Gehälter – Vösendorf Informationen Von Isabella

Jahresvergleich 2021/2022

Wenn man Jahresabschlüsse gegenüber stellt, kann man gut vergleichen, wie sich die finanzielle Lage entwickelt hat. Dies ist auch eine gute Grundlage um zukünftige Herausforderungen frühzeitig erkennen zu können.

2021 war noch ein Corona Jahr, inklusive LockDown in Ostösterreich bis Ostern. 2022 hatten wir dann keine LockDowns mehr, doch es traf uns bereits die Teuerung und Inflation.

Und wenn man die zwei Jahre direkt neben einander legt, sieht man gut, dass sich die finanzielle Lage nicht verbessert hat.

Die Einzahlungen haben sich in der operativen Gebarung zwar um € 500.000,– erhöht, doch die Auszahlungen sind im direkten Jahresvergleich um € 1,4 Mio gestiegen. Und hier vor allem beim Sachaufwand. Der positive Nettofinanzierungssaldo 2022 war nur möglich aufgrund der geringeren Auszahlungen im Bereich der Investitionen – 2021 war es 4 Mio Euro, 2022 „nur“ 2 Mio Euro. Der Grund dafür liegt vor allem an langen Lieferzeiten bei den Fahrzeugen.

Sehr positiv sehe ich dass der Schuldenstand in der Gemeinde um € 640.000,– reduziert werden konnten. Wenn man die Schuldenreduktion der Kommunal GmbH im Jahr 2022 dazu rechnet, konnten wir den Schuldenstand sogar um € 1,3 Mio reduzieren. Was aufgrund der stetig steigenden Kreditzinsen auch dringend notwendig war.

Was 2022 noch kein Thema war, waren die Gehälter. Die haben sich im Vergleich – trotz Gehaltserhöhung Anfang 2022 – nicht verändert, was 2023 wieder ganz anders aussieht. Die Inflation hat auch die Gehaltserhöhungen 2023 in die Höhe getrieben, was sich wiederum auf unsere Fixkosten 2023 auswirkt.

Soviel mal zu einem groben Überblick. Die Ausgaben im Bereich Sachaufwand habe ich mir natürlich auch noch im Detail angeschaut.

Quelle: Rechnungsabschluss Marktgemeinde Vösendorf 2021 und 2022, Finanzierungshaushalt.

Finanzausgleichsverhandlungen 2023

Wie bereits erwähnt sind die Abgabenertragsanteile die jede Gemeinde in Österreich erhält, der Output des so genannten Finanzausgleiches. Nachfolgend seht ihr wie der Finanzausgleich zu Stande kommt.

Quelle KDZ: eigene Darstellung 2023 auf Basis BMF: Unterlagen zum Finanzausgleich 2021: Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2021.

Zu den Gemeinschaftlichen Bundesabgaben zählen unter anderem die Umsatzsteuer, Lohnsteuer, etc. Eigene Abgaben auf Gemeindeebene sind die Gebühren für Abwasser und Müll.

Was man bei der Darstellung auch schön sieht ist, dass Geldmittel zwischen Land und Gemeinde hin und her fließen. Wir bekommen zwar Abgabenertragsanteile, doch davon werden gleich wieder Beiträge abgezogen. Die größten Brocken sind dabei die NÖKAS- und die Sozialhilfeumlage. Konkret bedeutet dies für Vösendorf im Jahr 2023:

7,8 Mio Euro Einnahmen Abgabenertragsanteile

2,7 Mio Euro Ausgaben NÖKAS-Umlage

1,8 Mio Euro Ausgaben Sozialhilfeumlage

Tatsächlich überwiesen werden uns daher nur 3,3 Mio Euro. Der Rest wird gleich abgezogen. Diese Werte werden aufgrund o.a. Darstellung berechnet und im Herbst den Gemeinden per Brief als Grundlage für die Budgetierung übermittelt.

Und von den 3,3 Mio Euro müsste die Gemeinde dann alles abdecken, was über die Daseinsversorgung hinaus geht. Kleine Gemeinden haben deshalb immer wieder echte Probleme Projekte zu finanzieren. Denn dafür bleibt ihnen dann oftmals gar kein Geld mehr.

In Vösendorf kommt allerdings noch Geld von der Kommunalsteuer hinzu. Heuer hoffen wir auf rund 8 Mio Euro. Im Gegensatz zu den Abgabenertragsanteilen, hängt diese Einnahme aber zur Gänze von der wirtschaftlichen Entwicklung im Ort ab. Im letzten Vor-Krisenjahr 2019 waren wir bei knapp 7,6 Mio Euro. Da die Kommunalsteuer von der Höhe der Gehälter berechnet wird, sind die gestiegenen Gehälter aufgrund der Teuerung natürlich hier schon eingerechnet.

Schon seit Jahren sprechen Städte- und Gemeindebund davon, dass der Finanzausgleich auf komplett neue Beine gestellt werden muss. Die Gemeinden müssen sehr viel mehr abdecken, als bei der Erfindung des Finanzausgleiches, doch die Einnahmen unterliegen nach wie vor der selben Systematik. Aufgrund von Corona, wurde die letzte Finanzausgleichsperiode um zwei Jahre verlängert. Doch nun laufen die neuen Verhandlungen bereits. Mit 2024 gibt es einen neuen Finanzausgleich. Die Frage die sich mir stellt ist allerdings, nach derselben Systematik oder wird er komplett überarbeitet? Wir werden es heuer noch erfahren.

Daseinsvorsorge Gemeinden

Aufgaben der Gemeinden ist es primär die sogenannte Daseinsvorsorge sicher zu stellen.

Dazu zählen vor allem die Abwasser- und Müllentsorgung. Daher sind diese beiden Bereiche auch sogenannte Gebührenhaushalte und die Gemeinden dürfen dafür auch Gebühren einheben. Diese Gebührenhaushalte müssen auch ausgeglichen budgetiert werden. D.h. die Gemeinden sind verpflichtet darauf zu schauen, dass mit den eingehobenen Gebühren die diesbezüglichen Ausgaben gedeckt sind.

Darüber hinaus haben die Gemeinden in den letzten Jahrzehnten auch noch andere Aufgaben übertragen bekommen, welche sie umzusetzen haben. Wie zum Beispiel die Kinderbetreuung (Krabbelstube, Hort, Kindergärten). Hier hat der Bund so genannte Anschubfinanzierungen geleistet um zum Beispiel einen Hort einzurichten. Die laufenden Kosten (Energiekosten, Instandhaltungen und teilweise auch Gehälter) bleiben jedoch letztendlich an den Gemeinden hängen.

Aber auch die Gemeinden selbst, wollen Dinge umsetzen, für die sie keine eigenen Gebühren einheben dürfen. Zum Beispiel der Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Dies wird zwar immer wichtiger, aber es gibt dafür keine eigenen Budgetmittel welche dafür verwendet werden könnten.

Alle Ausgaben die nicht durch einen Gebührenhaushalt gedeckt sind, müssen in Vösendorf vor allem von den Kommunalsteuereinnahmen und den Abgabenertragsanteilen gedeckt werden. Die Kommunalsteuereinnahmen sind – ohne LockDown – dank SCS, eine beachtliche Einnahmequelle. Die aber nicht jede Gemeinde zur Verfügung hat. In vielen Gemeinden sind daher die Abgabenertragsanteile wichtiger als bei uns. Und die Abgabenertragsanteile sind der Output des sogenannten Finanzausgleiches zwischen Bund, Länder und Gemeinden in Österreich.

Und da die Bürger mittlerweile viele Dienstleistungen zu schätzen wissen, die weit über die eigentliche Daseinsvorsorge hinaus gehen, wird es für die Gemeinden immer wichtiger, entsprechende Budgetmittel zu lukrieren.

Blau-Gelbes Entlastungspaket

Dieses Entlastungspaket wurde für alle niederösterreichischen Gemeinden und Städte geschnürt!

Auch wenn ich mich sehr darüber freue, aber für die Erstellung des Voranschlages 2023 kam es zu spät. Diese Geldmittel können wir erst beim Nachtragsvoranschlag 2023 berücksichtigen, auch wenn uns die Geldmittel bereits heuer ausbezahlt werden.

Auf jeden Fall wird uns dieses Entlastungspaket helfen das große Minus beim Nettoergebnis zu reduzieren, dass ja vor allem aufgrund der gestiegenen Energiekosten, aber auch viel höheren Gehälter – inkl. Gehaltsnebenkosten -entstanden ist.

Das bereits erwähnte Investitionspaket hilft uns beim Projekthaushalt und das blau-gelbe Entlastungspaket hilft uns, unsere Fixkosten zu bedienen. Beides enorm wichtig im nächsten Jahr!

Das Entlastungspaket beträgt auf jeden Fall € 47,–/Einwohner, das wären in Vösendorf – wenn man die Volkszahl der letzten Volkszählung heranzieht rund € 350.000,–. Klingt zwar bei einem Jahresbudget von fast € 30 Mio nicht nach viel – aber ich bin trotzdem enorm dankbar dafür. Das laufende Budget wird voraussichtlich nächstes Jahr noch um einiges herausfordernder als im ersten Pandemiejahr mit totalem SCS-LockDown.

Budget 2023

Nachdem der Darlehensbedarf berechnet und der 2. Nachtragsvoranschlag 2022 im Entwurf fertig ist, widmen wir uns jetzt wieder voller Elan dem Voranschlag 2023.

Wobei uns immer noch die wichtigsten Zahlen fehlen. Und zwar die vom Land NÖ. Eine Zahl ist eine unserer größten Einnahmen

Abgabenertragsanteile – hier werden wir die Auswirkungen der ökosozialen Steuerreform sehen. Daher können wir auch nicht mit historischen Werten arbeiten. Normalerweise können wir es recht gut schätzen. Doch dass ist uns diesmal einfach zu unsicher. Wir müssen auf die Auskunft vom Land warten. Und die lassen sich Zeit. Nächste Woche hat die Buchhaltung einen Termin, da hoffen wir auf erste Zahlen. Aber das Land hat sich vorbehalten, Änderungen bis Mitte November bekannt geben zu können. Bis dahin können wir kein fundiertes Budget vorlegen.

Aber auch Zahlen zu zwei großen Ausgaben bekommen wir vom Land NÖ

NÖKAS – Umlage: Unser Beitrag zu den Krankenanstalten, die letzten Jahren bewegten wir uns hier im Bereich von € 2,8 Mio jährlich
Sozialhilfeumlage: In den letzten Jahren immer so rund € 2 Mio. Hier ist die Finanzkraft aller Gemeinden die Berechnungsgrundlage.

Ohne diese drei Zahlen hat jedes Budget das wir erstellen, nur eine sehr vage Aussagekraft.

Nichts desto trotz, arbeiten wir daran. Natürlich fangen wir zu aller erst mit den Fixkosten an und arbeiten uns zu den variablen Kosten vor. Die Gehälter 2023 hat die Buchhaltung bereits berechnet. Ein großer Brocken diesmal sind auch die höheren Stromkosten. Und auch hier gibt es leider noch keine konkrete Aussage unserer Stromanbieter. Von Mehrkosten von zumindest € 1,3 Mio ist im besten Fall auszugehen. Realistisch betrachtet, wird es mehr werden.

Leider sind Unterstützungen für Gemeinden bisher ein Gerücht geblieben. Nach derzeitigem Stand wird das Budget 2023 die größte Herausforderung die wir bisher stemmen mussten. Und das nach der Pandemie mit den Kommunalsteuerausfällen der SCS während der LockDowns. Ich hätte damals nicht gedacht, dass es noch schlimmer kommen könnte.

Aufgaben der Gemeindebediensteten – Teil 2

Ein großer Brocken der natürlich auch finanziell durch die Marktgemeinde Vösendorf unterstützt wird, ist der Bereich der Kinderbetreuung.

Das EKIZ Vösendorf ist zwar keine klassische Gemeindeeinrichtung, wird aber finanziell von der Gemeinde gestützt, weshalb es auch hier Erwähnung findet.

Kinderhort Vösendorf

3 Kindergärten in Vösendorf – auch bei Landeskindergärten fallen Personalkosten für die Gemeinde an

Musikschule – hier trägt die Gemeinde ebenfalls anteilige Kosten

Natürlich gibt es auch ganz viele andere Dienstleistungen für die Gemeindebürger

Das Bauamt ist unter anderem zuständig für

Flächenwidmungs- und Bebauungsplan
Bewilligung von Bauvorhaben
Koordinierung Straßenbaustellen

und für noch ganz viele andere Aufgaben im Baubereich, von denen ich nur sehr rudimentäre Kenntnisse habe. Wobei ich im Laufe der letzten zwei Jahre schon einiges in diesem Bereich dazu lernen durfte.

Media- und Eventmanagement

Gestaltung Gemeindemitteilung
Planung und Durchführung von Veranstaltungen
KulturSchloss Vösendorf – darüber habe ich ja schon ausführlich berichtet

Ein ebenfalls sehr großer Bereich ist

Umwelt und Klima

Zuständig für Förderungen der E-Mobilität im Ort
Planung von E-Tankstellen und PV Anlagen
Öffentlicher Verkehr inkl. Mikro-ÖV (Postbus-Shuttle)
Organisation von Informationsveranstaltung zum Thema Klimaschutz
Energiegemeinschaft Vösendorf
Radwege

Amtsleitung

Auch wenn die einzelnen Bürger oftmals nichts unmittelbar von der Amtsleitung benötigen, so sind sie doch diejenigen die im Hintergrund dafür sorgen, dass

die Amtstafel aktuell ist
Beschlüsse rechtskonform erfolgen
Fristen eingehalten werden

Buchhaltung

Last but not least. „Meine“ Abteilung. Hier passiert vieles vor allem im Hintergrund. Natürlich hat der eine oder andere schon mal eine Vorschreibung/Rechnung der Gemeinde bekommen. Doch dies ist nur ein sehr kleiner Bereich. Ich will jetzt aber auch nicht zu ausführlich berichten – über die Buchhaltung schreibe ich sowieso sehr viel. Nur so viel, ohne die sorgfältige Verbuchung und Aufbereitung der Zahlläufe wäre weder ein ordnungsgemäßer Rechnungsabschluss, noch die Erstellung eines Budgetvoranschlages möglich!

Und jetzt hoffe ich mal, dass ich nichts wirklich wesentliches vergessen habe – bezüglich der Dienstleistungen gegenüber Gemeindebürgern. Daneben unterstützen die Gemeindebediensteten natürlich auch noch uns Gemeinderäte bei unserer Arbeit und haben natürlich auch viele Verwaltungstätigkeiten zu erledigen um sicher zu stellen, dass alle Abläufe auf der Gemeinde den gültigen Rechtsnormen entsprechen.

Aufgaben der Gemeindebediensteten – Teil 1

Das Thema Mitarbeitergehälter wird von der Opposition immer wieder angesprochen. Natürlich sind die Gehälter ein großer Fixkostenbetrag auf der Ausgabenseite. Jedoch bekommen die Gemeindebürger auch einiges an Dienstleistungen zur Verfügung gestellt und ich denke das ist vielleicht in der ganzen Dimension gar nicht so bekannt. Deshalb möchte ich mal näher darauf eingehen. Wobei es nicht möglich ist, wirklich alles darzustellen. Die Mitarbeiter machen noch sehr viel mehr.

Noch am ehesten bekannt in der Bevölkerung sind die Tätigkeiten unseres Bürgerservice im Schloss – die zentrale Anlaufstelle für die Gemeindebürger