Vösendorf Informationen Von Isabella

Politische Fortbildung

Ich habe zwar für meine Funktion sehr viel fachliches Wissen mitgebracht, aber nur rudimentäres theoretisches Wissen in Bezug auf Politik. Ich war zwar immer politisch interessiert und habe natürlich auch einiges mitbekommen, durch meine Arbeit in einem Bundesministerium, aber etwas beobachten, ist nochmal was anderes, als es umzusetzen.

Natürlich haben mir meine Gemeinderatskollegen in den letzten zwei Jahren vieles mitgegeben. Manches habe ich mir auch abgeschaut. Aber ich finde Theorie ist immer eine sehr gut als Basis. Den letzten Samstag habe ich also genutzt um mir ein wenig theoretisches politisches Wissen anzueignen. Ich persönlich mag wissen, warum ich tue, was ich tue…. Deshalb habe ich die Chance auch genutzt, als das Seminarangebot von der Bezirkspartei kam.

Und ich konnte wieder einiges mitnehmen. Teilweise neue Informationen und Hintergrundwissen und teilweise habe ich über Dinge gelernt – die wir bereits umsetzen – warum wir das tun! War ein echt kurzweiliger Samstag! Und das schönste daran ist, mal lernt viele andere aktive oder zukünftige Mandatare, aus unterschiedlichen Gemeinden kennen. Da kann man sich auch schön austauschen und Ideen sammeln.

Ich persönlich bin sehr dankbar, dass wir Quereinsteiger die Möglichkeit bekommen uns auch politisch fortzubilden!

Impfprämie für Gemeinden

Ich muss sagen, dieser neue Zuschuss für die Gemeinden traf mich unvorbereitet. Diesmal hatte ich im Vorfeld nichts davon gehört oder gelesen. Zufällig hörte ich die Pressekonferenz von Bundeskanzler Nehammer und versuchte sein Beispiel der 3.000 Seelen Gemeinde auf unser schönes Vösendorf umzulegen. Ich traute mich aber keine konkrete Zahl zu sagen, da mir der genaue Schlüssel des KIG 2020 nicht bekannt war. Ich wusste zwar, was wir damals bekommen haben, aber nicht wie sich die Zahl berechnet hatte.

Fakt ist, die Gemeinde – jede Gemeinde in ganz Österreich – bekommt bei erreichen von drei konkreten Hürden jeweils einen bestimmten Betrag ausgezahlt. Dabei geht es um aktive Impfzertifikate der Bevölkerung über 5 Jahre.

Bei erreichen der jeweiligen Grenzwerte bekommt die Gemeinde:

80% Impfquote – ca. € 10,– /Hauptwohnsitz

85% Impfquote – ca. € 20,–/Hauptwohnsitz

90% Impfquote – ca. € 40,–/Hauptwohnsitz

Ich kann es mir mittlerweile also schon ein wenig ausrechnen, was wir bekommen könnten, wenn wir die jeweilige Impfquote erreichen würden. Und nach derzeitigem Wissenstand könnten wir über das Geld auch frei verfügen (laufendes Budget oder Projektbudget).

Wenn ich unter Niederösterreich impft nachschaue, finde ich bei Vösendorf folgende Information

Aktives Impfzertifikat: 77,85 % und

Prämienquote: 81,71%

Stand: 23.1.2022

Wenn ich richtig vermute wären die 81,71% bereits die bereinigt Zahl abzüglich der nicht impfbaren Bevölkerung bis 5 Jahre. Was wiederum bedeuten würde, dass wir die erste Hürde in Vösendorf bereits erreicht haben. Da ich aber eher ein vorsichtiger Mensch bin, glaube ich das erst, wenn ich eine entsprechende Information vom Land NÖ bekomme!

Ich halte euch auf jeden Fall auf dem Laufenden!

Die drei Haushalte

Wir haben hier schon einige Themen mittlerweile abgehandelt…

Wir haben uns mit den Einnahmen, sowie mit den Ausgaben der Marktgemeinde Vösendorf hier auseinandergesetzt. Bei allen Beiträgen bisher, habe ich alle Zahlen immer aus dem Finanzierungshaushalt genommen.

Seit der Einführung der VRV 2015 mit 1.1.2020 gibt es aber insgesamt 3 Haushalte!

Der Finanzierungshaushalt beinhaltet die Ein- und Auszahlungen einer Gebietskörperschaft und ist vergleichbar mit der CashFlow Rechnung in der Privatwirtschaft.

Der Ergebnishaushalt beinhaltet die Aufwendungen und Erträge und ist das Pendant der Gewinn- und Verlust-Rechnung in der Privatwirtschaft.

Der Vermögenshaushalt stellt die Vermögenswerte der Gemeinde dar und ist die Grundlage für die Abschreibungen im Ergebnishaushalt.

Das System ist also mit Anfang 2020 um einiges komplexer geworden, als es das in der Vergangenheit war. Die Gemeinden hatten ja um einiges länger Zeit die Kameralistik zu nutzen. Auf Bundesebene war der große Umbruch bereits mit der Haushaltsrechtsreform 2013 erfolgt.

Die Kameralistik war also für mich nur mehr eine dunkle Erinnerung an einfachere Zeiten, bis ich das erste Mal mit der Buchhaltung der Gemeinde sprach.

Die größte Herausforderung derzeit sehe ich aber bei dem noch nicht fertig programmierten Computersystem des Landes…. Auf Bundesebene arbeiten wir mit SAP, auf der Gemeinde tun wir das nicht. Deshalb kann ich bei Buchungsproblemen auch nicht helfen. Wir hatten ja auch genügend damals bei der Umstellung. Aber ein anderes Buchhaltungssystem macht andere Probleme….

Bei unserer Umstellung damals bekamen wir vorgesetzt, was wir in welches Feld einzugeben haben – damit das System das berechnet was es soll. Doch niemand sagte uns – warum. Und ähnliches bekomme ich derzeit mit. Auch unsere Gemeindebuchhaltung ist ständig dabei herauszufinden, was sich bei jedem Update ändert und warum.

Ich muss gestehen, ich bin sehr dankbar, dass ich nicht diesmal diejenige bin, die ständig jemand sucht, der erklären kann, warum das System tut, was es tut….. Und ich bin auch sehr dankbar, auf der Gemeinde kompetente Leute zu haben, die aktiv beim Land ihre Fragen stellen und nicht abwarten bis ihnen alles vorgekaut wird!

Einnahmen der Marktgemeinde Vösendorf

Über die größten Einnahmen der Marktgemeinde Vösendorf habe ich schon geschrieben. Kommunalsteuer und Abgabenertragsanteile machen miteinander ziemlich genau 50% unserer Einnahmen aus.

Die verbleibenden 50% sind kleiner Einnahmequellen die sich summieren. Dazu gehört

Grundsteuer von Grundstücken

Gemeindestrassenstrafen

Abfallwirtschaftsgebühr und -abgabe

Kanaleinmündungsgebühr

Einnahmen für Müllverwertung

Friedhofsgebühren

Elternbeiträge für Essen, etc.

Förderungen vom Land

Bundesbeihilfen (AMS, etc.)

Beiträge aus anderen Gemeinden (z.B. von Hennersdorf für Volksschule)

Einnahmen aus Vermietungen von Räumlichkeiten und Fahrzeugen der Marktgemeinde

Werbeeinschaltungen in der Gemeindezeitung

und noch vieles mehr

Das Feld der Einnahmen der Gemeinde ist also gar nicht so klein, wie es auf den ersten Blick vielleicht wirkt. Die zwei großen Beträge lenken ein wenig von den vielen kleinen Einnahmenquellen ab. Zumindest war das bei mir so. Kommunalsteuer und Abgabenertragsanteile sind in Vösendorf nun mal echte Eye-Catcher 😉

Transparenz in der Marktgemeinde Vösendorf

Manch einer mag sich wundern, dass ich zum Teil sehr konkrete Zahlen hier kommuniziere. Doch alle hier veröffentlichten Zahlen, sind sowieso öffentlich einsehbar. Man muss nur wissen wo und sie lesen können.

Als ich für die Wahl kandidierte, war Transparenz ein persönlicher Vorsatz von mir. Während des Wahlkampfes habe ich online recherchiert um herauszufinden wie es wirklich um die Gemeindefinanzen steht. Damals fand ich komplette Budgetdaten, die teilweise leicht lesbar, teilweise total unverständlich für mich waren – und das obwohl ich Ahnung von der Materie habe.

Als Gemeinderat war es mir dann möglich Informationen über die Gemeindezeitung mitzuteilen, doch da kann man immer nur kurze Beiträge liefern, was bei einer so komplexen Materie wie den Finanzen halt recht schwierig ist.

Hier habe ich nun die Möglichkeit alle Zahlen in kleinen Happen, thematisch zusammengefasst darzustellen. Was es mir möglich macht, mehr Transparenz bezüglich der Finanzen der Marktgemeinde Vösendorf zu liefern.

Wie gesagt, alle Zahlen sind sowieso in öffentlichen Gemeinderatssitzungen und dazugehörigen Protokollen einsehbar. Hier kann man die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse seit 2013 nachlesen. Oder aber, ihr lest weiter hier mit. 😉

Durch diesen Blog ist es mir möglich, echte Transparenz zu liefern. Budgetdaten aufzulegen ist zwar nett, aber wahrscheinlich nur für einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung interessant. Und dank eurer Rückmeldungen, dürfte ich meine Sache bisher recht gut machen.

Finanzausgleich – Nachtrag

Kaum war der Blogbeitrag über den Finanzausgleich online, kam die Information, dass der bestehende Finanzausgleich um zwei Jahre bis 2023 verlängert wird. Diese Verlängerung war eigentlich schon überfällig. Normalerweise hätten schon 2021 die Verhandlungen beginnen müssen, da die neue Finanzausgleichsperiode mit 1.1.2022 begonnen hat.

Nun tritt die Verlängerung rückwirkend in Kraft. Überwiegend bleibt erstmal alles gleich, ein paar Ausnahmen gibt es aber trotzdem. Vor allem die Mehrkosten im Gesundheitsbereich aufgrund der Pandemie waren ein Thema bei den Verlängerungsverhandlungen.

Interessierte können eine Zusammenfassung hier nachlesen.

Abgabenertragsanteile

Nach der ganzen Theorie im letzten Beitrag, was bekommen wir nun wirklich? Grundlage für die Berechnung der Abgabenertragsanteile sind zwei Zahlen.

Gesamtsumme von Bundessteuern die verteilt werden können
Volkszahl

Pünktlich am 31. Oktober liefert die Statistik Austria die aktuelle Volkszahl und diese Zahl bildet die Berechnungsgrundlage der Abgabenertragsanteile für das übernächste Kalenderjahr! Für die Abgabenertragsanteile des Jahres 2022, war also die Volkszahl von 2020 relevant. Das waren in Vösendorf genau 7.171 Personen.

Bis zum Ausbruch der Pandemie, sind aufgrund des stetigen Zuzuges in Vösendorf, die Abgabenertragsanteile jährlich gestiegen:

Quelle: Rechnungsabschlüsse Marktgemeinde Vösendorf, kaufmännisch gerundet

Wie man sieht gab es 2020 einen Einbruch, da aufgrund der LockDowns und der teilweise reduzierten Steuersätze, weniger Bundessteuern eingenommen worden sind.

Für die Jahre 2021 und 2022 sieht es ein wenig besser aus, da aufgrund der „Gemeindemilliarde“ die Abgabenertragsanteile steigen werden. Während der Pandemie, gab es viele Förderungen für Unternehmen, aber auch einige Förderungen von Bund und Ländern für die Gemeinden. Die sogenannte Gemeindemilliarde war das zweite Paket des Bundes zur Unterstützung der Gemeinden aufgrund der Einnahmenausfälle.

Quelle: Voranschläge Marktgemeinde Vösendorf, kaufmännisch gerundet

Die hier verwendeten Zahlen wurden uns übrigens vom Land Nö übermittelt. Wir müssen uns die Summen nicht selbst ausrechnen.

Spannend wird dann das Jahr 2023. Teile der Gemeindemilliarde müssen dann nämlich wieder zurückgezahlt werden. Aber wenn alles gut geht, steigt dann die Kommunalsteuer wieder…

Bei allen Berechnungen und Kalkulationen sind wir natürlich nicht vor unerwarteten Ausgaben bzw. Mindereinnahmen aufgrund von Katastrophen gefeit. Ich persönlich hätte mir nur gewünscht, nicht gleich mit finanzrelevanten Katastrophen in meine erste Legislaturperiode als Finanzreferentin zu starten…Anderseits habe ich so gleich sehr viel, sehr schnell lernen müssen.

Finanzausgleich

Bevor ich mit den Gemeindefinanzen zu tun hatte, habe ich weder den Begriff Abgabenertragsanteile, noch Finanzausgleich gehört gehabt. In meiner ersten Stunde auf der Gemeinde fiel der Begriff Abgabenertragseinteile sicher fünf Mal. Und offenbar ging die Buchhaltung davon aus, dass ich weiß wovon sie reden 😉

Da ich das nicht tat, lies ich es mir erklären. Es handelt sich dabei um eine der größten Einnahmen auf der Marktgemeinde Vösendorf. Gleich nach der Kommunalsteuer. Natürlich ist dieses Verhältnis speziell in Vösendorf so. In einer anderen Gemeinde ist das Verhältnis wieder ganz anders gelagert.

Doch warum und von bekommen wir das Geld? Die Grundlage dafür bietet der Finanzausgleich. Die Kommunalsteuer fließt von den örtlichen Unternehmen direkt an die Gemeinde, doch es gibt auch Steuern die vom Bund eingenommen werden. Diese gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Tabaksteuer, Mineralölsteuer, etc. wird vom Bund eingehoben und dann prozentuell verteilt.

Diese Verteilung ist ein echt komplexes System (Es gibt vertikalen und einen horizontalen Finanzausgleich). Ich habe mir dazu mal ein Webinar gegönnt. War echt spannend, kurz zusammengefasst. Der Bund verteilt an Länder und Gemeinden. Die Länder verteilen an Gemeinden. Die Gemeinden zahlen einen Teil an das Bundesland zurück. Das Budget dass der Bund verteilt bewegt sich ca. in Höhe von 90 Mrd Euro jährlich, wobei rund 60 Mrd Euro beim Bund verbleiben. Der Rest wird auf die Länder und Gemeinden aufgeteilt.

Die Gemeinden nehmen also nicht nur direkte Steuern ein, sondern bekommen auch vom Bund, über das jeweilige Bundesland, Anteile an den Bundessteuern. Deshalb auch die Empfehlung, wenn man schon nicht im eigenen Ort einkauft, dann zumindest im Land Österreich. So fließt zumindest indirekt wieder Geld an die Gemeinde….

Der Finanzausgleich wird alle 4 bis 6 Jahre neu verhandelt. Verhandlungspartner dabei sind

Finanzministerium

Bundesländer

Städtebund

Gemeindebund

Das spannende dabei ist, die Verhandlungen laufen nicht synchron mit Regierungsperioden und alle Verhandlungspartner müssen zustimmen. Für die Verhandlungen werden etwaige Änderungen in ein Computersystem eingegeben und dann wird simuliert was das konkret für Auswirkungen haben würde. Aufgrund der Komplexität des Systems gibt es keine andere Möglichkeit alles zu berücksichtigen.

Der Finanzausgleich steht auch immer wieder in der Kritik, da er ungerecht ist. Er macht zu große Unterschiede und behandelt die Gemeinden nicht gleichwertig. Es gibt viele Ideen was geändert werden könnte um die Verteilung fairer zu machen, aber Änderungen sind extrem schwierig umzusetzen. Ich denke der Finanzausgleich in der derzeitigen Form wird uns noch länger erhalten bleiben.

Ausschussarbeit

Morgen ist der erste Ausschuss dieses Jahr. Als geschäftsführende Gemeinderätin bin ich zwar zu jedem Ausschuss geladen, habe aber nur eine beratende Funktion. Stimmberechtigt sind nur die Ausschussmitglieder.

Jeder Ausschuss setzt sich anders zusammen. Je nach Thema, wurden von den einzelnen Fraktionen Gemeinderäte dazu entsandt. Ich muss gestehen, ich habe ein wenig gebraucht um zu verstehen, worum es eigentlich geht in so einem Ausschuss.

Für mich wirkte das Anfangs total chaotisch. Da wurde über Anschaffungen diskutiert und niemand konnte sagen ob dafür überhaupt Geld vorhanden war. Als ich die Frage „Haben wir dafür überhaupt ein Budget?“ im ersten Ausschuss gestellt habe, wurde ich ein wenig verwirrt angeschaut. Ist aber nun mal mein Ansatz. Ich diskutiere nicht ob ich etwas machen will oder nicht, so lange ich nicht geklärt habe, ob ich dafür überhaupt Geld habe.

Mittlerweile ist meine Frage angekommen. In der Vorbereitung für einen Ausschuss fragen die Gemeindebediensteten in der Buchhaltung nach ob Geldmittel gebunden sind und führen auch gleich das richtige Sachkonto an. Das kann man dann auch gleich in den Gemeindevorstand und Gemeinderat übernehmen. Ich stehe einfach auf klare Abläufe.

Hin und wieder kommt es aber doch vor, dass mich während eines Ausschusses Mitglieder befragen ob auf dem Konto xy noch Geld vorhanden ist. Also Anfang des Jahres ist diese Frage leicht zu beantworten. Im Jänner ist noch überall Geld vorhanden… Mitte das Jahres kann ich diese Frage nicht beantworten. Da ich die Unterlagen im Vorfeld nicht bekomme, kann ich auch nicht im Vorfeld klären, ob Budgetmittel vorhanden sind. Ist aber auch nicht meine Aufgabe. Als beratendes Mitglied erwarte ich mir, dass alle Unterlagen zur Verfügung stehen um darüber beraten zu können….

Ich denke, es kommt aber schön langsam an, dass ich nicht die Buchhalterin der Gemeinde bin. Und selbst die, kennt nicht den aktuellen Budgetstand aller 2.000 Sachkonten auswendig….. Ich bekomme zwar einmal im Monat den aktuellen Stand aller Sachkonten, die ich auch extrem gern studiere, doch das ist immer nur eine Momentaufnahme. Am nächsten Tag, kann eine große Rechnung oder 20 kleine Rechnungen reinkommen und ein Sachkonto enorm belasten, dass am Tag zuvor noch prall gefüllt war. Deshalb gebe ich in Ausschüssen – und auch allen anderen Gremien – niemals Auskunft über ein Sachkonto. Einzige Ausnahme, ich war unmittelbar vor der Sitzung in der Buchhaltung und habe mir den aktuellen Stand sagen lassen. Das tue ich aber nur, wenn ich weiß, dass es ein Thema diesbezüglich gibt.

Trotz allem sind die Ausschüsse für mich interessant. Ich erhalte immer viele Informationen für die Arbeit im Gemeindevorstand. In die Themen die ich im Ausschuss schon mitbekomme, muss ich mich nicht erst einlesen. Ich versuche daher an allen Ausschusssitzungen teilzunehmen, wenn ich es auch nicht immer schaffe.

Projektbudget

Vielen besser bekannt als ausserordentlicher Haushalt. Die Namensänderung hat übrigens nichts mit uns zu tun, sondern mit der Umsetzung der VRV2015 per 1.1.2020.

Im Projektbudget habe ich nur zwei Möglichkeiten um an Geld zu kommen.

Es bleibt Geld im laufenden Budget über
Ich nehme ein Darlehen auf

Ersteres ist nicht einfach, in Pandemiezeiten wo die Einnahmen schwächeln schon gar nicht. Zweiteres bedingt aber wieder eine Erhöhung der Fixkosten im laufenden Budget, was in weiterer Folge verfügbare Geldmittel noch unwahrscheinlicher macht.

Wozu ist die Trennung in zwei Haushalte eigentlich gut? Unterm Strich, hängen sie ja doch zusammen…. Was genau sich die Erfinder des Kommunalbudgets dabei gedacht haben, kann ich natürlich nur erahnen, mich erinnert das Gemeindebudget aber immer ein wenig an meine private Situation.

Das laufende Budget ist das Giro-Konto. Hier kommen die Gehälter rein, die Fixkosten gehen davon ab und was übrig bleibt, kann ich für Dinge verwenden, die mich glücklich machen (Theaterkarten, Ausflüge, etc.)

Der Projekthaushalt ist bei mir privat das Sparkonto – haben wir leider auf der Gemeinde keines – wo ich mir Geld für Projekte zur Seite lege. Mir bleibt also auf dem Giro-Konto immer etwas übrig und das wird zu Seite gelegt für größere Anschaffungen (Wohnung, Auto, Waschmaschine, etc.)

Ich könnte mir vorstellen, dass dies auch der Gedanke hinter der Zweiteilung ist. Praktisch hat ein sparen in Vösendorf leider nicht stattgefunden. Ich kann also nur jedes Jahr prüfen ob mir im laufenden Budget doch der eine oder andere Euro über bleibt oder neue Darlehen aufnehmen.

Natürlich ist auch klar vorgeschrieben, was ich im Projekthaushalt überhaupt anschaffen kann. Dazu gehören alle Anlagengüter die ich aktivieren kann – über die Laufzeit abschreiben kann – und Sanierungsmaßnahmen wenn es dadurch zu einer Wertsteigerung des Objektes kommt. In der Vergangenheit wurde das nicht so strikt gesehen, da wurden einfach Projekte hier abgebildet, egal ob es abschreibbare Anlagengüter betraf oder nicht. Das Land NÖ schaut da aber mittlerweile verstärkt darauf. Was mich persönlich überrascht hat, dass auch Software als immaterielles Anlagengut hier darunter fällt. Für solche Details habe ich dann aber eine ausgezeichnete Buchhalterin auf der Gemeinde. Im Zweifelsfall hält sie vor der Budgetierung einfach Rücksprache mit dem Land NÖ.

Wer jetzt glaubt, dass das System sehr kompliziert ist – so wirkt es auf jeden Fall auf den ersten Blick. Wenn man sich aber ein wenig damit auseinandersetzt, ist die Zweiteilung des Budgets das geringere Problem. Die drei Haushalte sind da schon eine andere Sache 😉