Abgangsgemeinde

versus Abgang auf der Gemeinde.

Was ist eine Abgangsgemeinde?

Eine Abgangsgemeinde ist eine Gemeinde, welche zu wenig Einnahmen lukriert um die Aufgaben der Daseinsversorge der Gemeinde sicherstellen zu können. Das ist in den seltensten Fälle die Schuld der jeweiligen Gemeinde, sondern hat mit vielen Faktoren zu tun. Wenige Einwohner, wenig Betriebe und daher kaum Kommunalsteuer,…

Die letzten Jahre ist die Zahl der Abgangsgemeinden in ganz Österreich angestiegen. Zuerst die Pandemie, dann die Energiepreise, steigende Darlehenszinsen und Gehälter, Inflation, steigende Transferzahlung,…. Alles Punkte die uns auch betreffen.

Eine Abgangsgemeinde wird vom jeweiligen Bundesland finanziell verwaltet und hat keinerlei Ermessenausgaben. D.h. sie zahlen keine Subventionen an Vereine, organisieren keine Ausflüge für Senioren, tragen finanziell nichts zu Schullandwochen bei, haben keine Sozialleistungen für Mitarbeiter, keine Ausflüge, unterstützen keine Weihnachtsfeiern, haben kein kulturelles Angebot, keine Weihnachtsbeleuchtung, drehen am Abend die öffentliche Beleuchtung ab um zu sparen, haben keine Sozialausgaben für Gemeindebürger, zahlen keine Impfungen, haben kein schönes Ortsbild, leisten sich keine Musikschule, haben kein Budget für Partnergemeinden, haben meistens kaum Öffi-Anbindung weil sie sich die Beiträge nicht leisten können, haben kein Geld für einen Kindergemeinderat, beschränken die Temperatur in Gemeindeeinrichtungen auf 19 Grad und vieles mehr, was mir jetzt gar nicht alles einfällt.

Diese Gemeinde stellen nur sicher, dass die Straßen befahrbar sind, dass keine Brücken einstürzen, dass der Kanal funktioniert, der Müll entsorgt wird, die gesetzlich verpflichtende Kinderbetreuung sichergestellt ist, Wahlen abgehalten werden und dass eine etwaige Feuerwehr die Grundausstattung besitzt. Und alles was zu einer Gefahr für die Gemeindebürger werden könnte, wird von solchen Gemeinden behoben. Projekte können diese Gemeinde natürlich nur in Absprache und mit finanzieller Unterstützung vom Land umsetzen.

Auch wenn es der politische Mitbewerb auf Social Media so darstellt

Nein, Vösendorf ist KEINE Abgangsgemeinde und auch nicht auf dem Weg dorthin!

Wer sich das Budget 2025 ansieht. Sieht zum einen

  1. nächstes Jahr haben wir eine „schwarze Null“ im Budget d.h. wenn wir das Budget einhalten, haben wir KEINEN Abgang und
  2. wir haben trotzdem noch Subventionen an Vereine drinnen
  3. organisieren Ausflüge für Senioren
  4. unterstützen die Schulkinder
  5. haben Sozialleistungen für Mitarbeiter budgetiert
  6. haben Feste und Feiern geplant
  7. haben ein kulturelles Angebot
  8. haben nach wie vor Sozialausgaben für Gemeindebürger im Budget abgebildet
  9. haben Geld für ein schönes Ortsbild und
  10. die Musikschule drinnen
  11. zahlen nach wie vor große Summen um den Öffi-Verkehr sicher zu stellen
  12. haben auch nächstes Jahr viele Projekte geplant
  13. und vieles mehr

Ja, wir haben beim Budget 2025 den Sparstift angesetzt. Aber eine Abgangsgemeinde sind wir deswegen noch lange nicht!

Gemeinden müssen sparen

Ich habe es bereits beim Beitrag Transferleistungen 2024 erwähnt, die gestiegenen Ausgaben bei den abzuführenden Transferleistungen sind nächstes Jahr eine enorme Herausforderung! Nichts desto trotz haben wir in Vösendorf das Budget relativ problemlos zusammen bekommen. Was zum einen daran liegt, dass die Abgabenertragsanteile nicht unsere Haupteinnahmequelle sind und zum anderen daran, dass wir schon seit vier Jahren auf Einsparungen auf der Ausgabenseite achten.

Anderen Gemeinden geht es da sehr viel schlechter. Ich habe schon von einigen Orten gehört, die alle Ermessensausgaben einstellen müssen. Ermessensausgaben sind alle Ausgaben, die nicht zu den Fixkosten zählen (Gehälter, Darlehenskosten, Strom, Gas, etc.) und auch nicht zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge benötigt werden (Müll, Abwasser, Wasser, KIGA, Schulen, etc.)

Zu den Ermessenausgaben zählen nicht nur die freiwilligen Sozialtöpfe der Gemeinden, sondern auch so Dinge wie Weihnachtsbeleuchtung, Veranstaltungen, Subventionen für Vereine etc.

In Vösendorf haben wir zum Glück die Einnahmen durch die Kommunalsteuer – u.a. der SCS. Diese wiederum hängen an den Gehältern, welche die Unternehmen ihren Mitarbeitern zahlen. D.h. gute Abschlüsse bei den Handels-KV Gehaltsverhandlungen, kommen über Umwege auch allen Vösendorfern zu Gute. Natürlich zahlt auch die Gemeinde ihren Mitarbeitern mehr Gehalt, was sich wiederum in den Fixkosten niederschlägt. Das alles und noch vieles mehr haben wir natürlich bei der Erstellung des Budgets 2024 berücksichtigt.

Im Gemeindevorstand wurde das Budget bereits mehrheitlich angenommen. Die Gemeinderäte haben es natürlich schon im Entwurf übermittelt bekommen und auch die öffentliche Auflage ist ordnungsgemäß erfolgt. Am 13. Dezember kommt es dann in der Gemeinderatssitzung zur Abstimmung.

Schlosspark Vösendorf im Advent

Als Verantwortliche für Finanzen ist ein ausgeglichener Haushalt und der Schuldenabbau mein ständiges Ziel. Bei allen Entscheidungen, bin ich diejenige die hinterfragt, ob etwas wirklich unbedingt notwendig ist.

Natürlich habe ich es auch gerne schön. Sowohl im privaten, als auch im Ort. Beim Geld ausgeben im privaten Bereich, bin ich aber schneller als wenn es sich um Steuergeld dreht. Wenn mir privat etwas gefällt und ich das Budget habe, dann leiste ich es mir einfach. Bei Steuergeld fällt mir das um einiges schwerer.

17 Jahre mit den Grundsätzen Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sind ganz tief verankert in mir und ich will das auch gar nicht ablegen.

Die erste Diskussion, an die ich mich erinnere, bezüglich (un)nötiger Ausgaben die ich mit unserem Bürgermeister führte war im Jahr 2020 wegen der Weihnachtsbeleuchtung. Die Ausgaben in der Vergangenheit waren zwar enorm, ich konnte mich aber an gar keine Weihnachtsbeleuchtung erinnern…

Wir einigten uns schließlich darauf dass das Budget ein wenig reduziert wird, er aber dafür sorgen werde, dass sie mir diesmal auffallen würde. Gerade in Pandemie und LockDown Zeiten, wollte er den Vösendorfern zumindest ein wenig Freude schenken.

Und was soll ich sagen, er hat Recht behalten. Unser Komet war voriges Jahr schon ein Hingucker, genauso wie der Herzerlpavillon. Heuer kamen dann noch ein paar Tiere dazu.

Wer es noch nicht getan hat, sollte auf jeden Fall mal abends im Schlosspark vorbeischauen! Und wenn ihr schon vorne seid, dann würde ich auch empfehlen den Christbaum im Schloss zu besuchen.