 27 Tagesordnungspunkten gab es

  • 8 Berichte über die nicht abgestimmt werden musste, sondern die nur verlesen wurden und
  • 19 Tagesordnungspunkte wo es zur Abstimmung kam. Wobei es bei einem Punkt 3 Abstimmungen gab.

Die Berichte sind der langen Zeit ohne Gemeinderat geschuldet und sind ein kleiner Rückblick auf die Zeit der Notkompetenz.

Abstimmungsverhalten:

Punkt 1.3 Wahl der Ausschussmitglieder hier gibt es nur ein Ergebnis, keinen Hinweis darauf ob einstimmig oder ob wieder jemand gestrichen worden ist. Und da es eine geheime Wahl war, kann ich auch nicht sagen, ob es einstimmig oder nur mehrheitlich war.

Von den restlichen 18 Tagesordnungspunkten wurden

  • 14 Tagesordnungspunkte einstimmig angenommen

Wir hatten bei einigen Punkten etwas zu sagen, sind aber dann teilweise trotzdem mitgegangen – Frontalopposition nutzt niemanden etwas, den Bürgern von Vösendorf am wenigsten. Aber natürlich haben wir unsere Hausaufgaben gemacht und uns entsprechend vorbereitet.

Letzten Endes waren wir (Team Birgit Petross) bei

  • 1 Tagesordnungspunkt dagegen und haben uns bei
  • 1 Tagesordnungspunkt, bei einer der drei Abstimmungen enthalten

Bei der Gemeindevorstandssitzung waren es noch mehr Punkte, doch unsere Nachfragen wurden größtenteils vor der Gemeinderatssitzung beantwortet.

Beim Rechnungsabschluss 2024 hat sich die FPÖ enthalten und der

Nachtragsvoranschlag 2025 kam sogar auf 5 Enthaltungen von der Opposition (FPÖ, Grüne und NEOS). Und wenn ich ganz ehrlich bin, wenn mir der Leiter der Finanzbuchhaltung nicht alle meine Fragen im Vorfeld im Detail beantwortet hätte, wäre dieser auch nicht durchgegangen. Ich habe auch sehr lange mit mir gerungen, einige der Budgeterhöhungen hätte ICH in finanziell schwierigen Zeiten nicht zugelassen. Und diese Budgetposten werde ich mir auch merken für den Rechnungsabschluss 2025.

Ich hoffe, dass die neue Regierung gestern erkannt hat, dass man mit uns arbeiten kann. Wir sind nicht aus Prinzip gegen alles und jeden. Aber wir haben unsere eigene Meinung und wenn uns Fakten fehlen, dann werden sie unsere Stimme nicht bekommen.

Das Team Birgit Petross steht für konstruktive Oppositionsarbeit. Mehr Infos zu unseren Stellungnahmen und Wortmeldungen bekommt ihr natürlich noch – stay tuned 😉

Gemeinderatssitzung 13. 11. 2025

Am Donnerstag ist Gemeinderatssitzung. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr. Im Anschluss gibt es noch eine Nicht-öffentliche Sitzung. Da wir nicht davon ausgehen, dass wir bis 19:30 Uhr fertig sind, haben Birgit und ich unsere Kulturkarten weitergegeben.

Dass die Gemeinde sich terminlich selbst Konkurrenz macht, ist auch für uns eine Neuerung. Bisher haben wir immer darauf geachtet, nicht mehrere Termine zeitgleich zu legen.

Anbei noch die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung:

Danke Chefin

Heute geht ein ganz großes Dankeschön an meine Vorgesetzte im Brotberuf raus!

Da am Donnerstag der Gemeindetag ist – die Gemeindebediensteten sind bis 18 Uhr im Haus – habe ich mit meinem Dienstgeber vereinbart dass ich Donnerstags im Home-Office arbeite, damit ich zu den zahlreichen Terminen schnell und unkompliziert ins Schloss fahren kann.

Die letzten fünf Jahre haben mir die Gemeindemitarbeiter also alle Termine am Donnerstag eingetragen und immer wenn ich zu einem Termin gefahren bin, habe ich mich beim Brotberuf ausgetragen und wenn ich zurück war, wieder retour gemeldet. Einfach und unkompliziert.

Diese Woche hatten wir am Mittwoch um 13 Uhr Beiratssitzung und danach Gemeindevorstandssitzung. Mittwochs um 13 Uhr bin ich allerdings normalerweise in Wien im Büro. Doch zum Glück habe ich eine tolle Vorgesetzte mit viel Verständnis und so konnte ich meinen Home-Office Tag tauschen. Der Vorteil dabei, ich konnte bis kurz vor 13 Uhr arbeiten und musste nicht schon um 11:30 Uhr die Heimreise von Wien antreten. Trotzdem ist es nicht selbstverständlich, dass die Vorgesetzten im Brotberuf so viel Verständnis für die Kommunalpolitik aufbringen.

Da wir in der Gemeindevorstandssitzung vereinbart haben, hinkünftig die Termine später zu legen, wird es hoffentlich eine Ausnahme bleiben. Und es soll für nächstes Jahr auch wieder einen Sitzungsplan geben, was super ist, denn dann kann man sich schon im Vorfeld mit seinem Dienstgeber absprechen bzw. auch seine Urlaube planen. Schließlich ist es zumindest mein Bestreben als Gemeinderat auch weiterhin an allen Sitzungen teilzunehmen.

Vösendorf in Zahlen

Wofür gibt die Gemeinde Vösendorf eigentlich ihr Geld aus? Damit man ein wenig Gefühl bekommt, würde ich mir gerne den Rechnungsabschluss 2024 ein wenig genauer anschauen.

2024 hatte die Gemeinde Vösendorf Einnahmen in Höhe von € 30,7 Mio Euro

Davon wurden

  • 8,9 Mio Euro Personalkosten
  • 7,3 Mio Euro Transferleistungen an Land NÖ, andere Gemeinden etc.
  • 700.000,– Euro Darlehenszinsen
  • 2,6 Mio Euro Darlehenstilgung und
  • 12,5 Mio Euro Sachaufwand

aufgewendet.

Aufmerksame Lesern wird natürlich auffallen, dass die Ausgaben die Einnahmen um 1,3 Mio übersteigen.

Und genau weil sich das nicht ausgeht, hatte die Gemeinde am Jahresende auch ein Minus am Konto.

Anmerkung: Ich entnehme meine Zahlen immer aus dem Finanzierungshaushalt und nicht dem Ergebnishaushalt. Grundsätzlich ist beides richtig, man sollte nur nicht die Haushalte mischen. Was ist der Unterschied? Beim Ergebnishaushalt werden die Kosten gebucht wenn sie entstehen (z.B. Bestellung) beim Finanzierungshaushalt werden sie dann gebucht, wenn die Gelder fließen. Darüber hinaus werden beim Ergebnishaushalt auch die Abschreibungen berücksichtigt, was aus betriebswirtschaftlicher Sicht wichtig ist, aber für den täglichen Cash-Flow irrelevant ist.

Und es wurden erstmal auch wieder mehr Schulden aufgenommen als getilgt. Gesamt € 3.331.000,– wovon ein Darlehen eine Umschuldung in Höhe von € 780.000,– war, d.h. dieser Betrag erhöht auch die Darlehenstilgung auf über € 2 Mio

Die restlichen 2,5 Mio Euro sind auf folgende Projekte entfallen:

  • Müllsammelinseln
  • Wirtschaftshof – Kfz Ankauf
  • Friedhof – Grabstellenerweiterung
  • Kläranlage – Sanierung und Blackout
  • Skaterpark
  • ÖB-Umstellung LED
  • Straßenbau – Brücke (SCS)

Wer sich im Detail dafür interessiert. Diesmal ist der Rechnungsabschluss schon weit vor dem Beschluss online (konkret seit dem Frühjahr) und man kann ihn sich im Detail auf der Gemeinde Homepage einsehen.

Neue Zuständigkeit

Meine neue Ressortzuständigkeit umfasst die Angelegenheiten

* Digitalisierung

* Weiterbildung und

* Jugend

Nicht meine Kernkompetenz aber durchaus ein spannendes Handlungsfeld!

Natürlich werden wir in unseren neuen Ressorts auch von unseren Gemeinderäten mit ihrer Fachexpertise unterstützt.

Und selbstverständlich behalte ich auch die finanzielle Lage in Vösendorf im Auge. Dieser Blog hier wird daher auch um einiges vielfältiger werden in den nächsten Jahren.

Ich muss sagen, ich freue mich sehr über die neue Aufgabenstellung!

Prüfbericht Vösendorf

Da jetzt wieder die eineinhalb Jahr alte gekürzte und interpretierte Form der Grünen des Prüfberichtes munter geteilt und als absolute Wahrheit dargestellt wird.

Hier für euch der gesamte Prüfbericht des Landes, wie er übermittelt worden ist!

Prüfbericht vom Land NÖ – alle 169 Seiten:

PrüfberichtHerunterladen

Vieles wurde bereits angepasst und es wurden auch laufend Stellungnahmen von der Gemeinde diesbezüglich ans Land übermittelt.

Nicht alles wurde allerdings bereits umgesetzt, das stimmt. Unter anderem wurden die Kosten für Essen auf Rädern aufgezeigt und Einsparungen angeregt. Und das nachdem wir es angepasst hatten und einiges eingespart hatten! Hier wurde bisher keine weitere Erhöhung vorgenommen.

Auch die Subventionen wurden bekrittelt. Im Nachgang zum Prüfbericht wurde uns dann auch klar, dass es historisch gewachsen, viele versteckte Subventionen an die Vereine gibt. Diese wollten wir Anfang des Jahres bereinigen, es liefen diesbezüglich bereits Gespräche mit den Vereinen, allerdings kam uns dann der Rücktritt der Opposition dazwischen. Ein sehr wichtiges Projekt, auf deren Fortführung wir natürlich achten werden.

Die im Prüfbericht empfohlenen Erhöhungen zum Beispiel beim Hort, Friedhof und Musikschule wurden 2024 bereits vorgenommen. Es wurde auch das Budget und somit auch das Angebot im Bereich Kultur 2025 bereits reduziert.

Auch die Kosten bezüglich der Gemeindewohnungen wurde im Prüfbericht kritisch angemerkt. Hierzu gab es auch ein Konzept, welches im Frühjahr kurz vor der Umsetzung stand. Wir würden das nach wie vor umsetzen, aber nun hat es jemand anderer in der Hand und ich kann es noch nicht abschätzen ob sie unser Konzept umsetzen werden oder nicht.

Auch die Kommunal GmbH stand immer wieder zur Disposition. Ich hätte die ja schon gerne 2020 aufgelöst, aber bis jetzt hat es noch niemand geschafft. Der neue Geschäftsführer der Kommunal GmbH arbeitet derzeit auch an der Auflösung – was nicht nur Kosten sparen würde, sondern auch die Transparenz steigern würde. Wer auch immer die Kommunal GmbH in Vösendorf auflöst, bekommt von mir auf jeden Fall ein Getränk bezahlt!

Auch der alte Hort wurde dezidiert als defizitär angemerkt im Prüfbericht – hier wurden neue Verträge mit den Mietern bereits abgeschlossen.

Und noch vieles mehr.

Also wer sich wirklich ernsthaft für das Thema interessiert, den empfehle ich das Studium des echten, vollständigen Prüfbericht des Landes Nö.