Koalitionsende in Vösendorf

Gestern ist die Gemeinderatssitzung mit zwei Tagesordnungspunkten ein wenig eskaliert und wir konnten Zeugen werden, vom Ende einer unglücklichen Zweckehe.

2025 haben sich SPÖ und V2000 zusammen gefunden, um das Team Birgit Petross in der Regierung zu verhindern und der SPÖ den Bürgermeistersessel zu verschaffen.

Nach 13 Monaten Stillstand ist diese Zweckehe nun beendet. Was bleibt ist ein Scherbenhaufen und ich vermute mal, nach den Emotionen der gestrigen Sitzung, steht uns nun ein hässlicher Scheidungskrieg bevor.

Ich habe heute nochmal reingeschaut, weil ich gar nicht genau benennen konnte wann, wo und weshalb es eigentlich eskaliert ist. Wobei ich natürlich schon in den letzten Monaten bei diversen Sitzungen mitbekommen habe, dass von Harmonie in dieser „Beziehung“, von Anfang an keine Rede war.

Zwei Punkte haben den endgültigen Bruch gestern zumindest beschleunigt.

  1. Ein Mail des Vize-Bürgermeisters an den Prüfungsausschuss zur Prüfung der Handsender-Thematik und das Ergebnis der Prüfung
  2. Die Corporate Design-Umstellung welche die Frau Bürgermeisterin wegen „ihrem blutenden Herzen“ initiiert hat

Natürlich reden wir hier vom Tüpfelchen auf „i“. Die emotionale Entladung gestern, hat sich die letzten Monate einfach aufgestaut. Offenbar war die gemeinsame Basis „Hauptsache nicht Team Birgit Petross“ doch zu wenig um konstruktiv etwas auf die Beine zu stellen.

Ich hoffe nur, dass es in Zukunft mit dem freien Spiel der Kräfte besser laufen wird. Eigentlich müsste die Bürgermeisterin und ihr Team jetzt wirklich beginnen uns in Entscheidungen einzubinden. Uns rechtzeitig zu informieren. Und auch auf unsere Einwände zu achten. Uns nur in Kenntnis zu setzen, unsere Einwände zur Seite zu wischen und sich dann zu wundern, wenn wir bei Entscheidungen nicht mitgehen, muss jetzt endlich vorbei sein.

Die kommenden Monaten bieten also auch Chancen in Vösendorf. Hoffentlich nutzt sie die SPÖ! Es wird Zeit, dass wieder sachliche Entscheidungen im Interesse unserer Gemeinde und Gemeindebürger getroffen werden.

So viel von meiner Seite zu dem gestrigen Stimmungsbild. Natürlich werde ich den Inhalt der Gemeinderatssitzung noch in den folgenden Blogbeiträgen im Detail analysieren. Wer es noch nicht gesehen hat und jetzt neugierig geworden ist – Hier geht es zur Aufzeichnung vom Livestream . Der Inhalt startet bei Minute 13, bei Minute 60 hat dann die Eskalation begonnen.

Dringlichkeitsantrag Versicherung Rückabwicklung

Zu den Versicherungen gab es gleich zwei Dringlichkeitsanträge einen relativ kurzen und einen sehr langen.

Beim ersten Dringlichkeitsantrag ging es um die Rückabwicklung der Generalpolizze, welche im Herbst 2025 abgeschlossen worden ist. Zu dem Zeitpunkt des Abschlusses gab es keinen Gemeinderat und die Höhe der Generalpolizze (auf 10 Jahre) überschreitet die laufende Verwaltung bei Weitem. Darüber hinaus ist sie eigentlich, vermutlich, vielleicht gar nicht rechtmäßig abgeschlossen worden. Da weder das Kollegialorgan Gemeinderat, noch die damalige Bürgermeisterin einen Vertrag unterschrieben hat! Das wird man wahrscheinlich noch klären müssen. Damit wir als Gemeinde aber nicht 10 Jahre an diese Polizze gebunden werden, die möglicherweise, vielleicht doch gültig ist, musste bis Ende September dieser Vorgang rückabgewickelt werden. Klingt kompliziert, ist es auch.

Die Bürgermeisterin hat nach eigener Aussage in der Sitzung bereits am 15. September dem Makler ein Mail diesbezüglich geschickt. Diese Mail enthielt allerdings ein falsches Datum und der Makler hatte bis zur Sitzung auch keine Bestätigung über die Rückabwicklung geschickt. Wir haben dann die Frau Bürgermeisterin ersucht sich dem Thema anzunehmen.

Telefonieren, eingeschriebener Brief, Brieftaube, ganz egal, Hauptsache wir bekommen vor dem Ablauf der Frist eine Rückantwort vom Makler. Dass sich 33 Politiker solcher verwaltungstechnischer Dinge mittels Dringlichkeitsantrag annehmen müssen ist auf jeden Fall erstaunlich, aber auch bezeichnend dafür wie es derzeit auf der Gemeinde in Vösendorf läuft!

Hier geht es zu der Aufzeichnung, Minute 3:06:00 bis 3:12:50

Medialer Dringlichkeitsantrag

Der medial groß angekündigte Dringlichkeitsantrag der FPÖ wurde natürlich auch in der Gemeinderatssitzung eingebracht.

Als die erste Pressemeldung bezüglich Parkplatzregelung in Vösendorf erschien, lag bereits die Einladung zum Ausschuss Hochbau, Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen am Tisch, wo auch bereits ein entsprechender Tagesordnungspunkt ersichtlich war. Ausser der FPÖ hat wohl keiner verstanden, wozu der mediale Aufschrei nötig ist, bei einem Thema wo sich ALLE Parteien einig waren, dass etwas geändert gehört.

Es gab bereits in der vorherigen Legislaturperiode einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis bezüglich der Parkraumsituation in Vösendorf. Dort war auch bereits ein Konzept ausgearbeitet worden, welches kurz vor der Finalisierung stand, als die Opposition voriges Jahr ihre Mandate zurückgelegt hat. Danach konnten keine Beschlüsse mehr gefasst werden und das Thema musste warten.

Am Dienstag vorige Woche wurde der Arbeitskreis wieder eingesetzt und es wurde auch ein Zeitplan vom zuständigen geschäftsführenden Gemeinderat vorgelegt. Im Beisein der Vertreterin der FPÖ. Es wurde auch vom Ausschussobmann ersucht, Ideen, Vorschläge, Konzepte welche berücksichtigt werden sollen und noch nicht dem Arbeitskreis vorliegen, zu übermitteln.

Die FPÖ hat es als Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat übermittelt. Ein Mail hätte wahrscheinlich auch gereicht.

Ich muss sagen, da war mir fast danach Shakespeare zu zitieren „Viel Lärm um nichts“.

Wer sich die Gemeinderatssitzung jetzt vielleicht doch anschauen mag, kann dies gerne tun, da könnt ihr euch auch den ganzen Dringlichkeitsantrag von der FPÖ anhören und die dazugehörige Entscheidung. Link zur Aufzeichnung

Homepage Gemeinde

Da es letztens auf Social Media ein Thema war. Die Marktgemeine Vösendorf informiert natürlich wie gewohnt über ihre Webseite. Hier geht es zur Webseite.

Dort findet man Informationen zur aktuellen Lage, die offizielle Amtstafel, die Gemeindeeinrichtungen, genauso wie zu den kommenden Veranstaltungen uvm.

Es wurde mittlerweile auch eine neue Facebook Seite der Gemeinde eingerichtet, wo Informationen weitergeteilt werden.

Darüber hinaus gibt es natürlich nach wie vor den Info-Point im Schloss, die nächste Gemeindemitteilung ist ebenfalls schon in Bearbeitung und wird bald in den Postkästen der Gemeindebürger landen.

Und auch das Bürgerservice steht wie gewohnt für Anfragen zur Verfügung. Alle Anfragen können an das Bürgerservice gerichtet werden – sie leiten es dann an die zuständigen Stellen intern weiter.

buergerservice@voesendorf.gv.at,

Tel.+43 (0)169903-0

Sollte man etwas von der Gemeinde wissen wollen oder brauchen, kann man sich zu den Öffnungszeiten per Mail, persönlich oder auch telefonisch an die Gemeinde wenden.