Gemeinderatssitzung

Gemeinderatssitzung 13. Dezember 2023

Morgen findet die letzte geplante Gemeinderatssitzung heuer statt.

Wie gewohnt um 18 Uhr im Sitzungssaal, 1. Stock Schloss Vösendorf.

Auch ich bin diesmal wieder mit 5 Punkten vertreten:

Voranschlag 2024 inkl. MFP und DPP = Budget 2024 inkl. 4-Jahres Finanzplan und Dienstpostenplan
Bericht Änderung Verwendungszweck Darlehen
Budget 2024 der Vösendorfer Kommunal GmbH
Anpassung der Mieten der Vösendorfer Kommunal GmbH – Zusatz zum Generalmietvertrag
Darlehensaufnahme der Vösendorfer Kommunal GmbH

Insgesamt erwarten uns 31 spannende Punkte. Dabei sein können alle entweder persönlich im Schloss oder per Live-Stream.

Morgen findet die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause statt. Wie immer gibt es einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil.

Starten werden wir wie gewohnt um 18 Uhr mit dem öffentlichen Teil. Wer sich dafür interessiert, kann natürlich gerne im Sitzungssaal live dabei sein. Natürlich gibt es auch diesmal wieder einen Live-Stream, der kurz vor Beginn auf der Gemeindehomepage online gehen wird.

Jahresaufgaben als GGR Finanzen

Auch wenn ich im letzten Beitrag geschrieben habe, dass der Gemeinderat in die Sommerpause geht, gilt das für die einzelnen Gemeinderate nur zeitweise. Wir nutzen zwar die Sommerpause zur persönlichen Erholung, treiben aber natürlich unsere Projekte auch im Sommer weiter voran.

Als GGR Finanzen habe ich sowieso das ganze Jahr über zu tun. Neben den offensichtlichen Projekten – Voranschlag, Rechnungsabschluss und Nachtragsvoranschlag – werden auch unterjährig immer wieder Projekte an mich herangetragen die ich dann mit der Buchhaltung abarbeite. Wobei die Arbeit natürlich bei der Buchhaltung liegt, ich habe „nur“ die sogenannte „politische Entscheidung“ zu treffen. Also quasi die Richtung vorzugeben. Da ich aber auch in meinem Brotberuf im Finanzbereich eines Bundesministeriums arbeite, verschwimmen hier oftmals die Grenzen. Manchmal bin ich einfach viel zu tief in den Projekten eingebunden für eine Politikerin. Aber die Buchhaltung stört das zum Glück nicht. Die wissen, meinen Background gut zu nutzen.

Daneben gibt es natürlich auch noch laufende Aufgaben das ganze Jahr. Wie jeder geschäftsführende Gemeinderat bekomme ich im internen System Rechnungen zum prüfen und freigeben. Auch alle Barausgaben und
-einnahmen die im Bürgerservice auflaufen, laufen über meinen digitalen Schreibtisch. Ich versuche zwei bis dreimal die Woche diese Rechnungen freizugeben, damit nicht allzu viel zusammen kommt.

Und dann kommt natürlich noch die Zweitzeichnung bei den Überweisungen dazu. Wir haben jede Woche zumindest einen Datenträger, in Notfällen auch mehr. Für diese Freigabe brauche ich allerdings Handy und Laptop mit Internetzugang, was sich in Notfällen schwierig gestalten kann. Die standardisierte Überweisung findet jeden Donnerstag statt.

Am Donnerstag Morgen versuche ich alle meine Rechnungen freizugeben, am Donnerstag Nachmittag schreibt mir dann die Buchhaltung eine WhatsApp wenn der Datenträger im System hängt, dann wähle ich mich ein und überprüfe nochmal alles bevor ich es freigebe. Natürlich nicht jede Rechnung einzeln, aber zumindest mache ich nochmal eine Plausibilitätscheck und Einzelkontrollen wenn mir etwas ungewöhnliches auffällt. Stehen keine Finanzamtszahlungen, Gehälter oder Notfälle an, dann reicht die Überweisung einmal die Woche durchaus aus. In allen anderen Fällen, nimmt die Buchhaltung Kontakt mit mir auf und wir klären, wann und wo ich eine Möglichkeit habe, die Überweisung durchzuführen.

Diese Aufgaben laufen natürlich auch über den gesamten Sommer weiter und wenn Gemeinderäte ortsabwesend sind, dann vertreten wir uns bei der Rechnungskontrolle natürlich auch gegenseitig.

Aufgaben die im Sommer wegfallen – Sitzungsvorbereitung und -teilnahme. Als geschäftsführende Gemeinderätin bin ich nicht nur bei allen Gemeinderatssitzungen und Gemeindevorstandssitzung dabei, sondern auch bei allen Ausschusssitzungen geladen.

Gemeinderatssitzung 14. Juni 2023

Morgen ist die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause. Um 18 Uhr starten wir mit der öffentlichen Sitzung in unserem Gemeinderatssitzungssaal im Schloss Vösendorf und natürlich wie immer per Live-Stream.

Selbstverständlich arbeiten wir auch im Sommer für die Gemeinde, aber wir nutzen den Sommer auch zur persönlichen Erholung und zum Kraft tanken. Ebenso wie die Mitarbeiter der Gemeinde, die ja für die Sitzungsvorbereitung auch enorm viel Arbeit leisten müssen. Auch die haben sich eine kleine Pause verdient. Bis Ende Juni stehen auch noch ein paar Ausschusssitzungen am Plan, terminlich ruhiger wird es erst ab Anfang Juli.

Ergebnis Gemeinderatssitzung 10. Mai 2023

Gestern Abend gab es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf.

Wer sich die Sitzung ansehen will – hier kann man dies in aller Ruhe tun.

Für mich persönlich war die Sitzung gut. Mein Punkt „1. Nachtragsvoranschlag 2023“ wurde mehrheitlich angenommen. Zu den Beweggründen der Gegenstimmen kann ich nichts sagen – was die Gemeinderäte daran gestört hat, wurde nicht kommuniziert. Ist aber auch nicht notwendig! Ich erwähne es nur, da ich oft danach gefragt werde, warum jemand bei einzelnen Punkte nicht mitgeht. Manchmal liegt es für mich auf der Hand. In diesem Fall, kann ich aber nichts dazu sagen.

Sollte nicht wieder erwarten in nächster Zeit ein Kanal einbrechen oder ähnlich dramatisches geschehen, dürften wir in der Buchhaltung der Marktgemeinde und auch ich, in den nächsten Wochen und Monaten vor allem mit dem Budgetabverbrauch und dem dazugehörigen Controlling beschäftigt sein.

In den nächsten Wochen werden voraussichtlich so viele Bestellungen wie möglich auf den Weg gebracht werden. Vor allem auch da noch immer nicht klar ist, ob die derzeit gültige Schwellenwerteverordnung, verlängert wird oder nicht. Sollten die Schwellenwerte mit Ende Juni 2023 auf € 50.000,– fallen, wird das eine enorme finanzielle und zeitliche Herausforderung für alle Gebietskörperschaften, aber auch für die Klein- und Mittelbetriebe in Österreich. Ein Ausschreibungsverfahren kostet nicht nur den Gemeinden extra Geld, sondern auch den Betrieben einen enormen Verwaltungsaufwand und Zeit.

Die Grundlage für die Bestellvergaben wurde auf jeden Fall gestern durch den Nachtragsvoranschlag getroffen. Nur was budgetiert ist, darf auch bestellt werden. Und nachdem wir beim Voranschlag 2023, auch aufgrund der Vorgaben des Landes NÖ, eher wenig Projekte reingenommen haben, sind jetzt alle geplanten Projekte für 2023 abgebildet.

Vorbereitung GR-Sitzung

Am kommenden Mittwoch gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf. Wie immer zwei geteilt in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil. Im nicht-öffentlichen Teil werden vor allem Personalangelegenheiten beschlossen und Punkte wo der Datenschutz wichtiger wiegt, als das Interesse der Allgemeinheit.

Meine Budgetangelegenheiten (Voranschlag, Nachtragsvoranschlag und Rechnungsabschluss) sind immer im öffentlichen Teil. Die Gemeindebürger sollen wissen wofür das Gemeindebudget verwendet wird. Natürlich laufen die Vorbereitungen dazu schon seit Wochen. Die Buchhaltung bindet mich auch bei der Erstellung mit ein. Die eine oder andere Entscheidung muss getroffen werden, aber auch die Herausforderungen die sich der Buchhaltung stellen, werden mit mir im Vorfeld im Detail besprochen.

Am Wochenende vor der Sitzung steige ich dann bei uns ins interne Session Net ein und lese mir meine Anträge nochmal durch, aber selbstverständlich auch alle Punkte der anderen Antragsteller. Ich persönlich mag mich in Ruhe im Vorfeld informieren, was da in der Sitzung auf mich zukommt. Wahrscheinlich bin ich dabei ein wenig übergenau aufgrund meines Hauptberufes. Zum Glück stellen sich mir mittlerweile – nach drei Jahren im Gemeinderat – weit weniger Fragen als am Anfang. Ich habe auch schon sehr viel in den anderen Bereichen dazugelernt, was meine Vorbereitungszeit enorm reduziert.

Dieses Wochenende musste ich mir dazu eine ruhige Stunde erst suchen, doch mittlerweile konnte ich meinen Informationsbedarf stillen und fühle mich nun gut vorbereitet für die Sitzung.

Wer am Mittwoch dabei sein will 18 Uhr im Sitzungssaal Schloss Vösendorf oder online per Live-Stream auf der Gemeindehompage.

Zusammenfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2023

Bei der Gemeinderatssitzung wird wie gesagt eine Zusammenfassung der 333 Seiten präsentiert.

Auf 3 Seiten werden die wichtigsten Zahlen dem Gemeinderat und auch den Zusehern präsentiert.

Leider überwiegt darin wieder das Wort „minus“. Richtig gut, wirkt die Zusammenfassung auf den ersten Blick nicht. Aber wenn man genauer hinsieht, ist es gar nicht so schlecht.

Beim laufenden Budget wird nicht viel Geld für Investitionen übrig bleiben – nach derzeitigem Stand. Nur rund € 700.000,– werden ausgewiesen. Ehrlich gesagt ist das gar nicht so schlecht. Investitionen haben wir für heuer knapp 6 Mio Euro geplant. Wenn wir davon € 700.000,– aus dem laufenden Budget abdecken können, bleiben „nur“ mehr € 5,3 Mio die wir finanzieren müssen.

Da ich nach wie vor bestrebt bin, den Schuldenstand weiter zu reduzieren, hat die Buchhaltung jeden Cent zusammengesucht, den sie irgendwo gefunden hat um so wenig Darlehen wie möglich aufnehmen zu müssen. Hilfreich dabei, war natürlich auch das KIG2023. Wieder € 767.838,– wofür wir keine neuen Darlehen brauchen. Und da wir die letzten zwei Jahre zweckgebunden Rücklagen im Bereich Abwasser/Kanal gebildet haben, können wir eines unserer Großprojekte im Kanalbereich von vorhandenen Rücklagen bedecken.

In den 6 Mio sind auch Anschaffungen enthalten, die wir heuer zwar starten, aber heuer nicht mehr bezahlen müssen, aufgrund langer Lieferzeit. Unterm Strich haben wir nun für 2023 eine Darlehensaufnahme von knapp 1,1 Mio Euro geplant. Was bedeuten würde, dass sich auch heuer der Schuldenstand weiter reduzieren würde. Andererseits wissen wir heute noch nicht, welche unerwarteten Ausgaben uns noch erwarten im Laufe des Jahres.

Mich hat letztens jemand gefragt was ich bezüglich des Schuldenstandes langfristig geplant habe. Und meine klare Antwort war, weiter reduzieren. Vor allem aufgrund der steigenden Zinsen. Ich wurde dann auch nach einem Prozentsatz gefragt. Wieviel ich jährlich genau reduzieren will. Diese Frage hat sich mir ehrlich gesagt in den letzten drei Krisenjahren nicht gestellt. Wir mussten alles tun um die laufenden Kosten zu decken und haben versucht trotzdem Investitionen zu tätigen, bei gleichzeitiger Reduktion der vorhandenen Darlehen. Und eines habe ich auch gelernt – einen Kanaleinbruch kann man nicht vorhersehen.

Gemeindeschwerpunkte diese Woche

Nach zwei Wochen Urlaub, geht es diese Woche gleich wieder voll zur Sache für mich in Vösendorf. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei allen bedanken, die wirklich nichts von mir gebraucht haben in den letzten zwei Wochen. Ich hatte auf 50 % Ruhe gehofft und 95 % Ruhe bekommen. Danke dafür. Meine Energiereserven sind wieder voll aufgeladen und bereit für neue Herausforderungen in den nächsten Monaten.

Tagsüber bin ich zwar wie immer in meinem Brotjob gut ausgelastet, doch die Abenden gehören diese Woche Vösendorf.

Gestern starteten wir mit dem wundervollen MusicalMontag in unserem Kulturgwölb. Wer es gestern nicht geschafft hat, am 15. Mai sind sie wieder bei uns! Kann ich euch nur empfehlen!

Heute folgt die Präsentation Kirchenplatz in der Schlossaula. Mittwoch und Donnerstag gibt es jeweils eine Ausschusssitzung, Freitag haben wir dann wieder einen Miteinander Stammtisch und am Samstag folgt dann noch der Bandabend unserer Musik- und Kunstschule.

Unabhängig davon laufen die Arbeiten am 1. Nachtragsvoranschlag 2023 auf Hochtouren. Nächste Woche steht bereits die nächste Gemeindevorstandssitzung auf dem Plan und die nächste Gemeinderatssitzung – wo u.a. der 1. Nachtragsvoranschlag 2023 behandelt wird – wird dann am 10. Mai stattfinden.

Gemeinderatssitzung 29. März 2023

Morgen ist wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf.

Mein wichtigster Punkt morgen ist der Rechnungsabschluss 2022.

Natürlich könnt ihr gerne persönlich im Schloss – Sitzungssaal, 1. Stock – vorbeikommen.

Solltet ihr die Sitzung aber lieber von zu Hause aus verfolgen, geht das natürlich auch wieder mit unserem Live-Stream.

Livestream der Gemeinderatssitzung

Nachtragsarbeiten

Nach dem Rechnungsabschluss ist vor dem Nachtragsvoranschlag!

Am Tag nachdem der Rechnungsabschluss zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt worden ist, haben die Arbeiten am Nachtragsvoranschlag begonnen.

Und der Nachtragsvoranschlag macht die meiste Arbeit im Jahr für die Buchhaltung.

*Der Rechnungsabschluss zeigt auf, was ist.

*Der Voranschlag im Herbst gibt eine grobe Richtung vor.

*Aber der erste Nachtragsvoranschlag des Jahres, der arbeitet schon mit dem Vorjahresergebnis und ist eine echte Budgetplanung.

Und diese ist heuer wirklich schwierig. Die Teuerung treibt unsere Fixkosten in die Höhe. Die stetig steigenden Zinserhöhungen unseren Schuldendienst.

Natürlich wollen wir trotzdem so viele Projekte wie möglich für Vösendorf umsetzen. Leider sind uns vom vorigen Jahr kaum Geldmittel übriggeblieben die wir verwenden können.

Bis zur Maisitzung wollen wir auf jeden Fall mit dem Nachtragsvoranschlag fertig sein, damit wir wissen, was wir heuer alles stemmen können.