Finanzieller Puffer

Wenn ich neue Leute kennen lerne und sage dass ich aus Vösendorf komme, kommt zu 80% als Antwort „Ah, aus der reichsten Gemeinde!“ Dieser Satz verursacht bei mir schon beim ersten kennen lernen ein Unwohlsein, welches ich nur schwer wieder weg bekomme.

Nein, Vösendorf ist NICHT die reichste Gemeinde in Österreich, noch nicht mal in NÖ. Vielleicht hat diese Aussage in den ersten Jahren nach dem Bau der SCS gestimmt (Ende der 70er, Anfang der 80er). Damals sind die Einnahmen sicherlich exorbitant gestiegen, aber diese Aussage stimmt schon lange nicht mehr.

Warum nicht?

  • Keine Rücklagen – als ich 2020 die Finanzen übernommen habe, hatte ich eigentlich vermutet große Geldsummen vorzufinden. Weil ja – reichste Gemeinde, glaubte ich bis März 2020 auch noch. Es gab keine Rücklagen, keine Sparbücher, nur ein wenig mehr als einmal Gehälter für die Mitarbeiter war am Girokonto. Ende 2019 schaute das noch ganz anders aus. Da waren noch 2,6 Mio auf dem Girokonto. Das ist aber nicht der Betrag den wir im März 2020 übernommen haben!
  • Keine Immobilien mit hohem Wert, nur Gebäude mit hohem Instandhaltungsbedarf. Seien es die Gemeindewohnungen, sei es die Kulturhalle, Bauhof,… Dazu ein instandsetzungswürdiges Kanalnetz und ein überalteter Fuhrpark.
  • 38,5 Mio Euro Schulden (Gemeinde und Kommunal GmbH zusammen).

Ich habe das damals nicht verstanden. Wie kann man so viel Geld jährlich verbraten und trotzdem gibt es so viele offene Baustellen!? Denn eines muss man sagen, Vösendorf ist nicht die reichste Gemeinde und auch nicht die einnahmenstärkste, aber es kommt schon einiges an Steuergeldern rein, die müsste man halt sinnvoll ausgeben.

Nachdem ich der SPÖ geführten Regierung nun ein dreiviertel Jahr zugeschaut habe, wundere ich mich übrigens nicht mehr. Ich weiß jetzt, wie man eine Gemeinde schnell und unkompliziert finanziell an die Wand fährt.

Investitionstätigkeit 2022

Der Rechnungsabschluss 2022 der Marktgemeinde Vösendorf liegt ja bereits am Tisch wurde in der heutigen Gemeindevorstandssitzung auch einstimmig angenommen.

Persönlich freut es mich sehr, dass wir trotz aller Widrigkeiten (Teuerung) es trotzdem geschafft haben wieder einige Projekte für Vösendorf zu verwirklichen.

Insgesamt haben wir voriges Jahr für Investitionen 2 Mio Euro in die Hand genommen. Davon haben wir umgesetzt:

  • Umstellung auf LED
  • Neue Hundezonen geschaffen
  • Investitionen in das Kanalnetz
  • Photovoltaikanlage im Seebad errichtet
  • Müllsammelplätze erneuert
  • Sanierung Schlossmauer – unter Einhaltung der Vorgaben Denkmalschutz
  • Projekte der Dorf- und Stadterneuerung – zur Verschönerung von Vösendorf
  • Fresken im Schloss saniert
  • Die Feuerwehr Vösendorf unterstützt
  • Instandhaltung Straßenbau
  • Grabanlagen am Friedhof
  • Sanierung Wirtschaftshof
  • Ausstattung für die Kläranlage
  • EDV Ausstattung erweitert und erneuert
  • Verkehrszeichen gekauft
  • und noch sehr vieles mehr

Doch die Liste bleibt lang und auch heuer stehen wieder viele Projekte auf dem Plan. Vor allem werden heuer endlich die lang erwarteten Fahrzeuge – Feuerwehr und Wirtschaftshof geliefert. Die langen Lieferzeiten bei Fahrzeugen treffen natürlich auch uns. Aber angeblich läuft das Feuerwehrauto jetzt wirklich bald zu. Das schöne an Ausgaben für Investitionen im Ort ist für mich ja immer, wenn man das Ergebnis sieht, wenn man mit offenen Augen durch seinen Heimatort geht.

Investitionsbedarf Vösendorf

Für die Erstellung des Voranschlages 2023 (VA2023) hat das Land NÖ vorgegeben, dass nur unbedingt notwendige Projekte im Projektbudget abzubilden sind. Darüber hinausgehende Investitionen sind nach dem Rechnungsabschluss 2022 (RA2022) in einem Nachtragsvoranschlag 2023 (NVA2023) abzubilden, auf Grundlage des Ergebnisses RA2022.

Das heißt konkret, wir sollen jetzt kleine Brötchen backen und nur die notwendigsten Investitionen im VA2023 aufnehmen. Bloß ist diese Liste in Vösendorf leider trotzdem sehr lange:

Kanal: Für den Bauabschnitt 18 sind 2023, 2024 und 2025 jeweils € 800.000,– zu veranlagen. Aufgrund des Kanalgebrechens in der Schönbrunner Allee, sehen wir aber auch wie schnell es eines neuen Bauabschnittes bedarf und aufgrund der Überalterung unseres Kanalnetzes ist jederzeit damit zu rechnen. Was bei Kanalsanierungen auch noch mit zu denken ist, die Wiederherstellung des Straßenbelages. Diese Kosten sind hier noch nicht enthalten.

Fahrzeugflotte Wirtschaftshof: Hier höre ich immer wieder „Überalterung“ der Fahrzeuge. Ein Müllauto ist bereits bestellt. Ein weiteres wird benötigt, aber nicht nur. Auch andere Fahrzeuge und Geräte wären zu ersetzen. Das nötigste könnte 2023 mit € 550.000,– erledigt werden (Exklusive dem bereits in Anschaffung befindlichen Müllfahrzeug).

Bis hier her sprechen wir von unbedingt notwendigen Anschaffungen zur Aufrechterhaltung der gemeindeeigenen Dienstleistungen an den Gemeindebürgern. Kanal und Müll sind klassische Grundaufgaben der Gemeinde, welche sichergestellt werden müssen.

Fahrzeugflotte Feuerwehr: Ich könnte eigentlich den vorangegangen Text eins zu eins übernehmen. Nur dass die Kosten für Feuerwehrfahrzeuge weit höher sind, als für Müllautos. Aber auch hier, eines in Zulauf, viele werden noch benötigt. Da ich den benötigten Betrag in diesem Bereich nur gehört habe und noch keine schriftliche Auflistung vorliegen habe, lasse ich die Angabe von Beträgen an dieser Stelle aus.

Die freiwillige Feuerwehr ist ein ganz spezielles Konstrukt. Als Körperschaft öffentlichen Rechts hat sie einen besonderen Status. Ändert aber nichts daran, dass die Gemeinden verpflichtet sind den örtlichen Brand- und Gefahrenschutz sicher zu stellen. Und dazu bedient sich die Gemeinde der freiwilligen Feuerwehr. Die nur mit entsprechenden Gerätschaften auch etwas unternehmen kann.

Zusammenfassend kann man sagen, bis hier her, sprechen wir eigentlich von unbedingt notwendigen Projekten, die im VA2023 zu berücksichtigen wären. Natürlich kann man noch priorisieren was unbedingt nächstes Jahr benötigt wird und was vielleicht erst später möglich wäre. Hier habe ich aber nur noch bei der Feuerwehr eine Option. Kläranlage und Wirtschaftshof haben die Priorisierung bereits vorgenommen.

Nur ist die Liste Investitionsbedarf an dieser Stelle leider noch nicht zu Ende.

Fortsetzung folgt…