Vösendorf Februar 2025

Was machst du jetzt?

Diese Frage wurde mir die letzte Woche öfter mal gestellt.

Meine Antwort: Meine Arbeit!

Ich habe sowohl meine Verpflichtungen im Brotjob, als auch meine Aufgaben für die Gemeinde Vösendorf in der letzten Woche wahrgenommen.

Vielleicht fragen sich jetzt einige, warum so weitermachen, als sei nichts geschehen…

Meine Antwort: Weil ich muss!

Ich bin ein loyaler und zuverlässiger Mensch. Ich bin in die Lokalpolitik gegangen um meine Kenntnisse und meine Arbeitskraft für Vösendorf einzusetzen.

Ich habe 72 Vorzugsstimmen bei der letzten Wahl bekommen. Für diese 72 Personen muss ich auf jeden Fall weitermachen, ebenso wie für das Gemeinderatsteam. Ich lasse das Team nicht einfach im Stich. Ich werde auch weiterhin meine Pflichten als Gemeinderätin erfüllen!

Wie geht es jetzt weiter?

Der Rücktritt vom Bürgermeister ist am Dienstag auf der Gemeinde eingelangt. Wir haben also derzeit eine Vize-Bürgermeisterin, welche die Geschäfte führt. Natürlich gibt es auch für so einen Fall, eine gesetzliche Regelung. Binnen 14 Tagen muss ein neuer Bürgermeister/eine neue Bürgermeisterin vom Gemeinderat gewählt werden.

Diese Frist beginnt nach der Stillhatltefrist nach 7 Tagen, nach dem Verzicht, zu laufen. Wir hätten also noch Zeit und könnten zuwarten. Aber es sind noch eine Gemeindevorstandssitzung und eine Gemeinderatssitzung geplant im März – in der auch der Rechnungsabschluss 2024 behandelt werden muss. Das beschränkt den Handlungsspielraum bei der Terminfindung.

Natürlich kann die Opposition geschlossen ihre Mandate niederlegen. Dann gibt es wieder eine Stillhatltefrist von 7 Tagen in der es sich die Gemeinderäte nochmal überlegen können (Rücktritt vom Rücktritt). Danach werden alle Kandidaten der letzten Wahl, der jeweiligen Partei gefragt ob sie nachrücken wollen (ausser es liegt ein schriftlicher Mandatsverzicht vor). Gibt es keine Nachrücker und legt mehr als ein Drittel das Mandat zurück, dann geht die Causa in die nächste Sitzung der Landesregierung und das Land wird dann Neuwahlen ausrufen, welche dann in ein paar Monaten stattfinden werden – auch hier gibt es Fristen die eingehalten werden müssen.

Bis dahin mache ich weiter meine Arbeit für Vösendorf. Der Gemeindevorstand bleibt im Amt – zumindest diejenigen, die ihr Mandat nicht zurücklegen.

Selbstverständlich geht diese Situation, nicht spurlos an mir vorüber. Jeder der mich kennt, weiß das sowieso.

Mir wurde in den letzten Jahren öfter gesagt „Du bist ja keine Berufspolitikerin, sondern eine Sachpolitikerin“. Und ich muss sagen, diese Aussage ging jedes Mal wieder runter wie Öl. Weil das auch mein Anspruch ist. Ich will Sachpolitik machen! Diese ganzen politischen Machtspielchen mag ich weder, noch werde ich sie jemals beherrschen (wollen).

Ich kümmere mich weiter um die Sache und wenn ich deswegen nicht wiedergewählt werde, habe ich halt wieder mehr Zeit für mein Privatleben. Es gibt wirklich Schlimmeres im Leben.

Fasching 2025

Vielen lieben Dank an die Faschingsgilde Hennersdorf – Vösendorf für die Organisation des Umzuges! Euer Wagen war auch sehr toll!

Wir waren heuer nur als Zuschauer dabei. Der Vorteil dabei ist, man kann sich alle anderen in Ruhe anschauen. Sonst sieht man ja immer nur den Wagen direkt vor und hinter einem.

Es ist wirklich schön zu sehen wie die zwei Ortschaften Hennersdorf und Vösendorf hier miteinander was geschaffen haben, was eine große Tradition werden kann. Und noch einen Vorteil habe ich als Zuschauer – ich konnte in Ruhe Fotos machen!

Faschingsumzug 2025

Morgen veranstaltet die Faschingsgilde Hennersdorf – Vösendorf den diesjährigen Faschingsumzug. Diesmal geht es von Vösendorf nach Hennersdorf.

Start ist um 14:00 Uhr beim Schlossstadl in Vösendorf. Ziel ist das 9er Haus in Hennersdorf, wo ab 16:30 Uhr die Band „sie&die2da“ spielen.

Also kommt mit oder schaut euch das Spektakel als Zuschauer am Wegesrand an.

Tut gut-Vortragsreihe

Die beliebte Tut gut-Vortragsreihe wird auch im heurigen Jahr fortgesetzt. Die gesunde Gemeinde Vösendorf und der Verein Patientinnenportal haben wieder spannende Vorträge organisiert heuer.

Morgen geht es um

Der (Mehr-)wert von Bewegung

Um 18:30 Uhr im Freskensaal – der Eintritt ist wie immer frei.

Am 25. März geht es dann um die Vorstellungskraft

Verwaltung und Politik

Der Gemeinderat ist ein Organ der Gemeinde und für die „politischen Entscheidungen“ zuständig. Für die tägliche Arbeit ist der Verwaltungsapparat zuständig – die Gemeindebediensteten.

Ganz grob gesagt gibt der Gemeinderat die Richtung vor und die Verwaltungsbediensteten setzen dies dann mit ihrer täglichen Arbeit um. Die Gemeindebediensteten sind bei der Gemeinde angestellt, beziehen ihr Gehalt von der Gemeinde und sind weisungsgebunden – gegenüber ihren Vorgesetzten bis zum Bürgermeister. Die Gemeinderäte sind von den Gemeindebürgern gewählt und haben grundsätzlich ein Stimmrecht bei den Gemeinderatssitzungen, wo die politischen Entscheidungen getroffen werden. Sie bekommen eine Aufwandsentschädigung und können sich mehr oder weniger einbringen.

Es gibt auch Gemeinderäte mit zusätzlichen Funktionen als nur einem einfachen Stimmrecht. Zum einen wären das die Ausschussobleute. Sie sind für einen Fachausschuss zuständig – selbständige Einberufung, Themensetzung und Ausarbeitung – und können so ihre Projekte umsetzen. Und sie bekommen mehr Aufwandsentschädigung als „einfache“ Gemeinderäte. Und dann gibt es auch noch die geschäftsführenden Gemeinderäte. Diese bekommen ein Aufgabengebiet vom Bürgermeister zugewiesen, für welches sie zuständig sind. Sie habe eine zuständige Abteilung in welcher ihre Aufgaben verwaltungsmäßig umgesetzt werden. Im besten Fall, verstehen sich die geschäftsführenden Gemeinderäten gut mit „ihrer“ jeweiligen Abteilung. Und sie bekommen noch mehr Aufwandsentschädigung als die Ausschussobleute.

Weder die Ausschussobleute, noch die geschäftsführenden Gemeinderäte haben aber eine Weisungsbefugnis gegenüber der Verwaltung! Wir können uns was wünschen, wir können Dinge anregen und im besten Fall arbeiten wir mit der Verwaltung Hand in Hand zusammen.

In meinem Brotjob, bin ich auf der anderen Seite. Dort bin ich ein Organ der Verwaltung und arbeite für Politiker. Vielleicht überlege ich mir deshalb immer dreimal ob und wie ich die Buchhaltung mit meinen Angelegenheiten „störe“. Den eines habe ich in 20 Jahren Bundesdienst gelernt, die Verwaltung ist froh, wenn sie ihre Arbeit machen kann und nicht ständig Sonderwünsche für Politiker umsetzen muss. Denn die Verwaltung hat auch genug Arbeit ohne die Politik! Sie sollten eigentlich für die Gemeindebürger arbeiten und nicht nur ständig was für die Politik aufbereiten.

Natürlich muss ich sie trotzdem auch mit meinen Vorstellungen „belasten“ und den Arbeitsablauf mit unserem wöchentlichen Treffen unterbrechen. Da ich bis jetzt diesbezüglich keine Beschwerden gehört habe, dürfte mein Arbeitsstil recht gut ankommen. Ich bin mir aber halt auch bewusst, was die „andere Seite“ tut und dass sie mich für die tägliche Arbeit nicht braucht. Weshalb ich mich auch in das tägliche Geschäft nicht einmische. Ausser natürlich, ich werde um Input gefragt.

Als geschäftsführenden Gemeinderätin sehe ich es auch als meine Pflicht an, mich regelmäßig einzubringen. Aber ehrlich gesagt, könnte ich auch das Geld nehmen und nichts tun. Einmal gewählt haben wir fünf Jahre Zeit um uns voller Engagement in die Arbeit zu stürzen oder auch nicht. Wir können Projekte umsetzen oder auch nicht. Wir können uns einbringen oder auch nicht. Die einzige Verpflichtung die wir haben ist, an Gemeindevorstands- und Gemeinderatssitzungen teilzunehmen. Und selbst dort können wir uns abmelden.

Wie viel Einsatz jeder Gemeinderat bringt, ist ausschließlich die Entscheidung des einzelnen Politikers und nach Ende der Legislaturperiode bekommt man vom Wähler im besten Fall wieder eine Stimme, wenn sie mit der Arbeit zufrieden waren.

Ausgaben 2025

Wofür geben wir 2025 sonst noch Geld aus?

Einiges habe ich ja schon in den vorherigen Beiträgen dargestellt. Da haben wir zum einen Fixkosten und zum anderen Zuzahlungen.

Und darüber hinaus haben wir natürlich Ausgaben im Bereich der Daseinsvorsorge und diverse Projekte.

Im Bereich Abwasserbeseitigung haben wir unter anderem Ausgaben in Höhe von rund € 1,9 Mio im laufenden Budget geplant und € 900.000,– für diverse Projekte in diesem Bereich.

Bei der Müllabfuhr stehen heuer Ausgaben in Höhe von knapp € 1,3 Mio am Plan.

Im Bereich Straßenbau, inkl. Brücken und Radwege, sind Ausgaben in Höhe von € 640.000,– geplant

€ 510.000,– sind für die öffentliche Beleuchtung verplant.

Der Friedhof wird, nach derzeitigem Stand, Ausgaben in Höhe von € 500.000,– benötigen.

Eine große Budgetposition ist natürlich auch der Wirtschaftshof (exkl. Müll) mit € 2,3 Mio.

Bei der Feuerwehr ist der Zulauf von zwei Fahrzeugen heuer geplant. Dazu kommt die jährliche Finanzzuweisung. Macht insgesamt € 1,3 Mio aus.

Zusätzlich zu den oben bereits berücksichtigen Projekten haben wir für heuer nur ein großes Projekt geplant und das wird von der Kommunal GesmbH umgesetzt, weshalb es im Gemeindebudget nicht zu finden ist. Der Kindergartenzubau Badgasse ist mit € 1,5 Mio budgetiert.

Wir haben also heuer fast nur Projekte im Bereich der Daseinsvorsorge geplant. Einzige Ausnahme die Grabanlagen am Friedhof um € 40.000,–. Die zählen streng genommen nicht zur Daseinsvorsorge, sind aber trotzdem notwendig.

Zuzahlungen

Es gibt viele Bereiche in einem Gemeindebudget wo die Bürger einen finanziellen Beitrag leisten, die aber trotzdem für die Gemeinde ein finanzielles Verlustgeschäft sind. Zuzahlungen werden aber ganz bewusst getroffen um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Aber natürlich belasten solche Zuzahlungen das Gemeindebudget!

Sehr viel Geld fließt hier vom Gemeindebudget Vösendorf in den Bereich Kinder und Jugendliche.

2025 wird die Gemeinde Vösendorf, nach Abzug aller Beiträge von Eltern, Senioren, Schülern, etc. noch folgende Zuzahlungen zu leisten haben (Nach derzeitigem Stand):

€ 1,1 Mio Kleinkinderbetreuung

€ 1,9 Mio Kindergärten

€ 1,9 Mio Schulen

€ 83.000,– Jugendliche

€ 197.400,–Senioren inkl. Hildi

€ 398.300,– Kunst- und Musikschule

€ 26.000,– Kulturveranstaltungen

€ 246.000,– öffentlicher Verkehr

€ 102.500,– Essen auf Rädern

Einiges davon müssen wir leisten (gesetzliche Verpflichtung) anderes wird von der Gemeinde (Gemeinderatsbeschlüsse) bewusst freiwillig zur Verfügung gestellt. So genannte Ermessensausgaben.

Beispiel öffentlicher Verkehr. Wahrscheinlich würde der 266er Bus auch ohne Zuzahlung fahren, aber auf jeden Fall nicht so oft. Je dichter die Intervalle, desto teurer wird es für die Gemeinde.

Alle Zahlen habe ich, wie immer, dem Voranschlag 2025 entnommen.

Budget 2025

In der letzten Sitzung des Jahres 2024 wurde der Voranschlag 2025, d.h. das Budget für das heurige Jahr mehrheitlich beschlossen.

Was ist heuer eigentlich geplant. Wofür haben wir vor, die Einnahmen auszugeben?

Im operativen Budget gehen wir derzeit von Einnahmen in Höhe von

€ 32.379.800,– aus.

Von diesen rund 32,4 Mio Euro werden wir

€ 9.262.400,– für die Gehälter der Gemeindebediensteten aufwenden. Die Aufwandsentschädigungen für Gemeinderäte läuft nicht unter den Personalkosten, sondern unter dem Sachaufwand

€ 7.745.100,– müssen wir Transferzahlungen an andere Gemeinden, Land NÖ oder andere Institutionen leisten

€ 798.800,– haben wir voraussichtlich für Darlehenszinsen aufzuwenden

€ 2.027.100,– Fixkosten haben wir für Darlehenstilgung zu reservieren

€ 1.659.500,– zahlen wir Miete an die Kommunal GmbH, damit diese ihre Schulden tilgen kann und Instandhaltungen durchführen kann. Diese sind Teil des Sachaufwandes.

Bleiben zur freien Verfügung für die Daseinsvorsorge und Ermessensausgaben der Gemeinde Vösendorf im Jahr 2025

€ 10.886.900,–

Das bedeutet 66 % der geplanten Einnahmen sind bereits fix verplant und nur 34 % des Budgets bleiben zur „freien Verfügung“.

Wobei hiervon auch noch die Energiekosten, Versicherungen, Telefon, Reinigungskosten der Gemeindegebäude, etc. bezahlt werden muss. Genauso wie laufende Anschaffung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Klär- und Kanalanlage, sowie der Müllabfuhr, die Instandhaltungen der Fahrzeuge am Wirtschaftshof, Instandhaltung der Straßen-, Brücken- und Radweginfrastruktur sowie der öffentlichen Beleuchtung, Behebung von Schäden an der Gemeindeinfrastruktur, Sicherstellung der feuerpolizeilichen Vorschriften und Zuzahlungen zur Kinderbetreuung.

Auch die Ermessensausgaben werden hiervon bestritten. Sei es unsere Senioren finanziell zu unterstützen, mit Zuzahlungen den öffentlichen Verkehr in Vösendorf sicherzustellen, Kunst und Kultur im Ort zu fördern, die Öffentlichkeit zu informieren, das Ortsbild zu pflegen, die Kunst- und Musikschule zu finanzieren, Kinderspielplätze und Hundeauslaufzonen instand zu halten, Vereine zu subventionieren, diverse freiwillige Sozialleistungen anzubieten oder auch Feste zu feiern.

Alle diese Ausgaben müssen erstmal eingenommen werden. Wer die Zahlen überprüfen will, kann dies gerne mit dem Voranschlag 2025 ab Seite 23 tun.

Gemeindemitteilung Jänner 2025

Die Gemeindemitteilung Jänner 2025 von Vösendorf ist in den Haushalten angekommen. Für alle, welche vielleicht doch nichts im Postkasten hatten oder nicht in Vösendorf leben, hier geht es zur Online Version.

Auf Seite 10 und 11 gibt es Informationen zum Budget, meinen persönlichen Beitrag findet man auf Seite 13. Wie ich in dem Beitrag dargestellt habe, haben wir versucht mit Einsparungen im Ermessenbereich eine schwarze Null zu erreichen, leider hat das nicht ausgereicht und wir mussten heuer auch wieder mal die Gebühren erhöhen. Das dritte Mal seit 2016.

Für Gebührenhaushalte gibt es klare Regelungen welche einzuhalten sind und die haben wir uns natürlich gehalten. Wir haben uns auch bei den Erhöhungen die Nachbargemeinden angeschaut und mit den jetzt vorliegenden Zahlen, liegen wir gleich auf mit anderen Orten im Bezirk Mödling.

Mit den Erhöhung wird nicht nur der heurige Bedarf gedeckt, sondern es geht auch schon darum Geldmittel für zukünftige Investitionen zu lukrieren. Diese Vorgehensweise wird auch von der Abteilung Gemeinden (IVW3) des Landes NÖ empfohlen.

Schuldenentwicklung Vösendorf

Wie schon beschrieben, sind nur die Rechnungsabschlüsse aussagekräftig darüber, wofür die Budgetmittel verwendet worden sind, bzw. auch welche Darlehen letztendlich tatsächlich aufgenommen worden sind. Und bei der Feststellung der Schuldenentwicklung der Marktgemeinde Vösendorf ist es notwendig auch die Schulden der Kommunal GesmbH zu berücksichtigen.

Ich habe die Funktion der geschäftsführende Gemeinderätin für Finanzen im März 2020 übernommen. Damals hatte die Marktgemeinde Vösendorf (per 31.12.2019) Schulden in Höhe von

€ 38.359.816,33

davon

€ 29.491.743,49 in der Gemeinde (Quelle Rechnungsabschluss 2019) und

€ 8.868.072,84 in der Kommunal GmbH (Quelle Bilanz 2019 Kommunal GmbH)

Per 31.12.2023 betrug der Schuldenstand

€ 33.846.923,55

davon

€ 27.311.213,19 in der Gemeinde (Quelle Rechnungsabschluss 2023) und

€ 6.535.710,36 in der Kommunal GmbH (Quelle Bilanz 2023 Kommunal GmbH)

Das bedeutet wir konnten in einer Legislaturperiode die Schulden um

€ 4.512.892,78 reduzieren

Wieso war die Kommunal GesmbH so viel besser beim Abbau der Schulden? Nun, die Gemeinde hat mit der Übernahme des Sportplatzgebäudes auch das dazugehörige Darlehen von der Kommunal GesmbH übernommen, daher sank der Schuldenstand in der GesmbH und in der Gemeinde stagnierte er zwischenzeitlich.

2024 ist der Schuldenstand wieder ein wenig angestiegen, aber da es noch keine Abschlüsse gibt, will ich jetzt nicht spekulieren, wieviel genau. Ich weiß zwar die Neuaufnahmen der Darlehen, aber ich habe derzeit weder in der Gemeinde, noch in der Kommunal GesmbH eine Ist-Zahl, wieviel an Darlehen 2024 getilgt worden ist.

Es waren aber weniger € 4,5 Mio! Trotz aller Widrigkeiten konnten wir den Schuldenstand bisher also reduzieren. Leider viel zu wenig. Schulden zu reduzieren ist ja bekanntlich schwerer, als sie zu machen. Wenn man sich die Zeitachse auf offener Haushalt ansieht, sieht man dass die Gemeinde im Jahr 2001 bereits € 17.696.801,– Schulden hatte.

Trotz sprudelnder Kommunalsteuereinnahmen -wie mir die Opposition bei der letzten Sitzung erklärt hat – wurde der Schuldenstand seit 2001 nicht reduziert. Im Gegenteil! Er stieg auf € 19 Mio im Jahr 2006. 2010 dürfte dann die Kommunal GesmbH gegründet worden sein, da stiegen die Haftungen der Gemeinde und die Schulden in der Gemeinde sanken. Da dürften die Gebäude inklusive dazugehöriger Schulden verschoben worden sein. (Die Gemeinde haftet für alle Darlehen der Kommunal GesmbH zu 100%). 2015 waren die Schulden auf € 21 Mio angewachsen und dann kam der Südtower. Im Jahr 2016 explodierten dann die Schulden auf € 37 Mio.

Jährlich haben wir alleine in der Gemeinde deswegen € 2 Mio Fixkosten. Eine knappe Million geht dabei alleine in die Darlehenstilgung für den Südtower drauf.

Ja, die Kommunalsteuer sprudelt in Vösendorf zum Glück nach wie vor dank der SCS. In den guten Zeiten hat nur leider niemand daran gedacht, die Einnahmen gut anzulegen. Trotz hoher Einnahmen wurden über Jahrzehnte Schulden gemacht und ja, an diesen Schulden zahlen noch die Kinder und Enkelkinder der Vösendorferinnen und Vösendorfer. Alleine das Südtower Darlehen begleitet uns noch bis 2041.

Diesen Schuldenberg zu reduzieren war von Anfang an mein Ziel und an dem halte ich nach wie vor fest. Wegzaubern kann ich sie aber leider nicht, wir werden den mühsamen Weg gehen und sie langsam abstottern müssen.