Informationen zur Gemeinde-Finanzgebarung und was mich sonst noch so umtreibt
Das Kulturteam um Astrid Krainz hat in den letzten Jahren viel neues ausprobiert um Vösendorf mit Kultur zu beleben. Neben dem Umbau eines Lagers im Keller ins gut gebuchte Kulturgwölb, haben sie auch noch die gratis Kulturpicknicks eingeführt. Dabei bekommen junge Künstler die Chance, gegen Hutspenden, ihre Kunst zu präsentieren. Und es findet in unserem wundervollen Schlosspark statt. Nur bei Schlechtwetter wird in die Schlossaula ausgewichen. Aber das war noch nicht allzu oft notwendig.
In Vösendorf haben wir einiges an bereits verbauten Flächen, welche für Photovoltaik-Anlagen genutzt werden können. Die SCS zeigt vor wie es geht mit der größten Photovoltaik-Anlage Europas auf ihrem Dach. Als nächstes wird auch der SCS-Parkplatz eine Photovoltaik Anlage bekommen. Aber auch die Gemeinde nutzt die Sonnenkraft. Ein weiterer Ausbau der Photovoltaik auf Gemeindegebäuden ist geplant.
Eine der ersten Überraschungen in meiner Funktion als Gemeinderätin war, herauszufinden wie viel ein Baum kostet! Und da wir nie nur einen Baum angekauft haben, waren das immer enorm hohe Rechnungen. Aber es ist auch etwas, was man sieht, wenn man durch den Ort geht!
Das schöne an der Gemeinderatstätigkeit ist ja, dass man die Auswirkung von Gemeinderatsbeschlüssen unmittelbar mitbekommt. Am Mittwoch in der Sitzung beschlossen, die Woche darauf kann man den Wirtschaftshofmitarbeitern zusehen, wie sie die Bäume pflanzen.
Gestern gab es wieder das traditionelle Osterbasteln der Miteinander ladies. Dank der Vorbereitung und Unterstützung von Charlotte und Christine Tichy konnten wir alle wundervolle Kunstwerke mit nach Hause nehmen.
Vielen Dank auch für die köstlichen Aufstrichbrote liebe Christine! Und danke Hannes Wiesmayer für den wundervollen Wildleberaufstrich! Mein ganz besonderer Dank geht an Daniela Koza zur Verfügungstellung des Schlossheurigen, inklusive der Getränke!
Für alle die nicht dabei sein konnten, habe ich natürlich ein paar Fotos gemacht:
Unser See ist ein Highlight welches nicht jede Gemeinde zu bieten hat. Gerade auch in Zeiten wo wir nirgendwo hin reisen konnten, war der See ein enormer Mehrwert für die Bevölkerung.
In den letzten vier Jahren haben wir einiges an Geld in die Hand genommen und ein paar längst überfällige Investitionen getätigt. Ich freue mich schon auf die Besuche unseres Sees im heurigen Sommer.
Mit fast 8.000 Einwohner im Speckgürtel von Wien hat Vösendorf viele Herausforderungen zu meistern. Die Gemeindemitarbeiter haben viel zu tun um das Leben für alle Vösendorferinnen und Vösendorfer angenehm zu machen. Und diese Gemeindebediensteten, aber auch wir Bürgerinnen und Bürger von Vösendorf haben uns einen Bürgermeister verdient, der sich hauptamtlich um alles kümmert!
Als GGR Finanzen und einem 40 Stunden Brotjob kam ich in den letzten vier Jahren immer wieder an meine zeitlichen Grenzen. Wenn man als Bürgermeister den Job gut machen will, kann sich das als Nebenjob einfach nicht ausgehen. Ich bin froh, dass Hannes, das Amt des Bürgermeisters von Anfang, an als Dienstleistung an den Bürgerinnen und Bürgern gesehen hat.
Fünf Jahren waren geplant, geworden sind es erstmal vier. Anfühlen tun sich diese vier Jahre aber viel länger! Wir haben so viel Zeit miteinander verbracht, so viel miteinander gearbeitet, aber auch miteinander die Freizeit genossen.
Das Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl war ausschlaggebend dafür, wer meine Kollegen die letzten vier Jahre waren. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Wahl und stellen das Team zusammen. Männer, Frauen, Junge und Junggebliebene, Angestellte und Selbständige, Studentin und Bauern, Seite an Seite – Miteinander!
Und wir haben vieles geschafft. Vieles erreicht. Uns engagiert und viel weiter bekommen und das wollen wir mit euch teilen. Die Vösendorferinnen und Vösendorfer haben die erste Aussendung bereits in ihren Postkästen gehabt. Ich möchte sie in den nächsten Tagen auch hier mit euch teilen.
Wie passen diese beiden Worte zusammen? Wie kann man mit Darlehensaufnahmen Schulden reduzieren?
Als ich den Schuldenstand der Gemeinde Vösendorf (inkl. Kommunal GmbH) das erste mal sah, hätte ich am liebsten einen rigorosen Sparkurs gestartet und überhaupt keine Darlehen mehr aufgenommen! Doch dann kam die Feuerwehr mit dem Ersuchen bezüglichen eines neuen Autos. Kostenpunkt rund
€ 500.000,–.
Und damals begann ich zu überlegen. Ich war angetreten mit dem Versprechen die Schulden zu reduzieren. Es gab kein Sparbuch wo das Geld vorhanden war. Es gab überhaupt kein Sparbuch. Wir hatten gerade die bestehenden Darlehen stunden müssen weil wir sonst nicht liquide gewesen wären. Wie lange würde ich wohl sparen müssen um die € 500.000,– auf die Seite zu schaffen? Und hatte die Feuerwehr so viel Zeit? Wie sollte ich also zum einen mein Wahlversprechen halten und zum anderen der Feuerwehr helfen?
Nach der Feuerwehr kamen übrigens die Kläranlage wegen einer neuen IT Ausstattung, der Wirtschaftshof wegen neuen Fahrzeugen, das Bauamt wegen Brückensanierung und öffentlicher Beleuchtung, die Umweltabteilung wegen Radwegen, Bäumen und Photovoltaikanlagen,…..
Ich ging in die Buchhaltung und ließ mir sagen wieviel Euro wir jedes Jahr für die Darlehenstilgung (exklusive Zinsen) ausgeben. Mit der Kommunal GmbH waren das € 3,3 Millionen – jährlich! Und da reifte ein Plan. Was wenn wir jedes Jahr weniger Darlehen aufnehmen, als wir tilgen? Dann würde der Schuldenstand automatisch kleiner, obwohl wir uns immer wieder neu verschulden. Nicht optimal, aber ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Also achtete ich bei der Budgeterstellung darauf, welche Projekte in welcher Höhe budgetiert werden. In den Voranschlägen sieht es aber oftmals nach sehr viel mehr aus, was daran liegt, dass für die Darlehensaufnahme nicht das Beauftragungsdatum, sondern der Zahlungszeitpunkt ausschlaggebend ist. Ein Feuerwehrauto hat eine Lieferzeit von weit über einem Jahr. Ich muss es also heuer budgetieren um es heuer zu beauftragen. Zahlen muss ich es aber erst nach Lieferung!
Um den Plan umsetzen zu können brauchte es neben dem politischen Willen, viel Planung und genaues rechnen. Doch es zahlte sich aus. Wir schafften es, trotz vieler Herausforderungen von außen, enorm viele Projekte umzusetzen und den Schuldenstand und damit auch die Fixkosten sukzessive zu reduzieren.
Kaum hatten wir neue Abläufe festgelegt und uns aneinander gewöhnt, konnte es sich die Buchhaltungsleiterin verbessern und ich bekam eine neue – für mich zuständige – Abteilungsleiterin.
Zu dem Zeitpunkt hatte ich die Gemeindespezifika schon ganz gut drauf. Rechnungsfreigabe im ELAK, Zweitzeichnung Datenträger, regelmäßige Treffen in der Buchhaltung, Rechnungsabschluss, Voranschlag, Nachtragsvoranschlag, Sitzungsvorbereitung, alles schon mal gemacht. Jetzt halt alles mit einer neuen zuständigen Abteilungsleiterin. Doch auch das war kein Problem. Wir fanden recht rasch zueinander und intern lief alles reibungslos.
Dafür gab es immer noch Herausforderungen von außen. Kaum war der letzte LockDown vorbei, explodierten die Preise im Baubereich. Bereits budgetierte Projekte waren plötzlich nicht mehr leistbar. Es folgten Teuerungen im Energiebereich, Erhöhung Darlehenszinsen und die allgemeine Teuerung.
Und so gab es die vier Jahre immer wieder neue Herausforderungen zu bewältigen. 2023 war aus meiner Sicht aber dann schon ein wenig leichter. Mit Krisen von außen lebte ich da schon seit Jahren und intern lief alles. Und wir hatten es geschafft 2023 unsere Projekte auf der Gemeinde ohne neue Darlehensaufnahme umzusetzen. Nur in der Kommunal GmbH mussten wir ein Darlehen aufnehmen, aufgrund der hohen Kosten für die Sanierung der Gemeindebauten. Trotzdem konnten wir in nicht mal vier Jahren den Schuldenstand von der Gemeinde Vösendorf inkl. dazugehöriger Kommunal GmbH um
€ 4,6 Millionen reduzieren! 🎉
Und das trotz aller Herausforderungen! Ich würde ja gerne mal sehen, wie viel wir weiter bringen, wenn die Herausforderungen von außen nachlassen und die Kommunalsteuer wie gewohnt fließt. 😀
In meinem ersten Jahr hinterfragte ich wirklich alles. Für mich waren viele Dinge normal – seit Jahren so gelebt im Bundesdienst – die auf der Gemeinde einfach anders liefen. Und ich wollte wissen warum. Und ich wollte die geltende Grundlagen wissen. Wo gilt ein Bundesgesetz? Wo gibt es ein eigenes Landesgesetz?
Ich bekam eine Grundlage nach der anderen übermittelt. Nur beim Thema Beschaffung tat sich eine kleine Herausforderung auf. Ich arbeite im Bundesdienst auf Grundlage des Bundesvergabegesetzes (BVergG). Wir arbeiten dabei unter anderem mit Rahmenverträgen, die alle drei Jahre erneuert bzw. einmal um bis zu zwei Jahre verlängert werden können. Doch spätestens dann müssen wir die Leistung neu ausschreiben. Und bei Direktvergaben gilt – nur bis € 100.000,– und mindestens drei Angebote. Und dann gibt es noch die Möglichkeit an den Best- oder den Billigstbieter zu vergeben.
Die Gemeinde arbeitete allerdings mit Verträgen die deutlich älter waren. Der älteste Vertrag den ich fand war aus 1999! Also ging ich davon aus, dass es für Gemeinden einfach ein anderes Gesetz gibt, als jenes mit dem ich arbeite. Doch das gab es nicht. Und so hätte man glauben können, dass die Beschaffungen auf der Gemeinde ungeregelt sind. Doch das konnte ich nicht glauben, also fragte ich einen Juristen der damit zu tun hat. Und siehe da, auch die Gemeinden unterliegen dem Bundesvergabegesetz. Doch das hieß auch, dass hier in der Vergangenheit vieles nicht richtig gehandhabt worden war!
Die Vorgaben des BVergG sind lästig und machen viel Arbeit. Wenn man keinen auf Vergaberecht spezialisierten Juristen an der Hand hat, muss man Ausschreibungen fremd vergeben, was wiederum Geld kostet. Und auch bei einfachen Vergleichsangeboten bekommt man nicht immer eine Antwort auf die Frage nach einem Angebot bzw. Kostenvoranschlag. Aber zum einen ist einfach geltendes Recht an welches sich auch die Gemeinden zu halten haben und zum anderen hilft es langfristig Geld zu sparen. Wenn man Verträge nie hinterfragt und die Preisangemessenheit prüft, dann zahlt man langfristig drauf. Und da wir mit Steuergeldern arbeiten, ist es nun mal unabdingbar, dass wir uns daran halten.
Und so begannen wir alle Rahmenverträge neu auszuschreiben und pochten auf entsprechende Vergleichsangebote bei Direktvergaben.
Vösendorf Informationen Von Isabella 
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