Schlagwort: Finanzen

Sparen im System

Es ist so einfach gesagt und doch so schwer umzusetzen. Doch trotz allem, war es unser erster Ansatz. An den gewohnten Leistungen der Marktgemeinde Vösendorf zu sparen, war nie eine Option für uns.

Sparen im System kann man auf viele unterschiedliche Arten. Die bekannteste ist wohl, die bestehende Leistung neu auszuschreiben und zu schauen einen besseren Preis zu erhalten. Man kann aber auch bei gleichbleibendem Preis, mehr Leistung herausholen und möglicherweise die Gemeindebediensteten für andere Tätigkeiten freispielen.

Warum wir im System sparen wollten, ist denke ich klar. Wenn Geld ausgegeben wird für Dinge die nicht wirklich benötigt werden, dann kann man um das weniger Dienstleistung für die Bürger anbieten.

Natürlich gibt es Positionen an denen kann man kaum oder gar nicht sparen. Darlehenstilgung und -zinsen zum Beispiel. Natürlich kann man schauen ob man bessere Konditionen bekommt bei einzelnen Krediten. Was wir auch getan haben, doch das einzige Darlehen wo wirklich was zu holen gewesen wäre, war das Südtower-Darlehen, doch dort hat sich die Bank keinen Millimeter bewegt. Sie waren der Meinung dass sie uns schon sehr entgegen gekommen sind, alleine das wir es damals bekommen haben. Ganz ehrlich, damit haben sie vollkommen recht….

Bei Gehältern kann man natürlich auch nur dann sparen, wenn jemand in Pension geht und man den Arbeitsplatz mit jemand jüngeren – in einer niedrigeren Einstufung – nachbesetzt. Das einzige was wir diesbezüglich in der Hand haben ist, zu welchen Konditionen wir nachbesetzen, nicht wann.

Doch an ein paar Schrauben haben wir trotzdem gedreht. Alleine dadurch, dass nicht mehr jeder Bediensteten alles einzeln einkaufen kann, hat schon ein wenig was gebracht. Durch einen zentralen Einkauf konnten auch bessere Konditionen herausgeholt werden. Natürlich muss man dabei auch immer darauf achten, dass nicht die Leistung eingeschränkt wird. Wir hätten natürlich noch sehr viel mehr im System sparen können, allerdings nicht bei gleicher Leistung.

Auch wenn ich sagen würde, wir haben derzeit alle Möglichkeiten mal geprüft und evaluiert, sind wir nicht am Ende angekommen und können uns jetzt zurücklehnen. Wir werden auch in Zukunft aufmerksam bleiben und die laufenden Kosten genau im Auge behalten!

Evaluierung im Finanzbereich

Seit ich die Funktion der GGR Finanzen in Vösendorf übernommen habe, arbeite ich daran Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu verringern. Und jedes Mal, wenn ich etwas in diese Richtung im Gemeinderat präsentiere, ist garantiert die größte Oppositionspartei dagegen. Nicht ohne entsprechende Vorwürfe, dass ich ja nur Geld sparen wolle und das Wohl der Bürger sei mir ja egal. Irgendwie klingt da auch immer mit, ich würde das für mich machen und nicht für die Vösendorfer Bevölkerung!

Dabei ist genau das Gegenteil der Fall! Ich arbeite ja nicht gewinnorientiert, ich bekomme meine Aufwandsentschädigung immer in derselben Höhe, egal ob ich mir Gedanken mache und Geld spare oder nicht. Wenn ich mich zurücklehne und alles so laufen lasse wie in den letzten 70 Jahre, bekomme ich mein Geld trotzdem.

Warum also mache ich mir die Arbeit und setze mich freiwillig den ständigen Angriffen aus? Weil ich nun mal davon überzeugt bin, mehr für alle Gemeindebürger in Vösendorf rausholen zu können, wenn man effizienter mit dem Steuergeld umgeht! Es wächst ja schließlich nicht auf Bäumen. Wenn man zusätzlich Angebote machen will, muss man entweder die Einnahmen erhöhen oder die Ausgaben reduzieren. Und je besser man diesen Job macht, desto mehr „zusätzliches“ Geld kann man für andere Dinge verwenden.

Und mir persönlich liegt es am Herzen, dass nicht nur immer auf dieselben Bevölkerungsgruppen geschaut wird. Vösendorf ist in den letzten Jahrzehnten enorm gewachsen und auf die Zuzügler und ihre Bedürfnisse wurde in der Vergangenheit nie Rücksicht genommen. Um aber die Angebote der Gemeinde auf eine breitere Basis stellen zu können, ist es notwendig Geld in die Hand zu nehmen. Und meine Aufgabe ist es das Geld zur Verfügung zu stellen. Ohne die bisherigen Sozialleistungen zu reduzieren natürlich.

Ganz logisch betrachtet, müssten somit eigentlich alle Anträge auch von der Opposition goutiert werden – wenn ihnen das Wohl ALLER Gemeindebürger wirklich am Herzen liegen würde!

Ende des Budgetjahres der Marktgemeinde Vösendorf

Heute endet das Budgetjahr 2021! Alle Rechnungen des vorigen Jahres die ab morgen einlangen, werden dem neuen Budgetjahr zugerechnet. Alle Rechnungen das heurige Jahr betreffend, werden schon seit dem 1.1.2022 dem neuen Budgetjahr zugerechnet. Jede einlangende Rechnung musste in den letzten eineinhalb Monaten also als erstes darauf überprüft werden, welches Budgetjahr betroffen ist.

Morgen können dann auch die ersten Auswertungen gefahren werden und die Arbeit am Rechnungsabschluss beginnt ernsthaft. Bereits die letzten eineinhalb Monaten hat die Buchhaltung die Konten bereinigt. Das bedeutet die Buchhaltungsleiterin hat sich jede Rechnung angeschaut und hat überprüft ob alles ordnungsgemäß zugeordnet war. Wenn sie eine falsche Buchung gefunden hat, dann hat sie einen Umbuchungsbeleg erstellt und ganz normal in den Umlauf geschickt. Ich weiß unter anderem davon, da ich diese Belege alle prüfen und freigeben musste.

Viele Buchungen waren es nicht, vor allem wenn man bedenkt, wie viele tausende Rechnungen jedes Jahr in der Marktgemeinde Vösendorf einlangen. Im nächsten Monat hat vor allem die Buchhaltung zu tun. Bis Mitte März muss der Rechnungsabschluss fertig sein, da gem. NÖ Gemeindeordnung, der Rechnungsabschluss im März beschlossen werden muss. Die Buchhaltung hat jetzt einen sehr engen Zeitplan. Ich bin aber davon überzeugt, dass sie es wie immer rechtzeitig hinbekommen werden.

Ich habe beim Rechnungsabschluss nicht allzu viel zu tun. Nur bei den Begründungen bei Budgetüberschreitungen arbeite ich mit. Doch das ist einer der letzten Punkte auf der To Do Liste für den Rechnungsabschluss. Ich habe also noch ein wenig Zeit, bis ich mich diesbezüglich einbringen muss. Für mich ist auch deshalb nicht viel zu tun, weil der Rechnungsabschluss ja nicht beeinflusst werden kann. Die Zahlen liegen am Tisch. Bei der Budgeterstellung kann man steuernd eingreifen. Das geht jetzt natürlich nicht. Nichts desto trotz ist dies nun eine sehr spannende Zeit für mich. Wir wollen natürlich alle wissen, ob wir einen Budgeterfolg haben oder ob uns die Einnahmeneinbußen der LockDowns 2021 doch zu sehr zugesetzt haben.

Sozialhilfeumlage

Die Gemeinden haben jährlich einen Beitrag zu den vom Land zu tragenden
Kosten der Sozialhilfe, die nicht durch Kostenbeitrags- und Ersatzleistungen oder durch sonstige für Zwecke der Sozialhilfe bestimmte Zuschüsse gedeckt sind, in der Höhe von 50 % an das Land zu entrichten.

Das heißt, das Land NÖ nimmt die Sozialhilfeausgaben her, zieht alle Beitragsleistungen und Zuschüsse die es bekommt ab und vom verbleibenden Rest, werden 50% den Gemeinden vorgeschrieben. Und auch hier ist der Verteilungsschlüssel die Finanzkraft. Allerdings nur die Finanzkraft. Die Volkszahl hat diesmal keinen Einfluss.

Und auch dieser Betrag reduziert die Abgabenertragsanteile die wir bekommen. Wir müssen den Betrag also nicht überweisen, sondern wir bekommen einfach weniger vom Land überwiesen.

Quelle: Rechnungsabschlüsse Marktgemeinde Vösendorf

NÖKAS-Umlage

Bevor ich mich mit den Gemeindefinanzen im Detail auseinandergesetzt habe, war mich nicht klar, dass auch die Gemeinden einen Beitrag an den NÖ Krankenanstaltssprengel leisten müssen.

Berechnungsgrundlage bilden dabei die Volkszahl und die
Finanzkraft der Gemeinden. Steigerungen bei der Volkszahl und bei der
Finanzkraft führen daher zu höheren Beitragsleistungen bei den Gemeinden.

Diese monatlichen Beiträge werden von den der Gemeinde gebührenden
monatlichen Vorschüsse auf die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen
Bundesabgaben einbehalten.

Wir bekommen also weniger von den Abgabenertragsanteilen überwiesen. Wobei die Volkszahl und Finanzkraft nicht unterjährig steigt. Es ist also schon bei der Erstellung des Voranschlages klar, wieviel wir im nächsten Jahr beitragen müssen.

Wie schon mal erwähnt, wird die Volkszahl immer fürs übernächste Jahr ermittelt.

Die Finanzkraft wiederum wird jährlich aufgrund des Rechnungsabschlusses erhoben. Grundlage für die Finanzkraft sind die Erträge aus Gemeindeabgaben – mit ein paar Ausnahmen.

Quelle: Rechnungsabschlüsse der Marktgemeinde Vösendorf

Das heißt aber auch, je mehr Gemeindebürger und höher die Erträge, desto mehr müssen wir jährlich ans Land abführen.

Die drei Haushalte

Wir haben hier schon einige Themen mittlerweile abgehandelt…

Wir haben uns mit den Einnahmen, sowie mit den Ausgaben der Marktgemeinde Vösendorf hier auseinandergesetzt. Bei allen Beiträgen bisher, habe ich alle Zahlen immer aus dem Finanzierungshaushalt genommen.

Seit der Einführung der VRV 2015 mit 1.1.2020 gibt es aber insgesamt 3 Haushalte!

Der Finanzierungshaushalt beinhaltet die Ein- und Auszahlungen einer Gebietskörperschaft und ist vergleichbar mit der CashFlow Rechnung in der Privatwirtschaft.

Der Ergebnishaushalt beinhaltet die Aufwendungen und Erträge und ist das Pendant der Gewinn- und Verlust-Rechnung in der Privatwirtschaft.

Der Vermögenshaushalt stellt die Vermögenswerte der Gemeinde dar und ist die Grundlage für die Abschreibungen im Ergebnishaushalt.

Das System ist also mit Anfang 2020 um einiges komplexer geworden, als es das in der Vergangenheit war. Die Gemeinden hatten ja um einiges länger Zeit die Kameralistik zu nutzen. Auf Bundesebene war der große Umbruch bereits mit der Haushaltsrechtsreform 2013 erfolgt.

Die Kameralistik war also für mich nur mehr eine dunkle Erinnerung an einfachere Zeiten, bis ich das erste Mal mit der Buchhaltung der Gemeinde sprach.

Die größte Herausforderung derzeit sehe ich aber bei dem noch nicht fertig programmierten Computersystem des Landes…. Auf Bundesebene arbeiten wir mit SAP, auf der Gemeinde tun wir das nicht. Deshalb kann ich bei Buchungsproblemen auch nicht helfen. Wir hatten ja auch genügend damals bei der Umstellung. Aber ein anderes Buchhaltungssystem macht andere Probleme….

Bei unserer Umstellung damals bekamen wir vorgesetzt, was wir in welches Feld einzugeben haben – damit das System das berechnet was es soll. Doch niemand sagte uns – warum. Und ähnliches bekomme ich derzeit mit. Auch unsere Gemeindebuchhaltung ist ständig dabei herauszufinden, was sich bei jedem Update ändert und warum.

Ich muss gestehen, ich bin sehr dankbar, dass ich nicht diesmal diejenige bin, die ständig jemand sucht, der erklären kann, warum das System tut, was es tut….. Und ich bin auch sehr dankbar, auf der Gemeinde kompetente Leute zu haben, die aktiv beim Land ihre Fragen stellen und nicht abwarten bis ihnen alles vorgekaut wird!

Einnahmen der Marktgemeinde Vösendorf

Über die größten Einnahmen der Marktgemeinde Vösendorf habe ich schon geschrieben. Kommunalsteuer und Abgabenertragsanteile machen miteinander ziemlich genau 50% unserer Einnahmen aus.

Die verbleibenden 50% sind kleiner Einnahmequellen die sich summieren. Dazu gehört

  • Grundsteuer von Grundstücken
  • Gemeindestrassenstrafen
  • Abfallwirtschaftsgebühr und -abgabe
  • Kanaleinmündungsgebühr
  • Einnahmen für Müllverwertung
  • Friedhofsgebühren
  • Elternbeiträge für Essen, etc.
  • Förderungen vom Land
  • Bundesbeihilfen (AMS, etc.)
  • Beiträge aus anderen Gemeinden (z.B. von Hennersdorf für Volksschule)
  • Einnahmen aus Vermietungen von Räumlichkeiten und Fahrzeugen der Marktgemeinde
  • Werbeeinschaltungen in der Gemeindezeitung
  • und noch vieles mehr

Das Feld der Einnahmen der Gemeinde ist also gar nicht so klein, wie es auf den ersten Blick vielleicht wirkt. Die zwei großen Beträge lenken ein wenig von den vielen kleinen Einnahmenquellen ab. Zumindest war das bei mir so. Kommunalsteuer und Abgabenertragsanteile sind in Vösendorf nun mal echte Eye-Catcher 😉

Transparenz in der Marktgemeinde Vösendorf

Manch einer mag sich wundern, dass ich zum Teil sehr konkrete Zahlen hier kommuniziere. Doch alle hier veröffentlichten Zahlen, sind sowieso öffentlich einsehbar. Man muss nur wissen wo und sie lesen können.

Als ich für die Wahl kandidierte, war Transparenz ein persönlicher Vorsatz von mir. Während des Wahlkampfes habe ich online recherchiert um herauszufinden wie es wirklich um die Gemeindefinanzen steht. Damals fand ich komplette Budgetdaten, die teilweise leicht lesbar, teilweise total unverständlich für mich waren – und das obwohl ich Ahnung von der Materie habe.

Als Gemeinderat war es mir dann möglich Informationen über die Gemeindezeitung mitzuteilen, doch da kann man immer nur kurze Beiträge liefern, was bei einer so komplexen Materie wie den Finanzen halt recht schwierig ist.

Hier habe ich nun die Möglichkeit alle Zahlen in kleinen Happen, thematisch zusammengefasst darzustellen. Was es mir möglich macht, mehr Transparenz bezüglich der Finanzen der Marktgemeinde Vösendorf zu liefern.

Wie gesagt, alle Zahlen sind sowieso in öffentlichen Gemeinderatssitzungen und dazugehörigen Protokollen einsehbar. Hier kann man die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse seit 2013 nachlesen. Oder aber, ihr lest weiter hier mit. 😉

Durch diesen Blog ist es mir möglich, echte Transparenz zu liefern. Budgetdaten aufzulegen ist zwar nett, aber wahrscheinlich nur für einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung interessant. Und dank eurer Rückmeldungen, dürfte ich meine Sache bisher recht gut machen.

Abgabenertragsanteile

Nach der ganzen Theorie im letzten Beitrag, was bekommen wir nun wirklich? Grundlage für die Berechnung der Abgabenertragsanteile sind zwei Zahlen.

  1. Gesamtsumme von Bundessteuern die verteilt werden können
  2. Volkszahl

Pünktlich am 31. Oktober liefert die Statistik Austria die aktuelle Volkszahl und diese Zahl bildet die Berechnungsgrundlage der Abgabenertragsanteile für das übernächste Kalenderjahr! Für die Abgabenertragsanteile des Jahres 2022, war also die Volkszahl von 2020 relevant. Das waren in Vösendorf genau 7.171 Personen.

Bis zum Ausbruch der Pandemie, sind aufgrund des stetigen Zuzuges in Vösendorf, die Abgabenertragsanteile jährlich gestiegen:

Quelle: Rechnungsabschlüsse Marktgemeinde Vösendorf, kaufmännisch gerundet

Wie man sieht gab es 2020 einen Einbruch, da aufgrund der LockDowns und der teilweise reduzierten Steuersätze, weniger Bundessteuern eingenommen worden sind.

Für die Jahre 2021 und 2022 sieht es ein wenig besser aus, da aufgrund der „Gemeindemilliarde“ die Abgabenertragsanteile steigen werden. Während der Pandemie, gab es viele Förderungen für Unternehmen, aber auch einige Förderungen von Bund und Ländern für die Gemeinden. Die sogenannte Gemeindemilliarde war das zweite Paket des Bundes zur Unterstützung der Gemeinden aufgrund der Einnahmenausfälle.

Quelle: Voranschläge Marktgemeinde Vösendorf, kaufmännisch gerundet

Die hier verwendeten Zahlen wurden uns übrigens vom Land Nö übermittelt. Wir müssen uns die Summen nicht selbst ausrechnen.

Spannend wird dann das Jahr 2023. Teile der Gemeindemilliarde müssen dann nämlich wieder zurückgezahlt werden. Aber wenn alles gut geht, steigt dann die Kommunalsteuer wieder…

Bei allen Berechnungen und Kalkulationen sind wir natürlich nicht vor unerwarteten Ausgaben bzw. Mindereinnahmen aufgrund von Katastrophen gefeit. Ich persönlich hätte mir nur gewünscht, nicht gleich mit finanzrelevanten Katastrophen in meine erste Legislaturperiode als Finanzreferentin zu starten…Anderseits habe ich so gleich sehr viel, sehr schnell lernen müssen.

Finanzausgleich

Bevor ich mit den Gemeindefinanzen zu tun hatte, habe ich weder den Begriff Abgabenertragsanteile, noch Finanzausgleich gehört gehabt. In meiner ersten Stunde auf der Gemeinde fiel der Begriff Abgabenertragseinteile sicher fünf Mal. Und offenbar ging die Buchhaltung davon aus, dass ich weiß wovon sie reden 😉

Da ich das nicht tat, lies ich es mir erklären. Es handelt sich dabei um eine der größten Einnahmen auf der Marktgemeinde Vösendorf. Gleich nach der Kommunalsteuer. Natürlich ist dieses Verhältnis speziell in Vösendorf so. In einer anderen Gemeinde ist das Verhältnis wieder ganz anders gelagert.

Doch warum und von bekommen wir das Geld? Die Grundlage dafür bietet der Finanzausgleich. Die Kommunalsteuer fließt von den örtlichen Unternehmen direkt an die Gemeinde, doch es gibt auch Steuern die vom Bund eingenommen werden. Diese gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Tabaksteuer, Mineralölsteuer, etc. wird vom Bund eingehoben und dann prozentuell verteilt.

Diese Verteilung ist ein echt komplexes System (Es gibt vertikalen und einen horizontalen Finanzausgleich). Ich habe mir dazu mal ein Webinar gegönnt. War echt spannend, kurz zusammengefasst. Der Bund verteilt an Länder und Gemeinden. Die Länder verteilen an Gemeinden. Die Gemeinden zahlen einen Teil an das Bundesland zurück. Das Budget dass der Bund verteilt bewegt sich ca. in Höhe von 90 Mrd Euro jährlich, wobei rund 60 Mrd Euro beim Bund verbleiben. Der Rest wird auf die Länder und Gemeinden aufgeteilt.

Die Gemeinden nehmen also nicht nur direkte Steuern ein, sondern bekommen auch vom Bund, über das jeweilige Bundesland, Anteile an den Bundessteuern. Deshalb auch die Empfehlung, wenn man schon nicht im eigenen Ort einkauft, dann zumindest im Land Österreich. So fließt zumindest indirekt wieder Geld an die Gemeinde….

Der Finanzausgleich wird alle 4 bis 6 Jahre neu verhandelt. Verhandlungspartner dabei sind

  • Finanzministerium
  • Bundesländer
  • Städtebund
  • Gemeindebund

Das spannende dabei ist, die Verhandlungen laufen nicht synchron mit Regierungsperioden und alle Verhandlungspartner müssen zustimmen. Für die Verhandlungen werden etwaige Änderungen in ein Computersystem eingegeben und dann wird simuliert was das konkret für Auswirkungen haben würde. Aufgrund der Komplexität des Systems gibt es keine andere Möglichkeit alles zu berücksichtigen.

Der Finanzausgleich steht auch immer wieder in der Kritik, da er ungerecht ist. Er macht zu große Unterschiede und behandelt die Gemeinden nicht gleichwertig. Es gibt viele Ideen was geändert werden könnte um die Verteilung fairer zu machen, aber Änderungen sind extrem schwierig umzusetzen. Ich denke der Finanzausgleich in der derzeitigen Form wird uns noch länger erhalten bleiben.