Vösendorf Informationen Von Isabella
Informationen zur Gemeinde-Finanzgebarung und was mich sonst noch so umtreibt
Natürlich gibt es auch heuer wieder eine Weihnachtsaussendung die mittlerweile auch schon in allen Postkästen in Vösendorf zu finden sein sollte.
Ich habe die Verteilung in meinem Bereich vorigen Sonntag für einen schönen Spaziergang genutzt. Für alle Nicht-Vösendorfer bzw. für alle, wo vielleicht kein Platz im Postkasten war, hier nochmal die gesamte Aussendung.
Mit vielen Bildern vom heurigen Jahr wünscht euch Miteinander Vösendorf schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins nächste Jahr!
Ein emotional extrem anstrengendes Jahr, neigt sich schön langsam dem Ende zu. Zumindest das ist sicher. Wir haben noch 18 Tage bis das neue Jahr beginnt. Und ich hoffe von ganzem Herzen, dass das neue Jahr besser wird. Allerdings habe ich heuer auch gelernt wie viel Mist in 18 Tagen über einem hereinbrechen kann, von daher, schau mal ob Weihnachten heuer wirklich eine Weihnachtsruhe bringt!
Die wichtigen Arbeiten sind auf jeden Fall erledigt. Am Mittwoch war die hoffentlich letzte Gemeinderatssitzung heuer (wie gesagt 18 Tage, wer weiß was noch kommt). Und wenn dieser Beitrag um 16 Uhr online geht, muss ich auch mit meinem Jahresabschluss im Brotjob fertig sein. Dort geht alles, was ab nächster Woche passiert, bereits in nächste Jahr.
In der Sitzung am Mittwoch wurden auf jeden Fall das Budget der Gemeinde und der Kommunal GmbH für nächstes Jahr beschlossen, d.h. die Arbeit kann ungehindert weiter gehen.
Ich muss sagen, die Sitzung unter Polizeipräsenz, plus allem was dazu geführt hat, kann ich noch immer nicht richtig fassen. Wie groß muss der Hass in den Menschen sein, dass sie jemand körperlich attackieren? Und wie groß muss der Hass auf Menschen im allgemeinen sein, dass es Gruppen gibt, die das noch runter reden/schreiben?
Im Wahlkampf wurde ich auch angefeindet und bekam nicht so nette Botschaften auf unterschiedlichsten Wegen und ich weiß, was das mit mir gemacht hat. Ich habe keine Ahnung wie Hannes und auch Daniela das alles aushalten. Der dreckige Wahlkampf im Frühjahr, 19 großteils anonyme Anzeigen übers Jahr verteilt und kurz vor Weihnachten der tätliche Angriff. Schwächere Menschen hätten schon längst das Handtuch geworfen. Was eine Gruppe in Vösendorf offenbar auch gerne hätte. Und das Ziel der ständigen Vorwürfe und Anfeindungen sein dürfte. Machen wir Hannes oder am besten gleich die ganze Miteinander Community mürbe.
Wenn man den Menschen fachlich nichts anhaben kann, dann mach sie persönlich fertig.
Mir wurde letztens von einem Oppositionspolitiker vorgehalten, dass er sich über meinen Blogbeitrag bezüglich der gesprengten Sitzung geärgert hat. Ja und? Was glaubt ihr eigentlich wie mich die ständigen Angriffe und Unterstellungen das ganze Jahr auf Wahlplakaten, politischen Aussendungen und auf Social Media geärgert haben? Ja, normalerweise sagen wir nichts dazu. Wir ziehen unser Ding durch, machen unsere Arbeit und lassen unsere Leistung für uns sprechen. So haben wir es auch im Wahlkampf gehandhabt und haben als Dankeschön der Bevölkerung dafür fünf Mandate mehr erhalten. Doch statt dass dies die anderen Parteien zum Umdenken bringt, werden wir nach wie vor angegiftet. Gerade so als, hätten wir immer noch Wahlkampf. Dabei sind wir die einzige Gemeinde in Niederösterreich die im Jänner 2025 NICHT wählt.
Doch eines haben die Ereignisse heuer auf jeden Fall bei uns bewirkt, wir sind noch näher zusammen gerückt und wir wissen, dass viele Menschen hinter uns stehen!
Vielen Dank an dieser Stelle an unsere große, starke und liebevolle Community. Ohne eure Unterstützung hätten wir die zahlreichen Herausforderungen heuer nicht geschafft! 💙💛
So eine gesprengte Sitzung hat ja eh keine Relevanz, oder vielleicht doch? Ein paar Stimmen auf Facebook waren so „Na dann macht doch die Sitzung eine Woche später“. Jo eh. Aber….
Vorigen Donnerstag bin ich aufgewacht mit dem Gedanken „Das Darlehen!!!!“ Ja, wir hatten in der Sitzung auch eine Darlehensaufnahme auf der Tagesordnung. Gemeinden müssen Darlehen ausschreiben. Das kostet ein paar Euro, in diesem Fall waren es € 1.800,–. Die Angebote haben nur eine kurze Gültigkeit, daher werden sie zeitnah vor der Gemeinderatssitzung aufgenommen. Und ja – die Gültigkeit des Angebotes endet genau heute. Und erst morgen ist die nächste Sitzung. Pech also.
Oder vielleicht nicht nur Pech sondern auch ein finanzieller Verlust für die Gemeinde?
Zum Glück war ich nicht die einzige die sofort ans Darlehen gedacht hat. Der Leiter Finanzwesen hatte dies auch sofort am Schirm und als ich am Donnerstag Vormittag das Thema angesprochen hatte, hatte er bei den Banken bereits eine Fristverlängerung um zwei Tage erwirkt! Danke an dieser Stelle an die Bank, die uns hier entgegen gekommen ist! Ist nicht selbstverständlich!
Der Leiter Finanzwesen hat mir dann seinen Schreckmoment erzählt, als er von der gesprengten Sitzung erfahren hat. Die Gebührenerhöhungen müssen 14 Tage vor Inkrafttreten aufliegen. Wir haben angenommen wir erhöhen ab 1.1.2025. Wäre die Sitzung später gewesen, hätte er das Budget nochmal aufschnüren müssen und ein Quartal rausrechnen müssen. Dann hätten wir die Erhöhung erst ab 1.4.2025 durchführen und natürlich auch budgetieren müssen. Was dann natürlich genau dazu geführt hätte, was die Opposition auf Social Media schon die ganz Zeit behauptet – wir hätten nächstes Jahr wieder mit einem Abgang budgetieren müssen.
Da könnte man fast Vorsatz dahinter vermuten… Oder auch einfach, dass manchen Gemeinderäten die eigene Selbstdarstellung wichtiger ist, als das Wohl der Gemeindefinanzen.
Eigentlich wollte ich heute etwas über das Budget 2025 schreiben, welches am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung hätte behandelt werden sollen. Hätte! Denn die Opposition ist ausgezogen und hat somit die Sitzung gesprengt. Ohne 2/3 Drittel Mehrheit sind wir nicht beschlussfähig und somit konnten die 38 Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung nicht behandelt werden. Und da die Damen und Herren auch nicht mehr zurück gekommen sind, konnten wir auch die 15 Punkte in der nicht-öffentlichen Sitzung nicht behandeln.
Der Vollständigkeit halber, FPÖ Kerstin Liebl war nicht anwesend und mit Martin Lieb dürften sie auch nicht gesprochen haben, der blieb sitzen und wollte auch arbeiten. V2000, die anwesenden Mitglieder SPÖ und Peter Köck von den Grünen sind geschlossen ausgezogen.
Eigentlich glaube ich immer noch an das Gute im Menschen, doch dass der Auszug von langer Hand geplant war, hat jeder mitbekommen der anwesend war. Die Argumente der SPÖ passten null auf die Begründung meines Dringlichkeitsantrages. Manche haben schon zusammen gepackt, als ich noch gelesen haben und zwei wollten schon gehen, bevor die SPÖ mit ihren vorbereiteten Argumenten fertig war.
Und drei Minuten nach ihrem Auszug war sowohl das V2000 Sujet, als auch das SPÖ Posting online. Während wir noch im Sitzungssaal saßen und versuchten zu begreifen was das jetzt bedeutet, war die Opposition schon auf Social Media präsent. Hannes hat dann den Text aus dem Dringlichkeitsantrag kopiert und online gestellt, was ihm von der Opposition wiederum so ausgelegt wurde, dass wir die Sitzung sprengen wollten!
Nein, wollten wir nicht! Wir wollten arbeiten und unter anderem das Budget der Gemeinde und der Kommunal GmbH präsentieren. Wir wollten noch eine Darlehensaufnahme beschließen uvm.
Wie geht es jetzt weiter? Die Gemeinde lädt nächste Woche zur nächsten Sitzung ein. Und die wird stattfinden, mit oder ohne Oppositionsparteien. Denn nach einer gesprengten Sitzung, reicht die Anwesenheit der einfache Mehrheit. Ich gehe davon aus, dass diejenigen die ausgezogen sind, das wissen. Zumindest die SPÖ und Grüne wissen es bestimmt. Die SPÖ hat das selbe schon beim Budget 2020 gemacht und der Vertreter der Grünen war damals mit uns in einer Koalition.
Natürlich kann man jetzt sagen, solche Spielchen gehören in der Politik dazu. Mag sein. Doch einen Mehrwert für Vösendorf kann ich nicht erkennen, hier geht es nur um die Show der Opposition. Jede interessierte Bürgerin und jeder interessierte Bürger kann vorbeikommen und sich die Sitzung anschauen.
Ich stehe aber voll und ganz dazu, dass der Gemeinderat der falsche Ort ist um Gemeinderäten die Möglichkeit zu geben, unliebsame Mitbürger öffentlich zu diskreditieren! Bei den Mitarbeitern der Gemeinde hat es begonnen und wo endet es? Wenn die Gemeinde den Live-Stream zur Verfügung stellt, trotz des Wissens, dass er als persönliches Denunzierungsmedium genutzt wird, könnte auch die Gemeinde geklagt werden. Was die Gemeinderäte sagen werden, wissen wir nicht und können wir natürlich nicht beeinflussen- wollen wir auch nicht. Aber wir müssen nicht noch eine Bühne dafür zur Verfügung stellen und die Gemeinde dadurch angreifbar und klagbar machen. Ich sehe das so, als Gemeinderat ist es meine Pflicht, die Gemeinde zu schützen. Meine persönlichen Probleme kläre ich auch persönlich.
Hier ist auch nochmal der gesamte Dringlichkeitsantrag von mir. Bitte lesen und selbst ein Bild machen.
Das Jahresende rückt näher, was noch ein paar Sitzungen für die Gemeinderäte bedeutet.
Diese Woche Donnerstag gibt es noch eine Beiratssitzung der Kommunal GesmbH und eine Gemeindevorstandssitzung mit 73 Tagesordnungspunkten. Und im Anschluss haben wir noch ein e5 Kick-Off Meeting. Ich habe mich sicherheitshalber schon für den ganzen Vormittag bei meinem Brotjob abgemeldet. Zum Glück habe ich eine sehr verständnisvolle Chefin, die auch weiß, dass ich die Zeit auch Abends einarbeite, wenn nötig. Allerdings haben wir am Donnerstagabend eine Ausschusssitzung. Na gut, dann halt Freitagabend.
Anfang Dezember gibt es dann noch eine Gemeinderatssitzung wo natürlich auch das Budget 2025 der Gemeinde und der Kommunal GmbH besprochen und hoffentlich beschlossen werden.
Ab 5. Dezember sollte es dann auf der Gemeinde ruhiger werden. Was ich sehr begrüßen würde, da die Woche ab 9. Dezember die stressigste Woche im Büro wird.
Richtig durchatmen kann ich dann ab 16. Dezember. Da sollte dann sowohl bei der Gemeinde, als auch im Büro alles abgeschlossen sein!
Morgen findet in Vösendorf die nächste Gemeinderatssitzung statt. Natürlich habe ich auch wieder ein paar Punkte
Der größte Punkt ist natürlich der erste. Er war auch die meiste Arbeit. Vor allem weil diesmal jemand einen Nachtrag erstellen musste, der das Budget nicht gemacht hat. Was ist daran ein Mehraufwand? Wenn es dieselbe Person macht, weiß sie schon was hinter den einzelnen Zahlen steckt. Was eingearbeitet worden ist auf welchem Sachkonto. Wenn man bei der Erstellung allerdings nicht dabei war, dann muss man schauen ob man in den Unterlagen irgendwelche Informationen dazu findet. Das bedeutet natürlich mehr Zeitaufwand für die einzelnen Sachkonten. Und man muss natürlich jede einzelne Position prüfen.
Der Jahresabschluss der Kommunal GmbH ist dagegen für die Gemeinde kein Aufwand. Der wird vom Steuerberater erstellt und ist vom Wirtschaftsprüfer bereits überprüft.
Aber natürlich habe ich nicht nur ich morgen Punkte. Auch meine Gemeinderatskollegen haben morgen genug zu tun. Wer sich die Sitzung live anschauen will, kann dies persönlich im Schloss Vösendorf tun oder auch per Live-Stream auf dem YouTube Kanal der Gemeinde Vösendorf.
Am kommenden Sonntag ist Wahltag. Natürlich sitzen auch diesmal sehr viele Freiwillige in den Wahllokalen und sorgen für einen reibungslosen Ablauf. Unterstützung gibt es dabei wie immer von der inneren Verwaltung der Gemeinde.
Ich habe gerade, wie ich auch alle anderen Wahlleiter, den Wahlakt für „meinen“ Sprengel abgeholt. Zu dem Wahlakt gehören die Stimmzettel, die Wahlkuverts, die Wählerevidenzliste, das Abstimmungsverzeichnis, alle Informationen vom BMI, alle Unterlagen die wir benötigen zum Auszählen der Vorzugsstimmen und natürlich die Niederschrift. Die Niederschrift ist das wichtigste Dokument für Sonntag. Sie ist nicht nur ein Leitfaden für den Wahlleiter, damit nichts wichtiges vergessen wird, in der Niederschrift müssen auch alle Auffälligkeiten vermerkt werden. Wenn zum Beispiel jemand ohne Ausweis zur Wahl zugelassen wird, weil er oder sie der Mehrheit der Wahlbehörde bekannt ist. Und ja, der Wahlakt ist auch genauso schwer wie es klingt und ich bin immer froh wenn ich ihn heil nach Hause gebracht habe, ohne mir dabei einen Bruch zu heben.
Die (Sprengel-)Wahlbehörden sind also vorbereitet, die Wahllokale hat der Wirtschaftshof heute schon vorbereitet.
Wir sind bereit und freuen uns auf eine hohe Wahlbeteiligung! Eine Bitte an alle, die es nicht bereits mit Wahlkarte erledigt haben
BITTE GEHT WÄHLEN!
Sprengel Vösendorf:
Vorzugsstimmen:
Alle die schon öfter mal in einem Wahllokal gesessen sind wissen, irgendwas ist immer anders. Daher ist Vorbereitung für alle Wahlleiter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer enorm wichtig! Leider war die Schulung von der BH diesmal um 15 Uhr an einem Dienstag, was für berufstätige Menschen ein wenig schwierig ist. Aber es gibt auch ein Online Tool vom BMI, durch welches ich mich gerade durchgearbeitet habe.
Und ja, es gibt wieder ein paar Änderungen zur EU-Wahl, der letzten bundesweiten Wahl, die erst vor kurzem stattgefunden hat!
Was ändert sich:
Präsenzwahl mit Wahlkarte in fremden Sprengel – hier gibt es eigene Kuverts (beigefarben) mit einer Ziffer für das Bundesland aufgedruckt. Diese beigfarbenen Kuverts müssen zugeklebt werden und werden zugeklebt in die Wahlurne geworfen. Ich hab das jetzt 5 Mal nachgelesen, da steht tatsächlich zugeklebt in die Wahlurne geworfen….Kann ich dann am Sonntag in der Früh gleich mit meinen Beisitzern aus anderen Sprengeln üben….
Diesmal haben wir auch nach der Wahl drei Ebenen von Vorzugsstimmen zu zählen. Wenn ich das richtig verstehe, bekommen wir für jede Partei, eine Liste mit allen Kandidaten/innen pro Wahlkreis und müssen dort nur die Anzahl der Vorzugsstimmen ergänzen. Das sind zwar viele Zettel, aber es ist auf jeden Fall sehr hilfreich bei der Ermittlung der Vorzugsstimmen.
Was bleibt gleich:
Identitätsfeststellung – Bitte Ausweis mitnehmen! Digitale Ausweise können übriges nur akzeptiert werden, wenn jemand von der Wahlbehörde die App „eAusweis Check“ am Handy hat. Ohne digitalen Check, dürfen digitale Ausweise nicht akzeptiert werden. Und die Wahlbehörde ist nicht dazu verpflichtet diese App auf den privaten Handys vorzuhalten! Wer auf Nummer sicher gehen will, hat also ganz altmodisch den Führerschein oder Pass in physischer Form mit.
Mir raucht jetzt auf jeden Fall der Kopf, wir wahrscheinlich auch nächste Woche wieder….
Am 29. September ist Wahltag in ganz Österreich. Ich habe gestern bereits meine Stimme, inklusive 3 Vorzugsstimmen an 3 tolle Frauen, vergeben.
Ich habe die Möglichkeit der vor Ort Wahl auf der Gemeinde genutzt. Doch wie geht das?
Ich habe den Wahlkartenantrag ausgefüllt und bin damit auf die Gemeinde gegangen um meine Wahlkarte persönlich abzuholen. Und dabei gibt es mittlerweile die Möglichkeit der Vorab-Wahl. Auf den Gemeinde steht ein eigener Raum bereit wo gewählt werden kann. In Vösendorf steht dort auch eine ganz normale Wahlkabine. Man bekommt zu der Wahlkarte und dem Stimmzettel auch alle Unterlagen für die Vorzugsstimmen und kann wie gewohnt den Stimmzettel ausfüllen. Danach habe ich die Wahlkarte in der inneren Verwaltung abgegeben, wo sie bis zum Freitag vor der Wahl aufbewahrt wird. In einer Sitzung werden dann alle Wahlkarten auf die Sprengel aufgeteilt und am Wahltag landen die Wahlkarten dann in ihren Sprengeln, wo sie mit ausgezählt werden.
Ich habe also mein Recht auf Mitbestimmung bereits wahrgenommen und dabei habe ich auch noch 3 tolle Frauen unterstützt. Unter anderem ging die Vorzugsstimme auf der Landesliste NÖ an meine Gemeinderatskollegin und Nachbarin Agnes Schandl. Sie brennt für die Sache und gibt immer alles, wie wir schon bei unserer Gemeinderatswahl gesehen haben. Obwohl sie noch im Mutterschutz war, hat sie die Vorzugsstimmenhürde locker genommen. Daher ist es für mich selbstverständlich, sie jetzt tatkräftig zu unterstützen.
Egal ob am 29. September oder bereits vorweg mit Wahlkarte. Egal ob Vorzugsstimmen vergeben werden oder keine, ganz wichtig ist
Geh auch du zur Wahl!
Am 29. September 2024 wird der Nationalrat neu gewählt. Meine amtliche Wahlinformation habe ich diese Woche schon erhalten.
Diese amtliche Wahlinformation der Gemeinde gibt Auskunft über den Wahlsprengel und Ort, wo man am Wahltag seine Stimme abgeben kann. Sie erleichtert am Wahltag auch den Wahlvorgang im Wahllokal. Mit der amtlichen Wahlinformation und einem gültigen Lichtbildausweis wird man im Wählerverzeichnis sehr schnell gefunden und kann total unkompliziert seiner Stimmabgabe nachgehen.
Sollte man am 29. September keine Zeit haben, kann man auch per Briefwahl wählen. Dazu muss man einen Antrag stellen. Die Anforderungskarte liegt ebenfalls bei, wie auch das nötige Rücksendekuvert. Man kann die Wahlkarte aber natürlich auch online bestellen oder direkt in der Gemeinde abholen, bzw. gibt es auch die Möglichkeit bei der Abholung der Wahlkarte direkt auf der Gemeinde seine Stimme, schon vor dem Wahltag, abzugeben.
Alle weiterführenden Informationen findet ihr auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf.
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