Schlagwort: Gemeinderat

Keine Sommerpause

Aufgrund der vorgezogenen Wahlen und weil sich einiges aufgestaut hat, gibt es für den Gemeindevorstand in Vösendorf heuer keine Sommerpause. Und diese Woche ist noch der gesamte Gemeinderat gefragt. Alle 10 Ausschüsse konstituieren sich diese Woche. Dabei werden auch die Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt.

Nächste Woche folgt dann bereits die nächste Gemeindevorstandssitzung. Für mich geht es dann im Sommer auch um die Erstellung des Nachtragsvoranschlages für das heurige Budgetjahr. Das Ergebnis des Rechnungsabschluss 2023 gehört eingearbeitet, wie auch die Ergebnisse des Finanzausgleiches. Der erfolgte ja eine knappe Woche nach der Auflage unseres Budgets und konnte so nicht berücksichtigt werden. Und auch das neue Gemeindepaket 2024 gehört eingearbeitet.

Ende August gibt es dann noch eine Gemeindevorstandssitzung. Wir arbeiten heuer also quasi durch. Kurze Auszeiten dazwischen gibt es natürlich auch für uns. Aber so ruhig wie bisher wird es im Sommer heuer definitiv nicht. Mir persönlich ist ein, mehr oder weniger, durcharbeiten auf jeden Fall lieber, als wenn sich wieder so viel aufstaut wie in den letzten Monaten.

Ressortzuweisung

Ich habe gestern die Ressortzuweisung für meine Tätigkeit im Gemeindevorstand der Marktgemeinde Vösendorf erhalten.

Wie schon in der letzten Legislaturperiode, werde ich auch diesmal wieder für den Bereich „Finanzen“ zuständig sein. Was mich einerseits sehr freut, weil es einfach MEIN Thema ist, was aber auch viele Herausforderungen bereithält.

Wie schon in den letzten vier Jahren, haben wir in diesem Bereich viel zu tun. Die finanziellen Rahmenbedingungen sind nach wie vor schwierig. Nicht nur in Vösendorf, sondern auch in anderen österreichischen Gemeinden und wie ich gerade in einem Artikel gelesen habe, auch in vielen europäischen Gemeinden gibt es viele Probleme.

Eine positive Nachricht gibt es aber, gem. Beschluss im Ministerrat am Mittwoch, erhalten die Gemeinden mehr Geld vom Bund. Es wird auch ein neues KIG geben. Das kommunale Investitionsgesetz hat sich in den letzten Krisenjahren für uns bewährt. Manche Gemeinden hatten aber Probleme es abzurufen, da 50% selbst finanziert werden musste. Daher wird es beim neuen KIG nur eine 20% Eigenfinanzierungsquote geben. Für uns waren die 50% bisher kein Problem, allerdings haben wir es 50% vom KIG 2023 abgerufen. Das hängt aber damit zusammen, dass wir das Projekt Kirchenplatz noch nicht gestartet haben.

Eine meine ersten Tätigkeiten wird auf jeden Fall sein, zu prüfen ob wir das KIG 2023 nicht für ein bereits laufendes Projekt nutzen können, dann könnten wir relativ rasch zusätzliche Geldmittel abrufen.

Großprojekte die derzeit laufen sind die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED – hier wurde bereits ein Teil des KIG2023 verwendet, die Brückensanierung in der SCS, der Skaterpark und jetzt kommt dann auch noch der Umbau der B17 Kreuzung. Hier trägt zwar auch das Land NÖ und die Stadt Wien einen Anteil, aber einen Teil müssen auch wir finanzieren. Des weiteren steht der Ausbau des KIGA Badgasse an.

Wie ihr seht, gibt es viel zu tun. Als erstes werde ich mal den Rechnungsabschluss 2023 lesen und analysieren.

Neuer Gemeinderat Vösendorf

Gleich vorweg, es gab gestern keinen Live-Stream. Zum einen wurde der Platz für die Zuschauer gebraucht, zum anderen war es auch nicht wirklich aufregend. In einer Stunde fünfzehn Minuten wurden alle Gemeinderäte angelobt, vier geheime Wahldurchgänge durchgeführt und in einer offiziellen Abstimmung Gemeinderäte in besondere Funktionen gewählt bzw. in Gremien entsandt.

Nach dem Ende der Sitzung wurden dann noch Fotos gemacht, wobei die Fotografen die Geduld unserer jungen Mutter strapazierten die zu ihrem hungrigen Baby wollte. Und dann war es auch schon wieder vorbei.

Für alle die nicht dabei waren:

Neuer Bürgermeister Hannes KOZA (Koza)

Neue Vize-Bürgermeisterin Birgit PETROSS (Koza)

geschäftsführende Gemeinderäte (GGR):

ALLMER Wolfgang (Koza)

BYSLOVSKY Susanne (SPÖ)

EWINGER Heinz (SPÖ)

FILIPOVIC Michaela (Koza)

KIRALY Elisabeth (Koza)

MEISINGER Peter (V2000)

PETROSS Birgit (Koza)

PIPEK Johann (Koza)

SCHAUNITZER Peter (SPÖ)

WOLFGER Isabella (Koza)

Welches Ressort die GGR bekommen, wird in den nächsten Tagen festgelegt!

Prüfungsausschuss Mitglieder:

Der Vorsitzende wird aus dem Kreis der Mitglieder in der ersten Sitzung gewählt und darf nicht der BgM Partei angehören.

DUNST Petra (SPÖ)

EPPENSTEINER Marcus (Koza)

HÖRTINGER Martin (SPÖ)

KOBINGER Alexander (SPÖ)

LIEB Martin (FPÖ)

STOCKER Manuela (Koza)

SWOBODA Christian (Koza)

Die besonderen Gemeinderäte und Gremien habe ich mir nicht alle gemerkt. Das kann man dann im Sitzungsprotokoll im Detail nachlesen.

33 Personen, 4 Wahldurchgänge – die gestrige Sitzung war vor allem durch warten geprägt. Doch so geht es definitiv nicht weiter. Es gibt viel zu tun, gehen wir es an!

Konstituierende Sitzung

Morgen findet die konstituierende Sitzung statt, dabei werden die Gemeinderäte angelobt, Bürgermeister, Vize-Bürgermeister und die geschäftsführenden Gemeinderäte gewählt.

Danach ist der Gemeinderat der Marktgemeinde Vösendorf wieder wie gewohnt im Einsatz.

Die Sitzung ist öffentlich und findet im Gemeinderatssitzungssaal statt.

Studium Prüfbericht

Auch wenn es hier im Blog wieder ein wenig ruhiger geworden ist, bin ich doch nicht untätig.

Die Angelobung als Gemeinderäte wird erst nächste Woche am Mittwoch erfolgen – so keine Wahlanfechtung stattfindet. Um keine Zeit zu verlieren, schaue ich mir den Prüfbericht natürlich jetzt schon im Detail an.

Wie ich schon mal hier kommunizierte, für mich ist das eine quasi To-Do-Liste vom Land NÖ an uns. Beim letzten Mal mussten wir selber schauen, wo wir einsparen können, jetzt hat uns das Land eine Vorgabe gegeben.

Natürlich wollen wir die Punkte so schnell wie möglich umsetzen, allerdings wird nicht alles auf einmal gehen. Vor allem da die Buchhaltungsleiterin aufgrund eines Unfalles offenbar länger ausfällt.

Also konzentriere ich mich auf schnell und einfach umsetzbare Maßnahmen. Zur Zeit habe ich noch gar keinen Einblick, das heißt meine erste Aufgabe wird sein, den IST-Stand zu erheben. Wie schaut der Kontostand aus, wie schaut es mit dem Budget aus. Welche Projekte können gestoppt werden – da sie noch nicht eingeleitet sind und wo können wir schnell und einfach sparen.

Der erste Schritt wird sein, alle formalen Vorgaben nach der Neuwahl richtig und vollständig aufzusetzen. Darum kümmert sich die Amtsleitung, welche den Prüfbericht wahrscheinlich noch genauer studiert als ich derzeit.

Viele Punkte die im Prüfbericht angesprochen worden sind, wurden auch bereits umgesetzt. Abläufe wurden schon adaptiert und Mitarbeiter wurden schon auf Neuerungen aufmerksam gemacht. Auch wenn der Gemeinderat derzeit nicht in Amt und Würden ist, die Verwaltung macht ihre Arbeit.

Und sobald ich mich wieder einbringen darf, werde ich das auch tun. Meine To Do Liste – gereiht nach schnell umsetzbar bis langfristige Projekte steht auf jeden Fall fest. Ich bin bereit loszulegen.

Fristen Angelobung

Nach der Wahl muss mindestens zwei Wochen gewartet werden ob eine Wahlanfechtung erfolgt. Findet keine Wahlanfechtung statt muss binnen vier Wochen der neue Gemeinderat angelobt werden.

Da es derzeit keinen Gemeinderat gibt, wird die vier Wochen Frist natürlich nicht genutzt werden. Im Gegenteil. Wir werden den Gemeinderat so schnell wie möglich angeloben.

Die Einladung zur konstituierenden Sitzung, welche 5 Tage VOR der Sitzung ausgeschickt werden muss, wird noch, vorbehaltlich dass keine Wahlanfechtung stattfindet, ausgeschickt werden.

Wir versuchen natürlich alles, so schnell wie möglich den normalen Arbeitszustand wieder herzustellen. Ob die Wahl angefochten wird, liegt aber nicht in unseren Händen!

Die konstituierende Sitzung ist für den

22. Mai 18 Uhr geplant

72 Vorzugsstimmen

Heute geht mein besonderer Dank an die 72 Vösendorferinnen und Vösendorfer welche mir ihre Vorzugsstimme gegeben haben!

Vielen Dank dass ihr mich unterstützt habt!

Durch eure Stimmen werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode wieder im Gemeinderat vertreten sein.

Danke! 💙💛

Miteinander Bürgermeister informiert

Wir haben den März genutzt und haben Informationsmaterial zusammen gestellt. Zwei Folder zum Thema – Was haben wir die letzten vier Jahre erreicht-, einen Kandidatenfolder für die kommende Wahl und wir haben unsere Zukunftsthemen nieder geschrieben.

Die zwei Aussendungen über die letzten vier Jahre haben wir in den Postkästen verteilt. Die Kandidatenfolder und Zukunftsthemen überreichen wir ab dieser Woche persönlich. Sei es bei den Hausbesuchen, den Hannes on Tour Terminen in den Grätzeln oder den Verteilaktionen bei Billa und Apotheke. Natürlich nehmen wir bei diesen Treffen auch Anregungen und Wünsche der Bevölkerung auf.

Solltet ihr Fragen haben zu Miteinander Bürgermeister haben, haltet einfach die Augen offen nach den gelben T-Shirts. Bei uns trifft man auf der Strasse oder in den Siedlungen auf die ehemaligen Gemeinderäte, genauso wie auf die neuen Kandidaten, die in den Gemeinderat einziehen wollen.

Miteinander Baumpflanzungen

Eine der ersten Überraschungen in meiner Funktion als Gemeinderätin war, herauszufinden wie viel ein Baum kostet! Und da wir nie nur einen Baum angekauft haben, waren das immer enorm hohe Rechnungen. Aber es ist auch etwas, was man sieht, wenn man durch den Ort geht!

Das schöne an der Gemeinderatstätigkeit ist ja, dass man die Auswirkung von Gemeinderatsbeschlüssen unmittelbar mitbekommt. Am Mittwoch in der Sitzung beschlossen, die Woche darauf kann man den Wirtschaftshofmitarbeitern zusehen, wie sie die Bäume pflanzen.

Vier Jahre GGR Finanzen – Anfang

Für alle die es nicht wissen, ich bin eine politische Quereinsteigerin. Im Herbst 2019 fragte mich Hannes ob ich mit meiner Fachexpertise – 22 Jahre im Finanz-, Budget-, Buchaltungsbereich, 16 Jahre davon im Bundesdienst – nicht aktiv in den Gemeinderat wollen würde – und nicht nur unterstützend im Hintergrund bleiben. Erstmal wollte ich nicht, doch ich sah auch niemand anderen der einen ähnlichen Hintergrund hatte und aktiv was zum Finanzthema beitragen könnte. Also stellte ich mich zur Verfügung und wurde letztendlich tatsächlich im März 2020 zur geschäftsführenden Gemeinderätin für Finanzen in Vösendorf gewählt.

Genau eine Woche nach unserer konstituierenden Sitzung wurde der erste LockDown angekündigt und am Montag darauf sperrte die SCS zu. Der Ausfall der Kommunalsteuer traf Vösendorf enorm hart. Und kaum hatte ich die Buchhaltung der Gemeinde kennen gelernt, saßen wir gleich stundenlang zusammen und versuchten herauszufinden was wir tun konnten um die Liquidität zu erhalten. Letztendlich stundeten wir unsere Darlehen und stellten sicher, dass die Gemeindebediensteten auch weiterhin ihr Gehalt und die Lieferanten ihr Geld bekommen würden. Ehrlich gesagt hat mich sehr schockiert, wie wenig Geld bei der angeblich reichsten Gemeinde Österreichs vorhanden war. Alles was ich sah waren enorme Fixkosten und ein hoher Schuldenberg.

Dazu kam die Umstellung der Buchhaltung von der Kameralistik auf das neue Haushaltsrecht auf der Gemeinde. Mein Vorteil, ich hatte das 2013 bereits im Bundesdienst hinter mich gebracht und kannte die Unterschiede. Davon profitierte natürlich auch die Buchhaltung. Im Gegenzug lernte ich viel in dieser Zeit über die Budgetcharakteristika von Gemeinden.

Im ersten LockDown verbrachte ich viele Stunden in der Buchhaltung und lies mir mal alle Abläufe ganz genau erklären.