Vösendorf Informationen Von Isabella
Informationen zur Gemeinde-Finanzgebarung und was mich sonst noch so umtreibt
Es gibt bis Weihnachten noch ganz viele Veranstaltungen von der Gemeinde und natürlich auch von der Pfarre Vösendorf.
Einen guten Überblick, was, wann und wo stattfindet, findet ihr unter „alle Veranstaltungen“ auf der Gemeinde- Webseite.
Danke an dieser Stelle an die Mitarbeiter der Gemeinde, die eine gute Übersicht zur Verfügung stellen!
Hier geht es zu der Übersicht.
Ja, aber!
Wir haben natürlich unsere Zustimmung zur Wiedereinführung des Livestream gegeben, da ja hoffentlich die Zeiten vorbei sind, wo die Opposition mit Dringlichkeitsanträgen – welche nichts mit dem Gremium Gemeinderat zu tun haben- die Gemeinderatssitzungen flutet.
Allerdings ohne unnötigen Mehrkosten! Und viele Fragen konnten weder in der Vorberatung in der Gemeindevorstandssitzung beantwortet werden, noch wurden sie vor der Gemeinderatssitzung beantwortet, noch wurde der Antragstext um unsere Anregungen ergänzt. Daher ist es für uns nur die Zustimmung zu dem Grundsatzbeschluss. Etwaige Mehrkosten, die in den nächsten Sitzungen vielleicht auftauchen, werden von uns im Detail geprüft werden und wenn sie uns unnötig erscheinen, auch von uns abgelehnt werden.
Hier unsere Stellungnahme zu dem Punkt welche in der Sitzung vorgelesen worden ist und welche auch dem Sitzungsprotokoll der Sitzung beigefügt werden wird.
Vorneweg möchte ich festhalten, wir sind für die Wiederaufnahme des Live-Streams bei den Gemeinderatssitzungen. Allerdings ist uns der vorliegende Antragstext ein wenig zu dürftig und deshalb hätten wir gerne auch unsere Stellungnahme im Protokoll als Beilage aufgenommen.
Wir haben bereits in der Gemeindevorstandssitzung angefragt, wie es mit den Kosten der Mitarbeiter aussehen wird. Hier war von Zeitausgleich und nicht finanzieller Abgeltung die Rede. Zum einen hätten wir gerne vermerkt, dass es zu keiner Auszahlung von Überstunden kommen wird, darüber hinaus würde uns interessieren, ob der Zeitausgleich im Ausmaß von 1:1 oder 1:1,5 erfolgen soll? In der Gemeindevorstandssitzung war auch noch nicht klar, ob das bestehende technische Gerät ausreichen wird. Uns würde interessieren, ob es hier schon zu einer Klärung kommen konnte. Und wenn das Gerät nicht ausreicht, würden wir gerne wissen, warum es nicht ausreicht und mit welchen Mehrkosten zu rechnen ist.
Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass die Gemeinderatssitzungen live, ungeschnitten und unbearbeitet übertragen und archiviert werden sollen. Es handelt sich dabei um kein Samstagabend Event und die Archivierung der Live-Übertragung ist völlig ausreichend um Transparenz zu Gewährleisten. Des Weiteren halten wir fest, dass das Copyright und die Nutzungsrechte ausschließlich bei der Gemeinde Vösendorf liegen sollen.
Da der vorliegende Antragstext ohne Detailklärungen auskommt, sehen wir in ihm nur eine Grundsatzentscheidung, die wir natürlich mittragen. Aus dieser Zustimmung kann nicht abgeleitet werden, dass wir allen Wünschen in Bezug auf den Live-Stream ebenfalls zustimmen werden. In diesen finanziell herausfordernden Zeiten, gibt es sicher wichtigeres als ein High-Level-Event aus dem Sitzungssaal.
Anmerken möchte ich auch noch eines. Auch wenn keine Überstunden ausbezahlt werden, fehlen diese Mitarbeiter dann ja am Arbeitsplatz, weil sie die Mehrstunden abbauen. Was dazu führt, dass andere die Arbeit machen müssen, was im schlechtesten Fall dazu führt, dass neue Mitarbeiter aufgenommen werden müssen, da ja irgendjemand die Arbeit machen muss.
Und dies gilt natürlich nicht nur für die GR-Sitzung, auch wenn der Prüfungsausschuss Abends tagt und der Leiter der Finanzbuchhaltung dableiben muss, ist es dasselbe Prinzip. Ich hoffe nur, dass die neue Regierung nicht auf die Idee kommt, wieder Mitarbeiter für die Protokollführung der Ausschüsse abzustellen!
Am Sonntag wird in Vösendorf der Gemeinderat neu gewählt. Wir alle wissen wie es dazu gekommen ist, daher spare ich mir die Erzählung.
Vösendorf ist eine Gemeinde von fast 8.000 Einwohnern im Speckgürtel von Wien. Und es ist eine Zuzug-Gemeinde d. h. der Ort wächst schon seit Jahrzehnten an. Dies führt zu allerlei Herausforderungen. Sei es im Infrastrukturbereich, bei der Kinderbetreuung, aber auch im sozialen Miteinander.
Auch mit finanziellen Herausforderungen hat Vösendorf – so wie alle Gemeinden in Österreich – zu kämpfen. In guten Jahren wurde gut gelebt, jetzt ist Zeit für gute Entscheidungen um auch in Zukunft den Ort lebens- und liebenswert zu erhalten.
Das Amt der Bürgermeisterin ist ein Full-Time Job. Wir leben in einer sehr schnelllebigen Zeit, wo es immer öfter zu immer neuen Herausforderungen kommt. Dafür braucht es eine Bürgermeisterin die anpackt, mit Verlässlichkeit, Mut und Tatkraft zu 100% für den Ort da ist.
Birgit Petross hat die letzten Monate bewiesen, dass sie das kann! Sie war zu 100% für die Gemeinde da. Als andere sich bereits auf den selbst ausgerufenen Wahlkampf konzentriert haben, hat sie die anstehende Arbeit in und für Vösendorf gemacht.
Genau das wünsche ich mir für Vösendorf. Eine Bürgermeisterin die da ist und sich um das Wohl und die Bedürfnisse ihrer Gemeindebürger kümmert.
Daher gibt es am Sonntag für mich natürlich nur eine Wahl
Liste 1 – Team Bürgermeisterin Birgit Petross
Die offizielle Wahlinformation der Gemeinde ist bereits im Ort verteilt worden!
Wichtig für Sprengel 4, aufgrund der Umbauarbeiten des Billa Plus wurde die Parkmöglichkeit und der Eingang verlegt!
Wer jetzt schon weiß, dass er am 21. September nicht in Vösendorf ist, kann bereits jetzt eine Wahlkarte beantragen. Zugeschickt werden sie aber erst frühestens Ende August!
Eine Bitte an alle die per Wahlkarte wählen wollen – bitte die Anleitung genau durchlesen! Wir haben immer wieder ungültige Wahlkarten, weil zum Beispiel die Unterschrift auf der Wahlkarte fehlt, der Stimmzettel nicht im Kuvert ist oder sie bereits geöffnet und wieder verschlossen worden ist. Dies alles macht die Stimme ungültig!
Darüber hinaus besteht auch diesmal wieder die Möglichkeit der Vor-Ort Wahl. Die kann aber erst in ein paar Wochen stattfinden. Dabei kann man sich die Wahlkarte auf der Gemeinde holen und gleich vor Ort in einem Extra-Raum wählen und die Wahlkarte auch gleich wieder abgeben.
Natürlich geht bezüglich Wahl auch noch eine Mitteilung der Gemeinde raus, wo alle wichtigen Informationen nochmal zusammengefasst werden!
Vorige Woche habe ich mit dem Leiter der Finanzbuchhaltung der Gemeinde Vösendorf das erste Mal über das Budget 2026 gesprochen. Klar ist – Es wird ein Konsolidierungsbudget werden müssen. Das bedeutet, es muss gespart werden.
Das Budget muss in der Dezembersitzung des Gemeinderates beschlossen werden. Am 21. September wird gewählt und danach passiert mal 14 Tage nichts, da in den 14 Tagen nach der Wahl, die Möglichkeit einer Wahlanfechtung besteht und daher auch keine Konstituierung des Gemeinderates möglich ist. Nach Ablauf der 14 Tage und keiner Wahlanfechtung, kann zur Sitzung eingeladen werden. Diese kann frühestens 5 Tage nach der Einladung erfolgen.
Was in den 14 Tagen natürlich schon passieren kann, sind mögliche Koalitionsgespräche. Je nachdem wie die Wahl ausgeht, werden sich unterschiedliche Konstellationen ausgehen.
Vor Mitte Oktober wird es aber keinen neuen Gemeinderat geben – alleine aufgrund der Fristen.
Das ist für den Beginn der Erstellung des Budgets natürlich viel zu spät. So eine Budgeterstellung dauert schon einiges an Zeit. Natürlich weiß derzeit auch niemand, wer dann für die Finanzen zuständig sein wird. Und wenn es eine/n neue/n geschäftsführende/n Gemeinderat/rätin für Finanzen gibt, muss die Buchhaltung dieser Person erstmal alles erklären. Und dafür reicht ein Monat bei weitem nicht aus! Von einer Budgeterstellung redet da noch niemand.
Deshalb haben wir beschlossen, wir erstellen das Budget 2026 nach unseren Vorstellungen – im Entwurf – für den neuen Gemeinderat. Und was der neue Gemeinderat dann daraus macht, wird man sehen. Aber nichts zu machen und zu warten geht einfach nicht.
Das würde auch meinem Verständnis für meine Funktion widersprechen. Ich wurde gewählt um für Vösendorf zu arbeiten und das werde ich auch bis zu meinem letzten Tag im Gemeinderat – wann auch immer der ist – tun.
Das Team Bürgermeisterin Birgit Petross hat gestern die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 21. September in Vösendorf abgegeben.
Die 66 Kandidaten auf der Liste sind ein guter Mix, als „alten“ erfahrenen Gemeinderäten, aber auch ganz neuen Gesichtern. Mehr als ein Drittel neuer Namen findet man auf unserer Liste. Was mich ganz besonders freut.
Und wie bereits gewohnt entscheiden bei uns wieder ausschließlich die Wählerinnen und Wähler wer in den Gemeinderat einziehen wird. Fix gesetzt ist nur die Spitzenkandidatin, alle anderen Kandidaten unterliegen dem Vorzugsstimmensystem.
So können die Bürgerinnen und Bürger nicht nur einem Team eine Stimme geben, sondern ganz konkret jenen Menschen in dem Team, welche sie hinkünftig im Gemeinderat sehen wollen. Bis zu fünf Kandidaten können so unterstützt werden.
Die Kandidaten werden im Wahlkampf natürlich noch einzeln vorgestellt, aber bis dahin konzentrieren wir uns erstmal auf die anstehenden Arbeiten auf der Gemeinde.
Auf offener Haushalt können interessierte Gemeindebürger alle Finanzzahlen in unterschiedlichen Darstellungsformen ansehen.
Da der Rechnungsabschluss 2024 nicht beschlossen werden kann, enden die Zahlen derzeit im Jahr 2023.
Seit Ende Mai gibt es eine neue Ansichtsform:
Den digitalen Förder- und Transferbericht.
Auf den ersten Blick fand ich ihn ehrlich gesagt ein wenig unübersichtlich, aber bei näherer Betrachtung sieht man schön, dass die meisten Transferzahlungen der Gemeinde die Bereiche Soziales und Gesundheit betreffen.
Wenn man mit der Maus über die visuelle Darstellung fährt, poppen interessante Detailinformationen auf.
Schauen sie gerne vorbei und informieren sie sich!
Gänzlich unbemerkt von der Öffentlichkeit laufen bereits die ersten Wahlvorbereitungen. Die Wahlleiter, Stellvertreter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer wurden von den Parteien bereits an die Gemeinde gemeldet und heute findet bereits die erste Sitzung der Gemeindewahlbehörde statt.
In der Sitzung werden die Sprengel, die Wahllokale und die Wahlzeit festgelegt. Eine besondere Wahlbehörde (fliegende) wird eingerichtet. Es werden die Sprengelwahlleiter und ihre Stellvertreter angelobt und diverse formalen Punkte werden beschlossen.
Dies alles ist wichtig, damit die Wahl im September ordnungsgemäß durchgeführt werden kann.
Vielen Dank an dieser Stelle an die innere Verwaltung der Gemeinde, welche für die Einhaltung der Fristen und die sorgfältige Abhandlung der Wahl verantwortlich zeichnet.
Und auch vielen Dank an alle die sich freiwillig zur Verfügung stellen, den ganzen Wahltag im Wahllokal zu verbringen. Auch dies ist keine Selbstverständlichkeit! Ohne euch wären demokratische Wahlen nicht möglich.
Das Budgetdefizit des Bundes setzt sich zusammen aus dem Bundesdefizit, den Defiziten der Länder und der Defizite der Gemeinden in ganz Österreich. Wenn der Bund also davon spricht zu sparen und sagt dass es alle treffen wird, dann meint er das auch genau so. Es wird uns alle treffen. Und zwar auf unterschiedlichen Ebenen.
Auf der einen Seite spart der Bund. Diese Sparmaßnahmen sind in den Medien momentan gut vertreten.
Natürlich sparen auch die Länder. Je nach Spardruck und Möglichkeit, werden hier neue unterschiedliche Sparpakete geschnürt werden müssen.
Und auch die Gemeinden müssen sparen. Selbst die wirklich gut aufgestellten Gemeinden, welche mittlerweile eine Minderheit sind in Österreich, schauen sich ihre Budgets genauer an. Die guten Zeiten sind definitiv vorbei.
Die Abgangsgemeinden werden in ganz Österreich immer mehr. Ich möchte zur Unterscheidung nur eines kommunizieren. Nicht jede Gemeinde, die in einem oder zwei Jahren einen Abgang hat, ist eine Abgangsgemeinde! Eine Abgangsgemeinde hat kein Geld für Ermessensausgaben ausgegeben und hat trotzdem mehr Ausgaben als Einnahmen und muss vom jeweiligen Bundesland gestützt werden.
Auch in Vösendorf werden wir sparen müssen. Das haben wir bei der Budgeterstellung 2025 auch bereits berücksichtigt. Wir sparen auch bereits beim heurigen Budget. Auch wenn wir keinen Nachtrag machen können, hinterfragen wir im laufenden Betrieb die Ausgaben. Nicht alles was budgetiert ist, muss auch gemacht werden. Es gilt das Minus vom Vorjahr auszugleichen. Dieses Minus hat unseren Spardruck auf jeden Fall nochmal erhöht.
Es gibt Bereiche welche die Gemeinde auf jeden Fall sicherstellen muss. Es handelt sich dabei um die sogenannte Daseinsvorsorge. Dazu gehört die Müllentsorgung, der Kanal inkl. Kläranlage, die Instandhaltung der Ortsinfrastruktur, der Brandschutz und die gesetzlich vorgeschriebene Kinderbetreuung. Wenn sich eine Gemeinde diese Aufgaben nicht mehr leisten kann, spricht man von einer Abgangsgemeinde.
Wo und wie gespart werden könnte, wurde auch schon in diversen Medienbeiträgen abgehandelt. Natürlich sind das nur Möglichkeiten, wo im eigenen Ort der Sparstift angesetzt wird, muss der jeweilige Gemeinderat entscheiden.
Wo und wie Gemeinden jetzt einsparen können – Österreichischer Gemeindebund
Kein Geld fürs Freibad? Österreich steht noch ein Sparpaket bevor – Der Standard
Sparbudget: Was nun auf die Gemeinden zukommt – Kronen Zeitung
Vösendorf Informationen Von Isabella 
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