Transparenz in der Marktgemeinde Vösendorf

Manch einer mag sich wundern, dass ich zum Teil sehr konkrete Zahlen hier kommuniziere. Doch alle hier veröffentlichten Zahlen, sind sowieso öffentlich einsehbar. Man muss nur wissen wo und sie lesen können.

Als ich für die Wahl kandidierte, war Transparenz ein persönlicher Vorsatz von mir. Während des Wahlkampfes habe ich online recherchiert um herauszufinden wie es wirklich um die Gemeindefinanzen steht. Damals fand ich komplette Budgetdaten, die teilweise leicht lesbar, teilweise total unverständlich für mich waren – und das obwohl ich Ahnung von der Materie habe.

Als Gemeinderat war es mir dann möglich Informationen über die Gemeindezeitung mitzuteilen, doch da kann man immer nur kurze Beiträge liefern, was bei einer so komplexen Materie wie den Finanzen halt recht schwierig ist.

Hier habe ich nun die Möglichkeit alle Zahlen in kleinen Happen, thematisch zusammengefasst darzustellen. Was es mir möglich macht, mehr Transparenz bezüglich der Finanzen der Marktgemeinde Vösendorf zu liefern.

Wie gesagt, alle Zahlen sind sowieso in öffentlichen Gemeinderatssitzungen und dazugehörigen Protokollen einsehbar. Hier kann man die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse seit 2013 nachlesen. Oder aber, ihr lest weiter hier mit. 😉

Durch diesen Blog ist es mir möglich, echte Transparenz zu liefern. Budgetdaten aufzulegen ist zwar nett, aber wahrscheinlich nur für einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung interessant. Und dank eurer Rückmeldungen, dürfte ich meine Sache bisher recht gut machen.

Unterschiedliche Geschwindigkeiten

Im letzten Beitrag, habe ich über die geplanten Projekte der Marktgemeinde Vösendorf im Jahr 2022 geschrieben. Und ich bin schon gespannt, was wir davon heuer wirklich umsetzen werden.

Auf Bundesebene haben wir ein Jahresbudget für unseren Verantwortungsbereich und sind selbst dafür verantwortlich wann und wie wir unser Geld ausgeben. Am Ende des Jahres ist jedes Budget, das nicht verbraucht worden ist weg. Wir können nicht sparen und etwas ins neue Jahr mitnehmen. Wir können nur fürs neue Jahr wieder verhandeln und hoffen, nicht beim Budget gekürzt zu werden, wenn wir nicht alles ausgeben. Dadurch gibt es auf Bundesebene das sogenannte Dezemberfieber.

Eigentlich wollte die Haushaltsrechtsreform 2013 genau dem ein Ende setzen, doch es ist nach wie vor gelebte Praxis auf Bundesebene. Dies erzeugt einen gewissen Zeitdruck. Weshalb wir tunlichst danach trachten, alle Bestellungen rechtzeitig rauszubringen, damit die Lieferung und Leistung im Budgetjahr erfolgt und auch die Rechnung im Budgetjahr bezahlt wird. Ich war es also gewohnt, dass der Budgetplan auch im jeweiligen Jahr umgesetzt wird, mit nur vereinzelten Ausnahmen.

Dann lernte ich die Budgetverwaltung auf der Gemeinde kennen und musste entschleunigen. Alles dauerte gefühlt eine halbe Ewigkeit. Was zum Teil daran liegt, dass selbst wenn es ein Budget dafür gibt, was vom Gemeinderat beschlossen worden ist, jede einzelne Anschaffung – so sie nicht der laufenden Gebarung unterliegt (Instandhaltungen, Ersatzbeschaffungen, etc.) – einzeln genehmigt werden muss. Bis € 100.000,– im Gemeindevorstand. Darüber hinaus im Gemeindevorstand und Gemeinderat. Und vor dem Gemeindevorstand wird ggf. noch in einem Ausschuss darüber beraten.

Es meldet also eine Abteilung der Gemeindeverwaltung dass sie etwas benötigen. Wir budgetieren das, der Gemeinderat genehmigt das Budget. Die einzelne Anschaffung wird dann möglicherweise in einem Ausschuss besprochen – ist Sache des jeweiligen Ausschussobmann/-frau – oder kommt direkt von der Abteilung in den Gemeindevorstand und dann ggf. in den Gemeinderat. Und erst dann, beginnt der Bestellvorgang! Dazu noch eine etwaige Lieferzeit bzw. Dienstleistung von mehreren Monaten und schon habe ich zwar ein Projekt im heurigen Jahr begonnen, doch die Rechnung bekomme ich trotzdem erst im Folgejahr.

Was auf Gemeindeebene zwar eigentlich egal ist, da wir das Budget mitnehmen können – wie es die Haushaltsrechtsreform 2013 auch vorgesehen hat, aber da kommen wir dann wieder zu dem Problem der Darstellung der Überschüsse, wie bereits hier beschrieben.

Alles in allem also kein Wunder wenn Dinge lange brauchen. Gemeindevorstandssitzungen gibt es ca. 10 pro Jahr, Gemeinderatssitzungen ca. 8 pro Jahr. Wenn man also die Frist der Antragstellung verpasst (ich glaube eine Woche oder 10 Tage vor der Sitzung) muss man ca. ein Monat warten. Wo dann natürlich diesbezüglich gar nichts weiter geht. Auf Bundesebene wäre das ein absolutes No-Go! Wenn ich dort einen Akt ein Monat (oder auch nur eine Woche) liegen lasse bin ich meinen Job los. Auf Gemeindeeben geht es aber nicht anders, wenn man alles ordnungsgemäß machen will.

Natürlich akzeptiere ich die Fristen und Abläufe auf der Gemeinde. Ich war aber gefühlsmäßig im ersten Jahr viel zu schnell unterwegs. Ich bin davon ausgegangen, dass wenn wir etwas budgetieren, dann machen wir das auch – zeitnah. Da musste ich mich anpassen, weshalb ich auch nicht sagen kann, ob alle Vorhaben, budgetmäßig auch heuer schlagend werden. Unser Job beim nächsten Voranschlag wird es dann sein, zu schauen, was ist noch offen und was davon müssen wir im nächsten Jahr nochmal budgetieren, obwohl wir es heuer bereits vorgesehen hatten.

Zweckmäßigkeit

Oder auch Wirkungsorientierung. Budgetausgaben im öffentlichen Dienst müssen also einen gewissen Zweck erfüllen bzw. eine Wirkung erzielen.

Wenn also eine Gemeinde beschließt, wir sehen einen Nutzen darin, unsere ortsansässigen Vereine zu unterstützen, Klimaschutzmaßnahmen zu setzen, Sozialleistungen auszuzahlen, uvm. dann kann man das auch tun, wenn es nicht sparsam und wirtschaftlich ist…..

Um jedoch auch den erzielten Zweck messen zu können, sind Vorgaben notwendig. Unter welchen Voraussetzungen kann eine Subvention oder Förderung ausbezahlt werden. Wer hat Anspruch auf Sozialleistungen, etc. Die Politik ist also gefragt, was will ich unterstützen, was will ich erreichen und hat die Vorgaben diesbezüglich zu beschließen. Die Gemeindeverwaltung arbeitet dass dann nur mehr aufgrund der Vorgaben ab.

Es gibt im öffentlichen Dienst natürlich auch Ausgaben, die man nie wieder hereinbekommt. Aber das ist auch in Ordnung, wenn es einem festgelegten Zweck dient. Sei es Armut zu vermeiden, das Sozialleben zu unterstützen, das Klima zu schützen oder ähnliche gesellschaftspolitischen Ziele budgetär zu unterstützen.

Hier passiert natürlich sehr vieles auf Bundesebene, doch auch auf Gemeindeebene gibt es immer wieder kleine Schrauben an denen man drehen kann, wenn man will. Unser letztes Projekt diesbezüglich war die Einführung des Heizkostenzuschusses der Marktgemeinde Vösendorf.

Ist das sparsam? Nein.

Ist es wirtschaftlich? Zumindest nicht direkt. Der Ausgabe steht kein unmittelbarer Erfolg entgegen.

Ist es zweckmäßig? Um sozial schwachen Vösendorfern eine warme Wohnung in der kalten Jahreszeit zu verschaffen, ja unbedingt.

Ihr seht also, bei der Budgetverwaltung von Steuergeldern gibt es einiges zu beachten. Es gibt noch ein paar andere Budgetgrundsätze, die aber eher selbsterklärend sind. Alle Budgetgrundsätze könnt ihr hier nachlesen.

Gemeinderatssitzung Vösendorf

Heute um 18 Uhr findet die voraussichtlich letzte Gemeinderatssitzung 2021 in der Aula unseres schönen Schlosses statt.

Aufgrund der nach wie vor angespannten Pandemie-Lage werden nur Punkte rund ums Budget 2022 physisch besprochen.

Über alle anderen Punkte wird im Umlaufbeschluss abgestimmt. Gem. Vorgabe vom Land NÖ können alle Tagesordnungspunkte seit Beginn der Pandemie im Umlaufbeschluss oder auch online durchgeführt werden. Einzige Ausnahme – budgetäre Angelegenheiten! Rechnungsabschluss, Voranschlag und Nachtragvoranschlag müssen immer physisch erfolgen.

Solltet euch das Budget 2022 der Marktgemeinde Vösendorf interessieren. Könnt ihr entweder vorbeikommen oder es euch einfach vor dem PC gemütlich machen. Die Marktgemeinde Vösendorf stellt kurz vor Beginn auf ihrer Seite immer einen Link für den Live-Stream zur Verfügung.

Hier kommt ihr auf die Seite der Marktgemeinde.

Vielleicht sehen wir uns nachher… Online oder auch persönlich!

Vösendorfer Adventfenster

Nicht nur die Marktgemeinde Vösendorf schmückt unseren schönen Ort. Es haben sich auch 23 Unternehmen, Gastwirte und Privatpersonen bereit erklärt heuer wieder ein Adventfenster zu dekorieren. Am 24. Dezember ist dann das Adventfenster in unserem schönen Schloss!

Adventfenster Vösendorf 2021

Jeden Tag wird nach oben angeführten Plan ein neues Fenster enthüllt und bleibt dann bis Weihnachten geschmückt. Es lohnt sich, so viele Fenster wie möglich bei einem oder mehreren Abendspaziergängen zu besuchen!

Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die sich bereit erklärt haben, zu der Verschönerung unseres Ortes beizutragen.

Die genauen Adressen findet ihr auch auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf.